UMSATZSTEUER. für Steuersachbearbeiter/ Bilanzbuchhalter. Thomas EPPLY Heidemarie ZEHETNER Sabine GEPPERTH. 9/2017 Nr.: 51

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1 UMSATZSTEUER für Steuersachbearbeiter/ Bilanzbuchhalter Thomas EPPLY Heidemarie ZEHETNER Sabine GEPPERTH 9/2017 Nr.: 51

2 UStG 1994 Umsatzsteuergesetz 1994 einschließlich Abgabenänderungsgesetz 2016 (AbgÄG 2016, BGBl I Nr 117/2016) Mag. Thomas Epply Sabine Gepperth Dr. Heidemarie Zehetner Stand: September 2017 Alle Rechte vorbehalten!

3 Gebrauchsanweisung Abkürzungen Inhaltsverzeichnis Einleitung... 1 A. ALLGEMEINER TEIL 1. Steuerbare Umsätze ( 1, Art 1) Unternehmer, Unternehmen ( 2) Leistung Lieferung ( 3) Sonstige Leistung ( 3a, Art 3a) Gleichstellung des Unternehmers mit den Letztverbrauchern ( 3 Abs 2, 3a Abs 1a) Bemessungsgrundlage ( 4, 5, 16) Bemessungsgrundlage für Lieferungen und sonstige Leistungen ( 4 Abs 1 bis 7) Bemessungsgrundlage im Falle der Entnahme eines Gegenstandes ( 4 Abs 8 lit. a) Bemessungsgrundlage im Falle der Verwendung eines Gegenstandes ( 4 Abs 8 lit. b) Bemessungsgrundlage im Falle der unentgeltlichen Erbringung von anderen sonstigen Leistungen ( 4 Abs 8 lit. b) Bemessungsgrundlage für den Aufwandseigenverbrauch ( 4 Abs 8 lit. c) Bemessungsgrundlage bei Leistungen zwischen verbundenen Personen (Normalwert - 4 Abs 9) Bemessungsgrundlage für die Einfuhr ( 5) Änderung der Bemessungsgrundlage ( 16) Steuerbefreiungen ( 6-9) Echte Steuerbefreiungen ( 6 Abs 1 Z 1 bis 6) Unechte Steuerbefreiungen ( 6 Abs 1 Z 7 bis 28) Steuerbefreiungen für die Einfuhr ( 6 Abs 4)... 69

4 6. Steuersätze ( 10) Normalsteuersatz ( 10 Abs 1 und 4) Ermäßigte Steuersätze ( 10 Abs 2 und 3, jeweils idf StRefG 2015/2016) Ausstellung von Rechnungen ( 11) Allgemeines Inhalt der Rechnung Elektronische Rechnung Erleichterungen bei der Rechnungslegung Gutschriften als Rechnung Berichtigung von Rechnungen Steuerschuld aufgrund der Rechnungslegung Unrichtigter Steuerausweis (Abs 12) Unberechtigter Steuerausweis (Abs 14) Vorsteuerabzug ( 12-14) Vorsteuerabzug auf Grund einer Rechnung ( 12 Abs 1 Z 1) Vorsteuerabzug für die EUSt ( 12 Abs 1 Z 2) Vorsteuerabzug beim Übergang der Steuerschuld ( 12 Abs 1 Z 3) Missbrauch bzw Betrug ( 12 Abs 14) Leistung (Einfuhr) für das Unternehmen ( 12 Abs 2) Ausschluss vom Vorsteuerabzug ( 12 Abs 3) Aufteilung der Vorsteuer ( 12 Abs 4 bis 8) Berichtigung des Vorsteuerabzuges ( 12 Abs 10 bis 13) Vorsteuerabzug in besonderen Fällen Vorsteuerabzug im Falle der Steuerweiterleitung ( 12 Abs 15) Vorsteuerabzug bei Reisekosten ( 13) Vorsteuerabzug nach Durchschnittssätzen ( 14) EXKURS: Eigenverbrauch ( 1 Abs 1 Z 2) Entstehen der Steuerschuld ( 17, 19 Abs 2) Lieferungen und sonstige Leistungen Gleichstellung des Unternehmers mit den Letztverbrauchern Aufwandseigenverbrauch Unrichtiger und unberechtiger Steuerausweis

5 10. Steuerschuldner ( 19 Abs 1, Abs 1a, Abs 1b, Abs 1c, Abs 1d und Abs 1e) Grundsatz Übergang der Steuerschuld Leistungen ausländischer Unternehmer ( 19 Abs 1 zweiter Satz sowie Abs 1c) Bauleistungen ( 19 Abs 1a) Finanzielle Schwierigkeiten des Lieferanten ( 19 Abs 1b) Lieferung von Abfallstoffen und bestimmten sonstigen Leistungen isd Schrott-Umsatzsteuerverordnung ( 19 Abs 1d) Umsätze isd UStBBKV ( 19 Abs 1d) Übertragung von Treibhausgasemissionszertifikaten ( 19 Abs 1e sublit. a) Lieferung von Mobilfunkgeräten und integrierten Schaltkreisen ( 19 Abs 1e sublit. b) Aufzeichnungspflichten und buchmäßiger Nachweis ( 18) Umsatzsteuerliche Aufzeichnungspflichten Buchnachweis (Abs 8) Veranlagungszeitraum, Vorauszahlung und Voranmeldung Veranlagungszeitraum ( 20) Vorauszahlung, Voranmeldung ( 21) EXKURS: Die Kennzahlen der Steuererklärungen Vorsteuererstattung an ausländische Unternehmer ( 21 Abs 9 und 11) Besteuerung der Umsätze bei land- und forstwirtschaftlichen Betrieben ( 22) Besteuerung von Reiseleistungen ( 23) Differenzbesteuerung ( 24) Sonderregelung für Anlagegold ( 24a)

6 17. Zoll- und Steuerlager ( 24b) Sonderregelung für Drittlandsunternehmer, die elektronisch erbrachte sonstige Leistungen oder Telekommunikations-, Rundfunk- oder Fernsehdienstleistungen an Nichtunter nehmer im Gemeinschaftsgebiet erbringen ( 25a) Sondervorschriften für die Einfuhrumsatzsteuer ( 26) Besondere Aufsichtsmaßnahmen zur Sicherung des Steueranspruches ( 27) Steuerheft Abzugsverfahren und Haftung für ausländische Unternehmer Überwachung von Transportmitteln Auskunftserteilung von Postdienste-Unternehmern Fiskalvertreter Drittlandsunternehmer Unternehmer aus dem übrigen Gemeinschaftsgebiet Zugelassene Fiskalvertreter B. BINNENMARKTREGELUNG 1. Allgemeines Anwendungsbereich der Binnenmarktregelung Verfahren Meldepflichten, ZM Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (Art 28 Abs 1) Bestätigungsverfahren (Art 28 Abs 2) Ig Lieferung an einen Unternehmer Ig Erwerb Lieferung an eine Privatperson (im Abholfall)

7 7. Ig Lieferung und ig Erwerb neuer Fahrzeuge (Art 1 Abs 7 bis 9) Ig Versandhandel (Art 3 Abs 3 bis 7) Lieferung an einen Schwellenerwerber Ig Verbringen durch Unternehmer Ig Lieferung verbrauchsteuerpflichtiger Waren (Art 1 Abs 6) Reihengeschäft im Binnenmarkt Das Dreiecksgeschäft (Art 25) Sonstige Leistungen (Art 3a) Ig Güterbeförderungen (Art 3a Abs 1) Leistungsempfänger bei unfreier Versendung (Art 3a Abs 2) Ig Bordverpflegungsleistungen (Art 3a Abs 3f) Sonderregelung für im Gemeinschaftsgebiet ansässige Unternehmer, die elektronisch erbrachte sonstige Leistungen oder Telekommunikations-, Rundfunk- oder Fernsehdienstleistungen an Nichtunternehmer im Gemeinschaftsgebiet erbringen (Art 25a) C. ANHÄNGE Anhang 1 Die UID in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union Anhang 2 Umsatzsteuersätze in der Europäischen Union und einigen Nachbarstaaten Anhang 3 Schwellen in der Europäischen Union Anhang 4 Leistungen ausländischer Unternehmer in Österreich Anhang 5 Leistung (Einfuhr) für das Unternehmen Anhang 6 Übersichten zu den Auswirkungen des "1. StabG 2012" Quiz: Lösungen

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