Anti-Korruptions-Compliance

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Nicolas Kopp
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1 Mark Pieth Dr. iur., Professor an der Universität Basel Anti-Korruptions-Compliance Praxisleitfaden für Unternehmen

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Dank... VI Inhaltsverzeichnis...VII Literaturverzeichnis... XIII Materialien... XIX Abkürzungsverzeichnis...XXIII I. Einführung Was ist Compliance? Brauchen auch mittelständische Unternehmen ein Compliance- System? Die Elemente eines überzeugenden Compliance-Systems... 5 II. Risikofeld Korruption Ist Korruption im internationalen Geschäftsverkehr ein ernst zu nehmendes Thema? Compliance und Recht Strafrechtliche Risiken: Der weltweite Standard Definitionen Aktive Bestechung im internationalen Geschäftsverkehr Bagatellausnahme: Facilitation Payments? Haftung im Unternehmen a) Haftung von natürlichen Personen b) Haftung des Unternehmens Sanktionen Zivilrechtliche Risiken Verwaltungsrechtliche Risiken III. Die Umsetzung der Strafrechtsstandards im nationalen Recht Die Umsetzung im deutschen Recht Gesetzgebungsgeschichte Überblick über die Regelung des StGB VII

Ist Korruption im internationalen Geschäftsverkehr ein ernst zu nehmendes Thema?... 9 2. Compliance und Recht... 13 3. Strafrechtliche Risiken: Der weltweite Standard... 15 3.1. Definitionen... 15 3.2. Aktive Bestechung im internationalen Geschäftsverkehr.

3 a) Bestechlichkeit und Bestechung b) Vorteilsannahme und -vergabe c) Bestechlichkeit und Bestechung im Geschäftsverkehr Die Bestechung fremder Amtsträger a) Das EUBestG b) Das IntBestG Die Haftung von Unternehmern und Unternehmen a) Die Haftung der Manager aa) Nach StGB bb) Nach OWiG b) Die Verbandshaftung Sanktionen Verfahrensfragen und Praxis Die Umsetzung im österreichischen Recht Gesetzgebungsgeschichte Überblick über das neue Recht Korruptionsdelikte im Privatsektor Bestechlichkeit und Bestechung im öffentlichen Bereich Vorteilsannahme bzw. Vorteilszuwendung Vorbereitung der Bestechung, der Bestechlichkeit bzw. der Vorteilsannahme Die Bestechung fremder Amtsträger Verbandsverantwortlichkeit a) Verbandsdefinition b) Die Voraussetzungen der Haftung c) Sanktionen d) Zuständigkeit Abschöpfung der Bereicherung Praxis Die Umsetzung im schweizerischen Recht Gesetzgebungsgeschichte Überblick über das geltende Recht Bestechen und Sich-bestechen-Lassen Vorteilsgewährung und Vorteilsannahme Privatbestechung Die Bestechung fremder Amtsträger a) Die aktive Bestechung fremder Amtsträger VIII

Sanktionen... 30 1.6. Verfahrensfragen und Praxis... 31 2. Die Umsetzung im österreichischen Recht... 31 2.1. Gesetzgebungsgeschichte... 31 2.2. Überblick über das neue Recht... 32 2.3. Korruptionsdelikte im Privatsektor.

4 b) Die passive Bestechung fremder Amtsträger Die Haftung von Unternehmen Einziehung Prozessuales: Der Deal? Die Umsetzung im britischen Recht Gesetzgebungsgeschichte Die Bribery Act a) Der Grundtatbestand der aktiven und passiven Bestechung b) Ein Sondertatbestand für Auslandsbestechung c) Unterlassung der Verhinderung der Korruption durch das Unternehmen d) Verfahrensfragen Die Umsetzung im US-Recht Gesetzgebungsgeschichte Die Foreign Corrupt Practices Act Die Anti-Bribery Provisions a) Der objektive Straftatbestand aa) Täterdefinition bb) Leistung cc) Empfänger dd) Gegenleistung ee) Indirekte Bestechung b) Der subjektive Tatbestand c) Exeptions und Affirmative Defences d) Corporate Liability e) Strafzumessungsfaktoren und die Rolle der Compliance f) Zuständigkeit (Jurisdiction) g) Prozessuale Fragen h) Civil Penalties Die Accounting Provisions Die Verweigerung öffentlich-rechtlicher Vorteile IV. Code of Conduct...63 V. Die Risikoanalyse...65 VI. Die Compliance-Organisation Die Stellung im Unternehmen IX

.. 48 c) Unterlassung der Verhinderung der Korruption durch das Unternehmen... 49 d) Verfahrensfragen... 50 5. Die Umsetzung im US-Recht... 51 5.1. Gesetzgebungsgeschichte... 51 5.2.

5 2. Autonomie? Berichterstattung und Zugang zum Vorstand? Compliance und Tochtergesellschaften Umgang mit Joint Ventures VII. Inhaltliche Regeln der Anti-Korruptions-Compliance Klare Definition und Ablehnung der Bestechung (Zero Tolerance) Graue Zonen Facilitation Payments Persönliche Geschenke Hospitality Karitative und politische Zuwendungen Sponsoring und Drittmittelforschung Die Beziehung zu Intermediären und anderen Geschäftspartnern Die Risiken a) Die bewusste Verwendung von Intermediären zur Bestechung b) Aufsichtsmangel Die Definition des Intermediärs Die Auswahl der Intermediäre a) Low Risk b) High Risk: Gesteigerte Aufmerksamkeit c) Red Flags Verträge und Übernahme von Compliance-Standards Zentralisierung versus Dezentralisierung der Due Diligence Die Honorierung von Intermediären Überprüfung Formulare zur Auswahl der Intermediäre Regionale und sektorielle Abweichungen VIII. Umsetzung des Programms: Anpassung der Verfahren Bedeutung der Umsetzung Durchdringung der Verfahren X

.. 81 2.3. Hospitality... 83 2.4. Karitative und politische Zuwendungen... 84 2.5. Sponsoring und Drittmittelforschung... 85 3. Die Beziehung zu Intermediären und anderen Geschäftspartnern... 86 3.1. Die Risiken.

6 IX. Kommunikation, Ausbildung und Hilfe Kommunikation Ausbildung E-Learning, Online-Schulung Face-to-Face Training Helpline X. Die Meldung von Missständen Der Whistleblower, ein Problem? Modelle Follow-up XI. Kontrollen und Sanktionierung von Verstössen Routinemässige Kontrolle Proaktives Monitoring Interne Untersuchungen Rechte und Pflichten der Mitarbeiter in der internen Untersuchung Betriebssanktionen XII. Das Verhältnis zu den Behörden Die Zusammenarbeit mit Strafbehörden während des laufenden Verfahrens Rechtsstellung des Unternehmens im Strafverfahren Der Deal Die Zusammenarbeit, soweit noch kein Verfahren eröffnet ist Gibt es eine Pflicht zur Selbstanzeige? Freiwillige Selbstanzeige? Das Notfall-Dispositiv Der erste Tag Die erste Woche Der erste Monat XIII. Compliance-Audit Periodische Überprüfung des Compliance-Systems XI

.. 117 2. Proaktives Monitoring... 118 3. Interne Untersuchungen... 119 4. Rechte und Pflichten der Mitarbeiter in der internen Untersuchung... 120 5. Betriebssanktionen... 121 XII.

7 2. Inhalte der Überprüfung XIV. Zertifizierung, Compliance-Monitor oder -Advisor Zertifizierung Der Compliance-Monitor oder -Advisor XV. Wie entkommt man dem Dilemma? Welche Optionen stehen der einzelnen Unternehmung zur Verfügung? Collective Action Konkurrentengruppen Kooperation mit Kunden Die gemeinsame Einrichtung einer Ombudsstelle und andere Aktionen unter Einbezug von Behörden Mediation Anhang 1: Compliance-Checklist für mittelständische Unternehmen. 143 Anhang 2: Muster-Formularsatz für ein Zweiphasen-Screening (lokal-zentral) Anhang 3: OECD Good Practice Guidance on Internal Controls, Ethics, and Compliance Anhang 4: Lösungsvorschläge für die Übungsfälle in Kapitel IX Anhang 5: Informative Links zum Thema CV Mark Pieth XII

.. 140 2.4. Mediation... 141 Anhang 1: Compliance-Checklist für mittelständische Unternehmen. 143 Anhang 2: Muster-Formularsatz für ein Zweiphasen-Screening (lokal-zentral).

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