TAGESORDNUNG Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

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1 Bezirksausschuss des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim Landeshauptstadt München Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, München Telefon: Telefax: Vorsitzender Robert Kulzer Privat: Annabrunner Str München Telefon: TAGESORDNUNG zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes - Berg am Laim - am Dienstag, den um Uhr, in der Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße Allgemeines 1.1. Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung 1.2. Protokolle 1.3. Ausläufe 1.4. Bürgerfragen 1.5. Berichte aus den Unterausschüssen 1.6. Berichte der Beauftragten 2. Entscheidungsfälle 2.1. (E) Mauer und Zaun vor der Loretokapelle, Ecke Baumkirchner / Josephsburgstraße: fachgerechte Sanierung der Ziegelsteinmauer und Entfernung der Werbetafeln am Zaun - BV-Empfehlung Nr / E (E) Signalisierte Überwege an der St.-Veit-Straße / Waldstraße und an der St.-Michael-Straße / Hachinger-Bach-Straße (Ziffer 1) Überprüfung des Punktesystems für die Bedarfsanalyse zur Errichtung neuer Lichtzeichenanlagen (Ziffer 2) Sitzungsvorlage Nr / V (E) Sicherheit für Fußgänger an der Kreuzung Baumkirchner Straße / Neumarkter Straße Sitzungsvorlage Nr / V (E) Hansjakobstraße / Roßsteinstraße - Projektplanung Tiefbaumaßnahme

2 Seite (E) Einbruchsicherheit in der Fehwiesenstraße - Ziffer 1) Erhöhung der Polizeipräsenz in der Siedlung Fehwiesenstraße Ziffer 2) Beratungstermin zur Einbrucherkennung und -sicherung für den Verein Fehwiesenstraße e.v. BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom Sitzungsvorlage Nr / V (E) Altöttinger Str Aufstellung von Verkaufseinrichtungen 2.7. (E) Grafinger Str Aufstellung von Verkaufseinrichtungen 2.8. (E) Schlüsselbergstraße 38 - Aufstellung von Verkaufseinrichtungen 2.9. (E) Truderinger Str Aufstellung von Verkaufseinrichtungen (E) Heinrich-Wieland-Straße 14 - Aufstellung von Verkaufseinrichtungen (E) Zehntfeldstraße 81 - Aufstellung von Verkaufseinrichtungen (E) St.-Michael-Str Aufstellung von Verkaufseinrichtungen (E) Friedenstraße 10 - Antrag auf Sperrzeitaufhebung der "Theaterfabrik" (E) Friedenstraße 10 - Antrag auf Sperrzeitaufhebung des "Bullitt Club" (E) Rosenheimer Str. 145h - Antrag auf Sperrzeitaufhebung "Crowns Club" 3. Anhörungsfälle/Stellungnahmen 3.1. Bereich UA Planung, Bau, Wohnen und Umwelt Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben Rosenheimer Str. 145c - Nutzungsänderung eines Büros in eine Turn- und Sporthalle Friedenstr. 4 - Neubau gewerbl. Boardinghouse mit Betreiberwohnung und Tiefgarage (Alternativen: Hotel oder Studentenwohnheim bzw. anteilige Wohnnutzung)

3 Seite Friedenstr Arrondierung Bildungszentrum der Handwerkskammer, Umbau und Modernisierung Gebäude C Baumkirchner Str. - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 144 Wohneinheiten und einer TG mit 146 Stellplätzen sowie einem Bewohnertreff Altöttinger Str Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage Glasfaseranschlüsse für alle Haushalte in Berg am Laim bzw. ganz München BV-Empfehlung Nr / E Wohnen Umweltangelegenheiten Lärmminderungsplanung / Lärmaktionsplan München - Einhausung des Innsbrucker Rings zwischen Innsbrucker-Ring-Tunnel und Schlüsselbergstraße BV-Empfehlung Nr / E Krautgarten an der St.-Michael-Straße BA-Initiative Nr / I Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe Knotenumbau Kreillerstraße / Schatzbogen Rege Bautätigkeit in Berg am Laim erfordert umfassende Verkehrsplanung - Antrag Nr / A Vorlagen-Nr / V Antwort zur Stellungnahme des BA Mehr Sicherheit und Benutzerfreundlichkeit für Fußgänger und Radfahrer an der Kreuzung Innsbrucker Ring / Schlüsselbergstraße BA-Antrag Nr / B Linksabbiegespur in die Echardinger Straße schaffen - BA-Initiative Nr / I Wegebeleuchtung am Gehweg zwischen Innsbrucker Ring und Fehwiesenstraße München-Marathon am und Trachtenlauf am Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport 3.4. Bereich Soziales und Integration Sicherung von drei SOS-Familenzentren - Erhalt der bedarfsnotwendigen Strukturangebote nach 16 SGB VIII

4 Seite Bereich Budget / Organisation (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerkreis Berg am Laim e.v. Herbst-Ausstellung vom 07. bis Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse Innere Mission München Übersetzungen von Dolmetschern Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Volkshochschule i.a. der Friedensgemeinschaft Berg am Laim - Gedenkveranstaltung am (E) Budget der Bezirksausschüsse - AKA e.v. Kinder-und Jugendtreff Bali - Ferienfahrt für Kinder und Jugendliche Anhörungsrecht bei fliegenden Bauten, bei Umwandlung von Wirtsgärten in Veranstaltungsflächen und gewerbliche Veranstaltungen öffentlichem privaten Grund - Anhörung des Direktoriums zum BA-Antrag Nr. B vom Organisation und Durchführung von Projekten von "Kunst im öffentlichen Raum" - Anhörung des Direktoriums zum BA-Antrag Nr / B vom BA-Antrag Nr / B Antrag zur Änderung der BA-Satzung - a) Änderung von 23 a der BA-Satzung - b) Änderung von 23 a Abs. 2 f der BA-Satzung - c) Änderung von 23 a Abs. 2 a, c & e der BA-Satzung - - Anhörung des Direktoriums zum BA-Antrag Nr / B vom Niederlegung von Vorstandsämtern - Anhörung des Direktoriums zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes betrefflich 19 Abs. 3 der BA-Satzung Ernennung von Behindertenbeauftragten im Bezirksausschuss 3.6. Baumschutz Michaeliburgstr Winkelmooser Str Sonnwendjochstr. 79

5 Seite Hansjakobstr Arnweg Blombergstr Wildenwarter Str Josephsburgstr Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben 4.1. Bereich UA Planung, Bau, Wohnen und Umwelt Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk Plangenehmigungsverfahren Neubau einer S-Bahn Werkstatthalle mit Gleisanschluss in München-Steinhausen und einer Ersatzmaßnahme in Unterföhring Freilegung Hachinger Bach zwischen Kampenwandstraße und Hüllgraben 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung der Vorwegmaßnahme 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes Sitzungsvorlage Nr / V (E) St.-Michael-Straße 81 und 87 - Schaffung neuer Parkplätze für Kita Wohnen Auf Gewinnausschüttung bei GWG und GEWOFAG auch nach 2019 verzichten - Vorlagen-Nr / V Umweltangelegenheiten Aufstellung von Infotafeln zum Asiatischen Laubholzbockkäfer an den Eingängen zum Riemer Park - Herausgabe eines Faltblattes der LHM - Anträge Nrn / B und / B vom Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe Verkehr funktioniert nicht nach dem Prinzip kommunizierender Röhren - Vorlagen-Nr / V 01173

6 Seite Friedenstr "Club Alem" (ehemals Katz und Maus) Grafinger Str. 6 - "La dolce Vita" (ehemals Mangos Bar) Grafinger Str "Grafinger Stuben" Levelingstr "Casa Amore" (ehemals Flamingo) Baumkirchner Str Vereinsgaststätte ESV München-Ost Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport Reinigungsstandards in Münchner Schulen - Sitzungsvorlage Nr / V Bereich Soziales und Integration 4.5. Bereich Budget / Organisation Verwendungsnachweise und Sachberichte: Streitfeld-Künstlerinitiative, FFW Michaeliburg, Maibaumverein, Adler A.F., Spiellandschaft Stadt Baumschutz 5. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes 5.1. Termine der UA - Sitzungen Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt Unterausschuss Fest und Kultur Unterausschuss Jugend und Schule Unterausschuss Soziales Unterausschuss Budget 5.2. Ankündigungen 5.3. Sonstiges/Verschiedenes 6.1 Nichtöffentlicher Teil Mit freundlichen Grüßen Vorlagensuche unter Robert Kulzer Vorsitzender BA 14 Berg am Laim

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