Empfehlungen für eine nachhaltige integrierte Sanierungsstrategie unter Einbeziehung der Grundstücke. Dr. Wolfram Eisener

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1 Empfehlungen für eine nachhaltige integrierte Sanierungsstrategie unter Einbeziehung der Grundstücke Dr. Wolfram Eisener

2 Gemeinsames Sanierungskonzept für öffentliche und private Kanalisation? Die im Boden installierten Rohre der Grundstücksentwässerungen und der Sammelkanalisation in den Straßen stellen physikalisch ein einheitliches System dar, das zwar verschiedenen Eigentümern gehört sowohl nach gleichen als auch unterschiedlichen technischen Regeln gebaut und betrieben wird verschiedenen rechtlichen Regelungen unterliegt aber dennoch die gleichen allgemein anerkannten Regeln der Technik erfüllen müssen

3 Die erstmalige Erstellung geschah gemeinsam

4 Die erstmalige Erstellung geschah gemeinsam Herstellung in Handschachtung Bestehende Keller wurden in offener Bauweise unterquert Schon damals (vor fast 130 Jahren) mussten die Leitungen wasserdicht (Druckprüfung) sein

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6 erste Kläranlage (Rechen) von 1906

7 Flächendeckende Einbeziehung der Grundstücke in die öffentliche Kanalsanierung Unumgänglich bei: Sanierungsbereich Innenstadt

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9 Flächendeckende Einbeziehung der Grundstücke in die öffentliche Kanalsanierung Unumgänglich bei: Sanierungsbereich Innenstadt Mietwohnungsblockbebauung

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11 Flächendeckende Einbeziehung der Grundstücke in die öffentliche Kanalsanierung Unumgänglich bei: Sanierungsbereich Innenstadt Mietwohnungsblockbebauung Einführung Trennsystem Fremdwasserinfiltration DWA M 182 (04/2012)

12 Flächendeckende Einbeziehung der Grundstücke in die öffentliche Kanalsanierung Voraussetzungen: Koordination mit anderen Leitungsträgern und Straßenbau Information und Aufklärung privater Eigentümer frühzeitige Untersuchung aller Entwässerungsanlagen keine vorzeitige Festlegung auf bestimmte Sanierungsverfahren Gleichbehandlung der Eigentümer gleiche Qualitätsanforderungen öffentlich/privat (z.b. dichter Kanal) öffentliche Kanalisation dient der Entwässerung der Grundstücke

13 Reparatur, Sanierung oder Erneuerung privater Entwässerungsanlagen Es gibt keine einfache Entscheidungsmatrix: technische Gründe wirtschaftliche Argumente Gebäudezustand Grundwassersituation Neustrukturierung der Entwässerung (z.b. Abhängen) Abhängigkeit öffentlich/privat, zeitlich oder technisch Kombination der Verfahren

14 Erneuerung privater Entwässerungsanlagen Wichtige Unterschiede zwischen den theoretischen Überlegungen zur Erneuerung im öffentlichen und privaten Bereich: öffentlich: Erneuerungsstrategie beruht auf finanzmathematischen Modellen kanalsanierungsbezogener Denkansätze privat: Erneuerung je Grundstück individuelle Argumente, die sich auf die Gesamtsituation eines Gebäudes/ Grundstücks/Eigentümers in vielerlei Hinsicht beziehen

15 1. Göttinger Abwassertage 2001

16 Rechtliche Grundlagen... Sanierung öffentlich und privat

17 1. Göttinger Abwassertage 2001 Erfolgreiche Kanalsanierung des öffentlichen Bereichs, besonders im Hinblick auf die Fremdwasserproblematik, kann nur unter flächendeckender Einbeziehung der Grundstücke umgesetzt werden. In Göttingen wird dieses Kooperationsmodell mit den Grundstückseigentümern seit 1997 entwickelt und auch praktiziert.

18 Dichtheitsprüfung privater Entwässerungsanlagen im Bestand 1995 DIN alle 25 Jahre Frist BauO NRW alle 20 Jahre BauO NRW alle 20 Jahre Frist 2015 (2005) 2003 DIN alle 20 Jahre (5 Jahre) Frist a WG NRW alle 20 Jahre Frist 2015 Beratung auf Kosten Abwasserbetrieb 2010 rechtsverbindliche Einführung DIN in S-H 2010 EKVO Hessen Beratung/Untersuchung Zuleitungskanäle auf Kosten Abwasserbetrieb 2011 Kontroverse Diskussion DHP bundesweit, besonders in NRW, S-H, Hessen 2012 OVG Lüneburg: Zulässigkeit DHP a WG NRW Wahlkampfthema 2012 Aussetzung EKVO Hessen 2012 DIN alle 20, 30 Jahre (5 Jahre) keine Frist

19 Rechtliche Bewertung von Exfiltration und Infiltration Unterschiedliche behördliche Zuständigkeit: Infiltration: Abwasserbeseitigungspflichtiger (Satzung) Exfiltration: Wasserbehörde (Wasserrecht, Strafrecht) Entwicklung des Rechtssystems bezüglich der GEA: früher: Polizeiverordnung 1957: Wasserhaushaltsgesetz, Landeswassergesetze, kommunale Abwassersatzungen In Abwassersatzungen soll eigentlich nur all das geregelt werden, was der Abwasserbeseitigungspflichtige zum ordnungsgemäßen Betrieb seiner Abwasseranlagen benötigt.

20 Führen Kanalleckagen zur Grundwasserverunreinigung? Leicht nachweisbare Spurenstoffe (Arzneimittelrückstände, Kosmetika, Weichmacher, Kontrastmittel, Antifoulingstoffe, etc.) dienen als Tracer anthroprogener Einflüsse im Wasser/Grundwasser. LANUV NRW, aber auch andere Autoren können an Hand dieser Stoffe Siedlungseinflüsse auf das Grundwasser belegen. Koffein und dessen Metaboliten lassen zwischen weggeschüttetem Kaffee und Kaffeeresten im Urin differenzieren. (4. Reinigungsstufen von Kläranlagen)

21 Beispiel 1: Grenzen der Umsetzung

22 Grenzen der Umsetzung Beispiel 1: 2000 Projektstart, Trennung Schmutz-/Regenwasser, SW-Sanierung SW-Schacht verdeckt, keine Untersuchung möglich 2004 Untersuchung vom Hauptkanal aus, incl. DHP, nur Schacht undicht Mehrfacher Kontakt mit Eigentümer, keine Umsetzung 2006 Anhörung 2009 Schacht erneuert, Anbindung undicht, erneut Anhörung 2010 Bescheid 2011 Zwangsgeld 2012 Weiteres Zwangsgeld 2012 Keine Vollstreckbarkeit, Eigentümer hat Offenbarungseid geleistet, Haus steht zur Zwangsversteigerung

23 Beispiel 2: Grenzen der Umsetzung

24 Grenzen der Umsetzung Beispiel 2: 1999 Projektstart, Trennung Schmutz- und Regenwasser Im Schmutzwasser Schäden zwischen Schacht und Grenze. Eigentümer weigert sich beharrlich, zu sanieren Anhörung 2007 Bescheid 2008 Zwangsgeldfestsetzung, Sanierung durch Inliner 2010 SW-Untersuchung Hauptkanal incl. Hausanschlüsse erfordert eigentlich Neuauflage des Projekts 2012

25 Grenzen der Umsetzung Beispiel 2: 1999 Projektstart, Trennung Schmutz- und Regenwasser Im Schmutzwasser Schäden zwischen Schacht und Grenze. Eigentümer weigert sich beharrlich, zu sanieren Anhörung 2007 Bescheid 2008 Zwangsgeldfestsetzung, Sanierung durch Inliner 2010 SW-Untersuchung Hauptkanal incl. Hausanschlüsse erfordert eigentlich Neuauflage des Projekts 2012 erfolgte der Abriss, Antrag auf Neubau liegt vor

26 Grenzen der Umsetzung Beispiel 3: Reihenhausbebauung, 60-er Jahre, Stichwege öffentlich

27 Grenzen der Umsetzung

28 Grenzen der Umsetzung Beispiel 3: Projektstart, Eigentümerinformation im Jahr 2003 Nach vielen Variantenplanungen und sehr vielen, wiederholten Gesprächen mit den Eigentümern war im Jahr 2011 über die Fortführung dieses Projekts zu entscheiden

29 Grenzen der Umsetzung

30 Grenzen der Umsetzung Beispiel 3: Projektstart, Eigentümerinformation im Jahr 2003 Nach vielen Variantenplanungen und sehr vielen, wiederholten Gesprächen mit den Eigentümern war im Jahr 2011 über die Fortführung dieses Projekts zu entscheiden Entscheidungskriterien: Technische Machbarkeit Investitionsvolumen (öffentlich) Altersstruktur der Eigentümer etliche Unwägbarkeiten > 1,2 Mio deutlich über 80 Jahre Ergebnis: Projekt vorerst ausgesetzt

31 Die positive Seite: Grenzen der Umsetzung Über 80% der Grundstücke schließen innerhalb der vorgesehenen Frist ab, weitere mehr als 15 % in den folgenden Jahren. In Göttingen ist die gemeinsame öffentliche/private Umsetzung der Kanalsanierungsprojekte zu einer Selbstverständlichkeit geworden Grundstücke pro Jahr, die von den GEB veranlasst werden: ca. 200 Grundstücke pro Jahr, die sich selbst zur Sanierung melden: ca. 50 Es ist in Göttingen üblich, dass die Immobilienfirmen aber auch private Kaufinteressenten nachfragen, ob die Grundstücke schon saniert sind oder wann mit einer Sanierung zu rechnen ist

32 Empfehlung Initiative auf lokaler Ebene (Netzbetreiber) ergreifen Das Warten auf Vorgaben von oben hilft nicht weiter Partner, Einverständnis bei anderen Institutionen (eigenes Haus, andere Leitungsträger, Politik) suchen, um gemeinsam die Vorgehensweise zu strukturieren und zu organisieren Frühzeitig Grundstückseigentümer einbinden (Öffentlichkeitsarbeit, persönliche Ansprache vor Ort) Persönliche Begleitung der Projekte bis zum Abschluss

33 Danke für Ihr Interesse!