Geleitwort Methodologische Verortung und Umgang mit Werturteilen 8

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Elvira Messner
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1 Geleitwort Vorwort Inhaltsverzeichnis V VII IX Abkürzungsverzeichnis XV Abbildungsverzeichnis XIX 1 Einfuhrung 1 2 Vermeidung von Doppelbesteuerung bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer als Gegenstand der Steuerrechtsgestaltung Fragestellung und weitere Vorgehensweise Vermeidung von Doppelbesteuerung als Ziel der Steuerrechtsgestaltung Methodologische Verortung und Umgang mit Werturteilen Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes Begriff des internationalen Erbschaft- und Schenkungsteuerfalls Begriff der Doppelbesteuerung Merkmale des allgemeinen Doppelbesteuerungsbegriffs Merkmale der Doppelbesteuerung bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer Problem der Doppelbesteuerung bei internationalen Erb- und Schenkungsfallen Ursachen für das Entstehen von Doppelbesteuerung Risikofaktoren für das Entstehen von Doppelbesteuerung Stellenwert der Erbschaft- und Schenkungsteuer innerhalb des Steuersystems Migrationstendenzen und Aufenthaltsdauer Auslandsvermögen natürlicher Personen Ausmaß der Doppelbesteuerungsproblematik Kein Gebot zur Vermeidung von Doppelbesteuerung Vermeidungsmaßnahmen und -methoden innerhalb des Internationalen Steuerrechts Anrechnungsmethode Freistellungsmethode 46 IX

2 2.4.3 Abzug, Pauschalierung und Erlass als ergänzende Methoden Vergleich der Anrechnungs-, Freistellungs- und Abzugsmethode Zwischenfazit 51 3 Maßstab zur Beurteilung der Vermeidungsmaßnahmen von Doppelbesteuerung des internationalen Erbschaft- und Schenkungsteuerrechts Anforderungen an ein Steuersystem in der multidisziplinären Steuerwissenschaft Systemanforderungen der Finanzwissenschaft Systemanforderungen der Steuerrechtswissenschaft Systemanforderungen der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre Steuersystemanforderungen innerhalb des internationalen Erbschaft- und Schenkungsteuerrechts Relevanz von ökonomischen und ethischen Anforderungen für die Erbschaft- und Schenkungsteuer Übertragung der Steuersystemanforderungen auf das internationale Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht Kriterium der persönlichen Steuergerechtigkeit Kriterium der internationalen Verteilungsgerechtigkeit Kriterium der Wettbewerbsneutralität Explikation des Maßstabs für die Analyse der Vermeidungsmaßnahmen Konkretisierung des Vermeidungsziels und des Maßstabs der Vermeidungswirkung Konkretisierung des Verteilungsmaßstabs des Steueraufkommens Methodenwahl zur Umsetzung des Vermeidungs- und Verteilungsziels Unterschiede der Analyse bei kollisionsbegrttndenden und kollisionsauflösenden Normen Zwischenfazit 85 4 Analyse der unilateralen Maßnahmen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung Überblick über die Regelungen des deutschen internationalen Erbschaftund Schenkungsteuerrechts Steuerpflichtige Vorgänge Persönliche Steuerpflicht Anknüpfungspunkte der unbeschränkten Steuerpflicht Anknüpfungspunkte der beschränkten Steuerpflicht 93 X

3 4.1.3 Schuldenabzug und Freibeträge Abzugsfahige Schulden und Nachlassverbindlichkeiten Persönliche Freibeträge Voraussetzungen der Anrechnungsmethode des 21 ErbStG Beschränkung des Anrechnungsbetrags Beschränkung der Anrechnung auf bestimmtes Auslandsvermögen Beschränkung der Anrechnung auf entsprechende ausländische Steuern Beschränkung der Anrechnung durch zeitliche Befristung Auffangmethoden zur Vermeidung von Doppelbesteuerung Analyse der Anknüpfungspunkte der Steuerpflicht Analyse der Anknüpfungspunkte unbeschränkter Steuerpflicht Konflikte durch unbeschränkte Steuerpflicht mehrerer Personen Konflikte durch mehrfache unbeschränkte Steuerpflicht einer Person Konflikte durch die erweitert unbeschränkte Steuerpflicht Konflikte durch die fiktive unbeschränkte Steuerpflicht Analyse der Anknüpfungspunkte beschränkter Steuerpflicht Konflikte durch die beschränkte Steuerpflicht Konflikte durch die erweitert beschränkte Steuerpflicht Analyse der Anrechnungsmethode und der Auffangmaßnahmen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung Analyse der umfänglichen Anrechnungsbegrenzung Kritische Würdigung des Anrechnungsüberhangs Analyse der Vermeidungswirkung Analyse der sachlichen Anrechnungsbegrenzung Analyse der Anrechnungslücke Analyse des weiten Auslandsvermögensbegriffs Kritische Würdigung der bestehenden Vorschläge de lege ferenda Anpassung der sachlichen Begrenzung de lege ferenda Analyse der Entsprechungsklausel Vergleichbarkeit von Wertzuwachssteuern Vergleichbarkeit von Ersatzsteuern 140 XI

4 Anrechnung wirtschaftlich vergleichbarer Steuern de lege ferenda Analyse der zeitlichen Befristung Auffangmaßnahmen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung Verständigungsverfahren und Billigkeitsmaßnahmen Abzugsmethode als Ergänzung zur Anrechnungsmethode Zwischenfazit zu den Überlegungen de lege ferenda Analyse der bilateralen Maßnahmen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung Inhalte des Musterabkommens der OECD auf dem Gebiet der Nachlass-, Erbschaft- und Schenkungsteuern Anwendungsumfang und Begriffe des Abkommens Persönlicher und sachlicher Anwendungsumfang Begriffsbestimmungen des Abkommens Verteilungsnormen und Vermeidungsmethoden des Abkommens Verteilungsnormen für die Besteuerung von Vermögen und Schulden Methoden zur Vermeidung von Doppelbesteuerung Verständigungsverfahren Analyse des Anwendungsumfangs Analyse des persönlichen Abkommensumfangs Umfang der persönlichen Abkommensberechtigung Möglichkeiten einer Erweiterung des persönlichen Abkommensumfangs Analyse des sachlichen Anwendungsumfangs Unter das Abkommen fallende Vermögensübertragungen Unter das Abkommen fallende Steuern Analyse der Wirkungsweise der Verteilungsnormen und der Vermeidungsmethoden Analyse der Verteilungsnormen Grundsätze der Verteilung und abweichende Regelungen Anpassungen bei Erweiterung der Abkommensberechtigung Doppelbesteuerung durch Qualifikationskonflikte Qualifikationskonflikte und ihre Abgrenzung zu anderen Anwendungsunterschieden des Abkommens 187 XII

5 Auswirkungen von Qualifikationskonflikten auf das Vermeidungsziel Erörterung der Lösungsvorschläge in Hinblick auf das Verteilungsziel Analyse besonderer Regelungen der Vermeidungsmethoden Vermeidung doppelter Nichtbesteuerung bei der Freistellungsmethode Begrenzungen der Anrechnungsmethode Einbezug früherer Schenkungen Vermeidung von Doppelbesteuerung bei überdachender Besteuerung Verständigungs- und Schiedsverfahren als Auffangmaßnahmen Zwischenfazit zu den Überlegungen de lege ferenda Abschlussbetrachtung 205 Anhang 207 Literaturverzeichnis 209 Entscheidungsregister 237 Stichwortverzeichnis 241 XIII

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