Aktuelle Fragen des Grundrechtsschutzes

Transkript

1 78/VER-K - Veranstaltung 1 von 8 Frühjahrstagung der Österreichischen Juristenkommission Einladung zur Tagung der Österreichischen Juristenkommission unter Mitwirkung des Österreichischen Rechtsanwaltskammertages, der Vereinigung der österreichischen Richter und der Vereinigung österreichischer Staatsanwälte Aktuelle Fragen des Grundrechtsschutzes 5. bis 7. Mai 2005 Weißenbach am Attersee Hotel Post NEUER WISSENSCHAFTLICHER VERLAG

2 2 von 8 78/VER-K - Veranstaltung DONNERSTAG 5. MAI :00 Eröffnungssitzung SektChef Univ.Prof. Dr. Gerhart Holzinger Mitglied des Verfassungsgerichtshofes Präsident der Österreichischen Juristenkommission Dr. Rupert Wolff Vizepräsident des Österreichischen Rechtsanwaltskammertages Dr. Barbara Helige Präsidentin der Vereinigung der österreichischen Richter Dr. Brigitte Loderbauer Vizepräsidentin der Vereinigung österreichischer Staatsanwälte Mag. Karin Miklautsch Bundesministerin für Justiz 1. Arbeitssitzung Vorsitz: Univ.Prof. Dr. Clemens Jabloner Präsident des Verwaltungsgerichtshofes 15:20 16:00 Menschenrechte: woher, wozu, wohin? Univ.Prof. Dr. Gerhard Luf Universität Wien Pause 16:20 16:50 19:30 Grundrechtsreform in Österreich: Stand und Perspektiven Univ.Prof. Dr. Bernd-Christian Funk Universität Wien Diskussion Empfang des Landes Oberösterreich

3 78/VER-K - Veranstaltung 3 von 8 FREITAG 6. MAI :00 2. Arbeitssitzung Vorsitz: Univ.Prof. Dr. Bernhard Raschauer Universität Wien Mitglied des Vorstandes der Österreichischen Juristenkommission Die Grundrechte in der Rechtsprechung der Zivil- und Strafgerichte Hon.Prof. Dr. Irmgard Griß Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofes Dr. Armin Bammer Rechtsanwalt Generalsekretär der Österreichischen Juristenkommission Hon.Prof. Dr. Eckart Ratz Hofrat des Obersten Gerichtshofes Univ.Doz. Dr. Richard Soyer Rechtsanwalt, 10:30 Pause 11:00 Diskussion 12:15 Mittagessen 14:00 3. Arbeitssitzung Vorsitz: SektChefin Dr. Claudia Kahr Mitglied des Verfassungsgerichtshofes Mitglied des Vorstandes der Österreichischen Juristenkommission 15:20 Pause Soziale Grundrechte in Österreich? Univ.Prof. Dr. Rudolf Thienel, Universität Wien Univ.Prof. Dr. Ewald Wiederin, Universität Salzburg Anschließend: Diskussion 15:40 Gedanken zum Ausbau des Grundrechtsschutzes in Österreich Univ.Prof. Dr. Bernd Schilcher, Universität Graz Dr. Gerhard Kuras, Hofrat des Obersten Gerichtshofes Univ.Prof. Dr. Herbert Haller, Mitglied des Verfassungsgerichtshofes Anschließend: Diskussion 18:00 Vollversammlung der Österreichischen Juristenkommission 19:30 Empfang der Oesterreichischen Nationalbank

4 4 von 8 78/VER-K - Veranstaltung SAMSTAG 7. MAI :30 4. Arbeitssitzung Vorsitz: SektChef Univ.Prof. Dr. Gerhart Holzinger Mitglied des Verfassungsgerichtshofes Präsident der Österreichischen Juristenkommission Podiumsdiskussion: Grundrechte in Gefahr? Teilnehmer: Dr. Erwin Felzmann Vorsitzender des Menschenrechtsbeirates Präsident des Obersten Gerichtshofes i.r. Vizepräsident der Österreichischen Juristenkommission Ass.Prof. DDr. Renate Kicker Universität Graz Mitglied des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter (CPT) Univ.Prof. Dr. Heinrich Neisser Universität Innsbruck Mag. Heinz Patzelt Generalsekretär amnesty international Österreich Dr. Gottfried Strasser Rechtsschutzbeauftragter SektChef Dr. Mathias Vogl Bundesministerium für Inneres Diskussionsleiter: Dr. Peter Pelinka Chefredakteur News 11:45 Schlussworte Hon.Prof. HR Dr. Rudolf Machacek Stv. Rechtsschutzbeauftragter Ehrenpräsident der Österreichischen Juristenkommission 12:15 Empfang des Neuen Wissenschaftlichen Verlags

5 78/VER-K - Veranstaltung 5 von 8 Wir bitten um Ihre Anmeldung zur Tagung (bis 15. April 2005) Ich werde an den folgenden Tagen an der Tagung Aktuelle Fragen des Grundrechtsschutzes teilnehmen: 5. Mai 6. Mai 7. Mai Ich bestelle... Exemplar(e) des (entgeltlichen) Tagungsbandes. Name: Titel/Funktion: Adresse: Telefon: Vorname: Fax: Wir bitten um Ihre Hotelreservierung (bis 15. April 2005) Name: Adresse: Telefon: Vorname: Fax: Kategorie: (Zutreffendes bitte ankreuzen) A: Hotel/Gasthof **** B: Gasthof **/*** C: Pension/Privat Richtpreise für Übernachtung mit Frühstück auf Basis Einzelzimmer mit Dusche/WC ab u 50,00 u 33,00 bis u 50,00 u 26,00 bis u 35,00 Anreisedatum: Abreisedatum: Anzahl/Nächte: Doppelzimmer (Anzahl): Einzelzimmer (Anzahl): Jeder Tagungsteilnehmer erhält vom Tourismusverband Ferienregion Attersee die Mitteilung, in welchem Haus eine Vorreservierung getätigt wurde. Diese Reservierungsbestätigung sendet der Teilnehmer direkt an das gebuchte Haus. Die Verrechnung erfolgt ebenfalls direkt. Für Stornierungen gelten die Bedingungen des österreichischen Hotelreglements. Datum: Unterschrift:

6 6 von 8 78/VER-K - Veranstaltung Absender: Bitte ausreichend frankieren An die Österreichische Juristenkommission Tel.: ( ) Telefax: (+43 1) sekretariat@juristenkommission.at Esteplatz 4 A-1030 Wien Absender: Bitte ausreichend frankieren An die Ferienregion Attersee Tel.: ( ) Telefax: ( ) info.attersee@utanet.at Nußdorfer Straße 15 A-4864 Attersee

7 78/VER-K - Veranstaltung 7 von 8 Österreichische Juristenkommission Die Österreichische Juristenkommission ist ein im Jahre 1963 gegründeter Verein im Sinne des Vereinsgesetzes. Die Österreichische Juristenkommission zählt Vertreter aller juristischen Berufsgruppen zu ihren Mitgliedern. Der Verein setzt sich aus ordentlichen, fördernden und Ehrenmitgliedern zusammen. Die Österreichische Juristenkommission betrachtet es als ihre Aufgabe, sich für Gerechtigkeit, Rechtsstaatlichkeit und die Grundrechte des Einzelnen einzusetzen. In diesem Sinne versteht sich die Österreichische Juristenkommission in der öffentlichen Auseinandersetzung mit Fragen des Rechts und der Rechtspolitik als rechtsstaatliches Gewissen. Ein besonderes Anliegen der Österreichischen Juristenkommission ist es, im Vorfeld der Gesetzgebung auf den Abbau rechtsstaatlicher Defizite hinzuwirken und in der Diskussion über neue rechtspolitische Vorhaben für den Ausbau des Rechtsstaates und den Schutz der Grundrechte einzutreten. Die Österreichische Juristenkommission verfolgt ihre Ziele durch wissenschaftliche Veranstaltungen und Veröffentlichungen. Mit ihren Veranstaltungen will die Österreichische Juristenkommission sowohl eine Plattform für das juristische Fachgespräch zwischen Vertretern aller juristischen Berufsgruppen bieten als auch die Begegnung mit den maßgeblichen Exponenten der Rechtspolitik ermöglichen. Einen wichtigen Platz im Veranstaltungsprogramm nimmt die jährliche Tagung in Weißenbach am Attersee ein. Die Veröffentlichungen der Österreichischen Juristenkommission erscheinen in der Schriftenreihe Kritik und Fortschritt im Rechtsstaat im Neuen Wissenschaftlichen Verlag. Die Österreichische Juristenkommission ist die nationale Sektion der Internationalen Juristenkommission. Die 1952 gegründete Internationale Juristenkommission hat ihren Sitz in Genf. Sie ist eine Non-governmental Organization (NGO) mit Konsultativstatus beim Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen, bei der UNESCO und beim Europarat. Die Internationale Juristenkommission hat sich die Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit und den Schutz der Menschenrechte zur Aufgabe gesetzt. Sie besteht aus 45 individuellen Mitgliedern. Weltweit sind ihr rund 80 nationale Sektionen angeschlossen.

8 8 von 8 78/VER-K - Veranstaltung Der Vorstand der Österreichischen Juristenkommission setzt sich gegenwärtig wie folgt zusammen: Ehrenpräsidenten: Dr. Rudolf MACHACEK Dr. Herbert SCHAMBECK Präsident: Dr. Gerhart HOLZINGER Vizepräsidenten: Dr. Erwin FELZMANN Dr. Karl PISKA Generalsekretär: Dr. Armin BAMMER Mitglieder: Dr. Klaus HOFFMANN Dr. Christine KELLER Dr. Claudia KAHR Dr. Roland MIKLAU Dr. Bernhard RASCHAUER Dr. Eva SOUHRADA-KIRCHMAYER Dr. Johann STÖHR Dr. Britta WAGNER Adressen: Österreichische Juristenkommission Esteplatz 4 A-1030 Wien Tel.: ( ) Fax: (+43 1) sekretariat@juristenkommission.at Internationale Juristenkommission PO Box a, avenue de Châtelaine CH-1219 Genève Tel.: (+41 22) Fax: (+41 22) info@icj.org