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2 Dr. Hans-Friedrich von Ploetz Der Leasing-Vertrag Wesen und Inhalt von Leasing-Verträgen Betriebswirtsmaltlimer Verlag Dr. Th. Gabler, Wiesbaden

3 ISBN ISBN (ebook) DOI / Verlags-Nr Copyright by Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden 1968

4 Inhaltsverzeichnis Einleitung 9 Erster Teil Bestimmung des wirtschaftlichen Begriffs I. Herkunft des Leasing 1. "Lease" im anglo-amerikanischen Recht 2. Die wirtschaftliche Erscheinungsform des "Leasing" 11. Arten des Leasing Die Definition des wirtschaftlichen Leasing-Begriffs 17 Zweiter Teil Der Leasing-Vertrag I. Das Zustandekommen des Leasing-Vertrages 1. Die Vertragsparteien. 2. Der Vertragsschluß a) Vorverhandlungen zum Kaufvertrag b) Vorverhandlungen zum Leasing-Vertrag aa) Vertragsangebot des Leasing-Nehmers bb) Bindung des Unternehmers an den Antrag c) Prüfung der Kreditwürdigkeit des Unternehmers 3. Abschluß des Leasing-Vertrages

5 6 Inhaltsverzeichnis II. Der Inhalt des Leasing-Vertrages Die Pflichten des Leasing-Gebers. 34 a) Die Hauptpflichten des Leasing-Gebers. 35 aal Umfang der Überlassungspflicht 35 bb) Zeitpunkt der Überlassung 37 b) Sonstige Pflichten des Leasing-Gebers 42 aal Gewährung des ungestörten Gebrauchs 42 bb) Die Sachmängelgewährleistung Die Pflichten des Leasing-Nehmers 47 a) Die Zahlungspflicht 47 aal Der Zeitpunkt der Zahlung 47 bb) Ort der Zahlung 50 cc) Höhe der einzelnen Raten. 50 dd) Art und Weise der Zahlungen 50 b) Die Abnahmepßicht 50 c) Die Erhaltungspflicht 52 aal Erhaltungspflicht in tatsächlicher Hinsicht 53 bb) Erhaltungspflicht in rechtlicher Hinsicht 54 d) Die Versicherungspflicht 55 e) Sonstige Pflichten des Leasing-Nehmers 57 aal Zahlung einer Sondergebühr 57 bb) Kosten der Auslieferung 57 ce) Standort der Ausrüstung. 58 dd) Mitteilungspflicht gegenüber dem Grundstückseigentümer 58 ee) Kennzeichnungspflicht 59 ff) Unterlassung von Veränderungen. 59 gg) Mitteilungspflicht bei Sitzverlegung 59 hh) Mitteilungspflicht bei Schäden 59 f) Die Rückgabepflicht Die Gefahrtragung Personenwechsel beim Leasing-Vertrag 65 a) auf seiten des Leasing-Gebers. 65 b) auf seiten des Leasing-Nehmers Das Eigentum an dem Leasing-Objekt 66 a) Eigentum an der Ausrüstung 66 b) Eigentum an nachträglichen Einbauten 69 aal bei wesentlichen Bestandteilen 69 bb) bei "notwendigen Verwendungen" 69 cc) bei sonstigen Veränderungen 70 dd) Ersatz von Verwendungen und Wegnahmerecht 71

6 Inhaltsverzeichnis 6. Zurückbehaltungs- und Aufrechnungsrecht a) Das Zurückbehaltungsrecht b) Die Aufrechnungsbefugnis. 7. Kündigungs- und Rücktrittsrecht 8. Das Ende des Leasing-Vertrages a) Verlängerungsklauseln b) Verlängerung auf sonstige Weise c} Steuerrechtliche Folgen der Verlängerung d) Beendigung des Vertrages durch Konkurs aal Konkurs des Leasing-Nehmers bb) Konkurs des Mieters ce) Konkurs des Vorbehaltskäufers dd} Konkurs des Leasing-Gebers UI. Die Rechtsnatur des Leasing-Vertrages 1. Leasing: Sonderform eines bekannten Vertrages? a) Kaufrechtliche Elemente b} Mietrechtliche Elemente 2. Leasing als Vertrag sui generis 3. Zusammenfassung Dritter Teil Beispiele Allgemeiner Geschäftsbedingungen 1. Leasing-Verträge von Spezia1gesellschaften 99 a) Mietbedingungen der Deutschen Leasing GmbH, Düsseldorf 99 b) Leasing-Vertrag und Allgemeine Geschäftsbedingungen der Mietdienst GmbH, München 102 c) Leasing-Vertrag der United States Leasing Corporation, San Francisco, California Leasing-Vertrag der Tochtergesellschaft einer Herstellerfirma 111 Vertrag der Mietanlagen Esslingen Industrievertriebs-GmbH Mietvertrag mit Dienstleistungen des Vermieters (operating-lease) 113 Mietvertrag über einen RANK XEROX 813 Kopierautomaten Ankaufvertrag von Forderungen aus Mietverträgen (factoring) 115 Ankaufvertrag der Kundenkreditbank Kommanditgesellschaft auf Aktien. 115 Literaturverzeichnis 117

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