Huber Aufenthaltsgesetz

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1 Huber Aufenthaltsgesetz

2 Aufenthaltsgesetz Freizügigkeitsgesetz/EU, ARB 1/80 und 2 4 AsylG herausgegeben von Dr. Bertold Huber Vorsitzender Richter am VG a.d., Frankfurt a.m. unter Mitarbeit von Dr. Stephan Beichel-Benedetti Richter am VGH Baden-Württemberg Dr. Gisbert Brinkmann M.P.A. (Harvard), Ministerialrat a.d. Dr. Ralph Göbel-Zimmermann Vizepräsident des VG Wiesbaden Lehrbeauftragter der Justus-Liebig-Universität Gießen Dr. Carsten Hörich Dozent für Migrationsrecht, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg u. Hochschule Harz Edgar Stoppa Erster Polizeihauptkommissar Dipl.- Verwaltungswirt Dr. Marcus Bergmann wiss. Mitarbeiter, Martin-Luther- Universität Halle-Wittenberg Dr. Alexander Eichhorn Richter am VG Koblenz Teresia Gordzielik Assessorin, Zentrum für Migrationsrecht Universität Freiburg i.üe. Dr. phil. Constantin Hruschka Rechtsanwalt, Leiter Abt. Protection der SFH, Lehrbeauftragter der Universitäten Bielefeld u. Freiburg i.üe. Volker Westphal Erster Polizeihauptkommissar a.d. Dipl.- Verwaltungswirt 2. Auflage 2016

3 2016 Verlag C.H.Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Druckerei C.H.Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Satz: Meta Systems Publishing & Printservices GmbH, Wustermark Umschlaggestaltung: Druckerei C.H.Beck Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

4 Bearbeiter AufenthG: Vorbemerkung, 1... Bertold Huber 2... Bertold Huber (Rn. 1 30)/Stephan Beichel- Benedetti (Rn ) 3... Volker Westphal Bertold Huber 13 15a... Volker Westphal 16 17a... Bertold Huber Vorb. 18, 18 18a... Ralph Göbel-Zimmermann/Bertold Huber 18b, 18c... Bertold Huber Ralph Göbel-Zimmermann/Bertold Huber 19a... Bertold Huber 20, Ralph Göbel-Zimmermann/Bertold Huber Ralph Göbel-Zimmermann Ralph Göbel-Zimmermann/Alexander Eichhorn 37 38a... Bertold Huber Ralph Göbel-Zimmermann/Bertold Huber 39 Anhang... Bertold Huber Ralph Göbel-Zimmermann/Bertold Huber 43 45a... Ralph Göbel-Zimmermann 46, Stephan Beichel-Benedetti 48 49b... Thilo Weichert/Edgar Stoppa Stephan Beichel-Benedetti Volker Westphal Thorsten Masuch/Teresia Gordzielik Ralph Göbel-Zimmermann/Thorsten Masuch/Constantin Hruschka 60a, Thorsten Masuch/Teresia Gordzielik Vorb. 62, 62 62b... Stephan Beichel-Benedetti Bertold Huber 74a... Volker Westphal Ralph Göbel-Zimmermann Bertold Huber Vorb f, Thilo Weichert/Edgar Stoppa 88a... Edgar Stoppa 89 90b... Thilo Weichert/Edgar Stoppa 90c... Edgar Stoppa 91 91e... Thilo Weichert/Edgar Stoppa 91f... Edgar Stoppa Ralph Göbel-Zimmermann Vorb. 95, Carsten Hörich Vorb. 96, Marcus Bergmann 98a Bertold Huber VII

5 Bearbeiter Freizügigkeitsgesetz/EU... ARB 1/80... Gisbert Brinkmann Bertold Huber AsylG: Vorb. Abschnitt 2... Ralph Göbel-Zimmermann/Constantin Hruschka 2... Bertold Huber 3 3e... Ralph Göbel-Zimmermann/Constantin Hruschka 4... Thorsten Masuch/Constantin Hruschka

6 Vorwort zur 2. Auflage... Bearbeiter... Abkürzungsverzeichnis... Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur... V VII XVII XXV Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz AufenthG) Vorbemerkung... 1 Kapitel 1. Allgemeine Bestimmungen 1 Zweck des Gesetzes; Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen... 8 Kapitel 2. Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet Abschnitt 1. Allgemeines 3 Passpflicht Erfordernis eines Aufenthaltstitels Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen Visum Aufenthaltserlaubnis Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis Niederlassungserlaubnis a Erlaubnis zum Daueraufenthalt EU b Anrechnung von Aufenthaltszeiten c Lebensunterhalt Aufenthaltstitel bei Asylantrag Einreise- und Aufenthaltsverbot Geltungsbereich; Nebenbestimmungen Abschnitt 2. Einreise 13 Grenzübertritt Unerlaubte Einreise; Ausnahme-Visum Zurückweisung a Verteilung unerlaubt eingereister Ausländer Abschnitt 3. Aufenthalt zum Zweck der Ausbildung 16 Studium; Sprachkurse; Schulbesuch Sonstige Ausbildungszwecke a Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen Abschnitt 4. Aufenthalt zum Zweck der Erwerbstätigkeit Vorbemerkung zu den Beschäftigung IX

7 18a Aufenthaltserlaubnis für qualifizierte Geduldete zum Zweck der Beschäftigung b Niederlassungserlaubnis für Absolventen deutscher Hochschulen c Aufenthaltserlaubnis zur Arbeitsplatzsuche für qualifizierte Fachkräfte Niederlassungserlaubnis für Hochqualifizierte a Blaue Karte EU Forschung Selbständige Tätigkeit Abschnitt 5. Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen 22 Aufnahme aus dem Ausland Aufenthaltsgewährung durch die obersten Landesbehörden; Aufnahme bei besonders gelagerten politischen Interessen; Neuansiedlung von Schutzsuchenden a Aufenthaltsgewährung in Härtefällen Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz Aufenthalt aus humanitären Gründen a Aufenthaltsgewährung bei gut integrierten Jugendlichen und Heranwachsenden b Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration Dauer des Aufenthalts Abschnitt 6. Aufenthalt aus familiären Gründen 27 Grundsatz des Familiennachzugs Familiennachzug zu Deutschen Familiennachzug zu Ausländern Ehegattennachzug Eigenständiges Aufenthaltsrecht der Ehegatten Kindernachzug Geburt eines Kindes im Bundesgebiet Aufenthaltsrecht der Kinder Eigenständiges, unbefristetes Aufenthaltsrecht der Kinder Nachzug der Eltern und sonstiger Familienangehöriger Abschnitt 7. Besondere Aufenthaltsrechte 37 Recht auf Wiederkehr Aufenthaltstitel für ehemalige Deutsche a Aufenthaltserlaubnis für in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union langfristig Aufenthaltsberechtigte Abschnitt 8. Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit 39 Zustimmung zur Ausländerbeschäftigung Anhang zu 39 AufenthG Versagungsgründe Widerruf der Zustimmung Verordnungsermächtigung und Weisungsrecht X

8 Kapitel 3. Integration 43 Integrationskurs Berechtigung zur Teilnahme an einem Integrationskurs a Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs Integrationsprogramm a Berufsbezogene Deutschsprachförderung; Verordnungsermächtigung Kapitel 4. Ordnungsrechtliche Vorschriften 46 Ordnungsverfügungen Verbot und Beschränkung der politischen Betätigung Ausweisrechtliche Pflichten a Erhebung von Zugangsdaten Überprüfung, Feststellung und Sicherung der Identität a Fundpapier-Datenbank b Inhalt der Fundpapier-Datenbank Kapitel 5. Beendigung des Aufenthalts Abschnitt 1. Begründung der Ausreisepflicht 50 Ausreisepflicht Beendigung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts; Fortgeltung von Beschränkungen Widerruf Vorbemerkung zu den Ausweisung Ausweisungsinteresse Bleibeinteresse Überwachung ausgewiesener Ausländer aus Gründen der inneren Sicherheit Abschnitt 2. Durchsetzung der Ausreisepflicht 57 Zurückschiebung Abschiebung a Abschiebungsanordnung Androhung der Abschiebung Verbot der Abschiebung a Vorübergehende Aussetzung der Abschiebung (Duldung) Räumliche Beschränkung, Wohnsitzauflage, Ausreiseeinrichtungen 618 Vorbemerkung zu Abschiebungshaft a Vollzug der Abschiebungshaft b Ausreisegewahrsam Kapitel 6. Haftung und Gebühren 63 Pflichten der Beförderungsunternehmer Rückbeförderungspflicht der Beförderungsunternehmer Pflichten der Flughafenunternehmer Kostenschuldner; Sicherheitsleistung Umfang der Kostenhaftung XI

9 68 Haftung für Lebensunterhalt Gebühren Verjährung Kapitel 7. Verfahrensvorschriften Abschnitt 1. Zuständigkeiten 71 Zuständigkeit a Zuständigkeit und Unterrichtung Beteiligungserfordernisse a Abgleich von Visumantragsdaten zu Sicherheitszwecken Sonstige Beteiligungserfordernisse im Visumverfahren, im Registrier- und Asylverfahren und bei der Erteilung von Aufenthaltstiteln a Unterrichtung über die Erteilung von Visa b Überprüfung der Zuverlässigkeit von im Visumverfahren tätigen Personen und Organisationen c Zusammenarbeit mit externen Dienstleistungserbringern Beteiligung des Bundes; Weisungsbefugnis Abschnitt 1a. Durchbeförderung 74a Durchbeförderung von Ausländern Abschnitt 2. Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 75 Aufgaben Abschnitt 3. Verwaltungsverfahren 77 Schriftform; Ausnahme von Formerfordernissen Dokumente mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium a Vordrucke für Aufenthaltstitel in Ausnahmefällen, Ausweisersatz und Bescheinigungen Entscheidung über den Aufenthalt Handlungsfähigkeit Beantragung des Aufenthaltstitels Mitwirkung des Ausländers Beschränkung der Anfechtbarkeit Wirkungen von Widerspruch und Klage Berechnung von Aufenthaltszeiten Abschnitt 4. Datenschutz Vorbemerkung zu den 86 91f Erhebung personenbezogener Daten Übermittlungen an Ausländerbehörden Übermittlungen bei besonderen gesetzlichen Verwendungsregelungen a Verarbeitung von Daten im Zusammenhang mit Integrationsmaßnahmen Verfahren bei identitätsüberprüfenden, -feststellenden und -sichernden Maßnahmen XII

10 89a Verfahrensvorschriften für die Fundpapier-Datenbank Übermittlungen durch Ausländerbehörden a Mitteilungen der Ausländerbehörden an die Meldebehörden b Datenabgleich zwischen Ausländer- und Meldebehörden c Datenübermittlungen im Visumverfahren über das Auswärtige Amt Speicherung und Löschung personenbezogener Daten a Register zum vorübergehenden Schutz b Datenübermittlung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als nationale Kontaktstelle c Innergemeinschaftliche Auskünfte zur Durchführung der Richtlinie 2003/109/EG d Innergemeinschaftliche Auskünfte zur Durchführung der Richtlinie 2004/114/EG e Gemeinsame Vorschriften für das Register zum vorübergehenden Schutz und zu innergemeinschaftlichen Datenübermittlungen f Auskünfte zur Durchführung der Richtlinie 2009/50/EG innerhalb der Europäischen Union Kapitel 8. Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration 92 Amt der Beauftragten Aufgaben Amtsbefugnisse Kapitel 9. Straf- und Bußgeldvorschriften Vorbemerkung zu Strafvorschriften Vorbemerkung zu 96 f Einschleusen von Ausländern Einschleusen mit Todesfolge; gewerbs- und bandenmäßiges Einschleusen Bußgeldvorschriften Kapitel 9a. Rechtsfolgen bei illegaler Beschäftigung 98a Vergütung b Ausschluss von Subventionen c Ausschluss von der Vergabe öffentlicher Aufträge Kapitel 10. Verordnungsermächtigungen; Übergangsund Schlussvorschriften 99 Verordnungsermächtigung Sprachliche Anpassung Fortgeltung bisheriger Aufenthaltsrechte Fortgeltung ausländerrechtlicher Maßnahmen und Anrechnung Anwendung bisherigen Rechts Übergangsregelungen Vorbemerkung zu den 104a und 104b a Altfallregelung XIII

11 104b Aufenthaltsrecht für integrierte Kinder von geduldeten Ausländern Fortgeltung von Arbeitsgenehmigungen a Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren b Übergangsvorschrift für Aufenthaltstitel nach einheitlichem Vordruckmuster c Überleitung von Maßnahmen zur Überwachung ausgewiesener Ausländer aus Gründen der inneren Sicherheit Einschränkung von Grundrechten Stadtstaatenklausel Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern (Freizügigkeitsgesetz/EU FreizügG/EU) Vorbemerkung Anwendungsbereich Recht auf Einreise und Aufenthalt Familienangehörige Nicht erwerbstätige Freizügigkeitsberechtigte a Daueraufenthaltsrecht Aufenthaltskarten, Bescheinigung über das Daueraufenthaltsrecht a Vorlage von Dokumenten Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt Ausreisepflicht Ausweispflicht Strafvorschriften Bußgeldvorschriften Anwendung des Aufenthaltsgesetzes a Verordnungsermächtigung Staatsangehörige der EWR-Staaten Staatsangehörige der Beitrittsstaaten Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren Übergangsregelung Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrats EWG/Türkei über die Entwicklung der Assoziation Vorbemerkung Art Art Art Asylgesetz (AsylG) Auszug Vorbemerkung zu Abschnitt 2. Schutzgewährung Abschnitt 2. Schutzgewährung Unterabschnitt 1. Asyl 2 Rechtsstellung Asylberechtiger Unterabschnitt 2. Internationaler Schutz 3 Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft XIV

12 3a Verfolgungshandlungen b Verfolgungsgründe c Akteure, von denen Verfolgung ausgehen kann d Akteure, die Schutz bieten können e Interner Schutz Subsidiärer Schutz Sachverzeichnis