Haushaltssatzung. Haushaltsplan. Gemeinde Wolfersdorf

Transkript

1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Wolfersdorf für das Haushaltsjahr 2012

2 Haushaltssatzung der Gemeinde Wolfersdorf (Landkreis Freising) für das Haushaltsjahr 2012 Auf Grund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erläßt die Gemeinde Wolfersdorf folgende Haushaltssatzung: 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ,00 und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ,00 ab. Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht festgesetzt. Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 270 v. H. b) für die sonstigen Grundstücke (B) 290 v. H. 2. Gewerbesteuer 320 v. H. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf festgesetzt Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2012 in Kraft. Wolfersdorf, den Gemeinde Wolfersdorf (S) Mair Erster Bürgermeister

3 Gemeinde Wolfersdorf Vorbericht zum Haushaltsplan 2012 Inhaltsverzeichnis: I. Allgemeines II. Überblick über das Haushaltsjahr 2011 III. Erläuterungen zum Haushaltsplan 2012 IV. Rücklagen/Schulden V. Finanzplan VI. Schlussbemerkung

4 - 2 - I. Allgemeines 1. Bevölkerungsstand: Nach der laufenden Einwohnerzahlfortschreibung des Statistischen Landesamtes hatte die Gemeinde Wolfersdorf zum einen Einwohnerstand von Zum gleichen Zeitpunkt des Vorjahres hatte die Gemeinde Einwohner. Nach den Einwohnerzahlen des Einwohnermeldeamtes bei der VG Zolling ergeben sich nachfolgende Einwohnerstände (HWS und NWS), aufgeteilt auf die versch. Ortsteile. Anzumerken ist, dass die Einwohnerstände von den offiziellen Zahlen des Statistischen Landesamtes abweichen: Wolfersdorf Alsdorf Badendorf Berghaselbach Billingsdorf Heigenhausen Jägersdorf Oberhaindlfing Ruhpalzing Sörzen Unterhaindlfing Thonhausen Sonstige GESAMT

5 - 3 - II. Überblick über das Haushaltsjahr 2011 Verwaltungshaushalt Die Einnahmen des Verwaltungshaushaltes haben sich gegenüber den Ansätzen ( ) des Haushaltsplanes um erhöht. Die Ausgaben für Personalkosten wurden um insgesamt ,- unterschritten. Die Ausgaben für den sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand wurden um ,- unterschritten. Im Ergebnis konnte eine Zuführung des Verwaltungshaushaltes an den Vermögenshaushalt in Höhe von ,26 ( ,26 ) erwirtschaftet werden. Vermögenshaushalt Die Einnahmen des Vermögenshaushaltes sind gegenüber den Ansätzen ( ,00 ) des Haushaltsplanes um ,- höher ausgefallen. Verursacht wurde dies im Wesentlichen durch die höhere Zuführung vom Verwaltungshaushalt (Ansatz: ,- ). Beim Erwerb von Grundstücken wurden die Ansätze um insgesamt ,- unterschritten. Die Kosten für Baumaßnahmen wurden gegenüber den Ansätzen um insgesamt ,- unterschritten. Der Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens blieb ,- unter den Ansätzen. Letztendlich konnte der allgemeinen Rücklage ein Betrag in Höhe von ,86 zugeführt werden.

6 - 4 - III. Erläuterungen zum Haushaltsplan 2012 Der Gesamthaushalt 2012 schließt in Einnahmen und Ausgaben mit ab. Es ergibt sich folgender Haushaltsvergleich: Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Gesamthaushalt Die Ansätze des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes wurden, soweit notwendig mit den einzelnen Fachgebieten ermittelt. Überwiegend ergeben sich die jeweiligen Beträge aus den Ergebnissen der Jahresrechnung Insbesondere wurden die Ausgabenansätze unter dem Gesichtspunkt der sparsamen Haushaltsführung ermittelt. Verwaltungshaushalt -Einnahmen Nachfolgend die wichtigsten Einnahmen: Einnahmeart Ansatz 2012 Grundsteuer A , , ,00 Grundsteuer B , , ,00 Gewerbesteuer , , ,00 Einkommensteueranteil , , ,00 Umsatzsteuerbeteiligung , , ,00 Schlüsselzuweisung , , ,00 Grunderwerbsteueranteil , , ,00 Einkommensteuerersatz , , ,00 Konzessionsabgabe , , ,00 Wasserverbrauchsgebühren , , ,00 Kanalbenutzungsgebühren , , ,00 Kindergartengebühren , , ,00 Staatl. Kindbezogene Förderung , , ,00

7 - 5 - Einnahmen des Verwaltungshaushaltes Sonstige Finanzeinnahmen 5% Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb, Erstattungen und Zuweisungen 22% Steuern, Allgemeine Zuweisungen 73% Verwaltungshaushalt -Ausgaben- Grundsätzlich wurde die Möglichkeit von Einsparungen wahrgenommen. Die Mehrzahl der Ausgabeansätze orientiert sich an den Ergebnissen der Jahresrechnung 2011 bzw. an den Mitteilungen durch das Statistische Landesamt. Nachfolgend die wichtigsten Ausgabearten: Ausgabeart Ansatz 2012 Gewerbesteuerumlage , , ,00 Kreisumlage , , ,00 Umlage an die VG , , ,00 Schulverbandsumlage , , ,00 Ausgaben des Verwaltungshaushaltes Personalausgaben 25% Sonstige Finanzausgaben 49% Zuweisungen und Zuschüsse 3% Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 23%

8 - 6 - Vermögenshaushalt Einnahmen- Die Entnahme aus der Rücklage in Höhe von , die Zuweisungen vom Land für die Einrichtung einer Kinderkrippe ( ), die Renaturierung des Hutgrabens ( ), die Zuwendung für die Anschaffung eines Löschfahrzeugs ( ) und die Investitionspauschale ( ) in Höhe von insgesamt und die Zuführung vom Verwaltungshaushalt in Höhe von sind die wesentlichsten Einnahmen des Vermögenshaushaltes. Einnahmen des Vermögenshaushalts Zuweisungen vom Land 23% Entnahme aus der Rücklage 51% Zuführung vom Verwaltungshaushalt 17% Beiträge und ähnliche Entgelte 6% Grundstücksverkauf 3%

9 - 7 - Vermögenshaushalt Ausgaben- Die Gemeinde beabsichtigt folgende Investitionen vorzunehmen: Erneuerung Mischwasserkanal in der Hauptstr ,00 Errichtung einer Kinderkrippe ,00 Erwerb von beweglichem Vermögen ,00 Gehwegbau zwischen Wolfersdorf und Billingsdorf ,00 Radwegbau von Badendorf nach Unterhaindlfing ,00 Herstellung eines Kinderspielplatzes ,00 Straßenbaumaßnahmen allgemein (Tulpenstr. u Haidhofstr.) ,00 Kanalbaumaßnahmen allgemein ,00 Rad -und Gehwegbau 7% Ausgaben des Vermögenshaushalts Straßen -und Kanalbau allgemein 7% Errichtung einer Kinderkrippe 19% Erneuerung Mischwasserkanal in der Hauptstr 51% Erwerb von beweglichem Vermögen 16%

10 - 8 - IV. Rücklagen/Schulden Nach der vorliegenden Planung für das Haushaltsjahr 2012 ist eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage geplant. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt beträgt ,00. Das Geldvermögen der Gemeinde hat sich wie folgt entwickelt: Stand ,59 Stand ,91 Entnahme ,00 Stand ,91 Es ergibt sich folgender Schuldenstand: Die Gemeinde Wolfersdorf ist derzeit schuldenfrei. Im Finanzplan sind in den Jahren 2012 bis 2015 keine Kreditaufnahmen vorgesehen.

11 - 9 - V. Finanzplan Die beiliegende Finanzplanung für die Jahre 2011 bis 2015 kann grundsätzlich nur als überschlägiger Rahmen angesehen werden. Die Steuereinnahmen und Zuweisungen des Staates wurden für die Finanzplanungsjahre anhand der Orientierungsdaten des Staatsministeriums der Finanzen ermittelt. VI. Schlussbemerkung Im Haushaltsjahr 2012 und in den Folgejahren kann der Verwaltungshaushalt ausgeglichen werden. Die Sanierung des Mischwasserkanals stellt eine Belastung für die Gemeinde Wolfersdorf da. Aufgrund der Haushaltswirtschaft in der Vergangenheit sind jedoch ausreichend Rücklagen vorhanden um diese Investition aus eigenen Mitteln zu finanzieren. Die Kassenund Haushaltssituation der Gemeinde Wolfersdorf kann im abgelaufenen Jahr 2011 als geordnet bezeichnet werden. Der in der Haushaltssatzung vorgesehene Kassenkredit musste nicht in Anspruch genommen werden. Zolling, den 06. März 2012 Sebele Kämmerer

12 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen ( 2 Abs. 2 Nr. 3 KommHV) Haushalt Gemeinde Wolfersdorf 2012 Art der Rücklage Stand zu Beginn des Vorjahres Stand zu Beginn des Haushaltsjahres im Haushaltsjahr vorgesehene Zuführungen Entnahmen Allgemeine Rücklage ( 20 Abs. 2 und 3 KommHV) darin enthalten: Betriebsmittel der Kasse (Berechnung des Mindestbetrages der Allgemeinen Rücklage nach 20 Abs. 2 KommHV siehe unten unter Nachrichtlich ) Mittel zur Tilgung von Krediten, die mit dem Gesamtbetrag fällig werden ( 20 Abs. 3 Nr. 1 KommHV) Mittel für eine etwaige Inanspruchnahme aus Bürgschaften usw. ( 20 Abs. 3 Nr. 2 KommHV) Mittel zur Deckung des Ausgabenbedarfs im Vermögenshaushalt künftiger Jahre und nach dem Investitionsprogramm ( 20 Abs. 3 Satz 1 und Nr. 3 KommHV) Sparbücher Summe: , , , , , ,00 2. Sonderrücklagen ( 20 Abs. 4 KommHV) Nichtrechtsfähige Stiftungen, die von der Gemeinde verwaltet werden Summe: , ,78 100, , ,78 100, Nachrichtlich: Berechnung des Mindestbetrages der Allgemeinen Rücklage ( 20 Abs. 2 KommHV) Ausgaben des Verwaltungshaushalts der letzten drei Haushaltsjahre nach den Haushaltsansätzen ,00 Durchschnitt der letzten drei ,00 Haushaltsjahre ,00 hiervon eins von Hundert (1%) , ,00 = Mindestbetrag der Allgemeinen Rücklage Summe: ,00

13 Haushalt Gemeinde Wolfersdorf 2012 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden (ohne Kassenkredite) ( 2 Abs. 2 Nr. 3 KommHV) Art Stand zu Beginn des Vorjahres Stand zu Beginn des Haushaltsjahres Im Haushaltsjahr vorgesehene Zugänge (neue Kreditaufnahmen) Abgänge (Tilgungen) Schulden aus Krediten von/vom - Bund, LAF, ERP- Sondervermögen - Land (Freistaat Bayern) - Gemeinden und Gemeindeverbänden - Zweckverbänden und dgl. - sonstigen öffentlichen Bereich - Kreditmarkt 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe: 0,00 0,00 0,00 0,00 2. Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen (Nennbetrag) (aktueller Schuldenstand) Nachrichtlich 3. Innere Darlehen aus Sonderrücklagen 4. Schulden des Eigenbetriebes Bürgschaften , ,00 Bürgschaften , ,00 594,00

14 Wolfersdorf Anlage 9 zu 4 Nr. 4 KommHV Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit Ergebnisse der Ansätze aus Ansätze aus letzten Jahres- dem Haus- dem Hausrechnung (Vor- haltsplan haltsplan d. vorjahr) d. Vorjahres Haushaltsincl. Nachtrag jahres Ansätze aus dem Finanzplan für die darauffolgenden Haushaltsjahre Gesamteinnahmen /. Einnahmen aus besonderen Finanzierungsvorgängen (Nr. 9.1, 10.1, 11.1) 3. Differenz Gesamtausgaben /. Ausgaben aus besonderen Finanzierungsvorgängen (Nr. 8, 9.2, 10.2, 11.2) 6. Differenz Saldo (Nrn. 3./. 6) Besondere Finanzierungsvorgänge 8. Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen (./.) 9.1 Entnahmen aus Rücklagen Zuführungen zu Rücklagen Differenz Einnahmen aus Krediten Tilgung von Krediten Diferenz Einnahmen aus inneren Darlehen 12. Saldo besonderer Finanzierungsvorgänge (Nr,. 8, 9.3, 10.3, 11.3)

15 Haushalt Gemeinde Wolfersdorf 2012 Stellenplan für Beamte und tariflich Beschäftigte Teil A: Beamte Laufbahngruppen Besoldungsgruppe Zahl der Stellen im Zahl der Stellen im Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am Vermerke, Erläuterungen Haushaltsjahr 2012 Vorjahr 2011 Kommunale Wahlbeamte A Erster Bürgermeister Insgesamt: Teil B: Tariflich Beschäftigte Beschäftigte nach TVöD: Entgeltgruppe, Sondertarif Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2012 Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2011 Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am Sonderregelung Entgeltgruppe nach TVöD Vermerke, Erläuterungen Insgesamt: Beschäftigte nach S-Tarif TVöD (Kindergarten/Mittagsbetreuung): Entgeltgruppe Entgeltgruppe nach TVöD SuE (Sozial- und Erziehungsdienst) Zahl der Stellen im Zahl der Stellen im Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am Vermerke, Erläuterungen Haushaltsjahr 2012 Haushaltsjahr Mittagsbetreuung 1 Insgesamt:

16 Haushalt Gemeinde Wolfersdorf 2012 Teil C: Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes I. Beamte Abschnitt bzw. Bezeichnung der Abschnitte und Wahlbeamte Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Vermerke, Erläuterungen Unter- Abschnitt Unterabschnitte A 13 A 12 A 11 A 10 A 9 A 9 A 8 A 7 A 6 A 5 00 Gemeindeorgane 1 Erster Bürgermeister Insgesamt: 1 II. Tariflich Beschäftigte Abschnitt bzw. Unter- Abschnitt Bezeichnung der Abschnitte und Unterabschnitte 4640 Kindergarten Entgeltgruppen nach TVöD oder Angabe von Sonderregelungen (SR) SR Vermerke, Erläuterungen TvöD SuE ist in Spalte Sonderregelung enthalten 2111 Mittagsbetreuung 3 s.o Bauhof Schule Feuerwehr 0681 Kanzlei Kläranlage 7200 Wertstoffhof 3 Insgesamt: Teil D: Nachrichtliche Angabe der Bediensteten in der Ausbildungszeit Auszubildende im Haushaltsjahr 2012: --- Auszubildende beschäftigt am

17

18

19

20

21

22

23

24

25

26

27

28

29

30

31

32

33

34

35

36

37

38

39

40

41

42

43

44

45

46

47

48

49

50

51

52

53

54

55

56

57

58

59

60

61

62

63

64

65

66

67

68

69

70

71

72

73

74

75

76

77

78

79

80

81

82

83

84

85

86

87

88

89

90

91

92

93

94

95

96

97

98

99 Gemeinde: Wolfersdorf Kommunale Finanzplanung 2. Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach Aufgabenbereichen EUR - Seite 83

100 Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach Aufgabenbereichen Gemeinde 40 Wolfersdorf Seite 84 lfd. Nr. Gliederungs-Nr. Aufgabenbereiche Allgemeine Verwaltung Öffentliche Sicherheit und Ordnung Schulen Grund- und Hauptschulen Realschulen Gymnasien, Kollegs (ohne berufliche Gymnasien) Berufsbildende Schulen Förderschulen Gesamtschulen, Schulzentren ,29 Übriges Epl. 2 zusammen Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege Wissenschaft, Forschung Volksbildung ,32-34,36,37 Übriges Epl. 3 zusammen Soziale Sicherung 15 43,46 Einrichtungen der Sozialhilfe, Kriegsopferfürsorge und Jugendhilfe 16 40,47 Übriges Epl. 4 zusammen Gesundheit, Sport, Erholung Krankenhäuser ,54 Sonstige Einrichtungen des Gesundheitswesens ,56,57 Sport, Badeanstalten ,59 Übriges Epl. 5 zusammen

101 Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach Aufgabenbereichen Gemeinde 40 Wolfersdorf Seite 85 lfd. Nr. Gliederungs-Nr. Aufgabenbereiche Bau- und Wohnungswesen, Verkehr Straßen ,61,62,67-69 Übriges Epl. 6 zusammen Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung Abwasserbeseitigung Abfallbeseitigung Übriges Epl. 7 zusammen Wirtschaftliche Unternehmen, allg. Grund- und Sondervermögen Wirtschaftliche Unternehmen ,89 Allgemeines Grund- und Sondervermögen Epl. 8 zusammen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen insgesamt

102 Haushalts-, Kassen-, Rechnungswesen Auswertung erstellt am Auswertung erstellt durch Auswertung erstellt für HHJ Protokoll der Vorlaufdaten Deckungskreisliste mit Einzeldarstellung der Haushaltsstellen Sebele Markus 2012 Auswertungsparameter für Gemeinde(n) Von Bis 40 Wolfersdorf 40 Wolfersdorf inkl. NPL-Vormerkungen Druck HHSt.-Bezeichnung Deaktiviert Aktiviert Deckungskreis Von Bis

103 Deckungskreisliste Haushalts-, Kassen-, Rechnungswesen 0001 G-Personalkosten Ansatz Gebend / Nehmend

104 Deckungskreisliste Haushalts-, Kassen-, Rechnungswesen 0001 G-Personalkosten Ansatz

105 Deckungskreisliste Haushalts-, Kassen-, Rechnungswesen 0001 G-Personalkosten Ansatz * Gesamt Deckungskreis

106 Deckungskreisliste Haushalts-, Kassen-, Rechnungswesen 0002 G-Gegenseitig deckungsfähig Ansatz Gebend / Nehmend * Gesamt Deckungskreis