Die unselbständige Stiftung des bürgerlichen Rechts

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1 Rainer Herzog Die unselbständige Stiftung des bürgerlichen Rechts Nomos

2 Inhaltsverzeichnis Einführung 13 1 Grundlagen 16 A. Rechtsgrundlagen 16 B. Begriff der unselbständigen Stiftung 17 I. Der juristische Stiftungsbegriff 17 II. Begriffsmerkmale der unselbständigen Stiftung Fehlen eigener Rechtsfähigkeit Stiftungszweck Stiftungs vermögen Stiftungsorganisation 24 III. Definition der unselbständigen Stiftung 25 C. Sonderformen der unselbständigen Stiftung 26 I. Unternehmensverbundene unselbständige Stiftung 26 II. Unselbständige Familienstiftung 27 III. Kirchliche und kommunale unselbständige Stiftung 27 IV. Echte und unechte unselbständige Stiftung? 28 D. Abgrenzungen 28 I. Rechtsfähige Stiftung 28 II. Unselbständige Stiftung des öffentlichen Rechts 30 III. Stiftungskörperschaft 31 IV. Zustiftung an eine rechtsfähige Stiftung 32 V. Sammelvermögen 33 2 Die Entstehung der unselbständigen Stiftung 34 A. Allgemeines 34 B. Das Stiftungsgeschäft unter Lebenden 37 I. Uneigennützige Treuhand Merkmale der uneigennützigen Treuhand Einordnung des Stiftungsgeschäfts unter Lebenden als uneigennützige Treuhand 38 9

3 a) Recht der Parteien zur Beendigung des Treuhandvertrages 39 aa) Widerruf und Kündigung gem. 671 BGB 39 (1) Meinungsstand 40 (2) Stellungnahme 41 bb) Kündigung gem. 620 BGB 43 b) Erlöschen des Treuhandvertrages bei Insolvenz des Treugebers 43 c) Wille der Stiftungsbeteiligten Ergebnis 46 II. Schenkung unter Auflage Begriffsmerkmale der Schenkung unter Auflage Einordnung des Stiftungsgeschäfts unter Lebenden als Schenkung unter Auflage 46 a) Zuwendung unter Auflage 46 b) Bereicherung des Zuwendungsempfängers 47 aa) Meinungsstand 48 bb) Stellungnahme 49 c) Einigung über Unentgeltlichkeit 56 d) Rückforderungs- und Widerrufsrechte des Schenkers Ergebnis 59 III. Stiftungsrechtlicher Vertragstypus eigener Art 60 IV. Ergebnis 63 C. Das Stiftungsgeschäft von Todes wegen 63 D. Rechtsnatur der Auflagenverpflichtung 65 I. Die unselbständige Stiftung als virtuelle juristische Person nach Karsten Schmidt 65 II. Stellungnahme 66 E.»Satzung«der unselbständigen Stiftung 69 3 Das Innenverhältnis der unselbständigen Stiftung 71 A. Pflicht des Stifters zur Übertragung des Stiftungsvermögens 71 B. Pflicht des Trägers zur Vollziehung der Auflage 71 I. Inhalt 71 II. Vollziehungsberechtigte 72 III. Fälligkeit und Verjährung des Vollziehungsanspruchs 74 IV. Leistungsstörungen Schädigung des Stiftungsvermögens durch den Träger 75 10

4 2. Nichterfüllung, Schlechterfüllung und Unmöglichkeit der Auflagenverpflichtung 76 a) Stiftungsgeschäft unter Lebenden 76 b) Stiftungsgeschäft von Todes wegen 79 V. Vergütungs- und Aufwendungsersatzansprüche des Trägers 81 C. Rechtsstellung der Destinatäre 83 D. Rechtsstellung der Gremien 85 E. Nachträgliche Änderungen des Stiftungsgeschäfts 90 4 Das Außenverhältnis der unselbständigen Stiftung 93 A. Grundlagen 93 B. Haftungsfragen 95 I. Haftung für Stiftungsverbindlichkeiten 95 II. Haftung des Stiftungsvermögens für stiftungsfremde Verbindlichkeiten Stiftungsgeschäft unter Lebenden 98 a) Meinungsstand 98 b) Stellungnahme 100 aa) Private Gläubiger des Trägers 101 bb) Gläubiger des Stifters 107 cc) Zwischenergebnis Stiftungsgeschäft von Todes wegen 111 a) Meinungsstand 111 b) Stellungnahme Einwände gegen dieses Haftungsmodell 114 a) Stiftungsvermögen als frei schwebendes Sondervermögen 114 b) Insolvenzimmunität des Stiftungsvermögens 115 c) Keine rechtliche Trennung der Vermögensmassen 118 d) Umgehung der Vorschriften über die rechtsfähige Stiftung 118 e) Fehlender Bedarf für Rechtsfortbildung 119 III. Ergebnis 120 C. Namensschutz Beendigung der unselbständigen Stiftung 124 A. Einverständliche Beendigung

5 B. Einseitige Beendigung 125 C. Weitere Beendigungsgründe 127 D. Beendigung der unselbständigen Stiftung nach Ablauf von 30 Jahren analog 2210 BGB? Abschließender Vergleich der unselbständigen Stiftung mit der rechtsfähigen Stiftung 132 Gesamtergebnis 137 Literaturverzeichnis