Beschluss-Protokoll Amtsdauer

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1 Stadtparlament 9201Gossau Beschluss-Protokoll Amtsdauer Sitzung Dienstag, 1. März 2005, bis Uhr, Fürstenlandsaal Gossau Vorsitz UrsKempter(CVP) AnwesendStadtparlament 29Mitglieder Entschuldigt KurtRindlisbacher(FDP) AnwesendStadtrat 7Mitglieder Entschuldigt -- Traktanden Bürgerrechtsgesuche TeilzonenplanEichenNord;Erlass TeilzonenplanMoosklimmer;Erlass OberstufenzentrumBuechenwald;Projektierungskredit AusbauFachstellefürJugendarbeit;Kredit Postulat ErhaltderBerufsberatungsstelleGossau;Beantwortung NeueParlamentarischeVorstösse /01.26/ doc

2 StadtparlamentGossau Sitzung2vom1.März2005 Seite Bürgerrechtsgesuche GrundlageistderBerichtundAntragdesEinbürgerungsratesvom10.Januar2005mitfolgendemAntrag: Den nachstehend aufgeführten Personen wird das Gemeinde- und Ortsbürgerrecht erteilt: Aus Datenschutzgründen werden die Daten der Einbürgerungskanditaten nach der Behandlung des Geschäftes entfernt. Hanspeter Fröhlich (FDP)erklärt,dieFDP-FraktionwerdeStimmenthaltungübenalsKritikaneinemVerfahren, indemdasparlamentnichtszusagenhabe. Benno Koller (SVP)erklärt,dieSVPerachteesalsAufgabedesParlamentes,Bürgerrechtsgesuchezuhinterfragen,wasmitdenminimalenInformationenimBerichtdesEinbürgerungsratesnichtmöglichsei.Erbeantragt: Die Bürgerrechtserteilung soll in Einzelabstimmung erfolgen. Stefan Schmid (SP)erklärt,dieKriterienfüreineBürgerrechtserteilungseiengegeben.EsseiVertrauenindie ArbeitvonEinbürgerungsratundVerwaltungnötig.Erbeantragt,dieBürgerrechteohneEinzelabstimmungzu erteilen. Pius Keller (Stadtrat)erklärt,derEinbürgerungsraterfülleseineAufgabeinnerhalbdesgesetzlichenRahmens, miteinigerhärtebeimauslegendesermessensspielraums. Eintretenistunbestritten. Detailberatung: KeineWortmeldung. Abstimmung über den Antrag von Benno Koller: DerAntragwirdabgelehnt. DemAntragdesEinbürgerungsrateswird,miteinigenEnthaltungen,mehrheitlichzugestimmt Teilzonenplan Eichen Nord; Erlass GrundlageistderBerichtdesStadtratesvom2.Februar2005mitfolgendemAntrag: Der Teilzonenplan Eichen Nord wird gemäss Planbeilage erlassen. DerAntragwirdeinstimmigangenommen Teilzonenplan Moosklimmer; Erlass GrundlageistderBerichtdesStadtratesvom2.Februar2005mitfolgendemAntrag:

3 StadtparlamentGossau Sitzung2vom1.März2005 Seite3 Der Teilzonenplan Moosklimmer wird gemäss Planbeilage erlassen. Stefan Schmid (SP)hätteangesichtsderHaltungdesBaudepartementsvomStadtrateinerechtlicheArgumentationerwartet.ErbeantragtNichteintreten. Benno Koller (SVP)erklärt,dieSVP-FraktionstehepositivzumAntrag.ErseieinZeichenfürdieStärkungdes WirtschaftsstandortesGossau. Hubert Füllemann (FDP)erklärt,dieFDP-FraktionwertedieHaltungdesStadtratesalsvorbildlich.DerTeilzonenplansolleeinstimmigerlassenunddamiteineindeutigesSignalandiekantonalenStellengesandtwerden. Albert Lehmann (CVP)nenntvierPunkte,welchefürdieUmnutzungderaltenTanklagersprechen.Mansolle diestadtentwicklungernstnehmenunddemvorhabenzustimmen. Trudi Weibel (FLiG)erklärt,dieFLiGunterstützedenAntrag.Siehoffeeinzig,dassderEntscheidkeineAlibiübungsei. Alex Brühwiler (Stadtpräsident)erklärt,derStadtratsehedieVorlagenichtalsAlibiübung.Siewiderspreche demraumplanungsgesetznicht.diestadtalsplanungsbehördeinterpretieredengegebenenspielraumanders alsdasbaudepartement.nichtjedehaltungkantonalerstellenmüssealssakrosankthingenommenwerden. SolltedasBaudepartementdenTeilzonenplanablehnen,müsstenGrundeigentümerundStadtdieSituationwiederbeurteilen. Stefan Schmid (SP)erklärt,dasserinderSachezustimmenkönne,dieGrundsätzedesRaumplanungsrechtes abergewahrtseinmüssen.antragaufnichteintretenwirdzurückgezogen. DerAntragwirdmitwenigenEnthaltungenangenommen Oberstufenzentrum Buechenwald; Projektierungskredit GrundlageistderBerichtundAntragdesStadtratesvom23.September2004sowiedieAnträgederVorberatendenKommissionvom1.Februar2005,lautendwiefolgt: 1. Für die Projektierung des Oberstufenzentrums Buechenwald wird ein Projektierungskredit von CHF 550'000 bewilligt. 2. Für diesen Betrag sind Projekte und Kostenvoranschläge (Generalunternehmer <-> Einzelleistung) auszuarbeiten für a) Variante 12 Klassenzimmer b) Variante 12 Klassenzimmer mit Erweiterungsmöglichkeit auf 15 Klassenzimmer c) Variante 15 Klassenzimmer ohne Etappierung 3. Zusammen mit dem Antrag für die Erteilung des Baukredites legt der Stadtrat ein vollständiges Nutzungskonzept aller Gossauer Schulanlagen vor. 4. Auf die Planung und Realisierung eines dritten, selbstständigen Oberstufenstandortes ist zu verzichten. Patrick Scheiwiler (CVP)verliestdenBerichtderVorberatendenKommission.Ab2008seimiteinemersten nach2016miteinemzweitenrückgangderschülerzahlenzurechnen.deshalbbeantragediekommissionauf eindritteseigenständigesoberstufenzentrumzuverzichten;übergangslösungenmüsstenimozrosenauge-

4 StadtparlamentGossau Sitzung2vom1.März2005 Seite4 suchtwerden.mitarchitektundhochbauamtseienverschiedeneausführungsdetailsversprochenworden;optimierteundkostengünstigelösungenseienmitdemdetailprojektversprochenworden.diekommissionerachteeinetotalunternehmungalsdiefüreinprojektdiesergrösserichtigeausführungsform.diesseiwegender gewähltenformdeswettbewerbsjedochnichtmöglich.umdiegrössedesschulhausesdefinierenzukönnen, werdedievorberatendekommissionfürdenbaukreditauchinformationenbenötigen,wasmitdenheutevon RealklassenbelegtenSchulzimmerngeschehensoll. Alfred Zahner (FLiG):DieFLiGunterstütztdieAnträgederVorberatendenKommission,wirdaberdieEntwicklungaufmerksamverfolgen.DerStadtratwirdgebeten,beiderFestlegungderSchulhausgrössedenBedarf,die FinanzenundpädagogischeArgumentezubeachten.DerVerzichtaufeindrittesselbstständigesOZbedeute nicht,dassaufeinendrittenoberstufenstandortverzichtetwerde;beispielsweiseineinemnachbarschulhauszu einemoberstufenzentrum.diekünftigennutzungenunderforderlichenanpassungenderbestehendenschulanlagenmüsstenmitderbaukreditvorlagenachvollziehbaraufgezeigtwerden. Hubert Füllemann (FDP)attestiertdenBeteiligtenguteArbeit.DieFDPunterstützedieAnträgederVorberatendenKommission. Franziska Geser-Burch (CVP):DieverschiedenenAnlagenimArealBuechenwaldziehenVerkehran.DasbeschränkteParkplatz-AngebotbewirkebeiHäufungvonAnlässenoderbeiGrossanlässeneinVerkehrschaos.Mit dembauvorhabensolleeinparkplatzkonzeptfürdasgebietbahnhof-buechenwalderstelltunddiemachbarkeit einertiefgarageunterdemozgeprüftwerden.siebeantragt: Für die Erstellung eines Parkplatzkonzeptes im Bereich Bahnhof-Buechenwald sowie eines separaten Berichtes mit entsprechendem Antrag betreffend einer Parkgarage unter dem Oberstufenzentrum wird ein Kredit von CHF 15 '000 bewilligt. Die Inhalte der Berichte richten sich nach den mündlichen Begründungen im Parlament. Hans Ulrich Rusch (SVP)erklärtUnterstützungderSVPfürdieAnträgederVorberatendenKommissionund beantragteintreten. Hanspeter Fröhlich (FDP)fragt,weshalbdieSchülerzahl-PrognoseninnertzweierJahrederartunterschiedlich sind. Stefan Schmid (SP)erklärtUnterstützungderAnträgedurchdieSP.EineTiefgarageseieineteureLösung.Die InfrastrukturkannnichtaufSpitzenzeitenausgelegtwerden;beiGrossanlässensindorganisatorischeMassnahmengefragt. Claudia Meier-Uffer (FLiG)siehtimOZ-NeubaudieGelegenheit,MängelanderParkierungssituationimGebiet unterverschiedenenaspektenzuüberprüfen.einheuteerteilterkreditfüreinetiefgaragen-studiepräjudiziere denbaueinersolchen.siebeantragtnamensderflig-fraktion: Der Antrag der CVP sei bezüglich inhaltlicher Anforderungen wie folgt zu präzisieren: - DieErreichbarkeitderöffentlichenEinrichtungen(Sportplatz,Badi,Sporthalle,OZetc.)seimitdenzweckmässigenVerkehrsmittelnzugewährleisten. - DieInvestitionenindenParkraumseiendurcheinemöglichsteffizienteNutzungundBewirtschaftungzubegrenzenbzw.verursachergerechtumzulegen. - DieParkierungseiunterBerücksichtungderAuswirkungenaufdasQuartierzuoptimieren. Alfred Zahner (FLiG)erläutertdieSchülerzahl-PrognosendesBundesamtesfürStatistik. Hubert Füllemann (FDP)bezeichnetdenCVP-Antragalsvordergründigüberzeugend.Wennaberbereitsheute anzunehmensei,dasseinetiefgaragekritischzurealisierenundwirtschaftlichproblematischist,macheeskeinensinn,einesolchezuprüfen.erunterstützedenantragnicht. Markus Sprenger (Stadtrat)erklärt,derRatunterstützedieAnträgederVorberatendenKommission.ErerläutertdieSchülerzahl-Prognosen.

5 StadtparlamentGossau Sitzung2vom1.März2005 Seite5 DerAntragderCVPenthaltezweiunterschiedlicheAnträge,wovoneinernichtdirektmitdemBauvorhabenverbundensei.ParkraumplanungseieinDauerauftragdesStadtratesundmüssenichtaufdiesemWegnochmals erteiltwerden.einetiefgaragewäretechnischmachbar,mitmutmasslichenkostenvon1.5bis2mio.chfaber kaumwirtschaftlich.fraglichseienauchbedürfnisundnotwendigkeit.derstadtratbeantrageablehnung. Patrick Scheiwiler (CVP)siehtdenjetzigenZeitpunktalsletzteChance,eineTiefgaragezustudieren.DasPrüfungsergebnissollindenAntragfürdenBaukrediteinfliessen.Störendsei,dassmitdemOZ-ProjektkeinezusätzlichenParkplätzerealisiertwürden. Ordnungsantrag:DieSitzungwirdaufAntragdesStadtratesfürsiebenMinutenunterbrochen. Albert Lehmann (CVP)unterbreiteteinengeändertenAntragderCVP: Zeitgleich mit der Projektierung des OZ Buechenwald wird ein Parkplatzkonzept für den Bereich Bahnhof- Buechenwald erstellt und zu Handen des Parlamentes ein entsprechender Bericht erstellt. Claudia Meier-Uffer (FLiG): Rückzug des Antrages der FLIG-Fraktion. Ruedi Zingg (CVP)erklärt,mitdemgewähltenVorgehen(Wettbewerb)seidiewirtschaftlichbesteVariantezur Realisierung(Totalunternehmung)wahrscheinlichverunmöglichtworden.FürdieBeratungdesAusführungskreditesmusseinParkplatzkonzeptvorliegen. Hans Peter Fröhlich (FDP)istentschiedenfürAblehnungdesAntragesderCVP. Stefan Schmid (CVP)sprichtvoneinemRückzug-GefechtderCVP. Abstimmung über die Anträge der vorberatenden Kommission: DieAnträge1bis4werdeneinstimmigangenommen Abstimmung über den geänderten Antrag der CVP: DerAntragwirdmit17Nein-und12Ja-Stimmenabgelehnt Ausbau Fachstelle für Jugendarbeit; Kredit GrundlageistderBerichtundAntragdesStadtratesvom2.Dezember2004sowiedieAnträgederVorberatendenKommissionvom10.Februar2005,lautendwiefolgt: 1. Für den Ausbau der Fachstelle für Jugendarbeit wird ein jährlicher wiederkehrender Kredit von CHF 250'000 erteilt. 2. Für die einmaligen Infrastrukturkosten wird ein Kredit von CHF 30'000 erteilt. 3. Der Stadtrat wird beauftragt, einen für Veranstaltungen zweckmässigen und genügend grossen Raum zur Verfügung zu stellen. Eintretenistunbestritten. Detailberatung: Claudia Meier-Uffer (FLiG)orientiertüberdieBeratungenundAnträgederVorberatendenKommission.Für PartysundKonzertemüsseamneuenStandortzwingendeingrössererRaumzurVerfügungstehen.

6 StadtparlamentGossau Sitzung2vom1.März2005 Seite6 Robin Wehrle (FLiG)bestätigtdenEindruckvonStadtratundVorberatenderKommission,dassdieräumlichen MöglichkeitenundderStandortderFachstelleheuteungenügendsind.NamensderFLiG-Fraktionbeantragter ZustimmungzudenAnträgen. Benno Koller (SVP):DieSVPbegrüssedasZeichen,dasdieStadtfürdieJugendsetzenwillundauchUmzug undneuenstandortderfachstelle.denpersonellenausbauhaltemanhingegenfürfraglich,denmehraufwand fürungerechtfertigt.namensdersvp-fraktionstellterfolgendenänderungsantrag: 1. Für den Ausbau der Fachstelle für Jugendarbeit wird ein jährlicher wiederkehrender Kredit von CHF 50'000 erteilt. Bruno Damann (CVP)erklärtUnterstützungderAnträgederVorberatendenKommissiondurchdieCVP- Fraktion.EinbesseresAngebotbenötigeauchmehrPersonal.InderJugendarbeitseidieZeitderkritischeFaktor undlangewartezeitfüreinberatungsgesprächproblematisch.störendseifürseinefraktionderlangjährige MietvertragderStadtfürdiejetzigenRäumederFachstelle. Robin Wehrle (FLiG):DieFachstellekannheuteAufgabengemässdemJugendleitbildderStadtnichterfüllen. DiePersonalaufstockungistdaherunerlässlichundermöglicheeindemBedürfnisgerechtwerdendesAngebot. DerMehraufwandseieineInvestitionindieJugend. Stefan Schmid (SP)erklärt,dieJugendhabeeinentsprechendesAngebotverdient.DieFachstellekönneheute vieleaufgabennichterledigen,weshalbdieaufstockunggerechtfertigtsei. Roland Seiler (SVP)bezeichnetdenUmzuganeinenisolierterenStandortalssinnvoll,obwohldasProblemder OrdnungimInnernundAussendamitnichtgelöstsondernnurverlagertsei.ErbefürworteAntrag2,seheaber keinengrundfürdiepersonalaufstockungzurheutigenzeit.ihmfehltendieentscheidgrundlagen,beispielsweiseklareaussagenüberberatungsfelderoderleistungen.kritischseienauchdieaufösterreichausgerichtetebeschaffungs-undrekrutierungspolitikderstelle. Bruno Damann (CVP)erklärt,beiderdamaligenStellenbesetzungdurchdenVereinJugendarbeitGossausei SabineAmmanneinzigevalableBewerberinfürdieStellegewesen.DassderLeiterSozialamtkeineKenntnisse dertätigkeitderstellehabe,seieinefragedesdatenschutzes.erbeantragtzustimmungzudenanträgender VorberatendenKommission. Stefan Schmid (SP)reagiertaufverschiedeneVoten. Gegenüberstellung der Anträge 1: Antrag1derVorberatendenKommission(CHF250'000)erhält22Stimmen Antrag1derSVP(CHF50'000)erhält6Stimmen. DamitistAntrag1derVorberatendenKommissiongrossmehrheitlichangenommen. Antrag2wirdgrossmehrheitlichangenommen Antrag3wirdeinstimmigangenommen Postulat Erhalt der Berufsberatungsstelle Gossau; Beantwortung GrundlageistderBerichtdesStadtratesvom19.Januar2005mitfolgendenAnträgen: 1. Vom vorliegenden Bericht wird Kenntnis genommen. 2. Das Postulat "Erhalt der Berufsberatungsstelle Gossau" wird als erledigt abgeschrieben.

7 StadtparlamentGossau Sitzung2vom1.März2005 Seite7 Hans Peter Fröhlich (FDP)verliestdieStellungnahmedesErstunterzeichnersKurtRindlisbacher.Dieserdankt demstadtratfürdieantwortunddiebemühungen.erversteht,dassderrataufeineeigeneberatungsstelle verzichtenundkeinekantonsaufgabeübernehmenwill.allerdingshinterlassedieserausgangingossaunurverlierer. Patrick Scheiwiler (CVP):DerStadtrathatWillenundAuftragdesParlamentesernstgenommenundinSt.Gallenvertreten.OffenbleibtdieFrage,obeinähnlicherEinsatzzueinemfrüherenZeitpunkteinanderesResultat bewirkthätte.erlädtdenstadtratein,innert3bis4jahrennachverlegungderberatungsstelleüberqualität, NutzungundKundenzahlungenBilanzzuziehen,diesezukommunizierenundimFalleeinerVerschlechterung gegenüberjetztzureagieren. Alfred Zahner (FLiG)erklärt,dassersichalsMitgliedderBerufsberatungskommissioneinsetzenwerde,dieBeratungsqualitätinGossauzuwahren. Stefan Schmid (SP)fordert,einenSchlussstrichzuziehen.DieReorganisationseiFolgevonkantonalenSparpaketen,welchebürgerlichenUrsprunghätten. DieAnträgedesStadtrateswerdeneinstimmigangenommen Neue Parlamentarische Vorstösse AnderSitzung: - InterpellationStefanSchmid(SP); GossausEntwicklungfindetandenStadträndernstatt. DiesesProtokollwurdevomPräsidiumaufdemZirkulationswegam7.März2005genehmigt. UrsKempter UrsSalzmann Präsident Stadtschreiber-Stv.

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