Strafrecht Allgemeiner Teil

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1 Strafrecht Allgemeiner Teil Eine Einführung für Anfangssemester Dr. Fritjof Haft o. Professor an der Universität Tübingen 9. Auflage Verlag C. H. Beck München 2004

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Verzeichnis der im Text enthaltenen Kurzbiographien Einführung 1 I. Über das Lernen mit diesem Buch 1 II. Der Standort des Strafrechts im Recht 2 III. Das Prinzip Einfachheit 3 IV. Das Strafgesetzbuch (StGB) 5 V. Internationale Aspekte des Strafrechts 7 1. Geltungsbereich des deutschen Strafrechts (Internationales Straf recht) Europäisches Strafrecht 8 3. Völkerstrafrecht 9 VI. Zur Geschichte des Strafrechts 9 A. Die grundlegenden Systemüberlegungen 12 I. Die Notwendigkeit und Fragwürdigkeit strafrechtlicher Systembildung.. 12 II. Die Grundstruktur der Straftat 14 III. Historische Systementwürfe Überblick Die gemeinrechtliche Imputationslehre Der klassische Verbrechensbegriff Der neoklassische" Verbrechensbegriff Der finalistische Verbrechensbegriff 23 XIII B. Die Handlungslehren 25 I.Überblick 25 II. Die verschiedenen Handlungslehren Die Schwächen der kausalen und finalen Handlungslehren Die sozialen Handlungslehren 26 III. Struktur der Handlung Überblick Die einzelnen Strukturelemente 27 C. Die Tatbestandsmäßigkeit 30 I. Das Gesetzlichkeitsprinzip Historische Entstehung Verfassungsrang Reichweite Bedeutungen 32 II. Gesetzesauslegung und -anwendung Standardformeln zur Auslegung Kritik an der Methode der Auslegung Gesetzesanwendung 38 III. In dubio pro reo und Wahlfeststellung Vorbemerkungen In dubio pro reo Wahlfeststellung 41 IV. Tatbestandseinschränkungen Überblick Sozialadäquanz 43 XV

3 VIII Inhaltsverzeichnis 3. Geringfügigkeitsgrundsatz Viktimodogmatisches Prinzip 44 V. Begriff und Struktur des Tatbestandes Begriff Struktur Abgrenzung zu Rechtswidrigkeit und Schuld Systematik Strafzumessungsregelungen Handlungsunwert, Erfolgsunwert und Gesinnungswert 49 VI. Kausalität und objektive Zurechnung Überblick Kausalität Objektive Zurechnung 54 VII. Rechtsgut Historische Entwicklung Begriff Individualrechtsgüter und Universalrechtsgüter Rechtspolitische Bedeutung Gliederung des BT 64 D. Die Rechtswidrigkeit 65 I. Der Tatbestand indiziert die Rechtswidrigkeit 65 II. Struktur der Rechtfertigungsgründe Überblick Prinzipien der Rechtfertigungsgründe Schlichte Handlungsbefugnis und echtes Eingriffsrecht Rechtfertigung bei hoheitlichem Handeln Subjektive Rechtfertigungselemente Pflichtwidrige Herbeiführung einer Rechtsfertigungslage Rechtfertigung bei Fahrlässigkeitsdelikten 72 III. Einzelne Rechtsfertigungsgründe Überblick Einwilligung Mutmaßliche Einwilligung Notwehr, Rechtfertigender Notstand, 228, 904 BGB, Hoheitliches Handeln Handeln pro magistratu Behördliche Genehmigung Weitere Rechtfertigungsgründe 113 IV. Konkurrenz mehrerer Rechtsfertigungsgründe 114 E. Die Schuld 116 I.Überblick 116 II. Die Schuldidee Das Schuldprinzip Das Problem der Willensfreiheit Fragmentarischer Charakter des Strafrechts und Subsidiaritätsprinzip Tatschuld und Lebensführungsschuld Die Straftheorien Zweispurigkeit des Strafrechts Defense sociale Der Alternativ-Entwurf Nonintervention 126 III. Die Strafzumessungsschuld 127

4 Inhaltsverzeichnis IX IV. Die Strafbegründungsschuld Übersicht Das Fehlen von Schuldausschließungsgründen Die Schuldform (Vorsatz oder Fahrlässigkeit) Das Unrechtsbewußtsein (Bewußtsein der Rechtswidrigkeit) Das Fehlen von Entschuldigungsgründen Spezielle Schuldmerkmale Objektiv gefaßte Schuldmerkmale 148 F. Vorsatz und Fahrlässigkeit 149 I. Überblick 149 II. Vorsatz Überblick Begriff Arten des Vorsatzes Zusammentreffen mehrerer Vorsatzarten Vorsatz bei Unterlassungsdelikten Vorsatz bei konkreten Gefährdungsdelikten Vorsatz und Unrechtsbewußtsein (Vorsatztheorie und Schuldtheorie) 161 III. Fahrlässigkeit Überblick Objektive Sorgfaltspflichtverletzung Wissen und Wollen bei der Fahrlässigkeit (bewußte und unbewußte Fahrlässigkeit) Fahrlässigkeitsschuld Leichtfertigkeit Kombination von Vorsatz - Fahrlässigkeit Fahrlässigkeit als Auffangtatbestand zum Vorsatz 175 G. Unterlassungsdelikte 176 I.Überblick 176 II. Die Abgrenzung* Tun - Unterlassen Normalfall Mehrdeutige Verhaltensweise Ausnahmesituation omissio libera in causa 178 III. Echte und unechte Unterlassungsdelikte Echte Unterlassungsdelikte Unechte Unterlassungsdelikte 178 IV. Gemeinsame Voraussetzungen aller Unterlassungsdelikte Feststellung des vermißten Tuns Allgemeine Voraussetzungen der Unterlassungsstrafbarkeit 180 V. Unechte Unterlassungdelikte Überblick Die Garantenklausel Die Entsprechungsklausel 190 VI. Vorsatz und Fahrlässigkeit Vorsatz Fahrlässigkeit 192 VII. Beteiligung 192 VIII. Gebotsirrtum 193 H. Täterschaft und Teilnahme 194 I.Überblick 194 II. Die Abgrenzung zwischen Täterschaft und Teilnahme Übersicht 195

5 X Inhaltsverzeichnis 2. Festlegung der Täterschaft durch den Tatbestand Abgrenzung zwischen Täterschaft und Teilnahme 197 III. Täterschaft Unmittelbare Täterschaft Mittelbare Täterschaft Mittäterschaft Nebentäterschaft 208 IV. Teilnahme Überblick Grundlagen Anstiftung, Beihilfe, Zusammentreffen verschiedener Beteiligungsformen 224 I.Versuch 225 I.Überblick Grundlagen Unternehmen 225 II. Strafgrund des Versuchs 225 III. Struktur des Versuchs Verwirklichungsstadien der Straftat Elemente des Versuchs 228 IV. Untauglicher Versuch und Wahndelikt Untauglicher Versuch Wahndelikt 234 V.Sonderfälle Unterlassung Beteiligung Qualifikationen und Privilegierungen Erfolgsqualifizierte Delikte Besonders schwere Fälle Actio libera in causa 240 VI. Rücktritt vom Versuch Überblick Subjektiv fehlgeschlagener Versuch Versuch Freiwilligkeit Rücktritt des Alleintäters, 24 Abs Rücktritt des Beteiligten, 24 Abs Rücktritt vom Versuch der Unterlassung Rücktritt vom Versuch der Beteiligung, J. Die Irrtumsfälle 253 I.Überblick 253 II. Begriff des Irrtums 253 III. Irrtümer im Bereich des Tatbestands Tatbestandsirrtum Irrtum über privilegierende Tatbestandmerkmale, 16 Abs IV. Irrtümer im Bereich der Rechtswidrigkeit Überblick Unkenntnis der Voraussetzungen eines Rechtfertigungsgrundes Erlaubnistatbestandsirrtum Erlaubnisirrtum 259 V. Irrtümer im Bereich der Schuld Überblick 259

6 Inhaltsverzeichnis XI 2. Schuldfähigkeit Schuldform Unrechtsbewußtsein (Verbotsirrtum, 17) Entschuldigungsgrund 264 VI. Verbrechensmerkmale jenseits von Unrecht und Schuld Überblick Objektive Strafbarkeitsbedingungen Persönliche Strafausschließungs- und Strafaufhebungsgründe 265 VII. Zweifelsfälle 265 K. Merkmale jenseits von Unrecht und Schuld 269 I.Überblick 269 II. Objektive Strafbarkeitsbedingungen 269 III. Strafausschließungs- und Strafaufhebungsgründe 271 L. Die Konkurrenzen 273 I.Überblick 273 II. Gesetzeskonkurrenz und echte Konkurrenz 274 III. Gesetzeskonkurrent Grundlagen Spezialität Subsidiarität Konsumtion 277 IV. Echte Konkurrenz Überblick Handlungseinheit Handlungsmehrheit Idealkonkurrent (Tateinheit) und Realkonkurrenz (Tatmehrheit) 284 Anhang I. Klausurtechnische Hinweise 287 Anhang II. Strafrechts-Glossar 293

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