Das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm II. Zusammenfassung

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1 Das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm II Zusammenfassung Deutschland hat im Februar 2012 mit dem Deutschen Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) als einer der ersten Staaten weltweit Leitideen, Handlungsansätze und Maßnahmen zur nachhaltigen Nutzung und zum Schutz der natürlichen Ressourcen beschlossen. Die Bundesregierung hat sich dabei verpflichtet, alle vier Jahre über die Entwicklung der Ressourceneffizienz in Deutschland zu berichten, die Fortschritte zu bewerten und das Ressourceneffizienzprogramm fortzuentwickeln. Die erste Fortschreibung (ProgRess II) wurde am 2. März 2016 vom Bundeskabinett beschlossen. 1. Gegenstand und Ziele von ProgRess II Die grundlegende Zielsetzung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms ist es, die Entnahme und Nutzung natürlicher Ressourcen nachhaltiger zu gestalten sowie die damit verbundenen Umweltbelastungen so weit wie möglich zu reduzieren - auch mit Blick auf zukünftige Generationen. ProgRess II basiert wie ProgRess I auf vier Leitideen: 1. Ökologische Notwendigkeiten mit ökonomischen Chancen, Innovationsorientierung und sozialer Verantwortung verbinden; 2. Globale Verantwortung als zentrale Orientierung unserer nationalen Ressourcenpolitik sehen; 3. Wirtschafts- und Produktionsweisen in Deutschland schrittweise von Primärrohstoffen unabhängiger machen, die Kreislaufwirtschaft weiterentwickeln und ausbauen; 4. Nachhaltige Ressourcennutzung durch gesellschaftliche Orientierung auf qualitatives Wachstum langfristig sichern. 1

2 ProgRess II gibt zunächst einen aktuellen Überblick über zahlreiche vorhandene Aktivitäten und Initiativen und beschreibt Handlungsfelder und Maßnahmen zur Steigerung der Ressourceneffizienz. Dabei wird die gesamte Wertschöpfungskette betrachtet: Es geht darum, eine nachhaltige Rohstoffversorgung zu sichern, Ressourceneffizienz in der Produktion zu steigern, Konsum ressourceneffizienter zu gestalten, eine ressourceneffiziente Kreislaufwirtschaft auszubauen sowie übergreifende Instrumente zu nutzen. Eine wesentliche Weiterentwicklung gegenüber Progress I ist, dass nun verstärkt Material- und Energieströme gemeinsam betrachtet werden sollen. So lassen sich Synergieeffekte nutzen und Zielkonflikte rechtzeitig erkennen und reduzieren. Darüber hinaus werden die Themen "Nachhaltiges Bauen und nachhaltige Stadtentwicklung" sowie "Ressourceneffiziente Informations- und Kommunikationstechnik" als eigenständige Handlungsfelder stärker in den Fokus gesetzt. 2. Indikatoren Zur Operationalisierung der übergeordneten Ziele und Leitideen werden die Indikatoren und Ziele der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie um weitere Indikatoren und Ziele ergänzt. Der Indikator Rohstoffproduktivität der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie ist dabei ein zentraler Bezugspunkt für das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm. Diesem Indikator wird ein neuer Indikator an die Seite gestellt: die Gesamtrohstoffproduktivität. Der Indikator Gesamtrohstoffproduktivität ist eine Weiterentwicklung des Indikators Rohstoffproduktivität. Er wird üblicherweise in Euro pro Tonne dargestellt. Dieser Indikator beinhaltet neben den abiotischen auch die biotischen Rohstoffe. Zudem werden die importierten Güter nicht nur mit ihrem Eigengewicht, sondern mit den gesamten, während des Produktionsprozesses eingesetzten Rohstoffmengen berücksichtigt. Damit wird gewährleistet, dass Produktivitätssteigerungen nicht fälschlicherweise dadurch angezeigt werden, dass rohstoffintensive Prozesse ins Ausland verlagert wurden. Darüber hinaus umfasst ProgRess II eine Reihe kreislaufwirtschaftlicher Indikatoren und Ziele. 2

3 3. Handlungsfelder Aufbauend auf den Zielen und Leitideen von ProgRess I beinhaltet die Fortschreibung zehn übergeordnete Handlungsfelder, die eine Vielzahl von Gestaltungsansätzen und Instrumenten beinhalten. ProgRess II setzt, wie ProgRess I, insbesondere auf Marktanreize, Information, Beratung, Bildung, Forschung und Innovation sowie auf die Stärkung freiwilliger Maßnahmen und Initiativen in Wirtschaft und Gesellschaft. Beispiele für Maßnahmen sind der Ausbau der Beratung für kleine und mittlere Unternehmen, die Unterstützung von Umweltmanagementsystemen, die verstärkte Beschaffung ressourceneffizienter Produkte und Dienstleitungen durch die öffentliche Hand, verbesserte Verbraucherinformationen, der ressourceneffiziente Ausbau der Kreislaufwirtschaft, die Integration des Themas natürliche Ressourcen in alle Bildungsbereiche sowie ein stärkerer Technologie- und Wissenstransfer in Entwicklungs- und Schwellenländer. Der Bausektor in Deutschland gehört zu den rohstoffintensivsten Wirtschaftsbereichen. Deshalb haben die Bereiche Nachhaltiges Bauen und Nachhaltige Stadtentwicklung eine große Bedeutung für die deutsche Ressourcenpolitik. Zahlreiche Gestaltungsansätze unterstützen eine ressourceneffiziente Entwicklung bei der Erstellung, Sanierung und Nutzung von Quartieren und Bauwerken. Die Bundesregierung unterstützt die Entwicklung und Umsetzung optimierter Baukonstruktionen, modulares Bauen und die Entwicklung von Bewertungsmaßstäben für optimierte Herstellungs- und Baustellenprozesse, Baukonstruktionen sowie die Steigerung der Nutzungsdauer. Des Weiteren verfolgt die Bundesregierung eine für Verwender transparente Kennzeichnung von Bauprodukten hinsichtlich ihrer Wirkung auf Umwelt, Rohstoffinanspruchnahme und Gesundheit sowie die Stärkung der Kreislaufführung bei Bauprozessen. Ein immer wichtiger werdendes Handlungsfeld ist die Informations- und Kommunikationstechnik (IKT). Die IKT entwickelt sich insbesondere durch die fortschreitende Digitalisierung in fast allen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereichen immer schneller. Eine frühzeitige Ausrichtung auf ein ressourcenschonendes Handeln ist deshalb notwendig. Die Bundesregierung beabsichtigt daher, die Umweltverträglichkeit der IKT zu verbessern. So sollen 3

4 beispielsweise Anforderungen an IKT-Produkte, die zu einer möglichst langen Nutzungsdauer führen, geprüft werden. Zudem soll das getrennte Anbieten von mobilen Endgeräten und zugehörigem Ladeequipment unterstützt, die Rechenzentren in Deutschland ressourceneffizient betrieben und bevorzugt eine umweltverträglichere IKT beschafft werden. Auch die internationale Dimension der Ressourceneffizienzpolitik und die Weiterentwicklung des politischen Rahmens im internationalen Kontext sind für die Bundesregierung von besonderer Bedeutung. So soll die Ressourceneffizienz stärker in internationalen Prozessen, Institutionen, Abkommen und Maßnahmen verankert werden. Ein Fortschritt in diesem Bereich wurde unter deutscher G7-Präsidentschaft erreicht mit der Gründung einer G7-Allianz für Ressourceneffizienz als dauerhaftem Forum für den Austausch von Best Practices. Die Bundesregierung wird diese Entwicklung auch in Zukunft in geeigneten internationalen Prozessen wie zum Beispiel den G20 vorantreiben. Im europäischen Kontext unterstützt die Bundesregierung die Aktivitäten zur Steigerung der Ressourceneffizienz in der EU, wie beispielsweise die von der EU- Kommission beabsichtigte Gründung eines europäischen Kompetenzzentrums für Ressourceneffizienz. Sie wird sich besonders für eine effektive europaweite Unterstützung von kleineren und mittleren Unternehmen bei der Umsetzung von Ressourceneffizienz einsetzen. Auch strebt die Bundesregierung die Entwicklung von Indikatoren und Zielen zur Ressourceneffizienz auf europäischer Ebene an, die sich sowohl an dem nationalen deutschen Ziel einer Verdopplung der Rohstoffproduktivität bis 2020 gegenüber 1994 orientieren als auch die industriepolitischen Ziele der EU unterstützen. 4. Wissenstransfer und Informationsaustausch Um den Wissenstransfer über Potenziale der Ressourceneffizienz in der betrieblichen Praxis zu fördern, führt das BMUB das Kompetenzzentrum Ressourceneffizienz unter erneuter Beauftragung des VDI Zentrum Ressourceneffizienz GmbH (VDI ZRE) bis Mitte 2019 fort. Wichtigste Aufgabe des Kompetenzzentrums ist es, durch die Entwicklung von Arbeitsmitteln zur Information, Beratung und Qualifizierung insbesondere kleine und mittlere Unternehmen bei der Steigerung der Ressourceneffizienz zu unterstützen. 4

5 Zur gezielten Verbreitung und zum beschleunigten Austausch von Wissen haben sich vielfältige Netzwerke im Themenbereich Ressourceneffizienz gebildet. Seit 2007 besteht das Netzwerk Ressourceneffizienz (NeRess) mit derzeit 36 Netzwerkpartnern. Es hält unter anderem halbjährlich öffentliche Netzwerkkonferenzen mit wechselnden Schwerpunktthemen ab wurde auf Initiative der Bundesregierung und der Bauwirtschaftsverbände der Runde Tisch Ressourceneffizienz im Bauwesen gegründet. Er dient als gemeinsame Informations- und Transferplattform unterschiedlicher Initiativen und fördert die Vernetzung der Akteure im Bausektor. Ebenfalls 2013 wurde die Nationale Plattform Ressourceneffizienz (NaRess) gegründet. Halbjährlich tauscht sich hier die Bundesregierung mit Wirtschafts-, Umwelt und Verbraucherschutzverbänden, Gewerkschaften sowie kommunalen Spitzenverbänden zu den vielfältigen Ressourceneffizienzaktivitäten aus konstituierte sich das Netzwerk Bildung für Ressourceneffizienz (BilRess). Akteure aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft verfolgen in dem Netzwerk das Ziel, die nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen stärker als Thema in alle Bildungsbereiche zu integrieren. 5. Beiträge aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft Bei der Erarbeitung von Progress II hatten Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, in einem bundesweiten Bürgerdialog zum Thema Ressourcenschonend leben ihre Ideen für das Programm in Form eines Bürgerratschlags einzubringen. Dieser ist im Anhang von ProgRess II enthalten, in dem darüber hinaus auch sechs Ressorts der Bundesregierung, alle 16 Bundesländer sowie 40 Verbände und Institutionen ihre Aktivitäten im Bereich der Ressourceneffizienz darstellen. 5