Arbeitsgruppe zur Überarbeitung der Wegleitung zum Rechnungswesen der Thurgauer Gemeinden, 56. Sitzung vom

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1 Staatskanzlei Dienststelle für Statistik , Frauenfeld, 23. Dezember 2011 Protokoll Arbeitsgruppe zur Überarbeitung der Wegleitung zum Rechnungswesen der Thurgauer Gemeinden, 56. Sitzung vom Datum: Donnerstag, 8. Dezember 2011 Zeit: Uhr Ort: Gemeindeverwaltung Weinfelden Teilnehmerinnen und Teilnehmer Enzler Hansjörg, Finanzkontrolle/Finanzausgleich und Gemeinderechnungswesen (Vorsitz) Baldenweg Ulrike, Dienststelle für Statistik Dahinden Regula, Volksschulgemeinde Erlen-Riedt-Ennetaach Hähni Roland, PG Schönholzerswilen Studer Ruedi, PG Frauenfeld Töngi Peter, Amt für Volksschule Schwarz Christian, Schulen Frauenfeld Wagner Erwin, PG Weinfelden Protokoll Baldenweg Ulrike Traktanden 1 Begrüssung 2 Protokoll der letzten Sitzung 3 Kontenplananpassung Bereich Zivilschutz 4 HRM2 5 Verschiedenes 6 Nächste Sitzungen Zürcherstrasse 177 Postfach, 8510 Frauenfeld T , F

2 2/6 Sitzungsverlauf und Ergebnisse 1. Begrüssung Hansjörg Enzler begrüsst die Teilnehmer und informiert über die Ziele der Sitzung: - Bereinigung Kontenplan Vorantreiben der Arbeiten zu HRM2 (Verabschiedung Antrag Schreiben an Pilotgemeinden, Arbeitsaufteilung in Projektgruppen, Rechtsgrundlagen, Konzept für Sitzung mit Pilotgemeinden und weitere Planung, Terminologie Handbuch, Homepage ) 2. Protokoll der letzten Sitzung Das Protokoll der Sitzung vom 2. November 2011 wird genehmigt und verdankt. 3. Kontenplananpassungen Zivilschutz Da die Schutzraumersatzbeiträge ab 2012 nach einer Anpassung des Bundesrechts an die Kantone gehen, ist eine Kontenplananpassung erforderlich. Hansjörg Enzler gibt eine Vorschlag für die Anpassung bei 160 Zivilschutz und 162 Zivischutzregion ab, der von der Arbeitsgruppe gutgeheissen wird. Pflegefinanzierung Der von Hansjörg Enzler abgegebene Vorschlag zur den in Zusammenhang mit der Pflegefinanzierung nötigen Kontenplananpassungen wird von der Arbeitsgruppe ebenfalls gutgeheissen. 4. HRM2 4.1 Orientierung aus Projektgruppen Änderung der Terminologie: Die bisherigen Unterarbeitsgruppen werden neu als Projektgruppe bezeichnet.

3 3/6 Projektgruppe Kontenplan Die Projektgruppe Kontenplan hat am eine erste Sitzung durchgeführt. Das Protokoll ist auf dms3 verfügbar. In der Projektgruppe arbeiten bisher 5 Pilotgemeinden mit. Der Kontenplan ZH soll als Grundlage verwendet werden. Davon ausgehend werden Anpassungen für den TG vorgeschlagen. Vorgesehen ist, die Bilanzkonti vierstellig zu führen (dies bedingt, dass die fünfte Stelle nach dem Punkt geführt wird.) Projektgruppe Recht Die Projektruppe Recht hat ebenfalls bereits eine Sitzung durchgeführt. Vgl. separates Trakandum. 4.2 Pilotgemeinden Als letzte Gemeinde ist Kemmental in den Kreis der Pilotgemeinden dazugestossen (und damit eine zweite Abacus-Gemeinde). Gemäss aktuellem Stand werden wir bei den Politischen Gemeinden damit 9 Pilotgemeinden haben. Bei den Schulgemeinden ist zuletzt noch Eschlikon dazugestossen insgesamt sind es 6 Pilotgemeinden. Die Frage stellt sich, wie diese Pilotgemeinden bewilligt werden sollen. Hansjörg Enzler verweist darauf, dass im Kanton Zürich mit den Pilotgemeinden eine Projektvereinbarung abgeschlossen worden ist (Unterlage dazu wurde an Sitzung abgegeben). Dies sei jedoch aufgrund der noch fehlenden Rechtsgrundlage notwendig gewesen. Für den Thurgau geht dies zu weit. Die Arbeitsgruppe ist sich einig, dass im TG stattdessen ein Begrüssungsschreiben durch den Chef DFS an die Pilotgemeinden verschickt werden soll. Hansjörg Enzler hat bereits einen Entwurf vorbereitet, die Arbeitsgruppe bringt Änderungsvorschläge ein und genehmigt ihn. 4.3 Projektplan, Projektgruppen Der aktuelle Stand des Projektplans wurde auf die Homepage gestellt.

4 4/6 Jeder soll sich bis zur nächsten Sitzung überlegen, was (zusätzlich zu bisherigem Stand) auf die Homepage gestellt werden müsste. Weitere Kommunikationsmassnahmen (neben Homepage): Im Verlauf von 2013 sollten proaktiv erste Informationen an die PG und Schulgemeinden erfolgen. Neben Brief/ kommen auch folgende Informationskanäle in Frage: VTG Direkt, Finanzverwaltertagung, Gemeindeammännertagung, Newsletter des AV. Es werden folgende Projektgruppen vorgesehen: Projektgruppe Recht Übergang Finanzvermögen Kontenplan, Anlagebuchhaltung Kontenplan Schulgemeinden Mitglieder Enzler, Bogo, Töngi, Wagner Enzler, Studer, Schwarz, Pilotgemeinden Enzler, Schmid, Töngi, Pilotgemeinden Enzler, Bogo, Schmid, Hähni, Schwarz, Pilotgemeinden Wie bisher Mit den Pilotgemeinden soll an der Sitzung vom 8.Februar geklärt werden, wer wo mitarbeitet. 4.4 Rechtsgrundlagen Der erste Entwurf wurde durch die Projektgruppe Recht beraten (Unterlage an Sitzung abgegeben). Die vorliegende Fassung enthält noch diverse Hinweise und Bestandteile, die später in die Wegleitung aufzunehmen sind. Vorab sind Vorentscheide zu treffen in den Bereichen der Fachempfehlungen, bei denen Varianten möglich sind. Dazu gibt Hansjörg Enzler eine Unterlage ab, aus der ersichtlich ist, wie die verschiedenen Kantone den Spielraum nutzen (Fachempfehlungen Nr. 10/12 Aktivierungsgrenze, Nr. 12 Zusätzliche Abschreibungen, Nr. 17 Finanzpolitische Bestimmungen ). Folgende Punkte im Rechtssetzungsentwurf wurden diskutiert: - Aktivierungsgrenze: gemäss Art. 8 MFHG - Zusätzliche Abschreibungen: die Arbeitsgruppe ist der Meinung, dass zusätzliche Abschreibungen im TG weiterhin zulässig sein sollten. - Vorfinanzierungen: Abs. 4 muss umformuliert werden (gemäss 12 Abs.5 der alten RRV) Weiteres Vorgehen:

5 5/6 1. Bisher wurde der ganze benötigte Inhalt zusammengetragen. Jetzt muss strukturiert und redimensioniert werden: Auslagerung in Wegleitung, Streichen von Doppelspurigkeiten etc. Diese Arbeit wird von der Projektgruppe erledigt. 2. Danach folgt die Überarbeitung und Verabschiedung in der Arbeitsgruppe 3. Vernehmlassung 4.5 Handbuch / Wegleitung Terminologie: das zu verfassende Handbuch soll nicht Wegleitung heissen, sondern Handbuch HRM2 Thurgauer Gemeinden Hansjörg Enzler wird laufend die Wegleitung GL für den TG anpassen und auf dms3 stellen. 4.6 Sitzung mit Pilotgemeinden Vorbereitung: - Grundsatzpapier (BE) soll vorher abgegeben und muss gelesen werden. - Bestehende Projektgruppen mit Einladung mitschicken, Auftrag: überlegen, wer wo mitmacht. Traktanden: 1) Begrüssung 2) Bisherige Arbeiten 3) Projektorganisation (hier muss auch Frage der Sitzungsentschädigungen geklärt werden) 4) Projektetappen (Meilensteine müssen vorher definiert sein; Projektetappen müssen übereinstimmen mit Plan Pilotgemeinden) 5) Verschiedenes 6) Termine Am sollte zudem der Verordnungsentwurf diskutiert werden (anschliessend Frist für Rückmeldungen einräumen). Demnächst sollte auch eine Information an die Systemanbieter verschickt werden (Inhalt: Projekt wurde im TG gestartet; Kontaktperson verlangen).

6 6/6 5. Verschiedenes Ideen, was noch auf der Homepage aufgeführt werden sollte, an Hansjörg Enzler melden. 6. Nächste Sitzungen , 8.15 Uhr (Schulen Frauenfeld, St. Gallerstr. 25), inkl. Pilotgemeinden , Vormittag , Vormittag Für das Protokoll: Ulrike Baldenweg 23. Dezember 2011