Broschüre September 2014, Berlin

Transkript

1 Vertiefungsseminar für Hochschulen und Forschungsinstitute Trennungs- und Vollkostenrechnung im Spannungsfeld zwischen EU-Beihilfenrecht und öffentlicher Projektförderung September 2014, Berlin Broschüre Wirtschaftliche und nicht-wirtschaftliche Tätigkeiten für Universitäten und angewandte Forschung EU-Beihilfenrecht und Finanzierung von Forschungsprojekten Behandlung von Personalkosten und Gemeinkostenzuschüssen Mögliche Auswirkungen für die Forschungsaufträge Mit Experten aus: Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Beihilfenpolitik Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung, Abteilung Betriebswirtschaft Goethe-Universität Frankfurt am Main, Abteilungen Haushalt und Finanzen Karlsruher Institut für Technologie, Dienstleistungseinheit Rechtsangelegenheiten 1

2 Vertiefungsseminar für Hochschulen und Forschungsinstitute Trennungs- und Vollkostenrechnung Die Unterscheidung zwischen wirtschaftlichen und nicht-wirtschaftlichen Tätigkeiten ist obligatorisch Agieren Sie rechtssicher und vermeiden Sie Sanktionen seitens der EU-Kommission Die neuen Leitlinien der Europäischen Kommission im Bereich FuEuI sind bereits in Kraft. Diese verbieten grundsätzlich die staatliche Subventionierung einer wirtschaftlichen Betätigung der Universitäten und Forschungseinrichtungen. Obwohl die Vorschriften seit einigen Jahren intensiv diskutiert werden, bereitet eine genaue Abgrenzung zwischen einer rechtmäßigen und unrechtmäßigen Förderung allen Beteiligten noch Schwierigkeiten. Im Rahmen der Kooperation von Forschern mit der Industrie müssen die vorgeschriebenen beihilfenrechtlichen Kriterien berücksichtigt werden. Eine unzulässige Quersubventionierung des wirtschaftlichen Bereichs der Hochschule durch den staatlich geförderten, nichtwirtschaftlichen Bereich der Universität muss auf jeden Fall verhindert werden. Aber wie unterscheide ich sicher zwischen wirtschaftlicher und nicht-wirtschaftlicher Tätigkeit? Wie vermeide ich unrechtmäßige Beihilfen in Forschungsprojekten und somit Sanktionsmaßnahmen durch die EU-Kommission? Welche Auswirkungen wird die Revision der EU-Beihilfenrahmen im FuEuI-Bereich direkt auf meine Arbeit haben? Praktische Aspekte der Vollkosten- und Trennungsrechnung die richtigen Weichen rechtzeitig stellen! Um die Trennung zwischen der wirtschaftlichen und nichtwirtschaftlichen Tätigkeiten und ihren Kosten eindeutig sicher nachweisen zu können, haben die meisten Hochschulen und Forschungsinstitute angefangen, die Trennungs- und Vollkostenrechnung einzuführen. Bei der Umsetzung dieses Großprojektes stoßen die zuständigen Stellen auf mehrere Fragen und Herausforderungen rechtlicher, strategischer und technischer Natur. Welche bewährten Modelle der Zuordnung von Gemeinkosten gibt es schon in der Praxis? Wie gehe ich mit der Vorkalkulation, Realisierung und Nachkalkulation rechtssicher um? Welche Anforderungen erwartet das Projektmanagement? Was muss ich bei der Einbindung der Trennungsrechnung in das IT-Umfeld von ERP-Verfahren beachten? Die eingeführte Trennungsrechnung wird sich nicht nur organisatorisch, sondern auch wirtschaftlich auf die Organisationsentwicklung einer Hochschule auswirken. Was sind die möglichen Konsequenzen der Einführung auf die Kosten der Auftragsforschung und die Konkurrenzfähigkeit meiner Institution? An wen richtet sich das Seminar? Abteilungsleiter und Mitarbeiter aus den folgenden Einrichtungen: Hochschulen und Fachhochschulen Forschungseinrichtungen und institute Ministerien zuständig für Wirtschaft, Forschung, Innovation und Technologie Rechnungshöfe, Rechnungsprüfungsämter, Prüfungsämter und -verbände auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene Unternehmen, die im Bereich Forschung, Entwicklung und Innovation tätig sind Insbesondere aus diesen Abteilungen: Finanzen und Controlling Drittmittel Forschungsförderung Betriebswirtschaft EU- und nationale Förderung Beihilfenkontrolle Recht Forschung und Entwicklung Steuern Lernen Sie in diesem Seminar rechtssicher wirtschaftliche Tätigkeiten auszuweisen, tauschen Sie sich aus zu Konzeption und Implementierung einer Trennungsrechnung und diskutieren Sie über die neusten Entwicklungen zum Vollkostenansatz. 2

3 Was lernen Sie bei diesem Seminar? Ihre Vorteile Welche Neuerungen sind auf Grund der Revision der Leitlinien der EU-Kommission im Bereich FuEuI von besonderer Bedeutung? Was ist bei Forschungskooperationen von Hochschulen und Forschungseinrichtungen mit der Industrie zu beachten? Welche Besonderheiten ergeben sich beihilferechtlich im Rahmen von Technologietransfer? Wie unterscheide ich sicher zwischen wirtschaftlicher und nicht-wirtschaftlicher Tätigkeit? Welche Anforderungen stellt die EU in Bezug auf Vollkosten- und Trennungsrechnung? Wie implementiere ich diese Anforderungen effizient und effektiv, um das Sanktionsrisiko zu reduzieren? Welche Auswirkungen haben die Einführung einer Trennungsrechnung auf die Organisationsentwicklung einer Hochschule? Was muss ich bei der Kooperation zwischen verschiedenen BgA beachten? Wie wirkt sich die Trennungs- und Vollkostenrechnung auf den Jahresabschluss aus? Wie geht es weiter mit der Vollkostenrechnung bei öffentlicher Projektförderung? Lernen sie rechtssicher zwischen wirtschaftlicher und nicht-wirtschaftlicher Tätigkeit zu unterscheiden Nutzen Sie Vollkosten- und Trennungsrechnung für wirtschaftliche Tätigkeiten möglichst effizient und effektiv Bringen Sie sich auf den neuesten Stand zum Gemeinschaftsrahmen der Kommission im Bereich FuEuI Erhalten Sie einen Ausblick auf die gegenwärtigen Entwicklungen zu Vollkosten auf EU-Ebene Profitieren Sie vom interaktiven Charakter des Seminars und von unserem praktischen Workshop Bekommen Sie nützliche Tipps & Tricks von Praktikern für Ihre tägliche Arbeit Tauschen Sie sich mit Kollegen aus anderen Institutionen und Bundesländern aus Sehr nützlich, auf hohem Niveau, empfehlenswert Dragomira Kiss, Referat Berichtswesen und Controlling, Universität Hohenheim 3

4 Programm Tag 1 Trennungs- und Vollkostenrechnung 09:00-09:30 Akkreditierung und Ausgabe der Seminarunterlagen 09:30-09:35 Begrüßung durch die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht 09:35-10:00 Begrüßung durch die Seminarleitung und Vorstellungsrunde Erwartungen und Erfahrungen der Seminarteilnehmer Vorstellung der Seminarinhalte Zielsetzung des Seminars Dr. Martin Schwee, Referent für Beihilfenpolitik, Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 10:00-10:45 Umsetzung des EU-Beihilfenrechts und die Finanzierung von Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsprojekten Der EU-Beihilferahmen im Bereich FuEuI Was bringt die letzte Revision mit? Kooperation zwischen Hochschulen bzw. Forschungseinrichtungen und der Industrie Wirtschaftliche versus nicht-wirtschaftliche Tätigkeit Kooperationsverträge Identifizierung von indirekter Beihilfe Beihilfe und Technologietransfer Dr. Martin Schwee, Referent für Beihilfenpolitik, Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 10:45-11:00 11:00-11:30 Kaffeepause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Praxisbeispiel 11:30-12:15 Ausübung von Auftragsforschung und Forschungsdienstleistungen: Umsetzung und Bewertung des Gemeinschaftsrahmens FuEu aus Sicht einer Forschungseinrichtung Wichtigste Veränderungen der Neufassung des Gemeinschaftsrahmens Ermittlung des Marktpreises für eine Leistung Risikoträger und Rechte an den Forschungsergebnissen Weitere beihilfenrechtliche Fragen Wolfgang Suttner, Abteilungsleiter Betriebswirtschaft, Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung Fallbeispiel mit Gruppenarbeit 14:00-14:45 Praktische Fragestellung 1: Abgrenzung von wirtschaftlicher und nicht-wirtschaftlicher Tätigkeit Wie gehen Sie vor? Wie unterscheiden Sie es in der Praxis? Wie vermeiden Sie unzulässige Quersubvention? Praktische Fragestellung 2: Beihilfenkonforme Preisfindung für wirtschaftliche Tätigkeit Woher kommen wir? Wo stehen wir? Was bringt die Zukunft? Fallstudie und Gruppenarbeit Möglichkeiten und Bewertung unterschiedlicher Konstelationen Einführung in die Fallstudie Gruppenarbeit Diskussion der Ergebnisse Lösungen und Fazit Wolfgang Suttner, Abteilungsleiter Betriebswirtschaft, Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung 14:45-15:00 15:00-15:30 Mittagspause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und 12:15-12:30 und Bildung der Gruppen für die Gruppenarbeit 4 12:30-14:00 Mittagspause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und

5 15:30-16:15 Vollkostenrechnung auf Grundlage der Kosten- und Leistungsrechnung anhand eines Praxisbeispiels Abgrenzung Trennungs- versus Vollkostenrechnung Anforderungen der Trennungsrechnung an das Hochschulrechnungswesen Einführung einer Vollkostenrechnung an der Goethe-Universität Auftragsstrukturen im internen Rechnungswesen der Goethe-Universität Fallbeispiele an jeweils einem Auftragsforschungssowie Dienstleistungsprojekt Umsetzung im Jahresabschluss der Universität Kalkulation sowie Kostenzuordnung von Einzel- und Gemeinkosten Michael Müller, Referatsleitung Rechnungswesen und Steuern sowie stellvertretender Bereichsleiter Finanzen, Goethe-Universität Frankfurt am Main Frank Ziegler, Gruppenleitung Wirtschaftsplan, Sondermittel und Kosten- und Leistungsrechnung, Haushaltsabteilung, Goethe-Universität Frankfurt am Main 16:15-16:30 16:30-17:15 Die Trennungsrechnung im handelsrechtlichen Jahresabschluss der Goethe-Universität Jahresabschluss der Goethe-Universität nach dem Handelsrecht Projektkonten im internen Rechnungswesen zur bilanziellen Darstellung Bewertung von unfertigen Leistungen und erhaltenen Anzahlungen Darstellung der Trennungsrechnung aufgrund der Vorgaben des hessischen Wissenschaftsministeriums / hier im Fragenkatalog nach 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) Testat und Prüfungsbestätigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Michael Müller, Referatsleitung Rechnungswesen und Steuern sowie stellvertretender Bereichsleiter Finanzen, Goethe-Universität Frankfurt am Main Frank Ziegler, Gruppenleitung Wirtschaftsplan, Sondermittel und Kosten- und Leistungsrechnung, Haushaltsabteilung, Goethe-Universität Frankfurt am Main 17:15-17:30 17:30 Ende des ersten Seminartages Praxisbeispiel Praxisbeispiel 5

6 Programm Tag 2: Fallbeispiele Trennungs- und Vollkostenrechnung 09:00-09:10 Begrüßung durch die Seminarleitung Maik Schäfer, Referent für Steuerrecht, Dienstleistungseinheit Rechtsangelegenheiten, Karlsruher Institut für Technologie (KIT Forschungseinrichtung der Helmholtz- Gemeinschaft und Universität) 09:10-10:00 Kooperationen zwischen verschiedenen BgA einer Hochschule / Forschungseinrichtung Zuordnung von Betriebsausgaben Vorsteuerabzug Betriebsvermögen Personalgestellung Beteiligung des wirtschaftlichen Bereichs an einer Kapitalgesellschaft Betriebsaufspaltung Umsatzsteuerliche Organschaft Beteiligungen an einer Personengesellschaft Steuerbegünstigte BgA als Unternehmen i. S. d. Beihilferechts Maik Schäfer, Referent für Steuerrecht, Dienstleistungseinheit Rechtsangelegenheiten, Karlsruher Institut für Technologie (KIT Forschungseinrichtung der Helmholtz- Gemeinschaft und Universität) 10:00-10:15 10:15-10:45 Kaffeepause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und 10:45-11:30 Leistungsverrechnung / Aufwandszuordnung zwischen Hoheitsbereich und BgA Abgrenzung wirtschaftlicher Bereich nichtwirtschaftlicher Bereich (mit Prüfungsschema) Zuordnung von Zuwendungen / Zuschüssen zum nichtwirtschaftlichen oder wirtschaftlichen Bereich Behandlung von Aufwand des nichtwirtschaftlichen Bereichs für wirtschaftliche Bereiche Vorsteuerabzug aus Aufwand des nichtwirtschaftlichen Bereichs für den wirtschaftlichen Bereich Berücksichtigung von Personalaufwand des nichtwirtschaftlichen Bereichs im wirtschaftlichen Bereich Zuordnung von Wirtschaftsgütern zum wirtschaftlichen / nichtwirtschaftlichen Bereich Überlassung von Wirtschaftsgütern des nichtwirtschaftlichen Bereichs an den wirtschaftlichen Bereich Beteiligung des nichtwirtschaftlichen Bereichs an einer Kapitalgesellschaft Betriebsaufspaltung Maik Schäfer, Referent für Steuerrecht, Dienstleistungseinheit Rechtsangelegenheiten, Karlsruher Institut für Technologie (KIT Forschungseinrichtung der Helmholtz- Gemeinschaft und Universität) 11:30-11: :45-13:00 Mittagspause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und 13:00-13:45 Projektkalkulation bei der Auftragsforschung: Fallbeispiel der Goethe-Universität Frankfurt am Main Differenzierung Einzel- und Gemeinkosten Modelle zur Ermittlung und Zuordnung von Gemeinkosten - Personalressourcen - Sonstige Ressourcen Einführung verbindlicher Gemeinkostenzuschlagssätze Bedeutung der Einführung der Trennungsrechnung für die Kalkulation von Auftragsforschungsprojekten Wie erfolgt die Projektkalkulation bei der Auftragsforschung? Aspekte zur Einbindung der Trennungsrechnung in das IT-Umfeld von ERP-Verfahren Praktische Lösungen der gängigen Problemfelder Michael Müller, Referatsleitung Rechnungswesen und Steuern sowie stellvertretender Bereichsleiter Finanzen, Goethe-Universität Frankfurt am Main Frank Ziegler, Gruppenleitung Wirtschaftsplan, Sondermittel und Kosten- und Leistungsrechnung, Haushaltsabteilung, Goethe-Universität Frankfurt am Main 13:45-14:15 14:15-14:45 Kaffeepause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und 14:45-15:00 Abschließende, Zertifikatvergabe und Ende des Seminars

7 Referenten Trennungs- und Vollkostenrechnung Maik Schäfer Referent für Steuerrecht, Dienstleistungseinheit Rechtsangelegenheiten, Karlsruher Institut für Technologie (KIT Forschungseinrichtung der Helmholtz-Gemeinschaft und Universität) Maik Schäfer befasst sich seit dem Jahr 2004 mit der Besteuerung von Hochschulen. Als Referent für Steuerrecht am Karlsruher Institut für Technologie (KIT), zuvor Universität Karlsruhe, ist er für sämtliche Fragen der Hochschulbesteuerung zuständig. Das KIT ist eine Universität des Landes Baden-Württemberg sowie eine Großforschungseinrichtung der Helmholtz-Gemeinschaft mit programmorientierter Vorsorgeforschung im Auftrag des Staates. Von Juli 2011 bis Juli 2013 war Maik Schäfer für zwei Jahre an die Albert-Ludwigs-Universität Freiburg abgeordnet und organisierte dort die Steuersachbearbeitung völlig neu und zukunftsfähig. Nachdem Maik Schäfer zuvor umfangreiche praktische Erfahrungen in der Besteuerung der öffentlichen Hand als Umsatzsteuer-Sonderprüfer sammeln konnte, wurde er zunächst von 2004 bis 2006 über die Oberfinanzdirektion Karlsruhe an die Universität Karlsruhe abgeordnet. Dr. Martin Schwee Referent für Beihilfenpolitik, Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Dr. Martin Schwee ist seit 2010 im niedersächsischen Wirtschaftsministerium als Referent für Beihilfenpolitik zuständig. Er ist dort mit dem gesamten Spektrum des Rechts der staatlichen Beihilfen befasst und begleitet die Praxis der Wirtschaftsförderung in Niedersachsen. Derzeitige Tätigkeitsschwerpunkte sind Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation, Beihilfen für Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse sowie Ausbildungsbeihilfen. Vor dem Eintritt in die niedersächsische Landesverwaltung war Herr Dr. Schwee als Rechtsanwalt in Kassel tätig. Wolfgang Suttner Abteilungsleiter Betriebswirtschaft, Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung Wolfgang Suttner ist seit 2007 als Abteilungsleiter Betriebswirtschaft insbesondere für das Kostenrechnungssystem bei Fraunhofer verantwortlich. Einen Schwerpunkt bildet die Weiterentwicklung der Vollkostenrechnung im Hinblick auf sich ändernde Rahmenbedingungen. Hierzu zählte u.a. die Erfüllung der Regelungen des EU-Gemeinschaftsrahmens FuEuI. Fraunhofer ist mit einem Forschungsvolumen von 1,9 Mrd. Euro die größte Organisation für anwendungsorientierte Forschung in Europa. Im Leistungsbereich Vertragsforschung werden 70 Prozent mit Aufträgen aus der Industrie und mit öffentlich finanzierten Forschungsprojekten erwirtschaftet. Wolfgang Suttner baute bei Fraunhofer zuvor ein forschungsadäquates Risikomanagementsystem auf. Bei der European Association of Research and Technology Organisations (EARTO) engagiert er sich in einer Task Force zu den finanziellen Rahmenbedingungen der EU- Projektförderung. 7

8 Michael Müller Referatsleitung Rechnungswesen und Steuern sowie stellvertretender Bereichsleiter Finanzen, Goethe-Universität Frankfurt am Main Michael Müller ist seit 1992 geprüfter Bilanzbuchhalter und ist seit 2000 im hessischen Hochschulbereich tätig. Von 2000 bis 2008 war er an der Justus-Liebig-Universität Gießen als Abteilungsleiter für die Umstellung der Verwaltungskameralistik auf die Doppik mit Erstellung der Eröffnungsbilanz und Folgebilanzen zuständig. Seit 2008 ist er an der Goethe- Universität Frankfurt am Main tätig und ist u.a. für die Erstellung der Eröffnungsbilanz zum Rechtsformwechsel auf die Stiftungsuniversität sowie die nachfolgenden Jahresabschlüsse nach dem Handelsrecht, überwiegend im externen Rechnungswesen unterwegs mit komplexen Bilanzierungs- und Steuerrechtsfragen zuständig. Darüber hinaus setzt er sich seit dem Jahre 2009 verstärkt mit der Thematik der Vollkostenrechnung und Trennungsrechnung im handelsrechtlichen Jahresabschluss auseinander. Frank Ziegler Gruppenleitung Wirtschaftsplan, Sondermittel und Kosten- und Leistungsrechnung, Haushaltsabteilung, Goethe-Universität Frankfurt am Main Frank Ziegler ist staatlich geprüfter Betriebswirt und ist seit 2005 im hessischen Hochschulbereich an der Goethe- Universität tätig. Bis 2008 war er für die Administration der DFG-Programmpauschale zuständig. Im Jahr 2010 wechselte er zur Kosten- und Leistungsrechnung und wirkte u.a. bei der Durchführung der kostenrechnereichen Periodenabschlüsse sowie der Einführung der Vollkostenrechnung mit. 8

9 ORGANISATORISCHES Trennungs- und Vollkostenrechnung BUCHUNG Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) Für Online-Buchungen besuchen Sie bitte unsere Internetseite: Veranstaltungstermin September 2014 Buchungsnummer S-829 Veranstaltungssprache Die Veranstaltungssprache ist Deutsch. Veranstaltungspreis 1.289,- Euro Im Veranstaltungspreis inbegriffen sind: Umfangreiche Veranstaltungsunterlagen, die als Druckerzeugnis im Rahmen der Veranstaltung übergeben werden Seminar-Zertifikat bei voller Anwesenheit Getränke und Pausengebäck während der ganzen Veranstaltung Mittagessen an beiden Tagen Auf Wunsch erhalten Sie nach der Veranstaltung die digitale Version der Tagungsunterlagen zum Preis von zzgl. 60,- Euro zusätzlich zum Seminar. Alle Preise zzgl. 19% MwSt. Kontakt Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht am Potsdamer Platz Eingang Leipziger Platz 9, Berlin-Mitte Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) Internet: Ihre AnsprechpartnerInnen zum Programm: Regina Lüning, M.Sc. econ. Leiterin Marketing und Vertrieb Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) Magdalena Hawrysz Conference Managemer Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) (Programmänderungen vorbehalten) Veranstaltungsort Maritim Hotel Berlin Stauffenbergstraße Berlin Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) Internet: Bitte nehmen Sie die Zimmerreservierung direkt im Hotel unter dem Stichwort Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht vor, wenn Sie im Veranstaltungshotel auf ein begrenzt verfügbares Zimmerkontingent zurückgreifen möchten. Selbstverständlich können Sie auch ein anderes Hotel für Ihre Übernachtung wählen. 9

10 BUCHUNG Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) Für Online-Buchungen besuchen Sie bitte unsere Internetseite: Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht am Potsdamer Platz Eingang Leipziger Platz Berlin Buchung Buchungsnummer: S-829 MC (DMW) SEPTEMBER 2014, BERLIN Hiermit möchten wir die folgenden Personen verbindlich für das Praxisseminar: Trennungs- und Vollkostenrechnung im Spannungsfeld zwischen EU-Beihilfenrecht und öffentlicher Projektförderung anmelden. Teilnehmer 1 Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Straße PLZ / Stadt Land Frau Herr Nachname Tel. Fax Hiermit bestelle ich die digitale Version der kostenpflichtigen Tagungsunterlagen zusätzlich zum Seminar. Teilnehmer 2 Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Straße PLZ / Stadt Land Frau Herr Nachname Tel. Fax Hiermit bestelle ich die digitale Version der kostenpflichtigen Tagungsunterlagen zusätzlich zum Seminar. Teilnehmer 3 Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Straße PLZ / Stadt Land Frau Herr Nachname Tel. Fax Hiermit bestelle ich die digitale Version der kostenpflichtigen Tagungsunterlagen zusätzlich zum Seminar. Rechnungsanschrift, falls abweichend Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Frau Mit meiner Unterschrift bestätige ich die rechtsverbindliche Anmeldung und akzeptiere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Hiermit stimme ich zu, weitere Information von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht zu erhalten. Herr Nachname Straße PLZ / Stadt Land Tel. Fax Bei Anmeldung von mehreren Teilnehmern wünschen Sie: Einzelrechnung? Sammelrechnung? HINWEIS Die Anmeldung ist nur mit Stempel und Unterschrift gültig. Ort, Datum Unterschrift Bevollmächtigter und Stempel 10 Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht Brauner Klingenberg GmbH Leipziger Platz Berlin Tel +49 (0) Fax +49 (0)

11 Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Geltungsbereich Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Teilnehmer an Veranstaltungen und der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht Brauner Klingenberg GmbH [im Folgenden Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht genannt]. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen und anderweitige Regelungen des Teilnehmers haben keine Gültigkeit. 2. Anmeldung/Anmeldebestätigung Ihre Anmeldung kann per Buchungsformular über Internet, Post, Telefax oder erfolgen. Die Buchung gilt als angenommen und rechtsverbindlich, wenn wir nicht innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Buchung die Ablehnung schriftlich erklärt haben. Zusätzlich erhalten Sie von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht als Information eine Buchungsbestätigung per . Eine Teil-Buchung ist nur für als selbständig buchbar ausgeschriebene Veranstaltungsteile möglich. 3. Leistung Der Teilnahmebetrag versteht sich pro Person und Veranstaltungstermin zzgl. gesetzl. Umsatzsteuer. Er beinhaltet Tagungsunterlagen - soweit angekündigt - Mittagessen und Pausengetränke. Des Weiteren ist die Ausstellung eines Teilnahmezertifikates eingeschlossen. Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht behält sich vor, angekündigte Referenten durch andere zu ersetzen und notwendige Änderungen im Veranstaltungsprogramm unter Wahrung des Gesamtcharakters der Veranstaltung bei Bedarf vorzunehmen. Ist die Durchführung der Veranstaltung aufgrund höherer Gewalt, wegen Verhinderung eines Referenten, wegen Störungen am Veranstaltungsort oder aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl nicht möglich, werden die Teilnehmer umgehend informiert. Die Absage wegen zu geringer Teilnehmerzahl erfolgt nicht später als 2 Wochen vor der Veranstaltung. Die Veranstaltungsgebühr wird in diesen Fällen erstattet. Ein Anspruch auf Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten sowie Arbeitsausfall ist ausgeschlossen, es sei denn, solche Kosten entstehen aufgrund grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhaltens seitens der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht. Der Veranstalter verpflichtet sich, bei eventuell auftretenden Leistungsstörungen alles Zumutbare zu unternehmen, um zu einer Behebung oder Begrenzung der Störung beizutragen. Sollten in bestimmten Fällen aus Kulanz dennoch Reisekosten erstattet werden, so stellt dies eine Ausnahme dar. 4. Fälligkeit und Zahlung, Verzug, Aufrechnung Der Veranstaltungspreis ist unverzüglich nach Erhalt der Rechnung fällig. Ist der Veranstaltungspreis am Tag der Veranstaltung nicht bezahlt oder kann die Zahlung nicht eindeutig nachgewiesen werden so kann der Teilnehmer von der Veranstaltung ausgeschlossen werden. Der Veranstaltungspreis ist dennoch sofort fällig und wird ggf. im Mahnverfahren oder gerichtlich geltend gemacht. Kommt der Teilnehmer in Zahlungsverzug, ist der Veranstalter berechtigt, Verzugszinsen i.h.v. 5% über dem Basiszinssatz [ 247 Abs.1 BGB] p.a. zu fordern. Wenn die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht einen höheren Verzugsschaden nachweist, kann dieser geltend gemacht werden. In gleicher Weise ist der Teilnehmer berechtigt, den Nachweis zu führen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstand oder wesentlich niedriger ist, als von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht geltend gemacht. Die Bezahlung erfolgt auf Rechnung und nicht durch Übersendung von Bargeld oder Schecks; bei Verlust übernimmt die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht keine Haftung. Der Teilnehmer kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht schriftlich anerkannten Ansprüchen aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Teilnehmer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 5. Stornierung Stornierungen müssen schriftlich erfolgen. Bei Stornierung der Teilnahme bis 30 Tage vor Veranstaltungsbeginn wird eine Bearbeitungsgebühr von 80,00 zzgl. der gesetzl. Mwst. sofort fällig. Der Veranstaltungspreis wird erstattet. Bei Stornierungen bis 2 Wochen vor Beginn der Veranstaltung werden 50% des Veranstaltungspreises zzgl. der gesetzl. Mwst. fällig. Bei Nichterscheinen oder Stornierung ab 2 Wochen vor dem Veranstaltungstermin wird der gesamte Teilnahmebetrag zzgl. der gesetzl. Mwst. fällig. Gerne akzeptiert die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer, wenn dieser bis spätestens 3 Tage vor Veranstaltungsbeginn gemeldet wird. Ein teilweiser/ tageweiser Rücktritt von einer Veranstaltung sowie ein teilweise/ tageweise Ersatzteilnehmer ist nicht möglich. 6. Urheberrechte Die Tagungsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Weitergabe oder anderweitige Nutzung der Tagungsunterlagen, auch auszugsweise, ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung durch den Veranstalter gestattet. Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht behält sich alle Rechte vor. 7. Haftung Die Veranstaltungen werden von qualifizierten Referenten sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit in Bezug auf die Tagungsunterlagen und die Durchführung der Veranstaltung. 8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Unternehmer-Kaufrechts. Soweit gesetzlich zulässig, wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin vereinbart. 9. Datenschutz Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht schützt Ihre personenbezogenen Daten und trifft angemessene Maßnahmen für deren Sicherheit. Ihre Daten werden von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht im Rahmen der geltenden rechtlichen Grenzen zur Auswertung ihrer Bedürfnisse zum Zwecke der Optimierung unseres Produktangebotes verwendet. Für diesen Zweck werden auch ihre Zugriffe auf die Web-Site der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht protokolliert. Wenn Sie Informationsmaterialien anfordern, eine Bestellung durchführen oder das Veranstaltungsangebot der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht nutzen, verwendet diese die in diesem Rahmen erhobenen Daten in den geltenden rechtlichen Grenzen zum Zweck der Durchführung ihrer Leistungen und um Ihnen postalisch Informationen über weitere Angebote von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht zukommen zu lassen. Wenn Sie Kunde der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht sind, informieren diese Sie außerdem in den geltenden rechtlichen Grenzen per über ihre Angebote, die den vorher von Ihnen genutzten Leistungen ähnlich sind. Soweit im Rahmen der Verwendung der Daten eine Übermittlung in Länder ohne angemessenes Datenschutzniveau erfolgt, schafft die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht ausreichende Garantien zum Schutz der Daten. Außerdem verwendet die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht Ihre Daten, soweit Sie ihr hierfür eine Einwilligung erteilt haben. Bei der Erhebung Ihrer Daten fragt die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht nach Ihrer Einwilligung, ob diese Sie über verschiedenste Angebote per informieren darf. Sie können der Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung oder der Ansprache per oder Telefax jederzeit gegenüber der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht widersprechen. Der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht übermittelte Daten werden maschinell zur Abwicklung Ihrer Veranstaltungsbuchung und zur Information über weitere Veranstaltungen verarbeitet. Die Namen und Organisationsnamen werden über die Teilnehmerliste den anderen Veranstaltungsteilnehmern zugänglich gemacht und an das mit dem Postversand beauftragte Unternehmen zuzüglich der entsprechenden Adressdaten übermittelt. 11