VhU-Verkehrsforum A 49-Lückenschluss: Wann und wie geht es weiter? Martin Weber Vizepräsident Hessen Mobil Stadtallendorf,

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1 VhU-Verkehrsforum A 49-Lückenschluss: Wann und wie geht es weiter? Martin Weber Vizepräsident Hessen Mobil Stadtallendorf,

2 Inhalt 1. A49 Neuental A5 - aktueller Sachstand 2. Bauaktivitäten in der VKE Konventionelle Finanzierung/ÖPP 4. Erste Schritte 5. DEGES 6. Vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (vwu) 7. Betrieb Festlegung zur Betriebsstrecke 8. Weitere Aktivitäten + Zeitplan 9. Merkmale ÖPP/ Verkehrliche Auswirkung 2

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4 1. A49 Neuental A5 - aktueller Sachstand Keine erneute Überprüfung im BVWP 2030; gesetzte Maßnahme VKE 20 AS Neuental bis AS Schwalmstadt Länge: 11,8 km Baukosten ca. 248 Mio. Euro (Stand 2015) Finanzierung über Bundesmittel VDE-Projekt - vollständig freigegeben im Bau seit 2011 VKE 30 AS Schwalmstadt bis AS Stadtallendorf Länge: 13,3 km Baukosten ca. 130 Mio. Euro (Stand 2015) Prüfung ÖPP, bisher keine Finanzierungsfreigabe Baurecht liegt vor VKE 40 AS Stadtallendorf bis Gemünden Länge: 17,45 km Baukosten ca. 270 Mio. Euro (Stand 2015) Prüfung ÖPP bisher keine Finanzierungsfreigabe Klage beim Bundesverwaltungsgericht anhängig Ziel: Einigung 4

5 2. Bauaktivitäten in der VKE BA AS Neuental AS Schwalmstadt/Treysa (L3155) (Bauwerk L3155, Ersatzwasserbeschaffung Rückershäuser Quelle, Bau Zubringer Treysa (B454 neu)) Bau abgeschlossen (Herbst ) Baukosten ca. 9,0 Mio. 2. BA AS Neuental AS Schwalmstadt/ Treysa (L3155) (Tunnelbau, Erdbau Strecke und Anschlussstelle Schwalmstadt, UF der K101) Bau von Februar 2013 März 2016 Bauvertragskosten ca. 53 Mio. 5

6 2. Bauaktivitäten in der VKE 20 - Meilenstein Bauwerk Jahr des Baubeginns Tunnel Frankenhain

7 2. Bauaktivitäten in der VKE 20 Konzept zum Weiterbau ab 2015/ FJ Gewerke Baubeginne Kosten Überführungsbauwerke L3074, L3154 Talbrücke Todenbach, TB Katzenbach, TB Goldbach, Schlierbach + Grünbrücke Streckenbau Süd + Nord incl. kleinere Bauwerke und Regenrückhaltebecken in 2015, ca. 3 Mio. ab 2017 in 2015, ab 2016, ca. 80 Mio. ab 2017 ab 2018 ca. 45 Mio. geplante Fertigstellung: Ende 2020 (ausgenommen Tunnelausstattung) 7

8 3. Konventionelle Finanzierung/ÖPP Konventioneller Realisierung nacheinander/parallele Vergabe in Fach- und Teillose an viele einzelne Unternehmen Streckenlängen 5 10 km, innerhalb derer Aufteilung in Einzelgewerke z. B. Deckenbau, Markierung ÖPP Vergabe der Durchführung von Bau, Betrieb, Erhaltung aller Gewerke an einen Generalunternehmer Streckenlänge rund km detaillierte Einzelvorgaben zur Umsetzung Funktionale Vorgaben, d. h. Zielfestlegung + qualitative Anforderungen; Ausführung dem Privaten überlassen Vergütung nach Fertigstellung bzw. Baufortschritt Gewährleistung von 2-5 Jahren Vergütung in Abhängigkeit von der Verkehrsmenge/Verfügbarkeit der Strecke für die Nutzer Vertraglich vereinbarte Verfügbarkeit von 30 Jahren 8

9 4. Erste Schritte BMVI - Auftaktgespräch am zur Prüfung VKE = ÖPP-Projekt Gegenstand des geplanten ÖPP-Vertrages: Realisierung der VKE n einschl. Tunnelausstattung VKE 20 + Betrieb + Erhaltung der Strecke der A 49 (Betriebsstrecke 60 km/as Fritzlar) Anwendung des Verfügbarkeitsmodell Vergütung durch Anschubfinanzierung + Verfügbarkeitsentgelt, kein Risiko durch Verkehrsbelastung Beauftragung der DEGES durch HMWEVL mit Ausschreibung und Vergabe des Konzessionsvertrages Projektübergabe an DEGES durch Hessen Mobil zur Vorbereitung der Vergabeunterlagen Ende 2015 Vorbereitung einer Erstellung einer vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung 9

10 5. DEGES Leistungen des Dienstleistungsvertrages auf der Grundlage des Rahmenvertrags vom Juni / Oktober 2014: Planung und Realisierung des ÖPP in der Form eines Verfügbarkeitsmodells Neubau + Erhaltung + Betrieb für 30 Jahre Alle Aufgaben im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Planänderungen, Planunterlagen Referenzplanung Grunderwerb Vergabeverfahren ÖPP, Ausschreibung, Steuerung aller Leistungen Betreuung ÖPP-Projektvertrag, für Neubau, Erhaltung, Betrieb einschl. Tunnelausstattung Frankenhain Prüfung und Feststellung der vertragsgemäßen Ausführung Abrechnung des Verfügbarkeitsentgelts Option: ggf. weitere 4 Jahre Leistungen der vertragstechnischen Abwicklung des ÖPP-Vertrags 10

11 6. Vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (vwu) Vergleich beider Beschaffungsalternativen Konventionell und ÖPP (Kosten/Nutzen) Vergabe nur, wenn ÖPP-Variante mindestens ebenso wirtschaftlich wie die Konventionelle, sonst neue Ausschreibung Notwendigkeit der Ermittlung der Daten für Neubau, Betrieb + Erhaltung für 30 Jahre Aufbereitung umfangreicher Daten (z.b. Baukostenberechnung für VKE 20, ) Planerische Vorbereitungen (z.b. Ausführungsplanung, Bodenerkundigungen) Festlegung der ÖPP-Betriebsstrecke durch das BMVI Vorgehensweise Datenerfassung zur konventionellen Beschaffungsvariante durch Hessen Mobil Ergänzung mit Daten aus dem Vergabeverfahren (vor Zuschlagserteilung) durch DEGES BMVI/(VIFG): Erstellung einer vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung geplanter Abschluss vwu: 2016 (Änderungen im EU-Vergaberecht! ) danach Entscheidung, ob Projekt wirtschaftlich ist und Vergabe erfolgen kann 11

12 7. Betrieb Festlegung zur Betriebstrecke Tunnelausstattung des Tunnels Frankenhain (VKE 20) Verfügbarkeit der A49 erheblich beeinflusst vom Betrieb des Tunnels Übertragung der Verantwortung für Tunnelbetrieb auf Konzessionärs hoher Wartungsaufwand innerhalb der 30 Jahren Übernahme der Verantwortung des Konzessionärs für Erstausstattung schnellstmögliche Realisierung im ÖPP bis ca. Ende 2021 BAB-Betriebsstrecke + Betriebshofes BAB-Betriebsstrecke wirtschaftlich ab ca. 60 km eigenständige Organisation des Betriebsdienstes durch das Unternehmen 12

13 8. Weitere Aktivitäten + Zeitplan Vorbereitung des Vergabeverfahrens durch die DEGES bis Ende 2017 Erstellung eines Informationsmemorandum Erstellung der Vergabeunterlagen (Planunterlagen der VKE Angebot) Vergabephase 2019 Vergabebekanntmachung Teilnehmerwettbewerb Angebotsphase Verhandlungsphase Vergabe der Konzession : 2019 (Vorbehalt: Änderungen EU-Vergaberecht!) 13

14 9. Merkmale ÖPP/ Verkehrliche Auswirkung Merkmale ÖPP Terminsicherheit für den Bauherrn und Nutzer (alleinige Verantwortlichkeit für den Bauablauf + Finanzierung auf der Unternehmerseite) Verkehrlich vereinbarte Verfügbarkeit der Straße (z.b. Entgeltverlust bei Einschränkung der Straße) Hohe bauliche Qualität zwecks Reduzierung wesentlicher Risiken für die Erhaltung über die Nutzungsdauer Förderung von Innovation (z.b. Organisation Bauablauf) Verkehrliche Auswirkung Fertigstellung der VKE 20: keine großräumigen Verlagerungen Schnellstmöglicher Bauablauf aufgrund Unabhängigkeit vom jährlichen Finanzhaushalt Vermeidung abschnittsweiser Finanzierung + Realisierung Durch den gleichzeitigen Bau + Inbetriebnahme der VKE können negative Folgen der Verkehrszunahme für die Region minimiert werden. 14

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