Ein klares Votum zu Belegungsvorschriften

Transkript

1 Ein klares Votum zu Belegungsvorschriften Befragung der gemeinnützigen Wohnbauträger im Kanton Zürich zu Belegungsvorschriften Zürich, Juni

2 Befragungsmethode Telefonische Befragung im Juni 2011 Befragt wurden Geschäftsführer/-innen oder sonstige Verantwortliche gemeinnütziger Wohnbauträger des Kanton Zürichs Sample: Befragt wurden 57 Bauträger. Damit konnte das Ziel, einen Wohnungsanteil von über 80 % abzudecken, erreicht werden. Grundlage bildet jeweils die Zahl der Antworten pro Frage Ergebnis nur für gemeinnützige Wohnbauträger mit über 200 Wohnungen repräsentativ. 2

3 Hat Ihr Bauträger Belegungsvorschriften? Fast 90 % aller Wohnungen der befragten gemeinnützigen Wohnbauträger haben Belegungsvorschriften*). Bei 2 % gelten diese Vorschriften nur für Neuvermietungen *) Bei einigen Wenigen gibt es einen Graubereich, da nicht alles exakt in den Statuten fixiert ist Bei den Wohnbauträgern ohne Belegungsvorschriften ist der Anteil von AGs, bzw. Unternehmensgenossenschaften deutlich überproportional 3

4 Wenn ja, welche Belegungsvorschriften haben Sie? Bei jeder zweiten Wohnung, die über Belegungsvorschriften verfügt, gilt die Formel Personenanzahl plus 1 Zimmer als Grundlage für die Belegungsvorschriften Für gut ein Fünftel der Wohnungen gilt die Personenanzahl plus 2 Zimmer als Belegungsvorschrift Für 13 % der Wohnungen diente als Referenz auch die max. m2 Anzahl pro Person als Faktor. Bei den sonstigen Antworten, bezogen auf die Wohnungen waren es hier 15 % der Antworten, überwogen familienbevorzugende Vorschriften oder Regelungen die von der Grösse bzw. Alter der Wohnung abhängig sind Teilweise wurde auch individuelle Vorschriften - je nach Situation angegeben Immerhin 17 Prozent der gemeinnützigen Wohnbauträger gaben an, über einen Mix an Belegungsvorschrift zu verfügen. 4

5 Was passiert bei laufenden Mietverhältnissen, wenn sich die Belegung verändert? ist zu keinem Wechsel verpflichtet Antworten in Prozent Mehrfachantworten möglich Auszug bzw. Wechsel in Ersatzwohnung Zuschlag zahlen Sample zu dieser Frage: Alle, die über Belegungsvorschriften verfügen. Bei mehr als 4 von zehn Wohnungen wird im Falle einer entsprechender Unterbelegung ein Wechsel in eine Ersatzwohnung notwendig. Dabei gibt es aber keine einheitlichen Regeln, wie dies geschehen soll. Viele Bauträger geben ihren Bewohnern mehrere Angebote, bevor Sie das Gespräch suchen bzw. eine Frist zur Kündigung setzen. Bei 10 Prozent der Wohnungen müssen die Bewohner nach einer Fristsetzung ausziehen, gut ein Viertel zahlt einen Unterbelegungszuschlag, bei knapp einem Viertel passiert nichts. Hinsichtlich der Fristsetzung haben von den hier antwortenden die Meisten 2 Jahre angegeben. 5

6 Gibt es bei Ihrem Wohnbauträger Solidaritätsbeiträge für Individualhilfe und/oder Einkommens- bzw. Vermögenszuschläge? Bei immerhin fast 80 % der Wohnungen der antwortenden gemeinnützigen Bauträger wird eine Solidaritätsbeitrag von den Bewohnern eingefordert. Der Anteil jener Wohnungen, bei denen ein Zuschlag für Gutverdienende und/oder Vermögende eingefordert wird, liegt bei gut 20 %. Bei den betroffenen gemeinnützigen Bauträgern ist dies eine zum Solidaritätsbeitrag ergänzende Massnahme. 6

7 Schlussfolgerungen Die Befragung zeigte eine hohe Anwendung von Belegungsvorschriften bei grösseren und mittleren gemeinnützigen Wohnbauträger. Bezogen auf die Wohnungen sind es fast 90 Prozent der Wohnungen, für die Belegungsvorschriften gelten. Diese Belegungsvorschriften sind primär freiwillige Selbstregulierungen. Sie erhöhen die Komplexität der Verwaltung. Deshalb kommen Belegungsvorschriften v.a. dort zur Anwendung, wo es Geschäftsstellen gibt, also bei den grösseren und mittleren Genossenschaften. Es gibt keine einheitlich angewandten Lösungen, sie unterscheiden sich von Bauträger zu Bauträger. Die Anwendung der Belegungsvorschriften im Falle konkreter Unterbelegung, so die Aussage der meisten Befragten, wird sanktioniert. Jedoch sind die Genossenschaften sehr bemüht, eine einvernehmliche Lösung herzustellen. Auch hier gilt je grösser der gemeinnützige Bauträger ist, desto komplexer bzw. individueller sind die vorhandenen Massnahmen. Solidaritätsbeiträge sind bei den Akteuren beliebter als Vermögens- und Einkommenszuschläge und kommen immerhin bei knapp 80 % der betreffenden Wohnungen zur Geltung 7