Paket Zwangsvollstreckung

Transkript

1 Paket Zwangsvollstreckung Gesamtes Recht der Zwangsvollstreckung, Handkommentar + Zwangsvollstreckung, Kommentiertes Prozessformularbuch 2. Auflage Buch S. Gebunden ISBN Recht > Zivilverfahrensrecht, Berufsrecht, Insolvenzrecht > Zivilverfahrensrecht allgemein, Gesamtdarstellungen > Zwangsvollstreckung schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 NomosKommentar Kindl Meller-Hannich Wolf [Hrsg.] Gesamtes Recht der Zwangsvollstreckung ZPO ZVG Nebengesetze Europäische Regelungen Kosten Handkommentar 3. Auflage Nomos

3 NomosKommentar Johann Kindl Caroline Meller-Hannich Hans-Joachim Wolf ( ) [Hrsg.] Gesamtes Recht der Zwangsvollstreckung ZPO ZVG Nebengesetze Europäische Regelungen Kosten Handkommentar 3. Auflage VRiLG Ralf Bendtsen, Lüneburg Ass.-Prof. Mag. Dr. Thomas Garber, Universität Graz DirAG Dr. Michael Giers, Neustadt am Rübenberge Prof. Dr. Urs Peter Gruber, Universität Mainz Prof. Dr. Lutz Haertlein, Universität Leipzig RiOLG Günter Handke, Naumburg Dipl.-Rpfl. Karl-Ludwig Kessel, LG Bonn, Lehrkraft am Ausbildungszentrum der Justiz NRW Prof. Dr. Johann Kindl, Universität Münster Prof. Dr. Raphael Koch, LL.M., EMBA, Universität Augsburg Prof. Dr. Wolfhard Kohte, Universität Halle-Wittenberg RA Dr. Daniel Krone, LL.M., München Prof. Dr. Gerald Mäsch, Universität Münster Prof. Dr. Caroline Meller-Hannich, Universität Halle-Wittenberg RiLG Anna Michelsen, Aachen Dr. Kim J. Müller, Richterin, Bonn RA Dr. Felix Netzer, LL.M., Frankfurt am Main Univ.- Prof. Dr. Matthias Neumayr, Hofrat des Obersten Gerichtshofs, Universität Salzburg RiOLG Mark Noethen, LL.M., Köln RiOLG Dr. Julia Bettina Onderka, Köln DirAG Robert Plastrotmann, Schleiden stellv. DirAG Daniel Radke, Euskirchen VRiLG Uwe Schneiders, Bonn Rpfl. Rainer Sievers, Dortmund VRiOLG Werner Sternal, Köln Dipl.-Rpfl. a.d. Bernd Stumpe, Kamen Prof. Dr. Michael Stürner, M.Jur. (Oxford), Universität Konstanz, RiOLG Karlsruhe Dipl.-Rpfl. Joachim Volpert, Düsseldorf Nomos

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2016 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

5 Vorwort Seit der 2. Auflage des Handkommentars zum gesamten Zwangsvollstreckungsrecht vor zwei Jahren hat das Vollstreckungsrecht eine Reihe von bedeutsamen Neuerungen und Veränderungen erfahren. Mit dem Gesetz zur Reform der Sachaufklärung gibt es nun Erfahrung in der Praxis. Für die europäische Vollstreckung gilt jetzt die Brüssel Ia-VO. Die Regelungen zum Formularzwang wurden revidiert. Die Pfändungsfreigrenzen sind mit Wirkung vom erhöht und neu bekanntgemacht worden. Der beträchtliche Umfang der gesetzgeberischen Aktivitäten, der neuen Rechtsprechung und Literatur zum Zwangsvollstreckungsrecht führt dem Rechtsanwender wieder einmal die besondere Bedeutung dieses Rechtsgebiets vor Augen. Dies und die erneut überaus freundliche Aufnahme, die der Hk-ZV in Praxis und Wissenschaft findet, veranlassen uns zur Herausgabe dieser Neuauflage. Die Kommentierungen wurden in der 3. Auflage durchgängig überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht. Der Zuspruch der Leserinnen und Leser hat uns auch ermutigt, das Konzept des Handkommentars grundsätzlich unberührt zu lassen. Nach wie vor streben wir eine anspruchsvolle, verständlich formulierte und aktuelle Kommentierung aller wesentlichen vollstreckungsrechtlichen Vorschriften an, die nicht übertrieben in die Breite geht und den Praktiker ebenso anspricht wie den Wissenschaftler und die Studierenden. Von Nutzen ist der Kommentar darüber hinaus im Referendariat. Die für die Entscheidung von Streitfragen wesentlichen Gesichtspunkte werden dargestellt und sollen helfen, Argumentationsgrundlagen für Lösungen vollstreckungsrechtlicher Fragen zu finden. Die Darstellung sowohl des nationalen Rechts als auch der Rechtsquellen des internationalen Zwangsvollstreckungsrechts in einem Werk ermöglicht dem Leser ein effektives Arbeiten selbst in Spezialbereichen. Die beliebten Schwerpunktbeiträge mit einer zusammenfassenden Darstellung einzelner für die Praxis besonders relevanter Bereiche sind geblieben. Sie wurden um ein Kapitel zur europäischen Zwangsvollstreckung ergänzt. Neu aufgenommen wurde eine Kommentierung der Brüssel Ia-VO nebst den nationalen Durchführungsvorschriften. Vertieft wurden außerdem die kostenrechtlichen Ausführungen zu maßgeblichen ZPO- Vorschriften. Allen Autoren danken wir für die hervorragende Arbeit an der Neuauflage. Die Kommentierung beruht auf dem Gesetzesstand vom Unser besonderer Dank gilt wiederum Frau Rechtsanwältin Gertrud Vorbuchner für das ausgezeichnete Lektorat und die jederzeit gute Zusammenarbeit. Münster, Halle/Saale, im August 2015 Johann Kindl Caroline Meller-Hannich 5

6 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Bearbeiterverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Zivilprozessordnung Buch 8 Zwangsvollstreckung Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften ( ) Abschnitt 2 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen ( 802a 882h) Titel 1 Allgemeine Vorschriften ( 802a 802l) Titel 2 Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen ( ) Untertitel 1 Allgemeine Vorschriften ( ) Untertitel 2 Zwangsvollstreckung in körperliche Sachen ( ) Untertitel 3 Zwangsvollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte ( ) Titel 3 Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen ( ) Titel 4 Verteilungsverfahren ( ) Titel 5 Zwangsvollstreckung gegen juristische Personen des öffentlichen Rechts ( 882a) Titel 6 Schuldnerverzeichnis ( 882b 882h) Abschnitt 3 Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen und zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen ( ) Abschnitt 4 (aufgehoben) [ h] Abschnitt 5 Arrest und einstweilige Verfügung ( b) Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung (ZVG) Erster Abschnitt Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung von Grundstücken im Wege der Zwangsvollstreckung ( 1 161) Erster Titel Allgemeine Vorschriften ( 1 14) Zweiter Titel Zwangsversteigerung ( a) I. Anordnung der Versteigerung ( 15 27) II. Aufhebung und einstweilige Einstellung des Verfahrens ( 28 34)

7 Inhaltsverzeichnis III. Bestimmung des Versteigerungstermins ( 35 43) IV. Geringstes Gebot Versteigerungsbedingungen ( 44 65) V. Versteigerung ( 66 78) VI. Entscheidung über den Zuschlag ( 79 94) VII. Beschwerde ( ) VIII.Verteilung des Erlöses ( ) IX. Grundpfandrechte in ausländischer Währung ( 145a) Dritter Titel Zwangsverwaltung ( ) Anhang: Zwangsverwalterverordnung (ZwVwV) (Abdruck) Zweiter Abschnitt Zwangsversteigerung von Schiffen, Schiffsbauwerken und Luftfahrzeugen im Wege der Zwangsvollstreckung ( n) Erster Titel Zwangsversteigerung von Schiffen und Schiffsbauwerken ( ) Zweiter Titel Zwangsversteigerung von Luftfahrzeugen ( 171a 171n) Dritter Abschnitt Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung in besonderen Fällen ( ) Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) (Auszug) Gesetz über die Anfechtung von Rechtshandlungen eines Schuldners außerhalb des Insolvenzverfahrens (Anfechtungsgesetz AnfG) Schwerpunktbeiträge 1. Zwangsvollstreckung und Betreuung Zwangsvollstreckung in IT-Güter Zwangsvollstreckung in Ansprüche auf Sozialleistungen Zwangsvollstreckung in Gesellschaftsanteile Zwangsvollstreckung in Immaterialgüterrechte Zwangsvollstreckung im Mietverhältnis Zwangsvollstreckung und Gewaltschutzgesetz Auswirkungen des Insolvenzverfahrens auf die Einzelzwangsvollstreckung Haftung wegen unberechtigter Zwangsvollstreckung Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen

8 Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG (EG) Nr. 44/2001 DES RATES vom 22. Dezember 2000 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen Gesetz zur Ausführung zwischenstaatlicher Verträge und zur Durchführung von Abkommen der Europäischen Union auf dem Gebiet der Anerkennung und Vollstreckung in Zivil- und Handelssachen (Anerkennungs- und Vollstreckungsausführungsgesetz AVAG) VERORDNUNG (EU) Nr. 1215/2012 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 12. Dezember 2012 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (Neufassung) Anhang zur Brüssel Ia-VO: ZPO VERORDNUNG (EG) Nr. 805/2004 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 21. April 2004 zur Einführung eines europäischen Vollstreckungstitels für unbestrittene Forderungen Anhang zur EuVTVO: ZPO VERORDNUNG (EG) Nr. 1896/2006 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 12. Dezember 2006 zur Einführung eines Europäischen Mahnverfahrens Anhang zur EuMahnVO: ZPO VERORDNUNG (EG) Nr. 861/2007 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 11. Juli 2007 zur Einführung eines europäischen Verfahrens für geringfügige Forderungen Anhang zur EuBagatellVO: ZPO VERORDNUNG (EG) Nr. 2201/2003 DES RATES vom 27. November 2003 über die Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1347/ Gesetz zur Aus- und Durchführung bestimmter Rechtsinstrumente auf dem Gebiet des internationalen Familienrechts (Internationales Familienrechtsverfahrensgesetz IntFamRVG) (Abdruck) VERORDNUNG (EG) Nr. 4/2009 DES RATES vom 18. Dezember 2008 über die Zuständigkeit, das anwendbare Recht, die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen und die Zusammenarbeit in Unterhaltssachen Gesetz zur Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen im Verkehr mit ausländischen Staaten (Auslandsunterhaltsgesetz AUG)

9 Inhaltsverzeichnis Rechtspflegergesetz (RPflG) (Auszug) Gesetz über Kosten der Gerichtsvollzieher (Gerichtsvollzieherkostengesetz GvKostG) Geschäftsanweisung für Gerichtsvollzieher (GVGA) (Abdruck) Gerichtsvollzieherordnung (GVO) (Abdruck) Stichwortverzeichnis

10 Bearbeiterverzeichnis Ralf Bendtsen, Vorsitzender Richter am Landgericht Lüneburg ( 765 a, , a, , ZPO; Schwerpunktbeitrag 6. Zwangsvollstreckung im Mietverhältnis ) Ass.-Prof. Mag. Dr. Thomas Garber, Karl-Franzens-Universität Graz (Art. 1, EuUntVO) Dr. Michael Giers, Direktor des Amtsgerichts Neustadt am Rübenberge ( , ZPO; FamFG) Prof. Dr. Urs Peter Gruber, Johannes Gutenberg Universität Mainz (Schwerpunktbeitrag 8. Auswirkungen des Insolvenzverfahrens auf die Einzelzwangsvollstreckung ) Prof. Dr. Lutz Haertlein, Universität Leipzig ( b ZPO; AnfG; Schwerpunktbeitrag 9. Haftung wegen unberechtigter Zwangsvollstreckung ) Günter Handke, Richter am OLG Naumburg, Lehrbeauftragter an der Universität Halle-Wittenberg ( , ZPO) Karl-Ludwig Kessel, Diplom-Rechtspfleger, Landgericht Bonn, Lehrkraft am Ausbildungszentrum der Justiz NRW ( 788, 891 ZPO; GvKostG; Einleitung zur GVGA/GVO) Prof. Dr. Johann Kindl, Westfälische Wilhelms-Universität Münster ( a, ZPO) Prof. Dr. Raphael Koch, LL.M., EMBA, Juristische Fakultät der Universität Augsburg ( ZPO; Schwerpunktbeitrag 4. Zwangsvollstreckung in Gesellschaftsanteile ) Prof. Dr. Wolfhard Kohte, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Schwerpunktbeitrag 3. Zwangsvollstreckung in Ansprüche auf Sozialleistungen ) Dr. Daniel Krone, LL.M., Rechtsanwalt, München (Schwerpunktbeitrag 2. Zwangsvollstreckung in IT-Güter ) Prof. Dr. Gerald Mäsch, Westfälische Wilhelms-Universität Münster, Richter am OLG Hamm a.d. (Brüssel I-VO, Brüssel Ia-VO, Brüssel IIa-VO) Prof. Dr. Caroline Meller-Hannich, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg ( ZPO; ZPO; AVAG; AUG; Schwerpunktbeitrag 10. Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen ) Anna Michelsen, Richterin am Landgericht Aachen ( ZVG) Dr. Kim J. Müller, Richterin, Bonn ( ZPO) 11

11 Bearbeiterverzeichnis Dr. Felix Netzer, LL.M., Rechtsanwalt, Frankfurt am Main ( 722, 723 ZPO; , ZPO; EuMahnVO; EuBagatell- VO) Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr, Hofrat des Obersten Gerichtshofs, Universität Salzburg (Art , 48 EuUntVO) Mark Noethen, LL.M., Richter am OLG Köln ( ZPO; ZVG) Dr. Julia Bettina Onderka, Richterin am OLG Köln (Schwerpunktbeitrag 5. Zwangsvollstreckung in Immaterialgüterrechte ) Robert Plastrotmann, Direktor des Amtsgerichts Schleiden (Schwerpunktbeiträge 1. Zwangsvollstreckung und Betreuung und 7. Zwangsvollstreckung und Gewaltschutzgesetz ) Daniel Radke, Stellvertretender Direktor des Amtsgerichts Euskirchen (RPflG) Uwe Schneiders, Vorsitzender Richter am Landgericht Bonn, Lehrbeauftragter an der Universität Bonn ( ZPO) Rainer Sievers, Rechtspfleger, Amtsgericht Dortmund ( ZPO; 1 27, ZVG) Werner Sternal, Vorsitzender Richter am OLG Köln ( 766, 802 a 802 l, 807, 882 b 882 h ZPO) Bernd Stumpe, Diplom-Rechtspfleger a.d., Kamen ( 35 94, ZVG) Prof. Dr. Michael Stürner, M.Jur. (Oxford), Universität Konstanz, Richter am OLG Karlsruhe ( ZPO; EuVTVO) Joachim Volpert, Diplom-Rechtspfleger, Düsseldorf (Kostenrechtliche Erläuterungen der b ZPO) Zitiervorschlag Hk-ZV/Bearbeiter, 704 ZPO Rn 1 bzw Hk-ZV/Bearbeiter, FamFG Rn 1 bzw Hk-ZV/Bearbeiter, Schwerpunktbeitrag (Kurz-)Titel Rn 1 12