Bundeswehr und deutsche NGOs in Afghanistan

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1 Bundeswehr und deutsche NGOs in Afghanistan Referentinnen: Annika Krempel, Stefanie Jenner Forschungsseminar: Clausewitz und Analysen Internationaler Politik - Die Bundeswehr in Afghanistan Dozenten: Prof. Dr. Thomas Jäger/Rasmus Beckmann, M.A. 1

2 Gliederung 1. Vorstellung des theoretischen Rahmens 2. Innere und äußere Restriktionen 3. Arbeit der Bundeswehr und NGOs in Afghanistan 4. Fazit 2

3 Modell strategischen Handelns Äußere Restriktionen Innere Restriktionen Innere Restriktionen 3

4 Innere Restriktionen Exekutive (Außenpolitische) Richtlinienkompetenz des Kanzlers Verteidigungsminister hat Befehls- und Kommandogewalt im Frieden 4

5 Innere Restriktionen Legislative Zustimmung des Bundestages ist notwendig für Einsätze der Bundeswehr Bundeswehrgesetze 5

6 Innere Restriktionen Öffentliche Meinung Hohe Salienz Historisch begründete Abneigung gegenüber militärischen Einsätzen der Bundeswehr in Deutschland Großteil der Bevölkerung lehnt den Bundeswehreinsatz in Afghanistan ab 6

7 Innere Restriktionen Satzungen der jeweiligen Organisationen Spenden, öffentliche Zuwendungen Öffentliche Meinung 7

8 Äußere Restriktionen sicherheitspolitisches Bündnis NATO (unipolar/usa als sicherheitspolitische Supermacht) Wachsende Bedrohung durch Terror Globalisierung, Transnationalisierung und Internationalisierung 8

9 Äußere Restriktionen Sicherheitspolitische Lage in Afghanistan CIMIC 9

10 Die Bundeswehr Der Einsatz in Afghanistan Im Rahmen der International Security Assistance Force (ISAF) unterstützt sie die afghanische Regierung bei Herstellung und Wahrung der Inneren Sicherheit, solange einheimische Kräfte dazu noch nicht vollständig in der Lage sind. 10

11 CIMIC der Bundeswehr Funktion von CIMIC: Koordination und Zusammenarbeit zwischen Befehlshabern und zivilen Akteuren im Einsatzland einschließlich der nationalen Bevölkerung, lokalen Aufgabenträgern und internationalen, nationalen und nichtstaatlichen Organisationen Ziele von CIMIC: Support the Mission, Force Protection, Zusammenarbeit mit der zivilen Seite Mittel: Planung und Durchführung von Unterstützungsmaßnahmen und -projekten, Erkundung des Einsatzgebietes und Erstellung eines Lagebildes, Aufbau und Pflege von Beziehungen zu dem gesamten Spektrum der zivilen Akteure 11

12 PRTs Aufgabe: den wirtschaftlichen, politischen und zivilen Wiederaufbauprozess zu koordinieren und militärisch abzusichern Deutschland leitet zwei PRTs: in Kunduz seit 2003 und in Feyzabad seit 2004 Hauptziel der deutschen PRT- Strategie: Schaffung von Sicherheit bzw. Stärkung der Autorität der Zentralgierung sowie Förderung und Unterstützung des Wiederaufbaus der Zivilgesellschaft in Afghanistan Mittel: - kleinere infrastrukturelle Verbesserungsarbeiten, Beratung der Provinzgouverneuren, Aufbau von Schulen - Unterstützung der Reform des Sicherheitssektors, Entwaffnung und Demobilisierung Besonderheit der deutschen PRTs ist die zivil-militärische Doppelspitze 12

13 CIMIC in den PRTs Zentrale Aufgabe: Erstellung des zivilen Lagebilds in Form von so genannten District Profiles : -> 2 Ziele: - Beitrag zu militärischen Operationsplanung/führung - Wichtige Grundlage zur Unterstützung der lokalen Bevölkerung und der afghanischen Behörden 14 CIMIC- Soldaten in Kunduz und 9 CIMIC- Soldaten in Faizabad 13

14 NGOs Nicht-Regierungsorganisation, bezeichnet zivilgesellschaftlich angebundene Organisationen, die sich in Abgrenzung zum Staat und Markt verstehen. Ihr wesentliches Merkmal besteht darin, dass die nicht regierungsabhängig, also gegenüber dem Staat autonom sind und nicht profitorientiert arbeiten, also nicht von kommerziellen Interessen geleitet sind 14

15 NGOs in Afghanistan: Seit der sowjetischen Invasion 1979 Agieren hauptsächlich von Pakistan aus 1600 internationale NGOs in Afghanistan 15

16 Standpunkt der NGOs Alle großen NGOs lehnen CIMIC-Strategie ab Sie sind allerdings nicht gegen den militärischen Einsatz der Bundeswehr 16

17 Gründe Der zivile Aspekt steht bei Bundeswehr nicht im Vordergrund Vermischung von ziviler und militärischer Hilfe Gefahr für Mitarbeiter der NGOs CIMIC schadet dem Ansehen der NGOs als unabhängig und unparteiisch BW verstößt gegen Grundsätze der humanitären Hilfe und darf deswegen keine zivilen Hilfsprojekte 17

18 Folgen NGOs werden von der Bevölkerung Afghanistans nicht mehr als neutral, unabhängig und unparteiisch angesehen NGOs werde zur Zielscheibe von Terroristen NGOs werden für politische und militärische Ziele vereinnahmt 18

19 Auswirkungen Instrumentalisierung der humanitären Hilfe Humanitäre Organisationen sind Erfüllungsgehilfen für die politischen Ziele Militärische Intervention wird mit humanitärer Hilfe legitimiert (humanitäre Intervention) 19

20 FAZIT 20

21 Zweck, Ziel, Mittel Analyse Zweck Ziel Mittel Außenpolitik/ Grand Strategy Sicherheit in Deutschland Terrorbekämpfung Wiederaufbau der Infrastruktur Strategische Ebene Sicherheit in Afghanistan Wiederaufbau der Infrastruktur CIMIC in den PRTs Taktische Ebene Grundversorgung CIMIC in den PRTs Einfache Arbeiten (Brunnen bauen) 21

22 Zweck, Ziel, Mittel Analyse Zweck Ziel Mittel Außenpolitik/ Grand Strategy Gute Lebensbedingungen Funktionierender Staat Wiederaufbau der Infrastruktur Strategische Ebene Sicherheit in Afghanistan Wiederaufbau der Infrastruktur Entwicklungs hilfe Taktische Ebene Grundversorgung und Menschenrechte Entwicklungshilfe Einfache Arbeiten (Brunnen bauen) 22

23 ENDE 23