Finanzierung und Ausbau Bahninfrastruktur FABI Wie bringt das BAV die verschiedenen Interessen unter einen Hut?

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1 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Verkehr BAV Finanzierung und Ausbau Bahninfrastruktur FABI Wie bringt das BAV die verschiedenen Interessen unter einen Hut? 1. September, GV VöV

2 Bahnreform 2.2: Wichtigste Neuerungen bezüglich Ausschreibung Das Bestellprinzip hat Priorität, d.h. die Ausschreibung ist Teil des Bestellvorgangs. Eine Ausschreibungspflicht gibt es im Busbereich. Ausgeschrieben werden muss: Bei neuen Angeboten (Konzessionserteilung) Bei einer Konzessionserneuerung, wenn die Linie von den Bestellern in die Ausschreibungsplanung aufgenommen wurde (= aktiver Entscheid) und damit verschiedene Kriterien erfüllt sind (wie Mindestbetrag, keine Zielvereinbarung, regionale Aspekte) Die Besteller können im RPV auf der Schiene ausschreiben. 2

3 Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI): Gründe Substanzerhalt nicht gesichert Kapazität fehlt Finanzierung Bahninfrastruktur nicht gesichert Auftrag ZEB-G VCS-Initiative Botschaft FABI 3

4 Gesamtpaket (FABI) als Gegenentwurf zur VCS-Initiative Botschaft FABI (Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur, direkter Gegenentwurf zur Initiative Für den öffentlichen Verkehr ) Ablehnung der Initiative «für den öffentlichen Verkehr» Finanzierung Bahninfrastruktur Gegenentwurf Strategisches Entwicklungs- Programm Bahninfrastruktur Ausbauschritt 2025 Vernehmlassung: Frühling

5 Ausbau Bahninfrastruktur in FABI Langfristperspektive für die Bahn Strategisches Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP) Ausbauschritt 2025 Ausbauschritt 2030 Ausbauschritt xy Ausbau Bahninfrastruktur: Teil des «Gesamtpaketes» FABI als Gegenentwurf Berücksichtigung Auftrag Parlament im ZEB-G Strategisches Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP): Gesamtkonzept Schrittweise Umsetzung: Ausbauschritte (inkl. Kredit) alle 4-8 Jahre Ausbauschritt 2025: Teil des Gegenentwurfs 5

6 ZEB neu und STEP 1./2. Dringlichkeit Angebotsverbesserungen ZEB neu Ausbauschritt 2025 Dringlichkeitsstufe 1 Dringlichkeitsstufe 2 Angebotsverdichtung Personenverkehr Mehr Sitzplätze dank Zugverlängerung Fahrzeitverkürzung Personenverkehr Leistungssteigerung Güterverkehr 6

7 Finanzierung gemäss FABI: Bahninfrastrukturfonds BIF Einlagen Entnahmen bisher FinöV-Fonds LSVA Mehrwertsteuer Mineralölsteuer BIF Einnahmen = Ausgaben Erweiterungen / Ausbau Bevorschussungs-zinsen Rückzahlung kumulierte Bevorschussung Allgemeine Bundesmittel Infrastrukturbetrieb Beiträge Kantone Anpassungen Trassenpreise Pauschalierung Fahrkostenabzug Bundessteuer Neue Quellen Substanzerhaltung 7

8 Finanzierungsgefässe Bahninfrastruktur Heute Mit FABI LV SBB LV Privatbahnen LSVA Mwst Mineralölsteuer Ordentliche Bundesmittel FinöV-Fonds Kantonsbeitrag Trassenpreiserh. Pauschalierung Fahrkosten Bahn Infrastruktur fonds BIF Mineralölsteuer Infrastruktur fonds Infrastruktur fonds 8

9 Neue Quellen erschliessen: Einlagen Bahninfrastrukturfonds Bundessteuer Kantone 5% 7% Trassenpreiserhöhung 7% neue Quellen Mineralölsteuer 7% FinöV Mehrwertsteuerpromille 6% Bundesbudget ordentliches Budget 48% LSVA 20% 9

10 Erste Ergebnisse aus der Vernehmlassung Grundsätzlich wird die Vorlage positiv aufgenommen Handlungsbedarf wird anerkannt BIF wird begrüsst Bedarf an Zusatzfinanzierung wird akzeptiert weitere Ausbauten sind erwünscht grundlegende Stossrichtung wird akzeptiert 10

11 Unterschiedliche Vorstellung zu Einlagen Mehr Bundesmittel MWST Nutzerfinanzierung Fahrkostenabzug Strassenmittel Kantonsbeteiligung BIF 11

12 Ausbau: Differenzen zu Projekten ZEB-Kernangebot ist vollständig umzusetzen (SO) Chestenberg Brüttener-Tunnel Zimmerberg-Basistunnel II Tiefbahnhof Luzern Lausanne Genf für Güterverkehr Entflechtung Basel Ost / Muttenz/Pratteln Wisenberg bzw. neue Juraquerung LBT Vollausbau bzw. Detailprojekt 4m Korridor Neuer Axentunnel Anschluss EAP Containerterminal Basel Nord Doppelspurausbauten im Laufental Umfahrung Bellinzona: Biasca sud Camorino Kapazitätsausbau Schaffhausen Bülach Kostenbeitrag an Elektrifizierung Schaffhausen- Basel Bad Bf Leistungssteigerung Winterthur Zwei zusätzliche Schnellverbindungen Zürich-St.Gallen bis 2018 ohne Brüttenertunnel Heitersbergtunnel II Herzstück Regio-S-Bahn Korridorfreihaltung für Doppelspur Zürich-Chur Erweiterung Bahnhof Bern Gümligen Münsingen Doppelspurausbau zb Beschleunigung Lausanne Bern Knoten Genf, Projekte der NStCM, MBC, LEB, TRAVYS und SBB Ausbau Bahnhof Cornavin Güterverkehrsertüchtigung Stein-Sächingen-Winterthur, Basel-Délémont-Biel, Solothurn-Payerne-Puidoux Modul arc Jurassien Verbindung Brugg-Mägenwil Doppelspur Buchs-Sevelen anstatt Invest. Sargans-Landquart Ausbau Bahnhof Stadelhofen SOB-Module 2,4 und 5 Bahnhöfe Andermatt, Zermatt und Kreuzungstellen Oberalppass Uster - Aathal Stadtbahn Obersee Mit Doppelspurabschnitt Uznach-Schmerikon KV-Korridor via Luino, Chiasso und Simplon 12

13 Stellungnahme VöV Positiv und konstruktiv Konkrete Vorschläge diese werden vom BAV geprüft Positiv: Bereitschaft der TU, ihre Produktivität zu steigern Trassenpreiserhöhung ist halbwegs akzeptabel. aber zuerst kommen wir Wichtiger Diskussionsbeitrag 13

14 Was tut das BAV, um die Vielfalt der Meinungen unter einen Hut zu bringen? Ausgleich anstreben Aber: Gelingt nur mit gemeinsamer Haltung der Branche und mit Kompromissbereitschaft 14

15 Drei Fragen? Ist der Substanzerhalt finanziell zu sichern? Wollen wir den weiteren Ausbau finanzieren? Bin ich bereit, die Finanzierung mitzutragen? Nein! Ja! Nein! Ja! Nein! 15

16 Drei Fragen? Ist der Substanzerhalt finanziell zu sichern? Wollen wir den weiteren Ausbau finanzieren? Bin ich bereit, die Finanzierung mitzutragen? Ja! Ja! Ja! 16

17 Wie kann die Branche das BAV beim Balanceakt unterstützen? Zusammenstehen Gemeinsame Ziele Aufeinander zugehen und die (noch zu findende) Finanzierungslösung mittragen 17