Global Marshall Plan. für eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft

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1 Global Marshall Plan für eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft 1

2 Aktuelle Situation - Armut und Hunger Jede Sekunde stirbt ein Mensch an Unterernährung und deren Folgen 30 Millionen pro Jahr. Alle 30 Sekunden stirbt ein Kind an Malaria 1 Millionen pro Jahr. Rund 840 Millionen Menschen leiden Hunger. Rund 1 Milliarde Menschen verdienen weniger als 1 US-Dollar pro Tag. 2

3 Aktuelle Situation - Einkommensentwicklung Einkommensschere wird immer extremer BIP/Kopf der 20 ärmsten zu 20 reichsten Länder (in US-Dollar) : : : 53 1: 124 3

4 ÖKONOMISMUS wirkt zerstörerisch... Einseitige Profitorientierung ohne soziale und ökologische Prinzipien: Ausbeutung von Mensch und Natur in armen Ländern Unfairer Wettbewerb gegenüber regional gebundenen Unternehmen Finanzielle Schwächung von Gemeinden, Staaten, Sozial- und Gesundheitssystemen 4

5 Schlussfolgerung Umstieg von einer Zivilisation des Raubbaues auf eine Zivilisation der Nachhaltigkeit zukunftsfähige Entwicklung Schaffung einer gerechten Ordnung für eine global vernetzte Menschheit. Fairer Wettbewerb friedensfähige Entwicklung 5

6 Modell der Ökosozialen Marktwirtschaft Sozialer Friede Erhaltung des sozialen Friedens Wirtschaft Sicherung wirtschaftlicher Konkurrenzfähigkeit Ökologie Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen Entscheidend ist die richtige Balance zwischen den drei Eckpunkten. 6

7 ... ÖKONOMIE: ZIEL ist eine LEISTUNGSFÄHIGE, WETTBEWERBS- FÄHIGE WIRTSCHAFT: (Lissabon-Strategie) 1. Forschung, Entwicklung, Innovation; 2. Leistungsbarrieren abbauen; (Überregulierung, unnötige Bürokratie) 3. Leistungsanreize ausbauen 4. Stärkung der regional verankerten mittelständischen Unternehmen! 7

8 ... SOZIALES: ZIEL ist soziale Fairness lokal und global mit neuer Fantasie 1. Leistungsfähigkeit und Finanzierbarkeit des Sozial- und Gesundheitssystems (Verbreiterung der Bemessungsgrundlage EU-weit) 2. Voraussetzungen für familiäre, gemeinschaftliche und private Betreuungsdienste schaffen. 3. Vielfältige Netze der Solidarität schaffen. 4. Globale Solidarität! 8

9 ... ÖKOLOGIE: Die Kräfte des Marktes für das Ziel Nachhaltigkeit mobilisieren! 1. Striktes Verursacherprinzip! Ökologische Wahrheit bei der Gestaltung von Preisen und Kosten Wettbewerbsvorteile für das, was nachhaltig ist 2. Ökosoziale Steuerreform: längerfristiger Umbau der Steuern und Abgaben zugunsten der Menschen und der Nachhaltigkeit 3. Änderung der Gesetze, Verordnungen und Subventionen zugunsten der Nachhaltigkeit 4. Strikte Produktdeklaration, transparente Produktwahrheit 9

10 Weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft 1. Ökonomie, Ökologie, Soziales und kulturelle Identität als gleichrangige und gleichwertige Ziele 2. Einbau der gleichen ökologischen, sozialen und prozeduralen Standards in WTO, IMF, Weltbank, ILO, UNEP etc. 3. Faire Regeln für globale Finanzmärkte 4. Weltweit faire und vergleichbare Steuersysteme 10

11 Global Marshall Plan für eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft Eine Win-win-Strategy im Sinne eines Global Economy Programs Faire Entwicklungschancen für alle Finanzierung der Millennium Development Goals Faire Marktwirtschaft für alle Verbindliche Standards (Co-)Finanzierung Marktöffnung Weltwirtschaftswunder und Wachstumsschub durch Investitionsimpulse und steigende Kaufkraft 11

12 Global Marshall Plan Prinzipien 1. Neue Finanzierungsquellen außerhalb staatlicher Budgets 2. Global Governance Verlinkung der internationalen Institutionen (UNO, WTO, WB, IMF) Implementierung gleicher sozialer und ökologischer Standards (z. B. ILO, UNEP ) in allen globalen Abkommen mit gleicher Verbindlichkeit 3. Mitteleinsatz gebunden an Voraussetzungen Bottom-up-Prinzip (z. B. Kleinkreditbanken ) Schrittweise Akzeptanz von Standards Transparenz und Nachvollziehbarkeit 12

13 Global Marshall Plan - Millennium Development Goals Beschluss 2000 Bis 2015 soll erreicht werden: 1. Halbierung der Zahl der Menschen mit einem Einkommen 1 US-Dollar pro Tag (derzeit rund 1 Milliarde) 2. Grundschulausbildung für jedes Kind 3. Gleichstellung und größerer Einfluss der Frauen 4. Senkung der Kindersterblichkeit um 2/3 5. Gesundheitsverbesserung bei Müttern 6. Trendumkehr bei HIV/AIDS, Malaria etc. 7. Nachhaltige Umwelt (u. a. Trinkwasserversorgung) 8. Neuartige Partnerschaft für Entwicklung Weltwirtschaft unter geeigneten Rahmenbedingungen 13

14 Global Marshall Plan - Mittelbedarf Zur Erreichung der Millennium Development Goals werden ab 2008 zusätzlich jährlich rund 120 Milliarden US-Dollar 0,4 % Weltbruttosozialprodukt benötigt. Insgesamt sind das zusätzlich ungefähr 980 Milliarden US-Dollar. Quellen: UN-Zedillo Report, White Paper von Gordon Brown, Finanzminister GB, George Soros, Finanzexperte 14

15 Global Marshall Plan - Finanzierungsvorschläge Beispiele: TERRA-Abgabe auf weltweiten Handel (0,35 bis 0,5 Prozent) 30 bis 40 Milliarden US-Dollar Abgabe auf globale Finanztransfers (0,1 bis 0,2 Promille) 30 bis 40 Milliarden US-Dollar Sonderziehungsrechte des IMF zugunsten sich entwickelnder Länder 30 bis 40 Milliarden US-Dollar 15

16 Global Marshall Plan Mitteleinsatz / 1 Prinzip des Empowerments Investition in Bildung und Gesundheit Stärkung der Eigenverantwortung und unternehmerischen Fähigkeit Einbeziehung der Zivilgesellschaft Beteiligung aller Nationen und Kulturen Bottom Up unternehmerisches Potenzial vor Ort z. B. Kleinkreditbanken (Grameen Bank) oder Entwicklungsschulen (Fundaec / Kolumbien) 16

17 Global Marshall Plan Mitteleinsatz / 2 Förderung der den Entwicklungszielen entsprechenden Wirtschaftssektoren Akzeptanz von Standards Öffentliche Ausschreibung von Förderprogrammen bei NGO s z. B. über unabhängiges Gremium bei IMF Koordination der Förderprogramme über UN- Organisationen Internationaler Forschungsschwerpunkt für Effektivitätsund Effizienzsteigerung 17

18 Global Marshall Plan - EU als Hoffnungsträger Die EU hat schon bisher wesentliche Punkte des Global Marshall Plan bei globalen Verhandlungen vertreten. EU soll Global Marshall Plan auf globaler Ebene (Uno, WTO, etc.) vertreten. Die Prinzipien für die EU-Erweiterung Demokratie, Menschenrechte, Solidarität, gemeinsamer Rechtsbestand versus Co-Finanzierung weltweit anwenden. 18

19 Global Marshall Plan Vision: Weltweit Gerechtigkeit, Friede und nachhaltige Entwicklung Weg: Globale Partnerschaft weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft Strategie: Win-win-Situation für alle schaffen 19