Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Geschäftsbereich DirectCinema dcinex Medien AG

Transkript

1 1. Angebot/Vertragsgegenstand DirectCinema ist ein Angebot der, Mathildenstraße 40, D Tübingen (nachfolgend dcinex genannt). DirectCinema ist eine im Internet abrufbare Datenbank die unter verschiedenen Domains angeboten wird (u.a. directcinema.de, dsat-cinema.de, directcinema.eu), und die aktuelle Informationen zu Kinos, Filmen und Filmverleihern sowie verschiedene weitere abrufbare Leistungen beinhaltet. Die Nutzung von DirectCinema ermöglicht es dem Kunden darüber hinaus Geschäftsprozesse zwischen den einzelnen Benutzern zu kommunizieren. Zu den in DirectCinema abrufbaren Inhalten zählen u.a. Filme, Trailer, Teaser, Key-Delivery-Messages (KDM), Alternativer Content sowie mit den vorgenannten Medien verknüpfte Informationen, deren Nutzung den Kunden zu den nachfolgenden Bestimmungen dieser Vereinbarung ermöglicht wird. Der jeweils aktuelle Funktionsumfang von DirectCinema ergibt sich aus den aktuellen Informationen zu DirectCinema, die unter den Domains im Internet abrufbar sind. Aufgrund lizenzrechtlicher Gründe stehen einzelne Inhalte in DirectCinema nur zu einer Nutzung in den jeweiligen Vertragsgebieten zur Verfügung. DirectCinema steht nur Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtlichen Sondervermögens im Sinne von 310 Abs. 1 BGB als Kunden zur Verfügung. Es besteht die Möglichkeit, dass Sie in Verbindung mit der Nutzung von DirectCinema auf Inhalte treffen, die für Sie oder Dritte beleidigend, unsittlich oder verwerflich sein können oder gegebenenfalls eine anstößige Sprache verwenden. Sie nutzen DirectCinema in Kenntnis dieser Möglichkeiten auf eigene Verantwortung. dcinex haftet nicht für auf DirectCinema eingestellte Inhalte. Das Mindestalter für die Nutzung von DirectCinema beträgt aufgrund der abrufbaren Inhalte 18 Jahre. Der Kunde verpflichtet sich mit der Annahme des Angebots bei der Nutzung von DirectCinema diese Altersgrenze einzuhalten und zu überwachen. Eine Typisierung der Inhalte (einschließlich Titel, Synopsis, Cast, sowie Unterkategorien und ähnliches) sind vereinfachte Beschreibungen und dienen nur der Übersichtlichkeit. dcinex gewährleistet nicht die Richtigkeit der Typisierungen. 2. Systemanforderungen Die Nutzung von DirectCinema setzt ein Gerät wie z.b. einen Computer mit einem installierten Webbrowser, einen Internetzugang und ggf. bestimmte Software voraus (für die jeweils Kosten und Gebühren anfallen können). Weiterhin kann von Zeit zu Zeit der Erwerb von Updates erforderlich sein. Da die Nutzung von DirectCinema die Verwendung von Hardware, Software und eines Internetzugangs erfordert, hängt Ihre Möglichkeit der Nutzung der Dienstleistung von deren Leistungsfähigkeit ab. Ein High-Speed Internet Zugang wird von dcinex ausdrücklich empfohlen. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass die abhängig vom jeweiligen Stand der Technik sich verändernden Systemanforderungen eingehalten werden. 3. Zugang DirectCinema dcinex räumt dem Kunden das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, DirectCinema während der Dauer des Vertrages im Rahmen der Software-as-a-Service ( SaaS )-Dienste bestimmungsgemäß zu nutzen. Der Kunde darf die von DirectCinema überlassenen Informationen und Daten nicht vervielfältigen, es sei denn, dass diese Daten explizit zum Download freigegeben worden sind. Zur Vervielfältigung zählt das Laden der von DirectCinema überlassenen Daten in den Arbeitsspeicher und anschließendes Speichern der Daten auf Datenträgern (wie etwa Festplatten o. ä.) der vom Kunden eingesetzten Hardware. Seite 1 von 5

2 Der Kunde ist nicht berechtigt, ohne Einwilligung von dcinex, die für die Nutzung von DirectCinema überlassenen Daten Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Eine Weitergabe der für die Nutzung von DirectCinema überlassenen Daten wird dem Kunden somit ausdrücklich nicht gestattet. 4. Einstellen von Inhalten via DirectCinema/Übertragung von Rechten an dcinex Für das Einstellen von abrufbaren Inhalten wie z.b. Filme, Trailer, Teaser, KDM oder Alternativer Content in DirectCinema gelten ergänzend zu zwischen dcinex und dem Kunden abgeschlossenen Rahmenverträgen, die folgenden Bestimmungen. Auf den Webseiten von DirectCinema können Inhalte wie z.b. Filme, Trailer, Teaser, KDM oder Alternativer Content durch den berechtigten Rechteinhaber im Wege des Streaming-Verfahrens/zum Herunterladen (Download) für die Nutzer von DirectCinema abrufbar gemacht werden. Der Rechteinhaber hat dabei die Möglichkeit, Inhalte öffentlich in DirectCinema für alle User bereitzustellen oder die Inhalte selektiv für einzelne User (bspw. Kinos) zu disponieren. Zu diesem Zweck räumt der jeweilige Rechteinhaber mit dem Einstellen der Daten dcinex hiermit unentgeltlich folgende nicht ausschließliche Nutzungsrechte ein: a) Das Recht zur Einspeicherung der Sequenz u.a. in den Formaten DCP (DCI/SMPTE) in die Datenbanken von DirectCinema; b) Das Recht, die vertragsgegenständliche Sequenz den Benutzern von DirectCinema im Streaming-Format/zum Download ganz oder teilweise zugänglich zu machen c) Das Recht die Sequenz auf Abruf von Benutzern von DirectCinema entsprechend den Bestimmungen des jeweiligen Rechteinhabers vervielfältigen und nutzen zu lassen. Die Rechtseinräumung umfasst die Verwertung der Rechte in DirectCinema über das Internet und die weiteren Distributionswege. Sämtliche Namens-, Titel- und Kennzeichenrechte an DirectCinema und der vertragsgegenständlichen Website oder einzelnen ihrer Teile oder durch Benutzung auf der Website entstehende Namens-, Titel- und Kennzeichenrechte sind Sache von dcinex. Der Rechteinhaber hat dcinex folgende Informationen in Textform zur Verfügung zu stellen: a) Informationen über sämtliche Urheber und sämtliche Leistungsschutzberechtigten an der vertragsgegenständlichen Sequenz; b) Ggf. Beschränkungen seines Rechteumfangs bzw. der Art und Weise, auf die die vertragsgegenständliche Sequenz in die Website eingebunden werden darf. Der Rechteinhaber versichert und steht dafür ein, dass er Inhaber der Online-Nutzungsrechte an der vertragsgegenständlichen Sequenz ist und dass er in der vertragsgegenständlichen Form frei über sie verfügen kann. Der Rechteinhaber garantiert ferner, dass die von ihm lizenzierte Sequenz frei von Rechten Dritter ist. Falls dem Rechteinhaber bekannt werden sollte, dass an irgendwelchen Bestandteilen der vertragsgegenständlichen Sequenz Rechte Dritter bestehen, so hat er dcinex hierauf unverzüglich hinzuweisen. Der Rechteinhaber stellt dcinex hiermit von jeglichen Ansprüchen Dritter in diesem Zusammenhang frei und ersetzt ihm die Kosten der Rechtsverteidigung. 5. Abruf von Inhalten via DirectCinema/Nutzungsbedingungen Für das Abrufen von Inhalten wie z.b. Filme, Trailer, Teaser, KDM oder Alternativer Content in DirectCinema gelten die folgenden Bestimmungen. Dem Kunden ist bekannt dass die eingestellten Inhalte im Vertragsgebiet urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützt sind. dcinex stellt Inhalte als Erfüllungsgehilfe des jeweiligen Seite 2 von 5

3 Rechteinhabers zur Verfügung. Eine Versendung, Bereitstellung oder Übertragung von Medien erfolgt auf Gefahr des Kunden. a. Produktanforderungen: Bestimmte Nutzungen der Inhalte erfordern gegebenenfalls den Einsatz weiterer Hardware und Software (beispielsweise ist ein USB Stick erforderlich, um einen Trailer oder KDM auf den Kinoserver zu transportieren), für deren Beschaffung der Kunde verantwortlich ist. Sobald Sie Inhalte laden, tragen Sie die Gefahr des Verlusts, der Zerstörung und Beschädigung dieser Daten. Sie sind selbst dafür verantwortlich, ein Backup Ihres Systems einschließlich der von DirectCinema berechtigt bezogenen und auf Ihrem System gespeicherten Inhalte anzufertigen. b. Nutzung von Inhalten: Sie sind sich darüber im Klaren, dass DirectCinema und Inhalte, die über DirectCinema bereitgestellt wurden, wie z.b. Teaser, Trailer, Filme, Testfilme, KDM etc. und damit verbundene Abbildungen oder künstlerische Darstellungen ( Inhalte ) technische Schutzmaßnahmen enthalten können, welche die digitalen Informationen schützen ( technische Schutzmaßnahmen ). Sie dürfen die Inhalte, unabhängig davon, ob sie durch technische Schutzmaßnahmen geschützt sind oder nicht, nur nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der jeweiligen Lizenzbedingungen nutzen, die Ihnen von DirectCinema und/oder den Lizenzgebern mitgeteilt wurden. Sie sind nicht berechtigt ohne Einwilligung von dcinex, die von DirectCinema überlassenen Inhalte, Informationen oder Daten Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Eine Weitergabe von Inhalten, Informationen oder Daten für die Nutzung außerhalb der für Ihr Kundenkonto angemeldeten Betriebstätte ist Ihnen somit ausdrücklich nicht gestattet. c. Stornierung von Bestellungen: In DirectCinema getätigte Bestellungen sind verbindlich. DirectCinema räumt Ihnen bis zur Auftragsdurchführung die Möglichkeit ein, Bestellungen zu stornieren. Solange diese Möglichkeit besteht, wird sie Ihnen im System angezeigt. 6. Bestandsdaten Sie verpflichten sich, Daten, die zur Nutzung von DirectCinema erforderlich sind und von uns erhoben werden ( Bestandsdaten ), wie Angaben zu Personen, Adressen, Betriebstätte, Leistungs- und Lieferzeiträume, Anzahl und Ausstattung von Kinosälen, technisches Equipment, etc., richtig, aktuell und vollständig anzugeben. Sie verpflichten sich darüber hinaus, Ihre Bestandsdaten für die Zeit der Nutzung von DirectCinema zu pflegen und zu aktualisieren, um deren Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit sicherzustellen. dcinex ist berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich zu kündigen, falls Sie unzutreffende oder unvollständige Daten verwenden. Sie sind damit einverstanden, dass dcinex Ihre Bestandsdaten einschließlich der Nutzungsdaten Ihres Kundenkontos gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) erhebt, verarbeitet und nutzt. 7. Benutzerkonto ( Konto ), Geheimhaltung der personalisierten Sicherheitsmerkmale und sichere Aufbewahrung der Authentifizierungsinstrumente a. Benutzung, Konto und Passwort: Sie sind für die Einhaltung der Vertraulichkeit und Sicherheit Ihres Kontos verantwortlich. Sie haben ihre personalisierten Sicherheitsmerkmale (bspw. das erteilte Zugangspasswort oder den Nutzungscode) geheim zu halten. Personalisierte Sicherheitsmerkmale dürfen nur über die von dcinex mitgeteilten Zugangskanäle an dcinex übermittelt werden. Gleiches gilt, falls diese zur Verfügung gestellt sind, auch für die vor dem Zugriff anderer Personen sicher zu verwahrenden Authentifizierungsinstrumente (Chipkarte mit Signaturfunktion oder Signaturschlüssel). Sie dürfen weder Ihre Kontodaten, insbesondere nicht Ihr Passwort, an unberechtigte Dritte weitergeben, noch dürfen Sie selbst das Konto Dritter nutzen, auch nicht zur Vertretung eines Dritten. Sie haften für sämtliche Aktivitäten, die über Ihr oder in Verbindung mit Seite 3 von 5

4 Ihrem Konto vorgenommen werden. Sie verpflichten sich, dcinex über jede unberechtigte Nutzung Ihres Kontos und jeden sonstigen Sicherheitsverstoß sofort zu informieren. b. Sicherheit. Sie dürfen sich keinen Zugang zu Konten verschaffen oder versuchen zu verschaffen, für deren Zugang Sie nicht berechtigt sind. Sie erklären sich damit einverstanden, keine Änderungen an den Daten und Inhalten vorzunehmen, die Ihnen zur Verfügung gestellt wurden. Sie dürfen die Anwendungen von DirectCinema nicht vervielfältigen. Verletzungen der System- oder Netzwerksicherheit können zivilrechtlich oder strafrechtlich verfolgt werden. 8. Gewährleistung; Haftung dcinex gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen oder sonstigen Ereignissen, die nicht im Einflussbereich von dcinex liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. dcinex kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. Für den Fall, dass Leistungen von dcinex von unberechtigten Dritten unter Verwendung der Zugangsdaten des Kunden in Anspruch genommen werden, haftet der Kunde für dadurch anfallende Entgelte im Rahmen der zivilrechtlichen Haftung bis zum Eingang des Kundenauftrages zur Änderung der Zugangsdaten oder der Meldung des Verlusts oder Diebstahls, sofern den Kunden am Zugriff des unberechtigten Dritten ein Verschulden trifft. Der Kunde ist verpflichtet, dcinex von allen Ansprüchen Dritter, die auf den von ihm gespeicherten Daten beruhen, freizustellen und dcinex die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen möglicher Rechtsverletzungen entstehen. dcinex ist zur sofortigen Sperre des Kundenkontos berechtigt, wenn der begründete Verdacht besteht, dass die gespeicherten Daten rechtswidrig sind und/oder Rechte Dritter verletzen. Ein begründeter Verdacht für eine Rechtswidrigkeit und/oder eine Rechtsverletzung liegt insbesondere dann vor, wenn Gerichte, Behörden und/oder sonstige Dritte dcinex davon in Kenntnis setzen. dcinex hat den Kunden von der Sperre und dem Grund hierfür unverzüglich zu verständigen. Die Sperre ist aufzuheben, sobald der Verdacht entkräftet ist. Soweit nicht in diesen Geschäftsbedingungen etwas anderes bestimmt ist, haftet dcinex auf Schadensersatz und Ersatz der vergeblichen Aufwendungen im Sinne des 284 BGB (nachfolgend Schadensersatz ) wegen Verletzung vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, aufgrund zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder sonstiger zwingender Haftung. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. Für den Verlust von Daten haftet dcinex insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Seite 4 von 5

5 9. Kündigung Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis beginnt mit der Anmeldung und Registrierung durch den Kunden und kann von beiden Parteien, vorbehaltlich der besonderen Bestimmungen in abgeschlossenen Rahmenverträgen, jederzeit durch Kündigung beendet werden. 10. Anwendbares Recht; Erfüllungsort; Gerichtsstand Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort, ist, soweit gesetzlich zulässig, Tübingen. Tübingen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist. Daneben sind wir auch berechtigt, ein Gericht, welches für den Kunden in anderer Weise zuständig ist, anzurufen. Die Übersetzung dieses Vertrages in die jeweilige Landessprache wird nur zum Zweck der Erleichterung bereitgestellt. Im Falle einer Abweichung oder Ungenauigkeit gegenüber der deutschen Fassung dieses Vertrages von der landessprachlichen Übersetzung gilt die deutsche Fassung. Seite 5 von 5