PATENTANMELDUNG. int. CIA F16L 19/04, F16L 33/22. W Schwaikheim(DE)

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1 Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: I EUROPISCHE PTENTNMELDUNG nmeldenummer: int. CI F16L 19/0, F16L nmeldetag: Prioritat: DE U nmelder: Herion-Werke KG Stuttgarter Strasse Veroffentlichungstag der nmeldung: W-7012 Fellbach(DE) Patentblatt Erfinder: Ebert, Jurgen Benannte Vertragsstaaten: Erbachstrasse 10 T CH DE FR GB IT LI NL SE W Schwaikheim(DE) Vertreter: Leyh, Hans, Dr.-lng. et al Patentanwalte Berendt, Leyh & Hering Innere Wiener Strasse 20 W-8000 Munchen 80 (DE) Schlauch- Verschraubung. Die Erfindung betrifft eine Schlauch -Verschraubung insbesondere für dickwandige, weiche Schläuche, wie sie zum Beispiel in der Medizin - technik aus Silikon eingesetzt werden. In das Schlauchende 20 ist eine Schlauchbüchse 22 mit Doppelkonus eingesetzt, beziehungsweise das Schlauchende 20 ist über die Schlauchbüchse 22 gezogen. Mittels einer Überwurfmutter 1 wird das Schlauchende mit der Schlauchbüchse gegen den Innenkonus 16 eines Verschraubungskörpers 12 angepreßt. Der ußendurchmesser der Schlauch - büchse 22 ist größer als oder annähernd gleich groß wie der Innendurchmesser der Überwurfmutter 1, wodurch ein Herausziehen des Schlauches aus der Verschraubung bei Zugbelastung verhindert wird H \ 16 2U Rank erox (UK) Business Services (3. 10/3.6/3.3. 1)

2 1 EP Die Erfindung betrifft eine Schlauch -Verschraubung insbesondere für dickwandige, weiche Schläuche, mit einem rohrförmigen Verschrau - bungskörper, in den ein Schlauchende einführbar und gegen dieses mittels einer Überwurfmutter andrückbar ist. Es sind Verschraubungen bekannt für Kunst - stoffrohre, bei denen als Dichtelement 0 - Ringe verwendet werden und das Rohr durch eine Spannzange gehalten wird. Für Schläuche sind Klemmverschraubungen bekannt, bei denen der Schlauch auf einen Rohrstutzen geschoben wird und von außen mit einer Überwurfmutter festgeklemmt wird. Der Erfindung liegt demgegenüber die ufgabe zugrunde, eine Schlauch -Verschraubung der Eingangs genannten rt so weiterzubilden, daß der Schlauch auch bei axialen auf ihn ausgeübten Kräften sicher in der Verschraubung gehalten wird. Nach der Erfindung wird dies dadurch erreicht, daß in das Schlauchende eine Schlauchbüchse eingesetzt ist, die bündig mit dem Schlauch abschließt. Vorzugsweise ist die Schlauchbüchse beidseitig konisch ausgebildet. Der Verschraubungskörper hat anschlußseitig einen Innenkonus und der diesem zugewandte ußen - konus der Schlauchbüchse ist zweckmäßigerweise dem Innenkonus des Verschraubungskörpers an - gepaßt. Vorzugsweise ist ferner der Winkel des u - ßenkonus der Schlauchbüchse auf der Schlauch - seite größer als der Winkel des ußenkonus der Schlauchbüchse auf der Seite des Verschrau - bungskörpers. Schließlich ist vorteilhafterweise der ußendurch - messer der Schlauchbüchse größer als oder an - nähernd gleich groß wie der Innendurchmesser der Überwurfmutter, wodurch verhindert wird, daß sich der Schlauch bei Zugbelastung verringt und aus der Verschraubung herausgerissen werden kann. Er wird vielmehr durch den ußenkonus der Schlauchbuchse an die Innenwand der Überwurfmutter angepreßt. Eine beispielsweise usführungsform der Erfindung wird nachfolgend anhand der einzigen Fi - gur der Zeichnung erläutert, die im Schnitt eine erfindungsgemäße Schlauch -Verschraubung zeigt. Die Schlauch -Verschraubung 10 nach der Zeichnung besteht aus einem Verschraubungskörper 12 (zum Beispiel einem Rohrverschraubungskörper nach DIN 2353), der schlauchseitig ein ußengewinde hat, auf das eine mit entsprechendem Innengewinde versehene Überwurfmutter 1 geschraubt ist. Der Verschraubungskörper 10 ist schlauchseitig ferner mit einem Innenkonus 16 versehen (zum Beispiel mit einem Konus von 2 ), und ein Schlauch 18 ist mit einem Ende 20 in den Innen - konus 16 des Verschraubungskörpers 12 eingeschoben. In das Schlauchende 20 ist nun, wie die Figur 5 zeigt, eine Schlauchbüchse 22 eingesetzt, die auf der Seite des Verschraubungskörpers 12 bündig mit dem Schlauchende 20 abschließt. Die Schlauchbüchse 20 ist in Form eines Doppel - konus ausgebildet und sie hat einen ußenkonus io 2 auf der dem Verschraubungskörper 12 zugewandten Seite sowie einen ußenkonus 26 auf der dem Schlauch 18 zugewandten Seite. Der Konuswinkel des ußenkonus 2 ist zweckmäßiger Weise dem Konuswinkel des In - 75 nenkonus 16 des Verschraubungskörpers 12 angepaßt, das heißt die beiden Konen 16 und 2 haben vorzugsweise denselben Konuswinkel. Der dem Schlauch 18 zugewandte ußenkonus 26 der Schlauchbüchse 22 hat vorzugsweise einen etwas 20 größeren Konuswinkel zum Beispiel im Bereich von 25 bis 0, wobei die genannten Winkel selbstverständlich in keinster Weise auf die angegebe - nen Zahlenwerte beschränkt sind. Der ußendurchmesser der Schlauchbüchse 25 22, das heißt ihr größter ußendurchmesser an der Verbindungsstelle der beiden Konen 2 und 26, ist größer als oder annähernd gleich groß wie der engster Innendurchmesser 28 der Überwurfmutter 1. Wenn daher auf den Schlauch 18 eine Zugbe- 30 lastung ausgeführt wird, wird das Schlauchende 20 durch den ußenkonus 26 der Schlauchbüchse 22 gegen die Innenfläche 30 der Überwurfmutter 1 angepreßt, und dadurch ein Herausziehen des Schlauches 18 aus der Verschraubung 10 verhin- 35 dert. Der Innendurchmesser der rohrförmigen Schlauchbüchse 22 entspricht zweckmäßigerweise wenigstens dem Innendurchmesser des Schlau - ches 18. Entsprechendes gilt für den Verschrau - 0 bungskörper 12. Beim Zusammenbau der Schlauch -Verschraubung wird zunächst die Überwurfmutter 1 über das Schlauchende geschoben. Danach wird die Schlauchbüchse so in das Ende 20 des 5 Schlauches 18 eingesetzt, daß ihr ußenkonus 2 zum Schlauchende hin gerichtet ist. Nun wird das Schlauchende 20 mit der eingesetzten Schlauch - büchse 22 in den Verschraubungskörper 12 eingeschoben und die Überwurfmutter auf den Ver- 50 schraubungskörper 12 geschraubt, wodurch das Schlauchende 20 gegen den Innenkonus 16 des Verschraubungskörpers 12 angedrückt wird. Bei der erfindungsgemäßen Schlauch -Verschraubung können alle nach DIN 2353 ausge- 55 führten Rohrverschraubungskörper verwendet werden. Vorteilhaft ist ferner, daß der Schlauch in beide axiale Richtungen verklemmt wird. ufgrund der 2

3 3 EP Geometrie der Schlauchbüchse mit Doppelkonus und einem ußendurchmesser, der größer ist als der Innendurchmesser der Überwurfmutter wird verhindert, daß der Schlauch bei Zugbelastung aus dem Verschraubungskörper herausgezogen wer- 5 den kann. Patentansprüche 1. Schlauch -Verschraubung insbesondere für 10 dickwandige, weiche Schläuche, mit einem rohrförmigen Verschraubungskörper, in den das Schlauchende einführbar und gegen den es mittels einer Überwurfmutter anpreßbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in das w Schlauchende (20) eine Schlauchbüchse (22) eingesetzt ist, die bündig mit dem Schlauch (18) abschließt. 2. Verschraubung nach nspruch 1, dadurch 20 gekennzeichnet, daß die Schlauchbüchse (22) beidseitig konisch ausgebildet ist und mit ei - nem ußenkonus (2) und einem ußenkonus (26) versehen ist Verschraubung nach nspruch 1 oder 2, wobei der Verschraubungskörper anschlußseitig ei - nen Innenkonus hat, dadurch gekennzeichnet, daß der verbrauchskörper-seitige ußenkonus (2) der Schlauchbüchse (22) dem Innenkonus 30 (16) des Verschraubungskörpers (12) angepaßt ist.. Verschraubung nach einem der nsprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Ko- 35 nuswinkel des ußenkonus (26) der Schlauchbüchse (22) auf der Schlauchseite größer ist als der Konuswinkel des ußenkonus (2) der Schlauchbüchse (22) auf der Seite des Verschraubungskörpers (12) Verschraubung nach einem der vorhergehen - den nsprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der ußendurchmesser der Schlauchbüchse (22) größer als oder annähernd gleich groß ist 5 wie der Innendurchmesser (28) der Überwurfmutter (1). 3

4 EP

5 J j > europäisches Patentamt EUROPISCHER RECHERCHENBERICHT Nummer der nmeldung EP Kategorie EINSCHLGIGE DOKUMENTE Kennzeichnung des Dokuments mit ngabe, soweit erforderlich, der maßgeblichen Teile EP (RUPPERT) * nsprüche 1-7; bbildungen 1-3 * FR (FLEIBLES NOFLE) * Seite 1, Zeile 1 - Zeile 27 * * Seite 2, Zeile 25 - Seite 3, Zeile 31 * * bbildungen 1,2 * Betrifft nspruch KLSSIFIKTION DER NMELDUNG (Int. CI.5 ) F16L19/0 F16L33/22 DE-U (WENDORFF) * nsprüche 1 11 ; bbildungen 1,2 * DE-U (BUER GMBH) * nsprüche 1-8 * * bbildung 1 * DD (WGENER T L.) * das ganze Dokument * DE-U (RUPPERT) * nsprüche 1-11,13; bbildungen 1,2 * RECHEKIIUEKIE SCHGEBIETE (Int. Cl.S ) F16L Der vorliegende Rcchcrchcnbcricht wurde für alle Patentansprüche erstellt Reihe nhenoil b&cnnßdatuin b&chlnßdatum der Recherche BERLIN 1 JNUR 1993 KIKliORlK DKR GENMVIEIS DükLMKMK : von besonderer Bedeutung aliein betrachtet Y: von besonderer Bedeutung in Verbindung mit einer anderen Veröffentlichung derselben Kategorie : technologischer Hintergrund () : nichtschriftliche Offenbarung P : Zwischenliteratur Prtfer RICHRDS T. I der Erfindung zugrunde liegende Theorien oder Grundsätze E : älteres Patentdokument, das jedoch erst am oder nach dem nmeldedatum veröffentlicht worden ist D : in der nmeldung angeführtes Dokument I, : aus andern Gründen angeführtes Dokument &: Mitglied der gleichen Patentfamilie, Ubereinstimmendes Dokument

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