Deutsch-polnischer Fachaustausch Fachgespräch zur Luftreinhaltung am in Słubice

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1 Deutsch-polnischer Fachaustausch Fachgespräch zur Luftreinhaltung am in Słubice Fachgespräch Luftreinhaltung am in Słubice Erfahrungen der Stadt in der Umsetzung der Luftreinhalteplanung oder.de

2 Agenda Rahmenplanung der Doppelstadt Umsetzung der Luftreinhalteplanung in der Stadt Vorstellung von Projekten und konkreten Maßnahmen 2

3 Rahmenplanung der Doppelstadt Rahmenplanung Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK)

4 Rahmenplanung der Doppelstadt Zentrales Vorhaben 1 - Starke und breite wirtschaftliche Basis g) Attraktivitätssteigerung der öffentlichen Verkehre und Optimierung der Mobilität Verkehrsvermeidung, Verkehrsverlagerung ( Modal Shift ) E-Mobilität, Car-Sharing Attraktivierung öffentlicher Verkehre 4

5 Umsetzung der Luftreinhalteplanung in der Stadt Fortschreibung des Luftreinhalte-/ Aktionsplanes der Stadt 5

6 Umsetzung der Luftreinhalteplanung in der Stadt gesetzliche Grundlagen: EU-RL des Europäischen Parlaments und des Rates über Luftqualität und saubere Luft für Europa (2008/50/EG) & 47 Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in Verbindung mit der 39. Verordnung zur Durchführung des BImSchG Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen (2010) Zuständigkeit für Aufstellung: Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft (MLUL) im Einvernehmen mit dem Landesamt für Umwelt (LfU) und der Stadt; zuständig für die Umsetzung: Stadt Frankfurt (Oder) Beschlussfassung des Konzeptes (Vorlage-Nr. 13/SVV/1879) am in der Stadtverordnetenversammlung erfolgt jährliche Berichterstattung zum Sachstand der Maßnahmen - Vorstellung im Rahmen der Vorlagen zur Information (VZI) im politischen Raum 6

7 Luftqualität Frankfurt (Oder) PM10 Feinstaub Anzahl PM10 Tagesgrenzwertüberschreitungen Grenzwert 35 Überschreitungen Frankfurt (Oder), Markendorfer Straße Frankfurt (Oder), Leipziger Straße 12/2015: 26 Überschreitungen Frankfurt (Oder), Leipziger Straße /2016: 9 Überschreitungen Frankfurt (Oder), Leipziger Straße 7

8 Umsetzung der Luftreinhalteplanung in der Doppelstadt Modal-Split im Binnenverkehr (SrV 2013) 8

9 Kfz-Verkehrsvermeidung + Modal Shift Erarbeitung eines stadtklimatischen Gutachtens Förderung des Umweltverbundes öffentlicher Dienstleistungsauftrag zur Durchführung des ÖPNV an SVF erteilt Mittelerhöhung zur Förderung des ÖPNV (Trams) Buslinie Fahrgäste/Tag Eröffnung des Busbahnhofes in Słubice 09/2016 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (z.b. Planung Haltestellenausgestaltung) 9

10 Kfz-Verkehrsvermeidung + Modal Shift Förderung des Radverkehrs Radverkehrskonzeption (2007): AG Radverkehr im stetigen Arbeitsprozess: Fokus: Schaffung eines Routennetzes, Konzentration auf Hauptrouten Thematik: Finanzierung von Maßnahmen! Bereitstellung eines Haushaltstitels "Förderung des Radverkehrs und des Umweltverbundes" 10

11 Kfz-Verkehrsvermeidung + Modal Shift Förderung des Radverkehrs Ladesäule E-Mobilität Fahrradpiktogramme Abmarkierung von Schutzstreifen Aufstellung von Fahrradabstellanlagen Anschaffung von Dienstpedelecs interne Nachhaltige Strategie zur Förderung des Umweltverbundes 11

12 3 Säulen der Radverkehrsförderung Radwegeinfrastruktur Service/Dienstleistungen Werbung/ Kommunikation/ Öffentlichkeitsarbeit Teilnahme an der AG Fahrradfreundliche Kommunen Brandenburg erfolgreiche Kampagne Stadtradeln

13 Mobilitätsplan (MOP) Ziel: Erarbeitung einer konzeptionellen gesamtstädtischen Verkehrsführung- und planung Beschluss über Ziele des MOP; Analyse Einbindung von Słubice? Stadt-Umland-Wettbewerb Brandenburg (SUW) Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität förderfähig im Bereich Verbesserung der Umweltsituation INTERREG V A Projekte Grenzüberschreitende touristische Infrastruktur Radverkehr Prüfung der Übernahme des brandenburgischen touristischen Wegleitsystems mit kombinierter Ziel- und Wegweisung in Słubice Etablierung eines Rundkurses von jeweils 10km, basierend auf der Kleist-Route 13

14 Verkehrsverlagerung Modal Shift und Verkehrsverlagerung in weniger sensible Bereiche Inbetriebnahme der 1. Stufe der Dynamischen umweltgesteuerten Verkehrsumleitung (DUV) (Teilobjekt 1: Dynamisierung Grüne Welle Dezember 2014; Teilobjekt 2: System März 2015) Lkw-Umleitungen (Umleitung von Fahrzeugen 7,5t) DUS-Studie 2016 Prüfung Umweltzone: Federführung MLUL erst nach Evaluierung DUV-System Erstellung Gutachten & Beteiligungsprozess 14

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17 Dynamische umweltsensitive Steuerung / Schwerverkehrskonzept Ziel: Durchführung einer verkehrstechnischen Untersuchung mit Erstellung eines Verkehrskonzeptes für die umweltabhängige Routenwahl für Schwerlastverkehr in Frankfurt (Oder) 6 Arbeitspakete Fertigstellung zum Jahresende 2016 Prüfung der Umsetzung hinsichtlich Finanzierbarkeit (Abstimmungen mit LS Brandenburg, Einordnung im SUW) 17

18 Darstellung der Umleitungsstrecken für den Schwerverkehr (SV) Zentrum = umweltsensibler Bereich 18

19 weitere Maßnahmen zur Luftschadstoffminderung Untersuchungsvorhaben des MLUL + LfU Fernwärmetrasse: gemeinsames Projekt auf dem Gebiet der gegenseitigen Belieferung und Versorgung mit Fernwärme Begrünungen: Ideen vorhanden, problematisch: Finanzierung & Eigentumsverhältnisse der Flächen an der Leipziger Straße Reduzierung Hausbrand: Analyse der Daten der Kehrbezirke und Abstimmung mit Bezirksschornsteinfegermeistern Emissionsgutachten (MLUL) Umgang mit Holzfeuern im Freien: verwaltungsinterne Abstimmung zu Genehmigungen von Brauchtumsfeuern diese versagen, wenn Grenzwert-Überschreitungen für PM10 drohen 19

20 Danksagung Vielen herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 20