LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/ Wahlperiode

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1 LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/ Wahlperiode KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Simone Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Entwicklung der Schülerzahlen an Ganztagsschulen und vollen Halbtagsschulen sowie schulische und außerschulische Angebote und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Die Fragen werden aus Sicht der Unterrichtsversorgung für Schülerinnen und Schüler an Schulen in öffentlicher Trägerschaft gemäß 52 und 53 des Schulgesetzes für das Land Mecklenburg-Vorpommern (SchulG M-V) beantwortet. Darüber hinaus wird auf 39 Absatz 2 SchulG M-V hingewiesen. Aufgrund des Bezugs der Fragestellerin auf die Kleine Anfrage Angebote an den öffentlichen Ganztagsschulen und Vollen Halbtagsschulen in Mecklenburg-Vorpommern im Schuljahr /2015 (vergleiche Drucksache 6/3228) wird davon ausgegangen, dass sich die nachfolgenden Fragen ebenfalls auf die unterrichtsergänzenden Angebote beziehen. Gegenwärtig sind die Bemühungen der Landesregierung auf den Schwerpunkt gerichtet, bestehende volle Halbtagsgrundschulen und Ganztagsschulen in ihrer jeweiligen derzeitigen Organisationsform qualitativ zu stärken und auszugestalten. Hierzu zählen insbesondere auch die mit Beginn des Schuljahres /2015 greifenden verbesserten Rahmenbedingungen für die im Bereich der unterrichtsergänzenden Angebote an den Ganztagsschulen und vollen Halbtagsgrundschulen eingesetzten Lehrkräfte. Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 14. Oktober beantwortet.

2 Drucksache 6/3292 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Die Antwort auf die Frage 5 der Kleinen Anfrage Drucksache 6/3228 beruht offenbar auf einem Missverständnis, denn die Kooperationsvereinbarungen mit den außerschulischen Partnern ist eine Vereinbarung des Landes, die auch Zeitumfänge der Angebote darstellt. Die Frage 5 wird in dieser Kleinen Anfrage als Nummer 3 wiederholt gestellt. Die Frage 7 der Drucksache 6/3228 ist objektiv unzutreffend beantwortet, da das Schuljahr bereits begonnen hat und somit auch die Angebote und deren Umfang bekannt sind. 1. Wie hat sich die Schüleranzahl, a) die an öffentlichen Ganztagsschulen und b) die an öffentlichen vollen Halbtagsschulen lernen, seit dem Schuljahr 2008/ bis zum Schuljahr / entwickelt (bitte nach Schulämtern und Schularten getrennt angeben)? In den nachfolgenden Übersichten sind nur die Schülerinnen und Schüler ausgewiesen, für die im Rahmen der Regelungen der jeweils geltenden Unterrichtsversorgungsverordnung zusätzliche Lehrerwochenstunden für unterrichtsergänzende Angebote im Bereich der vollen Halbtagsgrundschulen und der Ganztagsschulen bereitgestellt wurden. Zu a) Anzahl der Schülerinnen und Schüler, die an den unterrichtsergänzenden Angeboten der Ganztagsschulen teilgenommen haben: / / Greifswald Förderschule Greifswald Integrierte Greifswald Kooperative * Greifswald Regionale Schule Greifswald Gymnasium Greifswald Summe Neubranden-burg Förderschule Neubrandenburg Integrierte Neubrandenburg Kooperative Neubrandenburg Regionale Schule Neubrandenburg Gymnasium Neubrandenburg Summe

3 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/3292 / / Rostock Förderschule Rostock Integrierte Rostock Kooperative Rostock Regionale Schule Rostock Gymnasium Rostock Summe Förderschule Integrierte Kooperative Regionale Schule Gymnasium Summe Gesamtsumme * In diesen Schularten gab es in den jeweiligen Schuljahren keine an unterrichtsergänzenden Angeboten der Ganztagsschulen teilnehmenden Schülerinnen und Schüler, für die zusätzliche Lehrerwochenstunden gemäß der Unterrichtsversorgungsverordnung in der jeweils geltenden Fassung bereitgestellt wurden. Zu b) Anzahl der Schülerinnen und Schüler, die an den unterrichtsergänzenden Angeboten der vollen Halbtagsschulen teilgenommen haben: / / Greifswald Grundschule Greifswald Regionale Schule Greifswald Summe Neubrandenburg Förderschule * * * 103 * * Neubrandenburg Grundschule Neubrandenburg Regionale Schule Neubrandenburg Summe Rostock Förderschule 282 * * * * * Rostock Grundschule Rostock Kooperative * * Rostock Regionale Schule

4 Drucksache 6/3292 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode / / Rostock Summe Grundschule Kooperative * Regionale Schule Summe Gesamtsumme * In diesen Schularten gab es in den jeweiligen Schuljahren keine an unterrichtsergänzenden Angeboten der vollen Halbtagsschulen teilnehmenden Schülerinnen und Schüler, für die zusätzliche Lehrerwochenstunden gemäß der Unterrichtsversorgungsverordnung in der jeweils geltenden Fassung bereitgestellt wurden. 2. Welche Anzahl von Ganztagsangeboten sowie Angeboten der vollen Halbtagsschule werden im Schuljahr /2015 von außerschulischen Kooperationspartnern auf Grundlage der Kapitalisierungsmöglichkeit des Zusatzbedarfes an den öffentlichen Schulen Mecklenburg- Vorpommerns angeboten (bitte getrennt nach Schulamtsbereichen angeben)? Eine konkrete Aussage zu der Anzahl von Ganztagsangeboten sowie Angeboten der vollen Halbtagsgrundschule von außerschulischen Kooperationspartnerinnen beziehungsweise Kooperationspartnern für das Schuljahr /2015 kann momentan nicht getroffen werden. Eine differenzierte Betrachtung ist erst im Rahmen der ersten Leistungsabrechnung nach dem möglich. 3. An welchen öffentlichen Ganztagsschulen sowie vollen Halbtagsschulen werden jeweils in welchem Stellenumfang außerschulische Kooperationspartnerinnen und Kooperationspartner eingesetzt? Der Einsatz von außerschulischen Kooperationspartnerinnen und Kooperationspartnern ist nicht vergleichbar mit dem Einsatz der Lehrkräfte im Rahmen von Stellenumfängen. Gemäß der Regelungen der Verwaltungsvorschrift Errichtung und Betrieb von vollen Halbtagsschulen und Ganztagsschulen in Mecklenburg-Vorpommern vom 14. April werden zwischen der Einzelschule und den externen Partnern Leistungen und deren zeitliche Umfänge vereinbart. Diese Daten liegen der Landesregierung im Rahmen der ersten Leistungsabrechnung nach dem vor. 4

5 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/ Welche Anzahl von Stellen wurde im Bereich der Ganztagsschulen und vollen Halbtagsschulen für das Schuljahr /2015 bereitgestellt und auf welche Höhe beläuft sich der Kapitalisierungsumfang? Im Rahmen der durch den Landeshaushalt zur Verfügung stehenden Stellen für Lehrkräfte stehen insgesamt 334 Stellen für das Schuljahr /2015 für unterrichtsergänzende Angebote im Bereich der Ganztagsschulen und vollen Halbtagsgrundschulen zur Verfügung. Im Rahmen der Ermächtigung des Haushaltsplanes /2015 belaufen sich die Ausgaben für externe Angebote durch außerschulische Kooperationspartnerinnen und Kooperationspartner an vollen Halbtagsgrundschulen beziehungsweise Ganztagsschulen in der Summe auf aktuell ,82 Euro. 5. Wie erklärt die Landesregierung die in der Antwort zu den Fragen 7 und 8 auf Drucksache 6/3228 geschilderte Angebotsvielfalt, wenn sie gleichzeitig davon ausgeht, dass die Angebote Kosten in gleicher Höhe wie eine ansonsten eingesetzte Lehrkraft verursachen? Die öffentlichen vollen Halbtagsschulen und Ganztagsschulen schaffen für die Schülerinnen und Schüler mit ihren unterrichtergänzenden Angeboten eine Vielfalt an zusätzlichen interessanten und anregenden Lernangeboten, die nicht ausschließlich durch Lehrkräfte der staatlichen Schulen angeboten werden. Dazu öffnen sich die Schulen in ihr kommunales Umfeld, kooperieren mit kompetenten außerschulischen Partnern aus Bereichen wie Kultur, Sport, Umwelt oder der Jugendhilfe und binden außerschulische Lernorte ein. Die Nutzung dieser gesellschaftlichen Ressourcen ist für die Gestaltung von guter Schule unverzichtbar. 5