Die Zwangsvollstreckungsklausur im Assessorexamen

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1 Assessorexamen - Lernbücher für die Praxisausbildung Die Zwangsvollstreckungsklausur im Assessorexamen von Torsten Kaiser, Horst Kaiser, Jan Kaiser 4., neu bearbeitete Auflage Die Zwangsvollstreckungsklausur im Assessorexamen Kaiser / Kaiser / Kaiser schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Allgemeines Verlag Franz Vahlen München 2012 Verlag Franz Vahlen im Internet: ISBN

2 T. Kaiser H. Kaiser J. Kaiser Die Zwangsvollstreckungsklausur im Assessorexamen

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4 Die Zwangsvollstreckungsklausur im Assessorexamen beck-shop.de Von Torsten Kaiser Rechtsanwalt Wirtschaftsjurist (Univ. Bayreuth) Seminarleiter bei den Kaiserseminaren Mitherausgeber der Juristischen Arbeitsblätter Horst Kaiser Vorsitzender Richter am Landgericht Lübeck a. D. Ehem. Arbeitsgemeinschaftsleiter für Referendare Ehem. Mitglied des Gemeinsamen Prüfungsamtes Nord für das Assessorexamen Seminarleiter bei den Kaiserseminaren Jan Kaiser Richter am Landgericht Lüneburg Wirtschaftsjurist (Univ. Bayreuth) Seminarleiter bei den Kaiserseminaren 4., neu bearbeitete Auflage Verlag Franz Vahlen München 2012

5 ISBN Verlag Franz Vahlen GmbH Wilhelmstraße 9, München Druck: Druckerei C.H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Satz: R. John + W. John GbR, Köln Umschlagkonzeption: Martina Busch, Grafikdesign, Fürstenfeldbruck Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort (Sie sollten das lesen!) Mittlerweile ist festzustellen, dass in nahezu jedem Examensdurchgang Klausuren mit zwangsvollstreckungsrechtlichem Einschlag gestellt werden. Oft fallen Zwangsvollstreckungsklausuren im Vergleich zu den anderen schlecht aus, da bei vielen Kandidaten das Zwangsvollstreckungsrecht eine»wissenswüste«ist. Aus Angst vor diesem unbekannten Rechtsgebiet wird dieses Thema oft erst kurz vor den Klausuren angegangen. Wenn man sich dann noch auf die falsche Literatur stürzt und seitenlange Ausführungen zu den verschiedenen Klauseln, zum allgemeinen Zwangsvollstreckungsverfahren oder zur Zwangshypothek liest, so ist dies so ungefähr genau das Gegenteil einer optimalen Examensvorbereitung. Auch viele auf dem Lehrbuchmarkt befindliche Bücher oder Skripten sind hier nur selten eine echte Hilfe für die Klausurvorbereitung, da diese oft allzu umfassend das Zwangsvollstreckungsrecht bis in die kleinsten Verästelungen darstellen. Für eine gute Note ist es nicht erforderlich, dass Sie das komplette Zwangsvollstreckungsrecht beherrschen. Die Examensklausuren sind anders gestrickt. Hier reichen oft das Basiswissen, der Überblick über die Systematik und die einschlägigen Rechtsbehelfe und der Mut, gewisse unbekannte Probleme im Kommentar nachzuschauen. Sicher ist aber auch, dass die Landesjustizprüfungsämter immer wieder eine Anzahl von Spezialproblemen in die Sachverhalte einbauen, deren Kenntnis für eine optimale Examensvorbereitung unabdingbar ist. Dieses Buch, welches auf dem Kaiserseminar»Die zivilrechtliche Zwangsvollstreckungsklausur im Assessorexamen«basiert, setzt genau hier an. Es richtet sich vor allem an die Teilnehmer des entsprechenden Kaiserseminars und dient in erster Linie der Nachbereitung unseres Wochenendkurses, in dem wir die häufigsten Klausurkonstellationen u. -probleme im Rahmen der Zwangsvollstreckungsklausur und die in der letzten Zeit gelaufenen Examensklausuren besprechen. Die Verfasser haben zur Erstellung dieses Buches nicht nur die Literatur mit Blick auf die Examensrelevanz ausgewertet, sondern auch viele dankenswerte Anregungen von Kursteilnehmern sowie Arbeitsgemeinschaftsleitern aufgenommen und und das ist für Sie vielleicht am Wichtigsten eine Unmenge von Originalexamensklausuren analysiert. Gerade das ist das Besondere dieses Buches: Der Leser hält mit diesem Werk das Extrakt von unzähligen Examensklausuren in der Hand! Weil sich die Themen in den Klausuren ständig wiederholen, hat dieses Buch daher eine extrem hohe Trefferquote! Gegenüber Lehrbüchern auf dem Markt hat dieses Buch zudem den Vorteil, dass nur die examensrelevanten Themen aus dem Zwangsvollstreckungsrecht behandelt werden und jeweils darauf hingewiesen wird, wann der den Referendaren in der Examensklausur i.d.r. zur Verfügung stehende Kommentar (Thomas/Putzo) die Mindermeinung vertritt oder verwirrend ist. Die Verfasser erheben dabei weder den Anspruch auf Vollständigkeit noch auf wissenschaftliche Darstellung der Materie. Wir wollen auch nicht umfassend die»grundstrukturen«des Zwangsvollstreckungsrechts darstellen oder wiederholen. Dies ist kein Lehrbuch sondern soll Hilfe für die Examensklausur sein! Dieses Buch richtet sich an die Referendare, die durch den Besuch der Arbeitsgemeinschaft bereits die Grundlagen des Zwangsvollstreckungsrechts kennengelernt haben und sich nun auf die speziellen Anforderungen in der Examensklausur vorbereiten wollen. Im Wesentlichen geht es daher um die Frage: Was muss ich für die Klausuren wissen (»Präsenzwissen«)? Auch wenn es reißerisch klingt, es ist wahr und durch viele unserer Kursteilnehmer bestätigt: Mehr als das, was Sie hier lesen, müssen Sie für die Klausuren nicht wissen! Es möge uns dabei verziehen sein, dass die Themen an der einen oder anderen Stelle etwas trocken und dröge erscheinen oder man zuweilen das Gefühl bekommt, dass dieses Lehrbuch»nur«die Aneinanderreihung von Einzelproblemen ist. Zwangsvollstreckungsrecht ist halt kein spannender Samstagabend-Krimi. Und die Klausuren sind so: Eine Aneinanderreihung von Einzelproblemen, von denen man einige weil Sie so häufig in Klausuren eingebaut werden kennen muss (»Präsenzwissen«) und den Rest im Kommentar V

7 Vorwort (Sie sollten das lesen!) beck-shop.de nachschlagen kann oder ohne Kommentar lösen muss. Gewöhnen Sie sich dran Sie haben eh keine Alternative und krempeln Sie die Ärmel hoch! In der vorliegenden vierten Auflage dieses Lehrbuches haben die Verfasser wieder die in der Zwischenzeit ergangene examensrelevante Rechtsprechung aufgenommen und den Inhalt des Buches mit den seitdem gelaufenen Examensklausuren abgeglichen. Die Verfasser sind erfahrene Referendarausbilder. Torsten Kaiser, federführend im Autorenteam dieses Buches, hat zunächst als Anwalt bei Clifford Chance in Düsseldorf gearbeitet. Seit Anfang 2005 ist er Rechtsanwalt in Lübeck. Er betreut zudem bundesweit die Vorbereitung der bei den internationalen Großkanzleien Clifford Chance und CMS Hasche Sigle beschäftigten Referendarinnen und Referendare auf das Assessorexamen. Horst Kaiser ist Vorsitzender Richter einer Berufungszivilkammer am Landgericht Lübeck a.d. und leitete über 15 Jahre Zivilrechtsarbeitsgemeinschaften. Er war bis Ende 2004 Mitglied des Gemeinsamen Prüfungsamtes Nord für das Assessorexamen. Jan Kaiser ist Richter am Landgericht Lüneburg. Nähere Informationen über die Crash-Kurse der Verfasser erhalten Sie unter: KAISERSEMINARE Internet: Lübeck, im Oktober 2011 Die Verfasser VI

8 Inhaltsverzeichnis Vorwort (Sie sollten das lesen!)... V Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... IX 1. Teil. Einführung... 1 A. Allgemeines zur Zwangsvollstreckungsklausur im Assessorexamen... 1 B. Die verschiedenen Klausurtypen aus dem Zwangsvollstreckungsrecht... 2 C. Klausurtechnische und klausurtaktische Hinweise... 4 D. Übersicht über die Zwangsvollstreckung Basiswissen Teil. Die Vollstreckungsgegenklage, 767 ZPO A. Allgemeines zur Vollstreckungsgegenklage... 9 B. Das wichtigste Examenswissen zur Vollstreckungsgegenklage C. Das Prüfungsschema zur Vollstreckungsgegenklage Teil. Die Drittwiderspruchsklage, 771 ZPO A. Allgemeines zur Drittwiderspruchsklage B. Das wichtigste Examenswissen zur Drittwiderspruchsklage C. Das Prüfungsschema zur Drittwiderspruchsklage Teil. Die Einziehungsklage A. Allgemeines zur Einziehungsklage B. Das wichtigste Examenswissen zur Einziehungsklage C. Das Prüfungsschema zur Einziehungsklage Teil. Die Vollstreckungserinnerung, 766 ZPO A. Allgemeines zur Vollstreckungserinnerung B. Das wichtigste Examenswissen zur Vollstreckungserinnerung C. Das Prüfungsschema zur Vollstreckungserinnerung Teil. Die Klage auf vorzugsweise Befriedigung, 805 ZPO A. Allgemeines zur Klage nach 805 ZPO B. Das wichtigste Examenswissen zur Klage nach 805 ZPO C. Das Prüfungsschema der Klage nach 805 ZPO Teil. Die unechten Zwangsvollstreckungsklausuren A. Allgemeines zu diesem Klausurtyp B. Die verschiedenen Klausurkonstellationen und Anspruchsgrundlagen Teil. Klausuren aus dem Klauselverfahren A. Allgemeines zu diesem Klausurtyp B. Allgemeines zu den Klauseln C. Die häufigsten Klausurkonstellationen Teil. Klausuren mit Schadensersatzbegehren A. Allgemeines zu diesem Klausurtyp B. Der Anspruch aus 717 II ZPO C. Der Anspruch aus 945 ZPO Stichwortverzeichnis VII