Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

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1 Sanggenbühl Sigriswil, BE Schweiz Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Version 1.0, Gültig ab , Anzahl Seiten: ANERKENNUNG DIESER AGB 1. Für alle Rechtsgeschäfte mit der BIGELOW Website Innovation GmbH (nachfolgend BWI abgekürzt) sind die folgenden Bestimmungen maßgebend. Abweichende oder ergänzende Bestimmungen bedürfen der Schriftform. 2. Die Erteilung eines Auftrages schließt die Anerkennung unserer Geschäftsbedingungen durch den Auftraggeber ein. 3. Mit Annahme jeder Leistung/Lieferung anerkennt der Kunde die Gültigkeit dieser AGB. 2. ARBEITSGRUNDSÄTZE 1. Bei der Tätigkeit für unsere Kunden richten wir uns nach den gesetzlichen Bestimmungen und den Grundsätzen über die Lauterkeit der Werbung. Siehe Referenz Wir können uns vorbehalten Aufträge abzulehnen die diese Bestimmungen oder AGB Version BIGELOW Website Innovation GmbH Seite 1

2 ethischen Grundsätzen nicht entsprechen. 2. Wir vertreten die Interessen unsere Kunden nach bestem Wissen und Gewissen und verpflichten uns Geschäftsgeheimnisse vollumfänglich zu wahren. Sämtliche uns zur Verfügung gestellte Unterlagen werden streng vertraulich behandelt. Diese Grundsätze bleiben auch nach Beendigung des Auftrages beibehalten. 3. OFFERTE, VERBINDLICHKEIT UND VERTRAGSABSCHLUSS 1. Das erste Beratungsgespräch ist kostenlos und für beide Parteien unverbindlich. Die nachfolgenden Tätigkeiten sind entgeltlich. 2. Unsere Leistungen werden grundsätzlich nach Zeitaufwand und Fachwissen abgerechnet sofern nicht anders vereinbart. 3. Offerten sind nur verbindlich insofern die wesentlichen Vertragspunkte nicht geändert werden und klar definiert sind. 4. Vom Kunden angeforderte Entwurfsartefakte (z.b. Quellcode, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen, Drahtmodelle, Texte, Logos) oder andere Leistungen die schließlich nicht verwendet wurden, werden gemäß Ziffer 3.2 verrechnet. Eine kommerzielle Verwendung der Entwürfe darf erst nach schriftlicher Zustimmung durch BWI und nach Abgeltung eines gesonderten Honorars erfolgen. 5. Sofern nicht anderweitig vereinbart, bleibt die BWI 30 Tage an die Leistungen gemäß Offerte gebunden. AGB Version BIGELOW Website Innovation GmbH Seite 2

3 6. Angebote von BWI, die aufgrund ungenauer oder noch nicht vorliegender Angaben erfolgen, gelten als grundsätzliche Bereitschaft zum Vertragsabschluss; bleiben betragsmäßig aber als unverbindlich (Richtpreis Charakter). Die unverbindlichen Teile der Offerte müssen bezeichnet sein. 7. Der Vertrag zwischen BWI und dem Auftraggeber kommt durch die Annahme der Offerte zustande. 8. Vertragsdauer und Kündigung von wiederkehrenden Support Leistungen: Ohne gegenseitige Abmachung beträgt die erste Vertragslaufzeit 12 Monate. Nach Vertragsablauf wird der Vertrag automatisch um weitere 12 Monate verlängert, sofern nicht mindestens 30 Tage vor Ablauf eine Kündigung seitens einer Vertragspartei vorliegt. 4. DATENSCHUTZ UND VERTRAULICHKEIT 1. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass uns seine Daten zur Verfügung stehen und am Domizil der BWI gespeichert und verarbeitet werden. Es erfolgt täglich ein verschlüsseltes Backup aller projektbezogenen Informationen in einem Schweizer Rechenzentrum als Sicherung der Daten. 2. Die Vertragspartner verpflichten sich, ihre Mitarbeiter sowie beigezogenen Drittpersonen zur Wahrung der Vertraulichkeit und Verschwiegenheit aller Informationen, welche ihnen bei Bearbeitung und Durchführung dieses Vertrages zugänglich werden. Diese Pflicht bleibt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bestehen. AGB Version BIGELOW Website Innovation GmbH Seite 3

4 5. PFLICHTEN DES KUNDEN 1. Der Auftraggeber verpflichtet sich Arbeitskontrollen durchzuführen. Ausdrucke, Testaufschaltungen usw. sind vom Auftraggeber sorgfältig auf Korrektheit hin zu prüfen; ein Gut zum Druck oder Gut zum Bildschirm ist eine verbindliche Erklärung zur Korrektheit gegenüber BWI. BWI haftet nicht für die vom Auftraggeber übersehenen Fehler, insbesondere Design, Funktionalität und Inhalte. 2. Der Kunde gewährleistet, dass seine angebotenen Produkte, Dienstleistungen und Inhalte gegen keine bestehenden Gesetze in der Schweiz verstoßen und keine zweifelhaften Inhalte aufweisen. Der Kunde verpflichtet sich weiter, alle wettbewerbsrechtlichen, fernmelderechtlichen sowie national und international urheberrechtlichen Vorschriften, Datenschutzbestimmungen und Rechte Dritter einzuhalten. 3. Alle an BWI übergebenen Vorlagen, Softwaremodule, Muster und dergleichen erfolgt unter der Voraussetzung und Annahme, dass der Auftraggeber die entsprechenden Reproduktions oder Urheberrechte besitzt. 4. Die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit und Richtigkeit der publizierten Inhalte liegt ausschließlich beim Kunden. Der Kunde hält BWI von allen Ansprüchen wegen Verletzung vorgenannter Pflichten schadlos. AGB Version BIGELOW Website Innovation GmbH Seite 4

5 6. URHEBERRECHTE VON BIGELOW WEBSITE INNOVATION GMBH 1. Generell zediert BWI das Copyright für eine Website an den Auftraggeber. Das Urheberrecht für schöpferische Werke (siehe Ziffer 3.4) bleibt grundsätzlich beim Urheber. BWI gewährt dem Auftraggeber das Recht zur Nutzung im Rahmen eines bestimmten Projekts. Eine weitergehende Verwendung (z.b. in einer anderen Website) bedarf der schriftlichen Genehmigung der BWI. Ein Kostenersatz bleibt vorbehalten. 2. Designvorschläge, Konzepte usw., welche ohne Verrechnung erstellt wurden (z.b. für Offerte und Präsentation) dürfen ohne schriftliches Einverständnis von BWI nicht weiterverwendet werden. 7. PROBLEME, LIEFERBARKEIT, WARENZEICHEN 1. Im Fall von Arbeitsverhinderung (Blockierung), die auf technischen oder administrativen Problemen zurückzuführen sind, welche nicht durch BWI verursacht wurden, ist BWI berechtigt Teile oder den gesamten Vertrag fristlos aufzulösen. Beide Vertragsparteien verpflichten sich bei vorzeitiger Vertragsauflösung keine Ansprüche für Haftungsschäden, sowie entgangenem Gewinn geltend zu machen. Drittleistungen, Vorkosten und Arbeitsleistungen des Auftragsnehmers bleiben vorbehalten bzw. der Auftraggeber verpflichtet sich diese zu entschädigen. 2. Eine Garantie für eine 100% Verfügbarkeit des Internetauftritts kann durch BWI nicht übernommen werden. Jedoch verpflichtet sich BWI innert einem spezifizierten Zeitfenster zu reagieren, um Probleme zu AGB Version BIGELOW Website Innovation GmbH Seite 5

6 lösen. Störungen werden im Rahmen des Supportvertrags behoben. 3. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen wird durch BWI ausgeschlossen. Der Kunde versichert, dass er mit der Bestellung des Domainnamens wissentlich kein Warenzeichen einer fremden Firma verletzt bzw. der Domainname markenrechtlich geschützt ist. Der Auftraggeber verpflichtet die BWI schadlos zu halten für den Fall, dass BWI von Dritten wegen Verletzung solcher Rechte in Anspruch genommen wird. 8. VORBEHALTE 1. Sollten die durch BWI verrechneten Aufwände weder schriftlich bestritten noch bezahlt worden sein, ist BWI berechtigt (nach vorgängiger Mahnung) die Website zu deaktivieren. Nach erfolgter Bezahlung wird die Website (unter Verrechnung des der BWI entstandenen Mehraufwandes) wieder aktiviert. Bis zur vollständigen Bezahlung des Aufwandes bleiben die Rechte bei BWI. 9. WEBHOSTING & SUPPORTVERTRAG 1. Um die Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit einer neuen oder neu gestalteten Website zu gewährleisten, verpflichtet sich der Auftraggeber bei BWI einen Webhosting und Supportvertrag für die Laufzeit eines Jahres abzuschließen. 2. Büro/Support Standort: CH-3655, Sigriswil. Rückbestätigung innerhalb von 60 Minuten via Telefon, oder SMS. Erreichbarkeit: 8:00 12:00 und 13:30 17:30. AGB Version BIGELOW Website Innovation GmbH Seite 6

7 10. LIEFERTERMINE 1. Termine werden individuell vereinbart. Sie werden verschoben, falls wichtige Angaben (Spezifikationen, Entwürfe, Bilder, Text, Feedback, usw.) die die BWI für die Ausführung benötigt, nicht rechtzeitig erhält oder i. wenn der Auftraggeber sie nachträglich ändert ii. der Auftraggeber nicht in der Lage ist, die notwendigen Projekt- Ressourcen zur Verfügung zu stellen, wie im Projektplan angegeben iii. der Auftraggeber mit seinen vertraglichen Pflichten in Verzug ist, insbesondere wenn er sich in Zahlungsverzug befindet iv. Hindernisse auftreten, die außerhalb des Verantwortungsbereichs der BWI liegen, z.b. Naturereignisse, Krieg, Unfälle, der Zusammenbruch der wesentlichen Infrastruktur, etc. 2. Wird der Liefertermin wegen Ursachen, für welche BWI kein Verschulden trifft überschritten, ist der Auftraggeber nicht berechtig vom Vertrag zurückzutreten oder BWI für den entstandenen Schaden verantwortlich zu machen. 3. Sind die Verzögerungen eines Liefertermins nachweisbar von BWI verschuldet, hat der Auftraggeber eine angemessene Frist zur nachträglichen Erfüllung anzusetzen. Erfüllt die BWI bis zum Ablauf dieser Nachfrist nicht, kann der Kunde auf die nachträgliche Erfüllung verzichten und sofort vom Vertrag zurücktreten. AGB Version BIGELOW Website Innovation GmbH Seite 7

8 11. PROJEKTABSCHLUSS 1. Nimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Website Daten (DNN-Plattform, Module und Inhaltsdatenbank) nicht innert 30 Tagen nach Vertragskündigung ab, so ist BWI berechtigt (auch ohne Abnahme) über die Übergabe abzurechnen. Die BWI verpflichtet sich die Daten aufzubewahren unter Kostenpflicht des Auftraggebers, bis die Daten an einen neuen Speicherort übertragen werden können. 2. Falls ein laufender Auftrag plötzlich durch den Auftraggeber gekündigt wird, ist die BWI berechtigt den aufgelaufenen Aufwand sowie die entstandenen Drittleistungen zu verrechnen. 12. HAFTUNG 1. Begründete Mängel an der Website-Umsetzung müssen innert 60 Tagen ab Aufschaltung (Gewährleistungsfrist) gerügt werden. BWI verpflichtet sich kostenlose Nachbesserung oder gleichwertige Ersatzlieferung innerhalb angemessener Frist. 2. Schadenersatzansprüche sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. BWI und seine Geschäftspartner haften nicht für Folgeschäden wie entgangenen Gewinn, Rufschädigung oder Datenverluste. 3. Weiter besteht keine Haftung, bei Schäden die auf nicht beeinflussbare Ursachen (insbesondere: bei höherer Gewalt, technische Störungen, Hackerangriffe oder auf andere die durch den Kunden zu verantwortende Gründe) zurückzuführen sind. AGB Version BIGELOW Website Innovation GmbH Seite 8

9 4. Für Produkte und Dienstleistungen Dritter übernimmt BWI keine Haftung. 13. FREMDLEISTUNGEN 1. BWI ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen oder sich bei der Erbringung spezialisierter Dritter zu bedienen. 2. Die BWI ist berechtigt, Softwareprodukte wie Funktionsmodule, Design- Vorlagen und andere Anwendungen von Drittanbieter zu erwerben und integrieren. 3. Durch diese bezogenen Drittprodukte und Dienstleistung entstehen dem Auftraggeber keine weiteren Kosten, die nicht bereits in der Offerte ausgewiesen sind. 14. ZAHLUNGEN UND KONDITIONEN 1. Sämtliche Preisangaben verstehen sich netto ohne Mehrwertsteuer. Der Mehrwertsteuerbetrag wird separat ausgewiesen und verrechnet. 2. Grundlage für eine rechtsverbindliche Offerte sind immer die vom Auftraggeber erhaltenen und angenommen Anforderungen, Angaben und Unterlagen. 3. Alle Rechnungen sind innerhalb von 10 Arbeitstagen ab Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Zahlt der Kunde nach einmaliger Mahnung nicht, ist die BWI berechtigt, die Anbindung ans Internet zu unterbrechen bis der geschuldete Betrag beglichen wurde. Ein AGB Version BIGELOW Website Innovation GmbH Seite 9

10 Verzugszins wird vorbehalten. 4. Der geschuldete Aufwand bestimmt sich nach der Offerte. Sollte keine Offerte bestehen, gelten die aktuellen Stundensätze/Preislisten und die vorliegenden AGB. Wurde der BWI nicht sämtlichen zur Offertstellung erforderlichen technischen und organisatorischen Grundlagen zur Kenntnis vorgelegt worden sein oder haben sich die Grundlagen nach der Offertstellung verändert, bleibt eine Erhöhung des in der Offerte genannten Aufwandes vorbehalten. 5. Soweit keine andere Vereinbarung zur Bezahlung getroffen worden ist, ist die BWI berechtigt, 50% der Offertsumme bei Vertragsabschluss zu verlangen. Die Restzahlung wird mit der Aufschaltung der Website fällig. Spesen werden mit gesonderter Rechnung gefordert. Es wird monatlicher abgerechnet. 6. Die Bezahlung der jährlich anfallenden Kosten für Hosting, Wartung, Support und Lizenzgebühren, erfolgt im Voraus. Die BWI kann die jährlich wiederkehrenden Gebühren unter Einhaltung einer Frist von 3 Monaten auf das Ende eines Vertragsjahres anpassen. Der Kunde hat die Möglichkeit, den Vertrag innert Monatsfrist auf den Tag der Erhöhung zu kündigen. 7. Die Mindestlaufzeit des Anfangssupportvertrages beträgt 12 Monate. Nach Ablauf dieser Mindestvertragsdauer wird der Vertrag jeweils um weitere 12 Monate verlängert, sofern nicht mindestens 40 Tage vor Ablauf eine schriftliche Kündigung seitens einer Vertragspartei vorliegt. AGB Version BIGELOW Website Innovation GmbH Seite 10

11 15. MEHR- UND ZUSATZAUFWÄNDE 1. Werden zusätzliche Leistungen gegenüber der Offerte in Anspruch genommen, werden diese Mehraufwände nach den aktuellen Stundensätzen verrechnet. 2. Soweit nicht ausdrücklich in der Offerte angegeben, ist die Ausarbeitung der Textinhalte nicht im Preis inbegriffen. 3. Werden Bildmaterial und anderes nicht in der vereinbarten Qualität zur Verfügung gestellt, so kann BWI den dadurch verursachten Mehraufwand verrechnen. 4. Werden im Verlauf des Projekts Anpassungen/Erweiterungen nötig oder gewünscht kann dies bei zukünftigen Software Updates Mehraufwand zur Folge haben. Sollte dies eintreten, ist die BWI berechtigt, den entstandenen Mehraufwand zu verlangen. 16. SPESEN 1. Unterkunft: Rechnungsstellung nach Aufwand. 2. Schulungen: Die Erstellungskosten von Benutzerhandbüchern, Miete, Getränkekosten, etc. 3. Verpflegungskosten: Mittagessen pauschal CHF 25.-, Nachtessen pauschal CHF 35.-, sofern der auswärtige Arbeitstag länger als Uhr dauert. AGB Version BIGELOW Website Innovation GmbH Seite 11

12 4. Kleinauslagen: Kopien, Telefon, Portos, Tram und Bus. 5. Fremdwährungsspesen: Umrechnung erfolgt zum Tageskurs in CHF. 6. Wochenendeinsätze: Stundensätze gemäß Preisliste zum Faktor Reisekosten: Bahn, Auto, Flug, Taxi, Mietwagen, etc. werden außerhalb des Großraumes Thun nach Aufwand verrechnet: i. Auto: CHF 0.75 / km ii. Bahnkosten: 1. Klasse mit Halbtax-Abo iii. Zusätzlich wird pro Stunde Reisezeit eine Pauschale von CHF 80 verrechnet. 17. SCHLUSSBESTIMMUNGEN 1. Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis dürfen vom Kunden nur mit schriftlicher Zustimmung der BWI an Dritte übertragen werden. 2. BWI kann die allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern. Sie versieht die AGB mit einer Versionsangabe. 3. Die Vertragsparteien verpflichten sich, im Falle von Meinungsverschiedenheiten in guten Treuen eine einvernehmliche Regelung anzustreben. Falls diese Streitbeilegung scheitert, kann auf Wunsch einer der beiden Parteien ein unabhängiger Sachverständiger als Schiedsgutachter und Mediator auf eigene Rechnung beigezogen werden. 4. Gerichtsstand für den Auftraggeber und der BWI ist Sitz der BWI. Das Rechtsverhältnis untersteht dem schweizerischen Recht. AGB Version BIGELOW Website Innovation GmbH Seite 12

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