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1 IX KSeite Vorwort... Inhaltsüberblick... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... V VII XVII XIX Rn. 1. Teil: Grundlagen... 1 A. Einführung... 1 I. Entstehung und Entwicklung des Begriffs Mobbing im Arbeitsrecht... 1 II. Mobbing in der arbeitsgerichtlichen Praxis Prozessuale Ausgangslagen und Folgen Rechtsfragen in der Praxis... 8 B. Mobbing: Begriff und Definition I. Definitionen in Rechtsprechung und Literatur Begriffsbestimmung in der Praxis Gemeinsamkeit bei der Begriffsbildung II. Elemente des Mobbingbegriffs Systematisches Vorgehen a) Zusammenfassung mehrerer Einzelakte b) Abgrenzung von einmaligen Vorkommnissen c) Begriffsbestimmung im Einzelnen aa) Ober- und Untergrenzen bb) Gesamtzusammenhang Rechtsgutsverletzung a) Objektive Betrachtungsweise b) Einzelfallbetrachtung c) Beispiele aus der Rechtsprechung Täter-Opfer-Konstellation a) Abgrenzung vom gegenseitigen Anfeinden b) Berücksichtigung des Verhaltens des Betroffenen III. Juristische Relevanz des Mobbingbegriffs... 63

2 X 2. Teil: Mobbing im Individualarbeitsrecht... K69 C. Überblick I. Mögliche Konstellationen Mobbing durch den Arbeitgeber Mobbing durch Arbeitnehmer a) Ansprüche von Arbeitnehmern gegen den mobbenden Kollegen b) Ansprüche gegen den Arbeitgeber wegen des mobbenden Kollegen c) Ansprüche des Arbeitgebers wegen Mobbings am Kollegen d) Ansprüche des Arbeitgebers wegen Mobbings gegen ihn selbst II. Anspruchsarten Ansprüche auf Schadensersatz Ansprüche auf Ersatz des immateriellen Schadens Sonstige Rechte a) Kündigung und disziplinarische Maßnahmen b) Zurückbehaltungsrecht; Unmöglichkeit c) Ansprüche bei unberechtigter Kündigung III.Ansprüche wegen Einzelmaßnahmen des Mobbings D. Ansprüche bei Mobbing durch den Arbeitgeber I. Schadensersatzansprüche Deliktische Ansprüche a) Voraussetzungen aa) Verletztes Rechtsgut (1) Leben, Körper, Gesundheit (2) Freiheit, Eigentum (3) Sonstige Rechte, insbesondere Persönlichkeitsrecht bb) Zurechenbarkeit cc) Rechtswidrigkeit dd) Verschulden ee) Voraussetzungen weiterer Anspruchsgrundlagen: 823 Abs. 2, 826 BGB b) Rechtsfolgen aa) Geldersatz bb) Unterlassungsansprüche und andere Rechtsfolgen c) Verjährung deliktischer Ansprüche Vertragliche Ansprüche a) Anspruchsgrundlagen b) Voraussetzungen des Anspruchs aus 280 Abs. 1 BGB 136 aa) Pflichtverletzung

3 XI (1) Verletzung der Fürsorgepflicht K (2) Weisungen als Vertragspflichtverletzung bb) Vertretenmüssen c) Rechtsfolgen II. Ersatz des immateriellen Schadens und Schmerzensgeld Rechtsgrundlagen Voraussetzungen a) Schmerzensgeld nach 253 Abs. 2 BGB b) Geldersatzanspruch bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts Rechtsfolgen a) Schmerzensgeld nach 253 Abs. 2 BGB b) Geldersatzanspruch wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts aa) Rechtsprechung zur Höhe des Anspruchs bb) Erhöhter Ersatzanspruch aus Präventionsgründen? 169 cc) Berücksichtigung gewonnener Prozesse bei der Anspruchshöhe III. Gestaltungsrechte Arbeitnehmerseitige Kündigung a) Voraussetzungen einer arbeitnehmerseitigen außerordentlichen Kündigung aa) Kündigungsgrund bb) Kündigungserklärungsfrist b) Voraussetzungen und Folgen des Schadensersatzanspruchs gemäß 628 Abs. 2 BGB Zurückbehaltungsrecht und weitere Möglichkeiten a) Zurückbehaltungsrecht b) Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit Vorgehen gegen arbeitgeberseitige Kündigungen a) Prozessuale Möglichkeiten b) Wirksamkeit der Kündigung E. Ansprüche bei Mobbing durch Kollegen gegen Kollegen I. Schadensersatzansprüche Deliktische Haftung in Mobbingfällen Besonderheiten der deliktischen Haftung von Kollegen a) Mobbing durch Verleumdung gegenüber dem Arbeitgeber b) Mobbing durch mehrere Kollegen, 830 Abs. 1, 2 BGB c) Haftung unbeteiligter Kollegen? Vertragliche Ansprüche unter Kollegen? II. Ersatz des immateriellen Schadens und Schmerzensgeld

4 XII F. Ansprüche gegen den Arbeitgeber bei Mobbing Kdurch Kollegen I. Deliktische Schadensersatzansprüche Haftung für Verrichtungsgehilfen, 831 BGB a) Rechtsnatur des 831 BGB b) Mobbing in Ausführung einer Verrichtung? c) Möglichkeit der Exkulpation, 831 Abs. 1 S. 2 BGB Haftung aus Organisationsverschulden II. Vertragliche Schadensersatzansprüche, 280 Abs. 1 BGB Zurechnung des Verschuldens von Erfüllungsgehilfen, 278 BGB a) Rechtsnatur des 278 BGB b) Mobbing in Erfüllung einer Verbindlichkeit? Verletzung eigener Pflichten a) Verletzung der Fürsorgepflicht b) Vertretenmüssen, 280 Abs. 1 S. 2 BGB III. Schmerzensgeldansprüche IV. Ersatz des immateriellen Schadens bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts V. Gestaltungsrechte Außerordentliche arbeitnehmerseitige Kündigung a) Voraussetzungen der arbeitnehmerseitigen Kündigung 258 b) Schadensersatz nach 628 Abs. 2 BGB Arbeitgeberseitige Kündigung des Mobbingtäters a) Rechtsansprüche auf Disziplinierung des Mobbingtäters? b) Druckkündigung Zurückbehaltungsrecht Beschwerde nach 84, 85 BetrVG G. Ansprüche und Möglichkeiten des Arbeitgebers wegen Mobbings am Kollegen I. Schadensersatzansprüche Anspruchsgrundlagen Anspruchsvoraussetzungen a) Pflichtverletzung b) Kausalität c) Vertretenmüssen d) Rechtsfolgen Besonderheiten der Arbeitnehmerhaftung a) Grundlagen des innerbetrieblichen Schadensausgleichs 278 b) Mobbing als betriebliche Tätigkeit II. Gestaltungsrechte Arbeitgeberseitige Kündigung des Mobbingtäters

5 XIII a) Ordentliche und außerordentliche Kündigung K b) Mobbing als Kündigungsgrund aa) Verhaltensbedingte Kündigung bb) Auseinandersetzungen zwischen Kollegen als Kündigungsgrund cc) Sonstige Voraussetzungen der Kündigung c) Vorrang der Abmahnung Andere Maßnahmen a) Abmahnung, Ermahnung b) Umsetzung, Versetzung aa) Umsetzung des Mobbingopfers bb) Wirksamkeitsvoraussetzungen c) Suspendierung H. Gerichtliche Durchsetzung: Beweisnot und Beweiserleichterung in Mobbingfällen I. Darlegungs- und Beweislast Bedeutung Regeln für die Verteilung II. Sonderregeln für Mobbingopfer? Meinungsstand der Rechtsprechung Stellungnahme a) Darlegung und Beweis von Mobbinghandlungen b) Beweiswert ärztlicher Befunde und Atteste III. Beweiserleichterung nach allgemeinen Regeln Anwendung von 618 BGB Prozessuale Möglichkeiten a) Parteianhörung; Parteivernehmung b) Anscheinsbeweis c) Absenkung des Beweismaßes d) Indizien und Vermutungen e) Feststellungsantrag wegen künftiger Schäden Teil: Mobbing und Betriebsrat I. Einführung I. Kollektivrechtliche Aspekte von Mobbing Verhältnis zum Tarifrecht Personalvertretungsrecht und andere Interessenvertretungen II. Rechte und Ansprüche: Überblick Hilfestellung des Betriebsrats für Mobbingopfer Sanktionen gegen den Betriebsrat bei Mobbing Betriebsverfassungsrechtliche Sanktionen gegen Kollegen und Arbeitgeber

6 XIV 4. Betriebsvereinbarungen zum Thema Mobbing K Einfluss des Betriebsrats durch Beteiligung Ansprüche bei Schulungsveranstaltungen J. Verhältnis des Betriebsrats zu den betroffenen Arbeitnehmern I. Hilfestellung des Betriebsrats für Mobbingopfer Beschwerderecht, 84, 85 BetrVG a) Mobbing als Beschwerdegegenstand b) Verfahrensvarianten c) Verfahrensgang und Entscheidung über die Beschwerde aa) Entscheidung über die Beschwerde bb) Entscheidung der Einigungsstelle d) Rechtsfolgen Sonstige Möglichkeiten a) Zuständigkeit des Betriebsrats für Mobbing b) Foren des Gesprächs über Mobbing II. Rechte von Arbeitnehmern gegen den Betriebsrat in Mobbingfällen Kollektivrechtliche Sanktionen Individualrechtliche Sanktionen a) Rechtsfolgen des Verstoßes gegen 75 Abs. 2 BetrVG 378 b) 75 Abs. 2 BetrVG als Schutzgesetz gemäß 823 Abs. 2 BGB K.Verhältnis des Betriebsrats zum Arbeitgeber I. Betriebsvereinbarungen zum Thema Mobbing Freiwillige und erzwingbare Betriebsvereinbarungen a) Rechtsnatur und Wirkung der Betriebsvereinbarung b) Erzwingbarkeit von Betriebsvereinbarungen c) Grenzen der betrieblichen Regelungsbefugnisse d) Mögliche Regelungen in Mobbing-Betriebsvereinbarungen Erzwingbarkeit und Initiativrecht bei Betriebsvereinbarungen zum Thema Mobbing a) Grundlagen b) Anwendbarkeit von 87 BetrVG in Mobbingfällen c) Mitbestimmung gemäß 87 BetrVG in Mobbingfällen 394 aa) Ordnung des Betriebs, 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG bb) Gesundheitsschutz, 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG II. Weitere Handlungsmöglichkeiten Sanktionen gegen den Arbeitgeber a) 75 BetrVG b) 23 Abs. 3 BetrVG

7 XV aa) Voraussetzungen... K400 bb) Pflichtverletzungen im Einzelnen cc) Verfahren gegen den Arbeitgeber Entfernung betriebsstörender Arbeitnehmer, 104 BetrVG a) Voraussetzungen des Entfernungsverlangens b) Verfahren Einfluss durch Beteiligungsrechte a) Personelle Angelegenheiten b) Soziale Angelegenheiten c) Wirtschaftlich-organisatorische Angelegenheiten III. Schulungen des Betriebsrats zum Thema Mobbing Ansprüche des Betriebsrats bei Schulungsveranstaltungen Schulungs- und Bildungsveranstaltungen zum Thema Mobbing a) Erforderlichkeit von Schulungs- und Bildungsveranstaltungen b) Weitere Voraussetzungen Teil: Fazit und Ausblick L. Fazit: Mobbing und das Arbeits- und Haftungsrecht I. Individualrechtliche Ansprüche Rechtliche Bewertung von Mobbing durch die Praxis Bewertung Praktische Folgen II. Rolle des Betriebsrats M. Anhang: Mobbing und Antidiskriminierungsrecht I. Einführung II. Der Weg zu einem Antidiskriminierungsrecht Historische Entwicklung Der ADG-Entwurf von III. Der Entwurf zu einem Antidiskriminierungsrecht im Einzelnen Schutzrichtung des Entwurfs a) Diskriminierungskriterien b) Geschützte Personen Erfasste Handlungen a) Fälle der Benachteiligung b) Rechtfertigung unterschiedlicher Behandlung Rechtsfolgen widerrechtlicher Diskriminierung a) Benachteiligungsverbot b) Organisationspflichten des Arbeitgebers

8 XVI c) Entschädigung und Schadensersatz... K474 d) Sonstige Rechte der Beschäftigten Prozessuale Besonderheiten a) Beweislast b) Antidiskriminierungsverbände IV. Bedeutung des Gesetzentwurfs für Mobbingfälle Anwendbarkeit in Mobbingfällen Konsequenzen der Anwendbarkeit