Sonderausgabe: Faschismus und Rassismus

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1 Sonderausgabe: Faschismus und Rassismus

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort...1 Was ist die FPÖ?...2 Kampf dem Faschismus...4 Fascho Brandanschlag in Floridsdorf...7 SJ gegen Rechts...8 Antirassistischer heißer Herbst...9 Kleine Geschichte der Sozialdemokratie...11 Revolutionäre Jugendorganisation...13 REVOLUTION ist eine unabhängige, internationale, sozialistische Jugendorganisation. Wir kämpfen weltweit gegen Ungerechtigkeit und Unterdrückung, gegen Rassismus, Faschismus, Sexismus und Ho mophobie. Wir sind AntikapitalistInnen und wollen somit die Ursache all dieser Probleme bekämpfen: den Kapitalismus. REVOLUTION sieht sich in der Tradition der internationalistischen ArbeiterInnenbewegung, mit dem Ziel den Kapitalismus durch eine Revolution zu überwinden. Dazu denken wir, ist es wichtig sich zu organisieren und an Kampfmaßnahmen wie Dem onstrationen, Streiks und Besetzungen teil zu haben und solchen Bewegungen eine antikapitalistische, revolutionäre Perspektive zu geben. REVOLUTION tritt für eine sozialistische Gesellschaftsordnung ein in der sich die arbeitende Bevölkerung in rätedemokratischen Gremien selbst organisieren kann um wahre Demokratie zu leben.

3 Vorwort Seite 1 VORWORT Diese Sonderausgabe der REVOLUTION- Zeitung ist zentral dem Thema Rassismus und Faschismus gewidmet. Am 10. Oktober finden in Wien die Gemeinderatswahlen statt. Es wird ein schmutziger Wahlkampf werden, in welchem die FPÖ eine enorme Möglichkeit hat ihre rassistische Hetze zu verbreiten, aber auch beispielsweise die SPÖ nach rechts gerückt ist und rassistische Tendenzen aufweist. Für uns Jugendliche und ArbeiterInnen stellt die FPÖ und ihr Rassismus eine enorme Gefahr dar. Es wird notwendig sein große anti-rassistische Kampagnen zu führen, in welchen wir den Schaden von Rassismus für die ArbeiterInnenklasse und die Jugend aufzeigen. Überall wo die FPÖ ihre Hetze verbreitet müssen wir uns dagegen stellen, sie stören, und versuchen die Hetze zu unterbinden. Darüber hinaus schneidet diese Ausgabe auch schon die Einsparungspläne der Regierung im späteren Herbst an. Neben den Wienwahlen wird das Sparpaket das größte politische Ereignis darstellen. Um zu verhindern, dass die Arbeiter- Innenklasse für die Staatsverschuldung aufkommen muss und dadurch diverse soziale Errungenschaften zurück genommen werden, müssen wir die Regierung unter Druck setzen. Deswegen betonen wir die Notwendigkeit eines unbefristeten Generalstreiks! Doch das reicht nicht aus. Nur die Revolution der ArbeiterInnenklasse, die Enteignung der Bourgeoisie, kann die Angriffe abwehren und die Krise zu Gunsten der Mehrheit der Bevölkerung lösen. Diese Aufgabe ist deshalb zentral, da die Krise nicht vorbei ist, sondern sich im Gegenteil langfristig verschärfen wird und sich in eine verschärft soziale Krise verwandeln wird. Kapitalismus. Und wir müssen Perspektiven aufzeigen wie wir uns wehren können und wie wir dieses System überwinden können um eine demokratischere, gerechtere und freiere Gesellschaft zu schaffen: den Sozialismus. Des weiteren beschäftigt sich diese Ausgabe auch mit der gesellschaftlichen Kraft die derzeit die ArbeiterInnenklasse und die Jugend anleitet. Diese Kraft ist die Sozialdemokratie und die Sozialistische Jugend. Sie sind es daher, die den Kampf gegen Rassismus und Kapitalismus anführen müssten. Doch hat gerade die Führung der sozialdemokratischen Kräfte gezeigt, dass sie die ArbeiterInnenklasse und die Jugend in ihren Kämpfen nicht weiter treiben und anführen kann, sondern sie vielmehr bremst und in eine Sackgasse führt. Eine andere Kraft, eine revolutionäre Kraft muss her, um die ArbeiterInnen und Jugendliche konsequent im Kampf gegen den Kapitalismus und für den Sozialismus zu organisieren. Diese Kraft wollen wir aufbauen! - Die Redaktion Deshalb müssen wir die wahren Probleme in unserer Gesellschaft aufzeigen. Wir müssen den Rassismus und die Krise in einen gesamtgesellschaftlichen Kontext einordnen, in den

4 Was ist die FPÖ? Seite 2 Was ist die FPÖ? Was ist die FPÖ?- Nazipartei? Rechte ArbeiterInnenpartei? Ein schlechter Scherz? Mit den BundespräsidentInnenwahlen hat uns die Freiheitliche Partei Österreichs mit ihrer Kandidatin Barbara Rosenkranz einen Vorgeschmack auf den rassistischen, sexistischen, homophoben und widerlichen Wahlkampf, der im Herbst auf uns zukommt, gegeben. Wir können davon ausgehen, dass die FPÖ im Herbst noch härtere Geschütze auspackt und die Stadt und Medienlandschaft mit ihrer rassistischen Politik wiedermal verunstalten wird. Um dieser scheußlichen Partei mit Widerstand entgegen treten zu können ist es erstmal nötig sich mit ihrem politischen Charakter zu beschäftigen. Aus dieser Analyse können wir dann die Schritte ziehen die notwenig sind um diesen rassistischen und sexistischen Scheißhaufen zu bekämpfen. Entstehungsgeschichte Um zu verstehen was die Freiheitliche Partei definiert und was für eine politische Kraft sie heute darstellt ist es nötig einen kurzen Blick auf die Geschichte der Freiheitlichen und ihre Entstehung zu werfen. Die Wurzeln dieses Unkrauts liegen in dem 1949 gegründeten Verband der Unabhängigen (VdU), der als eine Art Sammelbecken für alte Nazis diente um diesen wieder eine legale Möglichkeit für ihre politische Aktivität zu geben. Der VdU, geführt von Nazikadern und einem eher kleinen liberalen Flügel, war auch für die SPÖ und die ÖVP alles andere als uninteressant da er durch die Organisierung der Altnazis einen gewissen gesellschaftlichen Einfluss hatte. Die SPÖ spielte hierbei eine fürchterliche Rolle: Sie half beim Aufbau des VdUs mit, in der Illusion sie könne dadurch das bürgerliche Lager der ÖVP brechen. Die Uneinheitlichkeit des Verbands der Unabhängigen so wie interne Differenzen und Wahlniederlagen führten 1956 schließlich zu seiner Auflösung und zur Gründung der FPÖ. Der erste Obmann dieser rechten Partie war Anton Rainthaller, zum politischen Kurs dieser Organisation passend, ein SS-Brigadenführer und Reichstagsabgeordneter, der von 1950 bis 1953 wegen nationalsozialistischer Betätigung im Gefängnis gesessen hatte. Die neue FPÖ ließ sich liebevoll von beiden Großparteien bezirzen bis sie schließlich 1970 für eine kurze Zeit eine SPÖ Minderheitsregierung unterstützte für das die SPÖ eine Wahlreform die Situation der kleineren Parteien verbesserte. Die weitere Entwicklung war geprägt von internen Richtungskämpfen zwischen dem liberalen und dem deutschnationalen Lager in der FPÖ, die schliesslich vom deutschnationalen Lager unter der Führung - des heute glücklicherweise verstorbenen - Jörg Haiders gewonnen wurden. Haider brachte diese rassistische Partei bis in die Regierung mit Schüssel Nach der Regierung beginnt jedoch ein Prozess des Zerfalls der FPÖ, es folgt eine rapide Wahlabnahme und eine Spaltung. Seit 2005 ist nun Gangster- MC-Strache Obmann der FPÖ und betreibt eine populistische, rassistische, sexistische und neoliberale Politik, ganz im Stil seines Vorgänger. Ist die FPÖ faschistisch? Nun wenn man so einen eher oberflächlichen Blick auf die Geschichte der Freiheitlichen wirft

5 Was ist die FPÖ? Seite 3 könnte man zu dem falschen Schluss kommen, die FPÖ heute sei eine faschistische Organisation oder eine Nazi-Partei, was jedoch ein recht grober Fehler wäre. Den Begriff Faschismus unbedacht herumzuwerfen führt zu einer Verharmlosung dieses Begriffs und verschleiert seine wahre Bedeutung. Der Faschismus, ein von Mussolini geprägter Begriff, ist ein gesellschaftliches Phänomen des Kapitalismus, das von den Bürgerlichen als Rammbock gegen die immer stärker werdende ArbeiterInnenklasse in einer sozialen Krise genutzt wird. Die Geschichte hat gezeigt, dass die Bourgeoisie kein Problem damit hat den Faschismus zu fördern und an die Macht kommen zu lassen, sobald die bürgerliche Demokratie und der bürgerliche Staatsapparat in der Krise sich nicht mehr als fähig erweisen die ArbeiterInnenklasse zu unterdrücken, und die Interessen der Bourgeois durchzusetzen. FaschistInnen lehnen die Form der bürgerlichen Demokratie ab, haben die Auslöschung der Organisationsformen der ArbeiterInnenklasse als Ziel und setzten in ihrer Tätigkeit einen Fokus auf Mobilisierungen und direkte Angriffe auf Linke, Frauen und Migrantinnen z.b. durch Schlägertrupps, Paramilitärs, etc. Diese Charaktereigenschaften kann die FPÖ momentan nicht erfüllen, daher charakterisieren wir sie als populistische rassistische Partei mit starken Verbindungen zum rechtsextremen Milieu. Die FPÖ ist eine rechte bürgerliche Partei und handelt im Rahmen der parlamentarischen Demokratie, hat den Systemsturz nicht als Ziel und hat noch keine organisierten Schlägertrupps wie z.b die NPD in Deutschland, herausgebildet. Dies macht sie jedoch keineswegs weniger gefährlich, die Gefahr die von der FPÖ ausgeht ist lediglich eine andere: Sie zieht mit ihren rassistischen, frauenfeindlichen und pseudo-sozialen Lügen erhebliche Teile der ArbeiterInnenklasse und der Jugendlichen an, die zurecht von der SPÖ enttäuscht sind und nun in ihrer Perspektivlosigkeit in der Idiotie Zuflucht suchen. Dieser Tendenz gilt es den Kampf anzusagen. Wie dagegen kämpfen? Wir müssen den politisch-ideologischen Kampf mit der FPÖ suchen, ihre Lügen und ihre rassistischen und sexistischen Hetztiraden aufdecken und ihnen jetzt, im Herbst, und solange es sie gibt, die Stirn bieten. Doch hier können wir nicht stehen bleiben, wir müssen eine ernstzunehmende marxistische Perspektive aufbauen. Die FPÖ wird durch das Versagen der bürokratischreformistischen Politik von Sozialdemokratie und Gewerkschaften genährt, und an uns liegt es den ArbeiterInnen eine revolutionäre Perspektive nahezulegen. Weiters müssen wir den Kampf AUF DER STRASSE führen, egal wann und wo die FPÖ versucht Demonstrationen, Kundgebungen oder Veranstaltungen zu organisieren, müssen auch wir auftreten, diese stören und bestmöglich blockieren und damit verhindern. Die faschistischen und rechtsextremen SympathisantInnen der Freiheitlichen müssen militant auf der Strasse bekämpft werden. Falls es zu Übergriffen auf MigrantInnen, Linke oder Homosexuelle kommt sind, Selbstverteidigungskomitees zu errichten. FaschistInnen soll jeder Betätigungsraum militant genommen werden und ihre Veranstaltungen durch Massenmobilisierungen verhindert werden. Es muss uns jedoch immer im Kopf bleiben, dass wir diese Organisationen ein für alle mal nur durch die Abschaffung ihrer Wurzel, nämlich des Kapitalismus, zerschlagen können. Daher ist für uns ein konsequenter Kampf gegen die FPÖ, den Rassismus, Sexismus und Faschismus immer auch ein Kampf gegen das jetzige kapitalistische System und ein Kampf für die sozialistische Revolution. KEIN FUSSBREIT DEM RASSISMUS!!

6 Kampf dem Faschismus!! Seite 4 Kampf dem Faschismus!! Faschistische Übergriffe Wie dagegen vorgehen? Seit den vergangenen Monaten gibt es verstärkt dreiste Angriffe von Neonazis auf verschiedenste linke Aktionen. Diese Angriffe lassen auf ein selbstbewussteres Auftreten der rechtsextremen Szene schließen was auch nicht überraschend ist wenn man sich das Verhalten der Polizei, des Staates und der Parteien ansieht. So war das Verhalten der Polizei auf der Demonstration gegen den WKR-Ball ein klares Zeichen dafür, auf wessen Seite der bürgerliche Polizeiapparat wirklich steht. Für uns als revolutionäre Jugendorganisation und klare AntifaschistInnen gilt es diese Angriffe der Rechten zu analysieren und uns die Frage zu stellen wie denn eine klare antifaschistische Praxis konkret aussieht. Nazi Angriff in Wiener Neustadt am 12. März Am 12. März 2010 fand eine rassistische Kundgebung der FPÖ in Wiener Neustadt statt. Selbstverständlich gab es eine linke Gegenkundgebung und auch eine kleine Spontandemo. Eine Gruppe von rund 40 Personen machte sich schließlich gemeinsam auf den Weg zurück zum Bahnhof, unterwegs wurden sie von circa 20 Neonazis attackiert. Drei migrantische Gewerkschafter wurden angegriffen, als die Polizei ankam wurde ein migrantischer Kollege verhaftet, die Nazis kamen ungeschoren davon, und die Polizei behauptete obendrein noch, dass die Nazis überfallen worden wären. Angriff auf die Amerlinghaus-bleibt-Kundgebung am 23. April Da die Subventionen der Stadt Wien für das Amerlinghaus nicht erhöht werden sollen was in der gegenwärtigen Situation einer Aufforderung zur Schließung gleichkommt gab es in letzter Zeit Kundgebungen diverser Gruppen aus dem Amerlinghaus um auf die Problematik aufmerksam zu machen. Ganz in der Nähe fand die Wahlkampfabschlussveranstaltung von Barbara Rosenkranz statt Neo-Nazis, die wahrscheinlich von dieser Kundgebung kamen attackierten die Amerlinghauskundgebung, zogen sich kurzfristig zurück als die Polizei kam, versuchten jedoch noch einen weiteren Angriff als die Kundgebung beinahe fertig abgebaut war. Angriff auf Mitglieder des Funke am 23. Mai Der Funke, der sich als eine marxistische Strömung innerhalb der Sozialdemokratie versteht, veranstaltet jährlich das Funke Pfingstseminar welches heuer unter dem Motto Wir lernen im Vorwärts gehen veranstaltet wurde und auch von zwei Mitgliedern von REVOLUTION besucht wurde. Am vorletzten Tag des Seminars kam es jedoch zu einem Angriff von Faschisten auf zwei Mitglieder des Funke, die in dem Dorf Zigaretten kaufen waren. Nach der Rückkehr der verletzten Genossen war unter Teilen des Funke nicht ganz klar, wie man reagieren sollte. Wir von REVOLUTION denken, dass es notwendig gewesen wäre ein organisiertes Vorgehen zu treffen und spätestens ab diesem Zeitpunkt Maßnahmen zu setzen um das Camp und die AktivistInnen vor der faschistischen Gefahr zu schützen. Dieser Angriff auf linke AktivistInnen des Funke ist nur ein weiteres Beispiel in einer immer länger werdenden Liste von rechtsextremen Übergriffen auf linke Jugendliche und AktivistInnen. Angriff auf die Demonstration gegen die Bürgerinitiative Rappgasse Am fand ein rassistischer Aufmarsch der Bürgerinitiative Rappgasse statt, welche gegen den Ausbau eines islamischen Kulturzentrums

7 Kampf dem Faschismus!! Seite 5 hetzt. Sie vermitteln rassistische Vorurteile und betreiben Hetze gegen den Islam. In den letzten Jahren gab es Demonstrationen von ähnlichen Initiativen. Auch Faschos schwammen unter diesen Bürgern mit. So war es auch diesmal. Am Ende der Gegendemonstration hielten wir noch einmal eine Kundgebung ab als man in einiger Entfernung militante Faschisten ausfindig machen konnte. Fünf von ihnen attackierten sogar den REVOLUTION-Block, hatten aber gegen die wütende Menge von DemonstrantInnen keine Chance und wurden faktisch von der Polizei gerettet, welche dann einiges zu tun hatte um Linke und Faschos von einander fern zu halten. Was ist Faschismus? All diese Beispiele zeigen klar auf, dass sich die Situation in Bezug auf faschistische Kräfte in ganz Österreich zunehmend verschärft, oft gefördert von der rassistischen Hetze der FPÖ. Doch wie soll man gegen Faschismus vorgehen? Um diese Frage zu beantworten sollte man sich erst einmal im Klaren darüber sein, was Faschismus überhaupt ist. Gerade die bürgerliche1 Ideologie tut sich bei einer Charakterisierung schwer, was dazu führt, dass der Faschismus schlichtweg als ein repressives System, eine Diktatur, oder gar ein totalitäres System angesehen wird. Auf Grund dieser oberflächlichen Anschauung fällt es vielen dann auch nicht schwer den Stalinismus2 mit Faschismus gleich zu setzen. Zur Abgrenzung wird besten Falls gesagt, im Faschismus sei totalitäre Diktatur gepaart mit Nationalismus und Rassismus. Hierbei sei jedoch angemerkt, dass es auch nicht zutreffend ist einen vehementen Nationalismus und Rassismus schon mit Faschismus gleichzusetzen, wie es die Linkswende beispielsweise bei der Charakterisierung der FPÖ macht. Der Faschismus ist vor allem eine Bewegung die sich hauptsächlich aus den Reihen des frustrierten Kleinbürgertums, der Mittelschicht und des Lumpenproletariats3 bildet. Kleine Unternehmen geraten unter die Räder der Konkurrenz des Großkapitals. Durch die soziale Krise wird das Kleinbürgertum oft nicht einfach proletarisiert sonder ins Lumpenproletariat gedrängt. Die Angst des Kleinbürgertums vor Proletarisierung oder gar Lumpenproletarisierung, die Unfähigkeit sich dagegen zur Wehr zu setzen, bieten dem Faschismus den richtigen Nährboden. Die kapitalistische Krise raubt der Mittelschicht ihre Privilegien und hält das Lumpenproletariat in sozialem Elend. Das bedeutet jedoch nicht, dass ArbeiterInnen nicht faschistisch sein können. Dem deutschen Faschismus gelang ein relativ starker Einbruch in die ArbeiterInnenklasse, was im Versagen der Sozialdemokratie und des Stalinismus liegt, sowie auch in der starken ideologischen Ausrichtung der NSDAP auf den deutschen Arbeiter. Das Gegenmittel hierbei ist eine organisierte, kämpferische ArbeiterInnenbewegung, die Vermittlung von Klassenbewusstsein, und eine revolutionäre Politik. Die etablierten konservativen, liberalen oder sozialdemokratischen Parteien erweisen sich als Unfähig die Interessen dieser Schichten und Klassen zu verteidigen, die bürgerliche Demokratie wird als inkonsequentes Hindernis angesehen. Wenn der Staatsapparat selbst nicht mehr wirklich in der Lage ist die Interessen der Bourgeoisie durchzusetzen, setzen die Herrschenden auf den Faschismus.

8 Kampf dem Faschismus!! Seite 6 Der Faschismus organisiert diese reaktionären Elemente der Gesellschaft. Er verwischt die unterschiedlichen Klasseninteressen innerhalb der Gesellschaft und propagiert statt dessen die angeblichen einheitlichen Interessen des Volkes, die in letzter Instanz jene der herrschenden Klasse, also der Bourgeoisie sind. Somit ist der Faschismus eine reaktionäre Bewegung die im Interesse des Kapitals versucht den Parlamentarismus und demokratische Grundrechte auszuschalten, und die organisierte ArbeiterInnenklasse zu zerschlagen. Das passiert nicht über Wahlen und das Parlament sondern in erster Linie durch die Mobilisierung reaktionärer Teile von Polizei und Militär, paramilitärischen Einheiten, und Schlägertrupps. Die Geschichte hat gezeigt, dass die in Not geratene Bourgeoisie vom Faschismus profitiert und zumindest Teile der herrschenden Klasse faschistische Organisationen finanziell förderten. Die Geschichte hat auch gezeigt, dass der bürgerliche Staatsappart als Herrschaftsinstrument der Bourgeoisie nicht konsequent gegen den Faschismus vorgehen wird, sondern eher sogar gegen die ArbeiterInnenbewegung. Wie müssen wir also gegen den Faschismus vorgehen? Zuerst einmal müssen wir festhalten, dass der Faschismus nur in Zeiten der Krise zu einer Massenbewegung werden kann. Im Endeffekt ist nur die revolutionär organisierte ArbeiterInnenklasse im Stande den Faschismus aufzuhalten. Da wir uns der Gefahr des Faschismus bewusst sind, müssen wir versuchen solche Bewegungen schon im Keim zu ersticken. Das bedeutet kämpferisches und starkes Auftreten gegen rassistische und faschistische Hetze. Zum Beispiel müssen wir Kundgebungen blockieren und wenn möglich auflösen wenn sie eine solche Hetze betreiben, um zu verhindern, dass sich eine solche Ideologie in der Öffentlichkeit verbreiten kann und solche Kräfte an Selbstbewusstsein gewinnen. Des weiteren muss die ArbeiterInnenbewegung stark und organisiert für ihre Interessen auch auf der Straße auftreten. Dafür benötigen wir die größtmögliche Einheit aller fortschrittlicher Kräfte. Wir benötigen eine starke Einheitsfront um die faschistische Gefahr zu bannen! Doch sollte man sich nicht die Illusion machen, dass es ausreichend wäre nur die Massen zu mobilisieren. Der Faschismus schreckt nicht vor Gewalt zurück, er zielt sogar darauf ab demokratische Einrichtungen und ArbeiterInnenorganisationen mit Gewalt zu zerschlagen. Dem kann man nur mit Gewalt entgegnen. Deswegen benötigt die ArbeiterInnenbewegung und die Jugend Selbstverteidigungskomitees um sich gegen faschistische Gewalt zur Wehr setzen zu können. Deswegen versuchen wir von der Jugendorganisation REVOLUTION durch Massenmobilisierungen rassistische Kundgebungen zu stören, stellen bei Mobilisierungen zu Camps, etc. Nachtwachen zur Verteidigung vor Übergriffen auf und treten für Selbstverteidigungskomitees in allen Stadtvierteln ein. Letzten Endes bedeutet der Kampf gegen Faschismus aber auch den Kampf gegen den Kapitalismus selbst. Das niedergehende kapitalistische System bildet den Nährboden für Faschismus und Reaktion und nur die organisierte ArbeiterInnenklasse ist im Stande dem entgegenzutreten. Der Sieg gegen den Faschismus heißt soziale Revolution!

9 Fascho Brandanschlag in Floridsdorf Seite 7 FASCHO Brandanschlag in Floridsdorf In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch den 7. Juli drangen Neonazis in das Studentenwohnheim in der Nordbahnstraße nahe dem Franz-Jonas- Platz ein. Sie schmierten rechtsextreme Parolen, Drohungen und Hakenkreuze an die Wand, wie z.b. Hier leben bald tote Tschuschen, Scheiß Tschuschen Sieg Heil und Hammerskinz rule Floridsdorf. Dann zündeten sie in der Eingangshalle einen Mistkübel an, dessen Rauch sämtliche sich auf dem Hausflur befindenden Personen in akute Lebensgefahr versetzte. Außerdem fand ein türkischer Student vor seiner Türe einen Drohbrief in dem stand: Wir wollen euch hier nicht. Wir werden dein Baby umbringen. Und auch dich. Wir wollen keine Türken und Jugos hier und wir werden sie einzeln umbringen. In der Nacht auf 12. Juli stand ein Altpapiercontainer vor dem Heim in Flammen und am nächsten Tag stand dort Wir sind wieder da, ihr Kanaken Die Polizei ignorierte die Bitten von Einwohnern des Heims um Schutz im Vorfeld des ersten Anschlages. Inzwischen leitet der Verfassungsschutz die Ermittlungen, was zur Folge hat, dass das Haus nun zumindest angeblich unter stärkere Bewachung gestellt wird. Wir dürfen aber nicht glauben, dass dies als Schutz reicht, noch dazu da man bereits gesehen hat, wie sich die Polizei in diesem Fall verhält. Protestkundgebung am Für eine Protestkundgebung gegen einen so drastischen Vorfall bot der kleine Haufen Leute, die sich am Freitag dem um 14 Uhr am Franz- Jonas-Platz eingefunden hatten ein trauriges Bild. Zwischen 40 und 50 Leute standen in der Gegend herum, es wurden Transparente gehalten, 3-4 Reden gehalten, die wenig Anklang fanden, ansonsten hatte die Aktion eher den Charakter eines Infotisches als einer Kundgebung. Abgesehen von einigen unfreundlichen Passanten und einem Neonazi mit einem Ehre-Freiheit- Vaterland T-Shirt, der sich allerdings sehr leicht verjagen ließ, blieb die Aktion Konflikt frei. Der Brandanschlag auf das Studentenwohnheim zeigt deutlich, wie weit faschistische Kräfte schon gehen, wie wenig man sich auf die Polizei verlassen kann und, dass schnelles effektives Handeln dringend notwendig ist. Deswegen benötigen ArbeiterInnen, MigrantInnen und Jugendliche Selbstverteidigungskomitees. Schon jetzt zeigt die Praxis die Notwendigkeit dafür und es muss unser Ziel sein, solche für die weitere Zukunft aufzubauen! Noch ist der Faschismus nicht stark und in Wien keine wirkliche Bewegung. Doch der Rassismus greift in starkem Maße um sich, geschürt von der FPÖ, welche auch Rechtsextreme beherbergt und dadurch eine Verbindung zum rechtsextremen Lager aufweist. Um den Faschismus im Keim zu ersticken müssen wir uns rassistischer Hetze und faschistischen Aktivitäten in den Weg stellen. Es benötigt eine breite organisierte Massenbewegung, als auch mittels Selbstverteidigungskomitees

10 SJ-Gegen Rechts Seite 8 dafür zu sorgen, dass sich auch einzelne MigrantInnen, ArbeiterInnen und Jugendliche gegen faschistische Übergriffe zur Wehr setzen können, da die Polizei offensichtlich nicht willens ist konsequent gegen Faschisten vorzugehen. Nicht heute und in Zukunft wahrscheinlich noch weniger! Frauen, MigrantInnen, Homosexuelle und Jugendliche werden im Kapitalismus besonders unterdrückt, weswegen sie für den Faschismus gute Sündenböcke und leichte Opfer darstellen. Das soziale Elend im Kapitalismus stellt die Basis für Faschismus dar. Dennoch sind wir natürlich auch in diesem System für jeden nur möglichen Kampf und Widerstand gegen den Faschismus, glauben jedoch, dass dieser nur durch einen Sturz des kapitalistischen Systems und den Aufbau des Sozialismus endgültig beseitigt werden kann. SJ Gegen Rechts Obwohl die Sozialistische Jugend die größte linke Jugendorganisation Österreich ist war Mobilisierung nie eine Stärke der SJ. Die Kampagne Aktiv gegen Strache stellt hierbei einen Fortschritt dar, doch müssen die Schwächen dieser Kampagne herausgestrichen werden. Zu aller erst muss man das zivilgesellschaftliche Konzept kritisieren. Laut über die FPÖ lästern ( Laute Post ), Sticker kleben und Plakate aufhängen und mit Leuten reden ( Lokaltour ) oder öffentliche Aktionen wie 1000 Gründe gegen Strache sind gewiss nette und nützliche Dinge. Aufklärung sollte man ja auch betreiben, sie kann jedoch besten Falls rassistische Tendenzen abschwächen. Die materielle Grundlage für Rassismus ist das soziale Elend und die Konkurrenz unter den ArbeiterInnen im Kapitalismus. Die SPÖ verrät ihre eigene Basis im Kampf gegen soziale Missstände regelmäßig, die SJ traut sich selten ihre Mutterpartei offen zu kritisieren. Die Aktiv gegen Rechts Gruppen sind schön und gut, sie stellen jedoch keine eigenständige Organisierung der Jugendlichen in ihrer (Berufs-) Schule oder ihrem Betrieb dar. Großdemonstrationen und Versuche mit Massenaktionen rassistische Kundgebungen zu unterbinden sind im Konzept nicht enthalten. Auch ohne die Darstellung des Zusammenhangs von Rassismus und Kapitalismus und ohne eine Perspektive zur Überwindung dieses grauenhaften Systems, übernimmt die SJ leider höchstens die Rolle eines Moralapostels.

11 Antirassistischer heißer Herbst!! Seite 9 Antirassistischer heißer Herbst!! Am 10. Oktober finden in Wien die Gemeinderatswahlen statt. In größenwahnsinniger Manier will Heinz-Christian Strache Michael Häupl die Stirn bieten. Natürlich wird er es nicht schaffen, das traditionell rote Wien in eine blaue Stadt zu verwandeln, jedoch müssen wir mit einem grauslich rassistischem, populistischem Wahlkampf von Seiten der FPÖ rechnen. Wir, von der Jugendorganisation REVOLUTION, wollen eine antirassistische Kampagne aufziehen, damit sich ArbeiterInnen und Jugendliche gegen die rassistischen Spaltungsversuche wehren. Die Antwort auf die kapitalistische Misere ist nicht der Rassismus sondern die Einheit der ArbeiterInnen im Klassenkampf, bis hin zur Revolution und dem Sozialismus! durch Klassenbewusstsein, die organisierte Einheit der ArbeiterInnen im Klassenkampf, und eine antikapitalistischen Perspektive bekämpft werden. Das erreicht man in erster Linie nicht durch kleine Aufklärungskampagnen, sondern durch die Erfahrungen der Menschen im Kampf, in welchem InländerInnen gemeinsam mit MigrantInnen für die selben Interessen kämpfen. Darüber hinaus müssen wir aber auch die rassistischen HetzerInnen denunzieren und hindern wo immer sie auch auftreten. Wir wollen nicht, dass eine FPÖ immer selbstbewusster wird, nur weil niemand dagegen aufschreit, und wir wollen auch nicht, dass ein Strache die Köpfe der Leute mit seinem Mist verpestet! Was ist Rassismus? In der Schule wird uns vermittelt, Rassismus ist unmenschlich und unmoralisch. Gegen ihn ankämpfen solle man mit Bildung. Auch wenn es zweifellos wichtig ist Aufklärungsarbeit zu leisten, wissen wir dennoch, dass Rassismus ein Ausdruck gesellschaftlicher Verhältnisse - kapitalistischer Verhältnisse ist. Er ist eine scheinbare Lösung, welche versucht die Schuld für gesellschaftliche Probleme auf Sündenböcke abzuschieben. Er spaltet die ArbeiterInnenklasse im Kampf, verschleiert das Bewusstsein mit Nationalismus und lenkt die Unzufriedenheit auf Minderheiten anstatt auf den Feind die Bourgeoisie. Somit nutzt er den Herrschenden, während die Unterdrückten versuchen ihre Situation zu verbessern indem sie noch stärker unterdrückte Schichten noch weiter benachteiligen wollen. Die Unterdrückten schneiden sich hier also ins eigene Fleisch, anstatt gegen ihre Unterdrückung anzukämpfen. Rassismus ist somit durch und durch reaktionär. Das Gegenmittel zu Rassismus kann also nicht einfach Bildung und Moral sein. Rassismus muss Wiener Wahlen Daraus schlussfolgernd wird es im Herbst notwendig sein, auf die rassistische Hetze der FPÖ im Wiener Wahlkampf mit einer antirassistischen Kampagne zu antworten. Wir müssen vor Schulen und Berufsschulen die Jugendlichen darüber informieren welchen Zweck Rassismus im Kapitalismus erfüllt und ihnen statt dessen eine revolutionäre Perspektive geben. Wir müssen die Jugendlichen in antirassistischen (Aktions-) Komitees organisieren, die rassistische Propaganda verschandeln, Demos auf die Beine stellen, und rassistische Kundgebungen stören bzw. sprengen.

12 Antirassistischer heißer Herbst!! Seite 10 Wenn wir eine solche antirassistische Bewegung lostreten wollen, dürfen wir jedoch auch nicht die Gefahren durch rassistische oder faschistische Übergriffe unterschätzen. Gerade die eigene Strukturen der SchülerInnen (wie zum Beispiel Aktionskomitees) auch nach den Wahlen weiterhin aufrecht zu erhalten um Anfang Dezember gegen die geplanten Kürzungen durch die letzten Ereignisse (siehe den Artikel zu faschistischen Übergriffen) haben gezeigt, dass sich die Linke nicht ganz im Klaren darüber ist, dass sie sich selbst verteidigen muss, und sich auch nicht ganz im Klaren darüber ist, wie sie das am besten anstellen soll. Daher benötigen wir auf Demos einen starken OrdnerInnendienst, antirassistische Komitees an Schulen, welche auch dazu fähig sind sich gegen Übergriffe an Schulen zu wehren, bis hin zu antirassistischen und antifaschistischen Selbstverteidigungskomitees in Stadtvierteln. Budgetsanierung Weitergehend müssen wir uns darum bemühen Budgetsanierung zu mobilisieren. Aktionskomitees können hierbei eine wichtige Rolle an ihrer Schule spielen. Sie sammeln die SchülerInnen, organisieren sie, können Aktionen planen, und informieren und mobilisieren die Leute an ihren Schulen. Im Dezember sind auch Einsparungen im Bildungsbereich geplant, was genau auf uns zukommt steht noch nicht fest, es ist jedoch inakzeptabel, dass die Kosten für die Budgetsanierung zum Großteil auf unserem Rücken ausgetragen werden! Wir werden uns dagegen wehren, an den Schulen mit Schulstreiks, in den Betrieben Streiks! Um die Einsparungspläne abzwehren werden wir einen unbefristeten Generalstreik benötigen!

13 Kleine Geschichte der Sozialdemokratie Seite 11 Kleine Geschichte der Sozialdemokratie In diesem Artikel wollen wir die Geschichte und Entwicklung der Sozialdemokratie insbesondere in Österreich kritisch behandeln. Wir charakterisieren die SPÖ als eine reformistische Kraft und bürgerliche ArbeiterInnenpartei. Genauso ist auch die SJ für uns eine reformistische Organisation. Jedoch erkennen wir, dass in der Basis der Sozialistischen Jugend kämpferische sozialistische und nicht reformistische Tendenzen vorhanden sind, die jedoch von der Führung meist zurückgehalten werden. Die SP-Führung ist vielfältig mit Kapital und Staatsapparat verbandelt. Sie hat kein Interesse an Konflikten mit dem Kapital. Sie scheut sich davor die ArbeiterInnen zu mobilisieren, und gibt dem Druck der Bourgeoisie nach. Ihrem Charakter nach ist sie somit bürgerlich. Jedoch stützt sie sich auf die ArbeiterInnenklasse und kann durch Druck von der Basis nach links geschoben werden, jedoch wird sie nie mit der bürgerlichen Ordnung brechen. Sie ist somit eine bürgerliche ArbeiterInnenpartei. Was ist Reformismus? Als Reformismus bezeichnen wir jene Ideologie, die die Bedingungen für die ArbeiterInnenklasse im Staat durch Reformen stückweise zu verbessern sucht, jedoch den Sturz des kapitalistischen Systems durch eine Revolution zum jetzigen Zeitpunkt für unnötig bzw. im Allgemeinen für falsch hält. Der Kampf für Reformen ist wichtig und notwendig, jedoch haben Errungenschaften im Kapitalismus langfristig keinen Bestand, wenn die ArbeiterInnenklasse nicht gegen Angriffe des Kapitals organisiert wird. Auch eine friedliche Machtübernahme wird die Bourgeoisie nicht dulden sondern mit Gewalt bekämpfen. Deswegen müssen wir die Arbeiter- Innen und Jugendliche für den Kampf gegen den Kapitalismus und für die Revolution organisieren. Entwicklung der österreichischen Sozialdemokratie Die Sozialdemokratische Arbeiterpartei Österreichs wurde zur Jahreswende 1888/89 in Hainfeld gegründet. Damals war sie noch eine klar proletarische, antikapitalistische, revolutionäre Kraft. Doch schon zu Beginn des ersten Weltkriegs 1914 befürwortete die SDAP die Kriegsbeteiligung und propagierte das auch in ihrer Zeitung. Sogar das Schlagwort Vaterlandsverteidigung war in diesem Zusammenhang für sie relevant kam die SDAP zum ersten Mal in die Regierung. Sie entfernte sich immer mehr von der revolutionären Richtung und bekam eine immer stärkere Tendenz zur revisionistischen Idee des Übergangs zum Sozialismus durch eine Parlamentsmehrheit. Durch den wirtschaftlichen Aufschwung in der Monarchie aufgrund der Ausbeutung der Kronländer konnten gewisse Zugeständnisse an Teile der ArbeiterInnenklasse finanziert werden. Jene Teile des Proletariats die davon profitierten wurden zu einer eigenen Schicht, der Arbeiteraristokratie, die innerhalb der Partei in der weiteren Entwicklung auch zur Entstehung der von der Basis abgehobenen Bürokratie führte. Dadurch entwickelte sich die SDAP mehr und mehr in eine reformistische Richtung.

14 Kleine Geschichte der Sozialdemokratie Seite 12 Schon 1917 gab es mehrfach Streiks gegen das soziale Elend auf Grund des Kriegs. In den Jännerstreiks 1918 waren in der gesamten Monarchie bis Menschen im Streik. Organisiert wurden diese Streiks mit rätedemokratischen Maßnahmen. Von Anfang an versuchte die SDAP die Streiks abzuschwächen und ihnen ihre Radikalität zu nehmen. Statt die Streiks anzuführen und die Situation solange vorwärts zu treiben bis sie unweigerlich zu einer Revolution führte, rief die sozialdemokratische Führung zur Beendigung der Streiks auf, und verriet somit die Österreichische Revolution. Ein weiteres historisches Versagen der Sozialdemokratie liegt im Kampf gegen den Austrofaschismus 1933/34. Die Sozialdemokratie wollte den S o z i a l i s m u s friedlich erreichen, meidete somit jegliche Konfrontation mit der Reaktion von Heimwehr und Christlich-sozialen. Selbst als Kanzler Dollfuß 1933 das Parlament auflöste und einen autoritären Ständestaat errichtete griff die Führung der Sozialdemokratie nicht zum Mittel des bewaffneten Aufstands, sondern wich zurück, obwohl sie damals noch die Kraft gehabt hätte den Faschismus abzuwehren. Die KPÖ und TrotzkistInnen wurden verboten, Presse wurde zensuriert, sozialdemokratische Unterorganisationen und der Schutzbund wurden verboten, und Waffen beschlagnahmt. Erst im Februar 1934 ließen sich die ArbeiterInnen nicht länger zurückhalten und wehrten sich heldenhaft mit der Waffe in der Hand gegen die faschistische Reaktion. Doch der Widerstand war schon zu sehr geschwächt. Sozialdemokratie heute Nach dem zweiten Weltkrieg (ab dann hieß die Partei Sozialistische Partei, ab 1991 Sozialdemokratische Partei) legte die Führung nicht einmal mehr Wert auf marxistische R h e t o r i k. Die SPÖ tendierte in ihrem Selbstverständ- nis immer mehr in die R i c h t u n g einer Volkspartei und weg von den I n t e r e s s e n der ArbeiterInnen. Jedoch ist noch immer eine zunehmende Verbürge r l i c h u n g der SPÖ zu beobachten. Auch ihre Wahlerfolge sinken in der momentanen Entwicklung ständig. Dass die SPÖ zunehmend schwächer wird ist ein Zeichen, dass viele ArbeiterInnen ihre oftmals verräterische Politik erkannt haben und nicht länger mittragen wollen. Unser Ziel muss es jedoch sein dafür zu sorgen, dass jene desillusionierten ArbeiterInnen sich nicht der FPÖ zuwenden von der sie fälschlich hoffen, dass sie ihre Interessen vertritt, sondern sich einer linken, fortschrittlichen, revolutionären Alternative zuwenden.

15 Revolutionäre Jugendorganisation!!! Seite 13 Revolutionäre Jugend Der globale Kapitalismus ist ein System welches auf Privateigentum an Produktionsmitteln basiert. LohnarbeiterInnen werden angestellt, die Produkte werden von den UnternehmerInnen als Waren am Markt verkauft, das Kapital konkurriert. Das sind die Wesenszüge des Kapitalismus. Die Gesellschaft ist also gespalten in Lohnabhängige bzw. ArbeiterInnen (Proletariat) und KapitalistInnen (Bourgeoisie). Es handelt sich also um eine Klassengesellschaft, welche die Ursache für Ungleichheit, Armut, Unterdrückung, Sexismus, Rassismus, Faschismus, Krisen, Krieg, Umweltzerstörung, etc. ist. Verantwortlich dafür ist das Streben nach Profit, welches durch die Konkurrenz verschiedener Privatkapitalien entsteht. Diese Tendenzen im modernen Kapitalismus kommen immer stärker zum Vorschein. Sie sind den Interessen der ArbeiterInnenklasse und der Jugendlichen entgegengesetzt. Die wirtschaftlichen und sozialen Krisen, die immer weitere Verschärfung sozialer Gegensätze, können langfristig nur beseitigt werden, wenn der Kapitalismus selbst beseitigt wird durch eine proletarische Revolution für den Sozialismus! Wir Jugendliche unterliegen einer mehrfachen Unterdrückung. Wir werden als zukünftige Arbeitskräfte ausgebildet und müssen dabei immer mehr Erwartungen erfüllen. Immer mehr Stress, immer mehr Leistungsdruck, wenn wir da nicht mitmachen, werden wir in Zukunft nichts erreichen können. Als Lehrlinge, in Praktika oder bei Ferienjobs werden wir als billige Arbeitskräfte ausgebeutet. In der Schule und im Betrieb haben wir so gut wie keinerlei Mitbestimmungsmöglichkeiten. Darüber hinaus sind wir auch noch wirtschaftlich abhängig. Was wir tun und was nicht, das können unsere Eltern bestimmen, immerhin wohnen wir ja in ihrer Wohnung, leben von ihrem Geld, etc. Wir haben also genug Gründe um dieses System abzulehnen! Deswegen wollen wir uns auch revolutionär organisieren! Wir als Jugendliche müssen uns organisieren um eine Kraft darzustellen die eine antikapitalistische Bewegung bündeln und anleiten kann. Unsere Aufgabe muss es sein die Jugend zu Widerstand zu organisieren mit dem Ziel den Kapitalismus selbst zu stürzen, und um Machtorgane zu schaffen, die eine neue Gesellschaft aufbauen können. Natürlich wissen wir, dass der Kampf für Verbesserungen keinen Widerspruch darstellt zum Kampf für die Überwindung des Kaptialismus. Jedoch werden wir unser Ziel verfehlen wenn wir uns darauf verlassen Verbesserungen über das Parlament zu erreichen, wie es die Sozialdemokratie beispielsweise macht. Sie hebt sich vom Proletariat ab und nähert sich der Bourgeoisie an. Das österreichische Proletariat hat sein Klassenbewusstsein weitgehend verloren und hat so gut wie keine Erfahrungen im Klassenkampf. Statt dessen müssen wir die ArbeiterInnen und Jugendliche zum Widerstand organisieren und Schritte setzen, welche die kapitalistische Ordnung selbst in Frage stellen. Wir benötigen im Kampf eine Brücke von unseren alltäglich-praxisbezogenen Forderungen bis zur sozialistischen Revolution selbst. Das bedeutet die Verkürzung der Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich, ArbeiterInnenkontrolle in Betrieben bis zur Enteignung des Großkapitals und der Banken und die Verstaatlichung unter ArbeiterInnenkontrolle, Schaffung alternativer Machtorgane zum bürgerlichen Staat, wie es zum Beispiel die Sowjets (Räte) in der russischen Revolution waren, die Schaffung eigener bewaffneter Formationen um die ArbeiterInnenbewegung zu verteidigen, etc. In unserem Kampf für Jugendbefreiung müssen wir uns mit der ArbeiterInnenklasse verbinden. Die Arbeiter- Innen haben die Macht die Profite der KapitalistInnen durch Streiks zu behindern. Sie sind somit die Kraft die durch ihre Einheit und Solidarität das System aus den Angeln heben kann. Trotzdem sollten wir Jugendliche unsere organisatorische und politische Unabhängigkeit bewahren. Unsere Organisation muss international und demokratisch-zentralistisch sein. Größtmögliche Demokratie nach innen, Einheit nach außen! REVO- LUTION stellt den Anspruch eine solche revolutionäre Jugendorganisation aufzubauen. Wir haben schon Sektionen in Österreich, Deutschland, GB, Schweden, Tschechien, USA und Nepal. Und wir werden größer. Wenn du unsere Ziele teilst, schließ dich uns an!

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