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1 Ihr Amt für Flurneuordnung informiert: -Newsletter September 2016 Flurbereinigung Bruchsal/Ubstadt Ministerialdirigent Hartmut Alker bei Abschlussveranstaltung Erfolg und Segen, wenn alle Akteure den Willen zur Zusammenarbeit mitbringen Das Amt für Flurneuordnung des Rhein-Neckar-Kreises hat die Flurneuordnung Bruchsal/Ubstadt, Landkreis Karlsruhe, zwischenzeitlich abgeschlossen. Die Verfahrensbearbeitung lag in den letzten Jahren in den Händen der Sinsheimer Kollegen, da das Landratsamt Karlsruhe mit anderen dringenden Verfahren ausgelastet war. Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft hatte anlässlich des herausragenden Gesamtergebnisses nochmals alle Akteure zu einer Abschlussfeier eingeladen. Im Mittelpunkt stand die Enthüllung einer Stele, die auch künftige Generationen an diese historische Leistung erinnern soll. Ministerialdirigent Hartmut Alker vom Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz würdigte in seiner Rede die einzelnen Facetten des Verfahrens. So wurden wichtige Infrastrukturvorhaben wie der Bau der ICE-Schnellbahnstrecke Mannheim-Stuttgart und der Ausbau klassifizierter Straßen durch die Bereitstellung der erforderlichen Flächen unterstützt. Für die Landwirtschaft und die Naherholung wurden wichtige Wege gebaut. Der Wasserabfluss wurde geregelt. Die Landschaft und der Naturhaushalt wurden durch umfangreiche öffentliche und private Ergänzungspflanzungen aufgewertet. Insgesamt wurden rd. 3,5 Mio. investiert, um diese nachhaltige Strukturverbesserung zu erreichen. Die Zuschüsse zur Flurneuordnung kamen vom Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung. Auch die beteiligten Kommunen haben einen hohen Eigenanteil beigesteuert. Mensch und Natur werden auch in vielen Jahren noch von dieser umfangreichen Strukturverbesserung profitieren. An diesem Beispiel lässt sich ablesen, wie erfolg- und segensreich eine Flurneuordnung für die Beteiligten sein kann, wenn alle Akteure den Willen zur Zusammenarbeit mitbringen. Alban Brecht, der Vorsitzende der Teilnehmergemeinschaft, dankte allen Verantwortlichen für die sehr gute Zusammenarbeit und die große Unterstützung. Aus seiner Sicht war es schon beeindruckend, wie in diesem Verfahren von Anfang an auch die beiden beteiligten Kommunen Bruchsal und Ubstadt-Weiher an einem Win-/Win- Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis Amt für Flurneuordnung Muthstraße Sinsheim Tel: / Fax: / Von links nach rechts: Karl Stiegeler, Stadt Bruchsal; Reiner Kremer; Ministerialdirigent Hartmut Alker; Dr. Ulrich Dahm, Vorstand der Teilnehmergemeinschaft (TG); Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick; Bürgermeister Toni Löffler; Hermann Brecht, Vorstand TG; Alban Brecht, Vorsitzender der TG; Richard Schleicher, Vorstand TG; Helmut Jäger, Vorstand TG Ergebnis interessiert waren. Zum Abschluss haben Alban Brecht und Hartmut Alker gemeinsam mit der Oberbürgermeisterin von Bruchsal, Cornelia Petzold-Schick, dem Bürgermeister von Ubstadt-Weiher, Toni Löffler, und dem Leitenden Ingenieur des Verfahrens, Reiner Kremer, die Stele enthüllt.

2 Geplante Flurneuordnung Schriesheim (Mergel) Wo drückt der Schuh in Schriesheims Mergel-Wingerten? SWOT-Analyse der Bürger liefert wichtige Erkenntnisse Das Integrierte Ländliche Entwicklungskonzept (ILEK) Blühende Badische Bergstraße enthält die Leitprojekte Flächenmosaik und Vorbildliches Wegenetz, die mit Hilfe der Flurneuordnung umgesetzt werden sollen. Eines der im ILEK genannten Teilgebiete umfasst die weinbaulich genutzten Hanglagen südlich von Schriesheim, für die im Jahr 2017 eine Rebflurneuordnung angeordnet werden soll. Blick auf das Neuordnungsgebiet Schriesheim (Mergel) Auftaktveranstaltung mit SWOT-Analyse Der Gemeinderat der Stadt Schriesheim hat das Format zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung für die Rebflurneuordnung Schriesheim (Mergel) beschlossen. Daraufhin hat die Stadtverwaltung mit Unterstützung des Amts für Flurneuordnung eine öffentliche Auftaktveranstaltung und zwei Runde Tische durchgeführt. Dabei haben jeweils etwa 60 interessierte Bürgerinnen und Bürger ihre Anregungen und Ideen hinsichtlich der Themenbereiche Weinbau/Landwirtschaft, Natur/Umwelt und Naherholung/Tourismus für das ca. 65 ha große Gebiet im Rahmen einer Stärken- Gebietsgrenze Schwächen-Chancen-Risiken (SWOT)- Analyse eingebracht und diskutiert. Das Ergebnis in Form eines Berichts mit Grobentwurf der Neugestaltung und Kostenschätzung wurde zwischenzeitlich vom Gemeinderat zustimmend zur Kenntnis genommen und bietet eine gute Basis für die weiteren Planungsarbeiten des Amts für Flurneuordnung (siehe auch

3 Geplante Flurneuordnung Schwetzingen (Riedwiesen) Was wird aus den Schwetzinger Wiesen / Riedwiesen? Im Bereich der Schwetzinger Wiesen / Riedwiesen kommt es zunehmend zu Nutzungskonflikten zwischen Landwirtschaft, Naturschutz und Naherholung. Eine Flurneuordnung wird von den örtlichen Akteuren als zweckmäßiges Instrument für eine Nutzungsentflechtung und einen ökologie- und sozialverträglichen Interessensausgleich angesehen. Gebietsabgrenzung Das geplante Verfahrensgebiet liegt innerhalb mehrerer Schutzgebiete (Naturschutzgebiet, Landschaftsschutzgebiet, Fauna-Flora-Habitat- und Vogelschutz- Gebiet) und ist in Teilbereichen als Überschwemmungsgebiet eingestuft. Zudem liegt es im Hotspot 10 und umfasst die gesamte Bandbreite an naturschutzfachlich hochwertigen Lebensräumen von trockenen kiesigen Sanden bis zu feuchten oder nassen Flussniederungen, die sich in der Regel von Nord nach Süd in der Rheinebene erstrecken. Das Gebiet ist Lebensraum u. a. seltener und gefährdeter Fischarten sowie für Wat- und Wasservögel Brut-, Rast- und Überwinterungsplatz von internationaler Bedeutung und wesentlicher Trittstein zwischen den Rastplätzen in Nord- und Süddeutschland. Lebensraum für zahlreiche Tiere und Pflanzen Nassstelle in den Riedwiesen Das Amt für Flurneuordnung prüft derzeit, ob die Anordnungsvoraussetzungen erfüllt sind. Als eine Grundlage zur Verfahrenseinleitung wurden im Hinblick auf die künftige Nutzung mit den Vertretern der Landwirtschaft, mit den maßgeblichen Trägern öffentlicher Belange und den privaten Naturschutzverbänden Allgemeine Leitsätze über die zu berücksichtigenden Belange und die voraussichtlich zu verwirklichenden Maßnahmen und Ziele zu den drei Themenbereichen Naturschutz, Landwirtschaft und Naherholung aufgestellt. Auf dieser Basis soll das Amt für Flurneuordnung bis zum Frühjahr 2017 einen Entwurf für ein Nutzungskonzept entwerfen (siehe auch

4 Flurbereinigung Sinsheim-Hilsbach (Eichelberg) An der Flurbereinigung am Eichelberg ist der Knopf dran Die Flurbereinigung Sinsheim-Hilsbach (Eichelberg) steht vor dem Abschluss Ziel der Flurbereinigung Sinsheim-Hilsbach (Eichelberg) war die Umgestaltung des Rebhanges und die Neuordnung der Grundstücke um den Weinbau am Hilsbacher Eichelberg zu erhalten. Durch die kleinen und sehr steilen Grundstücke war bis dahin der Weinbau schon auf vielen Flächen aufgegeben. Im Rahmen der Flurbereinigung wurden die Weinberge so gestaltet, dass mit modernen Maschinen gearbeitet werden kann. Hierzu wurde zum einen das Wegenetz angepasst und zum anderen wurde durch eine Geländeangleichung die maschinelle Bearbeitung ermöglicht. Der Hilsbacher Eichelberg ist aufgewertet und auch in Zukunft wieder attraktiver für den Weinbau. Für das Flurbereinigungsverfahren Sinsheim-Hilsbach (Eichelberg) wurde der Flurbereinigungsplan bekannt gegeben. In diesem Gesamtwerk sind alle Ergebnisse für das ca. 16 Hektar große Rebverfahren zusammengefasst. Das Amt für Flurneuordnung hatte deshalb alle Teilnehmer und betroffenen Rechtsinhaber zu einem Anhörungstermin eingeladen. Jeder Beteiligte, der mit seinen neuen Grundstücken und den getroffenen rechtlichen Regelungen nicht einverstanden war, konnte Widerspruch einlegen. Zuvor lagen sämtliche Unterlagen, sieben volle Ordner mit Akten, Karten, Plänen und Verzeichnissen, in der Verwaltungsstelle in Hilsbach zur Einsichtnahme offen. Im Anschluss an den Anhörungstermin haben fünf Teilnehmer einen Widerspruch eingelegt. Die geringe Anzahl von Widersprüchen bestätigt die hohe Zufriedenheit der Beteiligten mit dem Ergebnis der Flurbereinigung. Mittlerweile wurden alle Widersprüche zurückgenommen bzw. gütlich geregelt. Damit sind die Voraussetzungen geschaffen, dass mit der Ausführungsanordnung der neue Rechtszustand in den nächsten Tagen in Kraft treten kann.

5 Amt für Flurneuordnung und Vermessungsamt bilden wieder gemeinsam aus 4 neue Auszubildende zum Vermessungstechniker eingestellt v.l.: Jann Steinhauser, Danny Wilßer, Philipp Hupach und Markus Kamuf

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