Die Kodifikation des Tierschutzrechts

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Inken Kneller
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1 Das Recht der Tiere und der Landwirtschaft 8 Sabine Lennkh Die Kodifikation des Tierschutzrechts Modellvorstellungen Nomos

2 Das Recht der Tiere und der Landwirtschaft herausgegeben von Prof. Dr. Johannes Caspar und Prof. Dr. Friedrich Harrer Band 8

3 Sabine Lennkh Die Kodifikation des Tierschutzrechts Modellvorstellungen Nomos

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Zugl.: Salzburg, Univ., Diss., 2010 ISBN Auflage 2012 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

5 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 I. Einleitung 17 II. Tierschutz im sozialen, philosophischen und historischen Kontext Definitionen und Abgrenzungen Tierschutz Menschenschutz und Tierschutz Umweltschutz und Tierschutz Artenschutz und individueller Tierschutz Arten des Tierschutzes Tierrechte und Tierschutz Tierschutzrecht Geschichte der Mensch-Tier-Beziehung Kulturgeschichtlicher Rückblick Tierschutz und Ethik: Entwicklung bis zum 19. Jahrhundert Vordenker: Anthropozentrische Ausrichtung Vordenker: Ethische Ausrichtung Christliche Tierethik Philosophie der Gegenwart Definition Bioethik und Tierethik Tierschutz und das Verhältnis zu Leben und Tod Leben als Existenz Länge des Lebens und Zeitpunkt des Todes Der Tod Das Tier als Mitgeschöpf Menschenwürde und Speziesismus Sentientismus, Utilitarismus und Gleichbehandlungsgrundsatz Mitgeschöpflichkeit und Eigenwert Gerechtigkeit und Güterabwägung Wohlbefindensprinzip und Lebensqualität Massentierhaltung Humane Tötung Tierversuche 51 7

6 Kultur und Individualität Historischer Hintergrund Ethische Grundlegung der Tierschutzgesetze Heute Generelle Wertentscheidungen Die fünf Freiheiten Schlussfolgerungen 59 III. Tierschutz im nationalen rechtlichen Kontext Der Wandel im Weltbild Tiere und ihre Position im positiven Recht Naturrecht und die Idee der absoluten Gerechtigkeit Tiere und der Status als Person Ein Recht der Tiere Tierschutz und Verfassungsrecht Deutschland: Staatsziel Tierschutz Situation in Österreich, Neuseeland und Südafrika Vertretung gesetzlicher Ansprüche der Tiere Tierschutzrechtliche Verbandsklage Eigenrechtsforderung für das Einzeltier Tieranwalt (Schweiz) Tiere in anderen Rechtsbereichen Tiere unter dem Aspekt des Privatrechts a ABGB und 90 a BGB a ABGB und 251 Abs. 2 Satz 2 BGB Satz 2 BGB Weitere tierrelevante Vorschriften im Rahmen des Privatrechts Tierschutz und Mietrecht Tierschutz und Familienrecht Das Tier im Erbrecht und als Schenkung Der Tierschutzgedanke im Zwangsvollstreckungsrecht Tierschutz und strafrechtliche Normen Verhältnis von 222 StGB zu den Regelungen des TSchG Weitere strafrechtliche Bestimmungen Sexuelle Handlungen an oder mit Tieren Schlussfolgerungen 111 IV. Tierschutz im internationalen rechtlichen Kontext Tierschutz und die Europäische Union 119 8

7 2. Tierschutz und der Europarat Die Welthandelsorganisation Die Vereinten Nationen Heranziehung von Richtlinien und Standards der OIE Schlussfolgerungen 135 V. Kurze Einführung in das Rechtssystem und das Umfeld des Tierschutzes der Seychellen sowie in das dort bestehende Tierschutzgesetz 1. Das Rechtssystem der Seychellen und das Umfeld des Tierschutzes Der,Prevention of Cruelty to Animals Act Das Tierschutzrecht und seine Umsetzung Schlussfolgerungen 155 VI. Ausgewählte Tierschutzgesetze im Vergleich Begründung der Auswahl Österreichs, Deutschlands, Neuseelands und Südafrikas als Vergleichsmodelle Kurzer historischer Abriss der vier Gesetze Österreich Deutschland Neuseeland Südafrika Gesetzgebungskompetenz Die einzelnen Tierschutzgesetze: Ausrichtung, Zweck und Anwendungsbereich Österreich: Tierschutzgesetz vom Deutschland: Tierschutzgesetz Neuseeland: Animal Welfare Act Südafrika: Animals Protection Act Beratende Komitees Tierschutzombudsmann, Tierschutzbeauftrage und Inspektoren Schlussfolgerungen 187 VII. Ein Modellgesetz für die Seychellen Ausgangsbasis für eine neue Tierschutzgesetzgebung Tierschutz in der Seychellischen Verfassung Zuständigkeit Beteiligte Bezeichnung des Gesetzes

8 6. Inhalt Art des Gesetzes Einteilung des Gesetzestextes Abschnitt 1: Einleitende Vorschriften Titel Zielsetzung bzw. Grundsatz Förderung des Tierschutzes Geltungsbereich Definitionen Zwischenergebnis Abschnitt 2: Allgemeine Vorschriften Verbot der Tierquälerei Verbot von Eingriffen an Tieren Verbot der Tötung von Tieren Verbot der Weitergabe, der Veräußerung und des Erwerbs besonders schutzwürdiger bzw. bestimmter Tiere Hilfeleistungspflicht Zwischenergebnis Abschnitt 3: Tierhaltung Teil 1: Allgemeine Bestimmungen Grundsätze der Tierhaltung Anforderungen an den Halter Versorgung bei Krankheit oder Verletzung Teil 2: Besondere Bestimmungen Zwischenergebnis Vollziehung: 14 und Österreich Zuständigkeit Qualifizierte Personen Betreten von Liegenschaften, Räumen und Transportmitteln Sofortiger Zwang Mitwirkung von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes Tierschutzombudsmann Neuseeland Zuständigkeit Private und öffentliche Strafverfolgung Behördliche Überwachung Approved Organisations

9 Inspektoren Aufgabenbereiche und Befugnisse der Inspektoren Zwischenergebnis Improvement Notices bzw. ähnliche Konzepte Tieranwalt im Verwaltungs- und Strafverfahren Strafbestimmungen: 18 und Weitere Gesichtspunkte Einführung von Bewilligungen Obligatorische Ausbildung und weiterführendes Training Ermächtigung zum Erlass von Verordnungen Revision des Gesetzes und Geltungsdauer 278 VIII. Schlussfolgerungen 280 Anhang I 283 Tierschutzgesetz Anhang II 293 Animal Welfare Act Literaturverzeichnis 303 Stichwortverzeichnis

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