Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung: GmbHG

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1 Gelbe Erläuterungsbücher Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung: GmbHG Kommentar von Prof. Dr. Holger Altmeppen, Prof. Dr. Günter H. Roth 7., neubearbeitete Auflage Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung: GmbHG Altmeppen / Roth schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: GmbH-Gesetz Verlag C.H. Beck München 2012 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Roth/Altmeppen Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung GmbHG

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4 Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG) Kommentar von Dr. Holger Altmeppen Professor an der Universität Passau Dr. Günter H. Roth Professor an der Universität Innsbruck 7., neubearbeitete Auflage 2012

5 Im Einzelnen haben bearbeitet: Einleitung Roth Roth Altmeppen Roth Altmeppen Konzernrecht der GmbH (als Anhang zu 13) Altmeppen Roth Altmeppen Roth Altmeppen 45 51b Roth Altmeppen Roth Altmeppen EGGmbHG Altmeppen ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Druckerei C.H. Beck, Nördlingen (Adresse wie Verlag) Satz: Meta Systems GmbH, Wustermark Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort zur 7. Auflage Seit Inkraftreten des MoMiG sind inzwischen mehr als drei Jahre vergangen. In Wissenschaft und Praxis hat sich zu den Neuregelungen eine Fülle von Streitfragen entwickelt, was nicht zuletzt auf mangelnder Eindeutigkeit, Präzision und Schlüssigkeit mancher gesetzlicher Regelung beruhen dürfte. Ungeachtet der damit erheblich gewachsenen Stofffülle haben wir uns bemüht, den Umfang dieses Kurzkommentars nicht wesentlich zu erweitern, ohne den Anspruch aufzugeben, über den für Wissenschaft und Praxis relevanten Meinungsstand vollständig zu informieren. Wie stets wurde auch in dieser Auflage zu zahlreichen offenen Fragen ein eigener Lösungsansatz entwickelt, deutlich getrennt vom referierenden Teil der Kommentierung. Die seit dem in der InsO geregelten Bestimmungen zum Recht der Gesellschafterdarlehen wurden abermals zusammen mit den Vorgängerregelungen kommentiert, da diese weiterhin von Relevanz sind. 15a InsO regelt die Insolvenzantragspflicht und damit den Ausgangspunkt für den gesamten Themenkomplex der Insolvenzverschleppungshaftung bzw. des Zahlungsverbots ( 64 GmbHG), muss deshalb wie jede dem GmbH-Recht zuzurechnende Frage in diesem Kommentar behandelt werden (Vorb 64). Die 7. Auflage ist im Wesentlichen auf dem Stand von Dezember Anregungen und Kritik sind uns weiterhin willkommen. Innsbruck und Passau, im Januar 2012 Die Verfasser Prof. Dr. Holger Altmeppen, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Innstr. 39, Passau, Altmeppen@uni-passau.de Prof. Dr. Günter H. Roth, em. Professor am Institut für Unternehmens- und Steuerrecht, Innrain 52, A-6020 Innsbruck, Guenter.H.Roth@uibk.ac.at V

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8 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XXIII Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung GmbHG Einleitung... 3 Abschnitt 1. Errichtung der Gesellschaft 1 Zweck; Gründerzahl Form des Gesellschaftsvertrags Inhalt des Gesellschaftsvertrags Firma a Sitz der Gesellschaft Stammkapital; Geschäftsanteil a Unternehmergesellschaft Geschäftsführer Anmeldung der Gesellschaft Inhalt der Anmeldung Überbewertung der Sacheinlagen a Ersatzansprüche der Gesellschaft b Verzicht auf Ersatzansprüche c Ablehnung der Eintragung Inhalt der Eintragung Rechtszustand vor der Eintragung Bekanntmachungen der Gesellschaft Abschnitt 2. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft und der Gesellschafter 13 Juristische Person; Handelsgesellschaft Anh 13 Konzernrecht der GmbH Einlagepflicht Übertragung von Geschäftsanteilen Rechtsstellung bei Wechsel der Gesellschafter oder Veränderung des Umfangs ihrer Beteiligung; Erwerb vom Nichtberechtigten (aufgehoben) Mitberechtigung am Geschäftsanteil Leistung der Einlagen Verzugszinsen Kaduzierung Haftung der Rechtsvorgänger Versteigerung des Geschäftsanteils Aufbringung von Fehlbeträgen Zwingende Vorschriften Nachschusspflicht Unbeschränkte Nachschusspflicht Beschränkte Nachschusspflicht Ergebnisverwendung Kapitalerhaltung Erstattung verbotener Rückzahlungen Rückzahlung von Gewinn VII

9 Inhaltsverzeichnis Vorb 32a, b af a [Rückgewähr von Darlehen] b [Haftung für zurückgezahlte Darlehen] Anh 32a, b Recht der Gesellschafterdarlehen Erwerb eigener Geschäftsanteile Einziehung von Geschäftsanteilen Abschnitt 3. Vertretung und Geschäftsführung 35 Vertretung der Gesellschaft a Angaben auf Geschäftsbriefen (aufgehoben) Beschränkungen der Vertretungsbefugnis Widerruf der Bestellung Anmeldung der Geschäftsführer Liste der Gesellschafter Buchführung Bilanz a Vorlage des Jahresabschlusses und des Lageberichts Haftung der Geschäftsführer a Kreditgewährung aus Gesellschaftsvermögen Stellvertreter von Geschäftsführern Rechte der Gesellschafter Aufgabenkreis der Gesellschafter Abstimmung Gesellschafterversammlung Einberufung der Versammlung Minderheitsrechte Form der Einberufung a Auskunfts- und Einsichtsrecht b Gerichtliche Entscheidung über das Auskunfts- und Einsichtsrecht Aufsichtsrat Abschnitt 4. Abänderungen des Gesellschaftsvertrags 53 Form der Satzungsänderung Anmeldung und Eintragung der Satzungsänderung Erhöhung des Stammkapitals a Genehmigtes Kapital Kapitalerhöhung mit Sacheinlagen a Leistungen auf das neue Stammkapital Anmeldung der Erhöhung a Ablehnung der Eintragung b (aufgehoben) c Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln d Ausweisung von Kapital- und Gewinnrücklagen e Zugrundelegung der letzten Jahresbilanz; Prüfung f Anforderungen an die Bilanz g Vorherige Bekanntgabe des Jahresabschlusses h Arten der Kapitalerhöhung i Anmeldung und Eintragung des Erhöhungsbeschlusses j Verteilung der Geschäftsanteile k Teilrechte; Ausübung der Rechte l Teilnahme an der Erhöhung des Stammkapitals m Verhältnis der Rechte; Beziehungen zu Dritten n Gewinnbeteiligung der neuen Geschäftsanteile o Anschaffungskosten Herabsetzung des Stammkapitals VIII

10 Inhaltsverzeichnis 58a Vereinfachte Kapitalherabsetzung b Beträge aus Rücklagenauflösung und Kapitalherabsetzung c Nichteintritt angenommener Verluste d Gewinnausschüttung e Beschluss über die Kapitalherabsetzung f Kapitalherabsetzung bei gleichzeitiger Erhöhung des Stammkapitals (aufgehoben) Abschnitt 5. Auflösung und Nichtigkeit der Gesellschaft 60 Auflösungsgründe Auflösung durch Urteil Auflösung durch eine Verwaltungsbehörde [Konkurs] (aufgehoben) Vorbemerkung zu Haftung für Zahlungen nach Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung Anmeldung und Eintragung der Auflösung Liquidatoren Anmeldung der Liquidatoren Zeichnung der Liquidatoren Rechtsverhältnisse von Gesellschaft und Gesellschaftern Aufgaben der Liquidatoren Eröffnungsbilanz; Rechte und Pflichten Vermögensverteilung Sperrjahr Schluss der Liquidation Nichtigkeitsklage Heilung von Mängeln durch Gesellschafterbeschluss Wirkung der Nichtigkeit Abschnitt 6. Ordnungs-, Straf- und Bußgeldvorschriften 78 Anmeldepflichtige Zwangsgelder , 81 (aufgehoben) a (aufgehoben) Falsche Angaben (aufgehoben) Verletzung der Verlustanzeigepflicht Verletzung der Geheimhaltungspflicht , 87 (aufgehoben) Anlage (zu 2 Abs. 1a) Einführungsgesetz zum Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH-Einführungsgesetz EGGmbHG) 1 Umstellung auf Euro Übergangsvorschriften zum Transparenz- und Publizitätsgesetz Übergangsvorschriften zum Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen Übergangsvorschrift zum Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz Sachverzeichnis IX

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