Walter Ulbricht und die geheime Sicherheitspolitik der SED Der Nationale Verteidigungsrat der DDR und seine Vorgeschichte (1953 bis 1971)

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Adolf Rothbauer
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1 Armin Wagner j [ A2003/ 639 Walter Ulbricht und die geheime Sicherheitspolitik der SED Der Nationale Verteidigungsrat der DDR und seine Vorgeschichte (1953 bis 1971) Herausgegeben vom Militärgeschichtlichen Forschungsamt Ch. Links Verlag, Berlin

2 Inhalt Vorwort Danksagung IX XI I. Einleitung 1 1. Fragestellung und Gang der Untersuchung 4 2. Begriffsklärungen, Definitionen 8 3. Forschungs stand und Literatur Quellen Überlegungen zum theoretischen Ansatz 30 II. Schutz vor der»konterrevolution«und Abwehr äußerer 39»Diversanten«: Der Aufbau der SED-Sicherheitsarchitektur 1953/54 bis Bedingungsfaktoren der Sicherheits- und Militärpolitik in 39 der SBZ/DDR bis Der Juni-Schock 1953, die SED-Spitze und ihre Führungsfähigkeit 55 im Krisenfall 3. Die Sicherheitskommission beim Politbüro als Teil 64 des»systems Ulbricht«a) Regierungsorgan oder Parteigremium? Die Gründung der 64 Sicherheitskommission 1953/54 b) In»Argwohn geübt«und im»argwohn bewährt«: 76 Zur Biographie der Mitglieder der Sicherheitskommission c) Archäologie der Herrschaftstechnik: Aufgaben, Tätigkeitsfelder 108 und Arbeitsweise der Sicherheitskommission Planung, Steuerung und Kontrolle: Dimensionen des 108 Projektes»Sicherheit«Sicherheitsregie und Herrschaftstechnik im»system 120 Ulbricht«. Versuch einer Rekonstruktion d) Aufbau einer territorialen Führungsstruktur: Die Bezirks-und 130 Kreiseinsatzleitungen zwischen politischer Verantwortung und militärischer Qualifikation e) Die Umwandlung der»potentiellen Reserven jedes Landes 142 in reale militärische Faktoren«: Kriegswirtschafdiche Vorbereitungen in der DDR

3 VI Inhalt 4. Die Bildung eines Verteidigungsrates als Ordnung, 160»die in jedem souveränen Staat besteht«? 5. Zwischenresümee 171 III. SED-Herrschaft und DDR-Sicherheitsarchitektur bis 1971 <fj 1. Parteiherrschaft und Legitimation: Die Stellung 175 des Nationalen Verteidigungsrates im SED-Staat a) Sicherheitsarchitektur und Rechtsordnung in der DDR 175 b) Die Einbindung des NVR in das Machtgefüge der SED Sicherheitskommission und Verteidigungsrat als Kopien 191 sowjetischer Vorbilder? 3. Parteiherrschaft und Partizipation? Zur Rolle des Volkskammer-, 197 Ausschusses für Nationale Verteidigung in der DDR-Sicherheitspolitik 4. Parteibiographien: Die Mitglieder des Verteidigungsrates 207 a) Im Spannungsfeld von Militärexpertise und politischer Arbeit: 209 Hoffmann, Verner, Riedel, Keßler, Dickel b) Landesverteidigung und Wehrpolitik - der»chefideologe«220 Albert Norden c)»fraktionen«und Rivalitäten: Machtfragen im NVR 224 Die Entfernung Alois Bräutigams aus dem 226 Nationalen Verteidigungsrat»Herr Oberbefehlshaber«: Die Konkurrenz von 229 Hoffmann und Mielke 5. Die Sicherheitskommission, der Nationale Verteidigungsrat und die 232 Pfeiler der SED/DDR-Sicherheitsarchitektur ^8s a) Die ZK-Abteilung für Sicherheitsfragen als»adjutantur«236 des NVR: Zwischen Parteiarbeit und fachlichem Einfluß b) Der Hauptstab der NVA als militärisches Arbeitsorgan 252 des Verteidigungsrates c) Sicherheitskommission, Verteidigungsrat und Staatssicherheit: 259 Zum Problem von Kontrolle, Konspiration und Kooperation d) Das Ministerium des Innern: Polizeivollzugsdienst 266 oder militärisches Reservepotential? 6.»Es muß klar sein, daß der Staatsapparat nicht irgendeine 273 Verwaltung ist...«: Die Sicherheitsregie in den Bezirken und Kreisen der DDR 1960 bis 1971 ^ 7. SED-Kaderpolitik als Herrschaftsmechanismus, Machtfaktor und 285 Sicherheitsvorsorge 8. Kontinuität oder Bruch? Kommandowechsel an der Spitze des NVR Zwischenresümee 315

4 Inhalt VH IV. Bündnispolitik und Landesverteidigung in den 321 sechziger Jahren 1. Ulbricht, der Nationale Verteidigungsrat und 323 die Warschauer Vertragsorganisation a) Rahmenbedingungen: Die Gründung des osteuropäischen 323 Militärbündnisses b) Abhängigkeiten: Die Position der DDR im 329 Warschauer Vertrag in der Ära Chruscev c) Sekundant Moskaus? Breznev, Ulbricht und das Bündnis 333 Mitte der sechziger Jahre d) Deutschlandpolitik und Integration. 337 Die Bündnisreform 1965 bis 1969 im Spiegel der NVR- und Politbüro-Protokolle e) Die SED-Führung und der Verteidigungsrat in der 348 CSSR-Krise f) Führungsstrukturen: Das Vereinte Kommando, 352 der Nationale Verteidigungsrat und die NVA g) Der Einfluß der GSSD auf die DDR-Landesverteidigung. 359 Ein Exkurs 2. Nichtmilitärische Mobilmachungsvorbereitungen der DDR: 361 Instrumente und Mechanismen a) Der Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe und seine 361»Ständige Kommission«: Koordinierung oder Kommandierung in der ösdichen Rüstungswirtschaft? b)»wirtschaftsstatistik«: Mobilmachung als Aufgabe 379 des Staats- und Wirtschaftsapparates c)»eine Ausrichtung der Arbeit des ganzen Zivilapparates 389 auf den Krieg«: Der Verteidigungsrat und die»operative Vorbereitung«des DDR-Territoriums»Umgehungskurven«und»Rochaden«: 394 Eisenbahn und Operationsplanung Funkstille Das Fernmeldewesen als 399 Problem der Landesverteidigung d)»system Voznesenskij«oder»System Speer«? 405 e) NVR-Generalbevollmächtigte und die Hauptverwaltung 412 für Planung f) Kriegsvorbereitung und Mobilmachungsplanung am Ende 422 der Ära Ulbricht 3. Zwischenresümee 425

5 VIII Inhalt V. Innere Sicherheit, Landesverteidigung und Ideologie: 431 Fallstudien zur Tätigkeit des NVR und zur SED- Sicherheitsregie 1. Berlin a) Die Abriegelung West-Berlins als Ziel östlicher Politik bis b) Dramaturgie des Mauerbaus. Der Entscheidungsprozeß zur 438 Grenzschließung vom Herbst 1960 bis zum Sommer 1961 c) Eine Woche im August. Letzte Vorbereitungen für die 445 Aktion»Rose«d) Konev in der DDR. Sowjetische Unterstützung für den 459 Mauerbau e) Das Politbüro, der Verteidigungsrat und der Ausbau des 463 Grenzregimes nach dem 13. August 2. DDR und Naher Osten a)»was Israel praktiziert, hat Strauß konzipiert«. 473 Zum Zusammenhang von Nahost-Krise und Deutschlandpolitik aus der Sicht Ost-Berlins b) Israelischer»Stellvertreterkrieg«, amerikanische 480»Globalstrategie«, westdeutsche»faustpfänder«: Der Sechs-Tage-Krieg in Verteidigungsrat und Politbüro c)»die Erfolge Israels haben bisher eindeutig bewiesen, 499 daß unsere Waffen nichts taugen.«die Umsetzung der NVRund Politbüro-Beschlüsse in der NVA 3. Zwischenresümee 505 VI. Schlußbetrachtung: Der Nationale Verteidigungsrat und die 509 integrative Sicherheitspolitik der SED in der Ära Ulbricht Bildteil 533 Verzeichnis der Abbildungen 539 Abkürzungsverzeichnis 541 Quellen- und Literaturverzeichnis Ungedruckte Quellen Gedruckte Quellen und Literatur 550 Personenregister 611 Zum Autor 617

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