STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
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1 TO 28 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: FAX: DVR: StRH VI /15 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 44, Bassinaufsichtspersonal; Anforderungen, Ausbildung, Überwachung und Einsatz
2 StRH VI /15 Seite 2 von 8 INHALTSVERZEICHNIS Erledigung des Prüfberichtes... 3 Kurzfassung des Prüfberichtes... 3 Bericht der Magistratsabteilung 44 zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen... 4 Umsetzungsstand im Einzelnen... 5 Empfehlung Nr Empfehlung Nr Empfehlung Nr Empfehlung Nr ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS bzw.... beziehungsweise Nr.... Nummer ÖNORM EN... Europäische Norm im Status einer Österreichischen Norm ÖNORM... Österreichische Norm
3 StRH VI /15 Seite 3 von 8 Erledigung des Prüfberichtes Der Stadtrechnungshof Wien unterzog betreffend das Bassinaufsichtspersonal in den Bädern der Stadt Wien die Anforderungen, die Ausbildung, die Überwachung und den Einsatz einer stichprobenweisen Prüfung. Der diesbezügliche Bericht des Stadtrechnungshofes Wien wurde am 14. Jänner 2016 veröffentlicht und im Rahmen der Sitzung des Stadtrechnungshofausschusses vom 22. Jänner 2016, Ausschusszahl 19/16 mit Beschluss zur Kenntnis genommen. Kurzfassung des Prüfberichtes Mit der gegenständlichen Prüfung thematisierte der Stadtrechnungshof Wien die Sicherheit bei der Benutzung der Einrichtungen - insbesondere der Becken - in den Bädern der Magistratsabteilung 44 hinsichtlich der organisatorischen und personellen Vorkehrungen. Im Zuge der Einschau war zunächst die Personalstruktur in den Bädern im Allgemeinen zu beleuchten, um sodann im Besonderen die Kriterien für die Auswahl und die Ausbildung sowie den Einsatz von im Bereich der Bassinaufsicht tätigen Personen kritisch zu hinterfragen. Der Stadtrechnungshof Wien kam zu dem Ergebnis, dass die Magistratsabteilung 44 hohe Anforderungen an die handelnden Personen der Bassinaufsicht stellte und bemüht war, diese effektiv und effizient einzusetzen. Optimierungspotenzial wurde dahingehend gesehen, die eigene, vielfach bewährte Praxis mit den diesbezüglichen normativen Festlegungen zu verknüpfen und die unterschiedlichen saisonalen Anforderungen in das personelle Konzept einfließen zu lassen. Als punktuelle Maßnahme war die zuverlässige Verhinderung des unbefugten Betretens einer nur unter Aufsicht zu benützenden Badeattraktion zu empfehlen.
4 StRH VI /15 Seite 4 von 8 Bericht der Magistratsabteilung 44 zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen Im Rahmen der Äußerung der geprüften Stelle wurde folgender Umsetzungsstand in Bezug auf die ergangenen 4 Empfehlungen bekannt gegeben: Stand der Umsetzung der Anzahl Anteil in % Empfehlungen Umgesetzt 4 100,0 In Umsetzung - - Geplant - - Nicht geplant - -
5 StRH VI /15 Seite 5 von 8 Umsetzungsstand im Einzelnen Begründung bzw. Erläuterung der Maßnahmenbekanntgabe seitens der geprüften Stelle unter Zuordnung zu den im oben genannten Bericht des Stadtrechnungshofes Wien erfolgten Empfehlungen, der jeweiligen Stellungnahme zu diesen Empfehlungen seitens der geprüften Stelle und allfälliger Gegenäußerung des Stadtrechnungshofes Wien: Empfehlung Nr. 1 Nach Ansicht des Stadtrechnungshofes Wien ist die Magistratsabteilung 44 im Rahmen der Ausbildung zum qualifizierten Bäderpersonal dazu angehalten, den Ist-Zustand mit den normativen Anforderungen aus der ÖNORM S 1150 zu verschränken, um Defizite oder Übererfüllungen in ihrer Herangehensweise auszuloten. Es wären daher ein dahingehender Soll-Ist-Vergleich vorzunehmen, die Schulungen anzugleichen bzw. gegebenenfalls bewusste Abweichungen mitsamt einer stichhaltigen Begründung zu dokumentieren. Stellungnahme der geprüften Stelle: Die Magistratsabteilung 44 verschränkt den Ist-Zustand mit den normativen Anforderungen aus der ÖNORM S 1150 bei der Ausbildung zum qualifizierten Bäderpersonal. Ein Soll-Ist-Vergleich wurde vorgenommen. Die Schulung wird angeglichen - bewusste Abweichungen werden dokumentiert. Maßnahmenbekanntgabe der geprüften Stelle: Die Empfehlung wurde umgesetzt. Die normativen Anforderungen aus der ÖNORM S 1150 wurden verschränkt. Sämtliche Bedienstete der Magistratsabteilung 44, im Speziellen jene mit Führungsagenden, erfahren eine dem Tätigkeitsfeld entsprechende, umfassende Ausbildung. Der Ausbildungsumfang deckt sich überwiegend mit den Lehrmodulen der ÖNORM S Die normgerechte Bedienstetengruppe der Saunawartinnen bzw. Saunawarte ist
6 StRH VI /15 Seite 6 von 8 derzeit im Bereich der Magistratsabteilung 44 so nicht vorhanden. Daraus ergab sich Schulungsbedarf gemäß Norm. Infolge werden nunmehr laufend sämtliche Bedienstete der Saunastandorte entsprechend nachgeschult. Der Lehrplan des am 4. April 2016 abgeschlossenen Lehrganges zur Sportbadewartin bzw. zum Sportbadewart wurde der Norm entsprechend angeglichen. Die Teilnehmerinnen bzw. Teilnehmer erhielten darüber hinaus eine Ausbildung zur Saunawartin bzw. zum Saunawart. Empfehlung Nr. 2 Im Zusammenhang mit der Ausbildung des Personals wurde empfohlen, schrittweise die Strukturen und vorhandenen Dokumente der Magistratsabteilung 44 mit den wesentlichen Vorgaben der ÖNORM EN zu vergleichen und gegebenenfalls Adaptierungen und Ergänzungen vorzunehmen. Abweichende Vorgehensweisen wären schriftlich begründet zu dokumentieren. Stellungnahme der geprüften Stelle: Die Magistratsabteilung 44 ist derzeit dabei, die Handbücher, Dokumente und Strukturen zu adaptieren und mit den wesentlichen Vorgaben der ÖNORM EN zu vergleichen. Die bestehenden standortbezogenen Risikoanalysen werden evaluiert und weitere Standorte in die Analysen einbezogen. Maßnahmenbekanntgabe der geprüften Stelle: Die Empfehlung wurde umgesetzt. Es wurde in sämtlichen Bäderstandorten und in der Zentrale der Magistratsabteilung 44 eine Risikoanalyse durch einen externen Sachkundigen in der Zeit von Juli bis Dezember 2015 durchgeführt und ausgewertet. Ein wesentlicher Bestandteil war auch die Gegenüberstellung der magistratsinternen Ausbildung unserer Mitarbeitenden (Magistratsabteilung 44) und der ÖNORM S 1150 "Anforderungen an die Ausbildung von geprüf-
7 StRH VI /15 Seite 7 von 8 tem Bäderpersonal", die einen direkten Bezug zur ÖNORM EN darstellt. Dabei wurde durch den externen Sachkundigen festgestellt, dass das Ausbildungsniveau in der Magistratsabteilung 44 über den normativ geforderten Vorgaben liegt, sodass diese magistratsinternen Ausbildungen uneingeschränkt für in Ordnung befunden wurden. In der Praxis wurde auch die Kenntnis und Qualität der Mitarbeitenden in den Bädern an Ort und Stelle im Bäderbetrieb durch den Sachverständigen überprüft und bewertet (Befragungen). Empfehlung Nr. 3 Nach Ansicht des Stadtrechnungshofes Wien wären im Sinn der Qualitätssicherung nach Maßgabe der Möglichkeit während der Badesaison in den Sommerbädern auch Schwimmlehrerinnen bzw. Schwimmlehrer aus den Hallenbädern einzusetzen und im Gegenzug in den Hallenbereichen auch Saisonpersonal für die Bassinaufsicht heranzuziehen. Stellungnahme der geprüften Stelle: Die Magistratsabteilung 44 wird Schwimmlehrerinnen bzw. Schwimmlehrer aus den Hallenbädern auch in Sommerbädern einsetzen. Schon bisher wurden Schwimmlehrerinnen bzw. Schwimmlehrer bei längeren Revisionssperren in Sommerbädern eingesetzt, dies wird weitergeführt. Ebenso wird weiterhin Saisonpersonal für die Beckenaufsicht in Schwimmhallen eingesetzt. Maßnahmenbekanntgabe der geprüften Stelle: Die Empfehlung wurde umgesetzt. Die Magistratsabteilung 44 hat in der Sommersaison 2015 Schwimmlehrerinnen bzw. Schwimmlehrer aus den Hallenbädern auch in Sommerbädern eingesetzt. Wie bisher üblich wurden Schwimmlehrerinnen bzw. Schwimmlehrer bei längeren Revisionssperren in Sommerbädern eingesetzt, dies wird auch weitergeführt. Ebenso wird weiterhin Saisonpersonal für die Beckenaufsicht in Schwimmhallen eingesetzt.
8 StRH VI /15 Seite 8 von 8 Empfehlung Nr. 4 Um das unbefugte Erklimmen des Sprungturmes im Laaerbergbad zu verhindern, wären geeignete Maßnahmen zu ergreifen, wie etwa die Montage einer hochführenden Überdeckung der Zugangsleiter. Stellungnahme der geprüften Stelle: Die Magistratsabteilung 44 wird noch vor Sommersaisonbeginn 2015 die Maßnahmen umsetzen, die das unbefugte Erklimmen des Sprungturmes im Laaerbergbad nach Möglichkeit verhindern. Maßnahmenbekanntgabe der geprüften Stelle: Die Empfehlung wurde umgesetzt. Die Magistratsabteilung 44 hat vor Sommersaisonbeginn 2015 die Maßnahmen umgesetzt, die das unbefugte Erklimmen des Sprungturmes im Laaerbergbad nach Möglichkeit verhindern. Der Stadtrechnungshofdirektor: Dr. Peter Pollak, MBA Wien, im Mai 2016
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Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien, Maßnahmenbekanntgabe zu. MA 15, Prüfung durchgeführter Krankenbegutachtungen
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STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien. MA 6, Maßnahmenbekanntgabe zu. MA 5, MA 6 und MA 14, Erstellung des
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MA 6, Maßnahmenbekanntgabe zu. MA 68, Prüfung der Lagerverwaltung von Betriebsmitteln. der Hauptfeuerwache Mariahilf in den Jahren 2009 bis
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Maßnahmenbekanntgabe zu. MA 5, Prüfung der Organisation des Versicherungswesens
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MA 34, Prüfung von Ausschreibungs- und Abrechnungsmodalitäten. für Malerarbeiten
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Maßnahmenbekanntgabe zu. MA 15, Prüfung durchgeführter Krankenbegutachtungen. bzw. Krankenkontrollen in den Jahren 2011 und 2012
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Genehmigungs und Aufsichtspflichten bei Bauobjekten; Follow up Überprüfung
Wien Wirkungsbereich der Bundeshauptstadt Wien Genehmigungs und Aufsichtspflichten bei Bauobjekten; Follow up Überprüfung Die Stadt Wien setzte beide Empfehlungen des RH zu Genehmigungs und Aufsichtspflichten
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Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Sicherheitstechnische Prüfung von. nachrichtentechnischen und EDV-Komponenten; Nachprüfung
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Maßnahmenbekanntgabe zu. Wien Holding GmbH, Gründungen von Tochter- und (Ur-)Enkelgesellschaften. im Wien Holding-Konzern
TO 42 KONTROLLAMT DER STADT WIEN Rathausstraße 9 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 Fax: 01 4000 99 82810 e-mail: post@kontrollamt.wien.gv.at www.kontrollamt.wien.at DVR: 0000191 KA IV - GU 15-1/13 Maßnahmenbekanntgabe
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CA/28/13 Orig.: en München, den Änderung von Artikel 60 Statut. VORGELEGT VON: Präsident des Europäischen Patentamts
CA/28/13 Orig.: en München, den 01.03.2013 BETRIFFT: Änderung von Artikel 60 Statut VORGELEGT VON: Präsident des Europäischen Patentamts EMPFÄNGER: Verwaltungsrat (zur Beschlussfassung) ZUSAMMENFASSUNG
Wien Energie GmbH, Maßnahmenbekanntgabe zu. Wien Energie Stromnetz GmbH, Fahrzeugsicherheit, Instandhaltung. und Verwendung des Fuhrparks
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Maßnahmenbekanntgabe zu. MA 46, Prüfung des Beschwerdemanagements
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Gesetz, mit dem das Wiener Tierschutz- und Tierhaltegesetz geändert wird Der Wiener Landtag hat beschlossen: Artikel I Das Wiener Tierschutz- und Tierhaltegesetz, LGBl. für Wien Nr. 39/1987, zuletzt geändert
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