Inhaltsübersicht. Vorwort zur 7. Auflage. Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis. Literaturverzeichnis

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1 Inhaltsübersicht Vorwort zur 7. Auflage Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Erklärungen Literaturverzeichnis V VII IX XVII XXIII XXV A. IP-Management und Gründe fur die Verwendung gewerblicher Schutzrechte 1 B. Schutzrechtsübergreifende Informationen und Strategien 4 C. Patente 71 D. Gebrauchsmuster 459 E. Design 481 F. Marken 572 G. Arbeitnehmererfindungen in Deutschland 737 Abbildungsverzeichnis 765 Tabellenverzeichnis 771 Stichwortverzeichnis 773 VII

2 Vorwort zur 7. Auflage Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Erklärungen Literaturverzeichnis V VII IX XVII XXIII XXV A. IP-Management und Gründe für die Verwendung gewerblicher Schutzrechte 1 I. IP-Management 1 II. Gründe fur Schutzrechte 1 1. Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit 1 2. Information der Öffendichkeit 2 3. Information aus Schutzrechten 3 4. Beachtung der Arbeitnehmererfinderrechte 3 5. Kosten 3 B. Schutzrechtsübergreifende Informationen und Strategien 4 I. Grundlagen 4 II. Informationsstrategien 9 III. Recherchemöglichkeiten Eigene Recherchemöglichkeiten Kommerzielle Online-Datenbanken Auftragsrecherchen Recherchen durch Patentämter Beschaffung von Druckschriften Kontaktadressen Anschriften wichtiger Hosts Internetadressen Internetadressen ausgewählter Rechercheanbieter 16 IV. PVÜ-Mitgliedsländer und Ländercode 17 V. Anmeldestrategien Kostenstrategie im Unternehmen Produktbezogene Anmeldestrategien 24 VI. Organisation des Informations- und Schutzrechtswesens Schutzrechtspolitik und Schutzrechtsportfolio Organisation des Informations- und Schutzrechtswesens in Klein- und Mittelbetrieben 29 VII. Aktive Schutzrechtsverwertungsstrategien Werbung mit Schutzrechten Kooperationen Lizenzierung von Schutzrechten Verkauf von Schutzrechten Beispiel zur Verwertungsstrategie aus der Kfz-Zulieferindustrie 48 VIII. Passive Schutzrechtsverwertungsstrategien Verletzung von Schutzrechten 49 DC

3 2. Vorgehen gegen Verletzer mit Schutzrechten Vermeidung von Verletzungen Vergleich Produktpiraterie Schutzrechtsangriff und Verteidigung 69 C. Patente 71 I. Wertbestimmung von Patenten im Schutzrechtsportfolio Wertberechnung mit Patentwertfaktor Wertberechnung mit Barwert oder Kapitalwert bzw. DCF Wertberechnung mit Marktwert Wertbestimmung mit Nutzwertanalyse 81 II. Veröffentlichungen und ihre Bedeutung Patentschriften und Offenlegungsschriften Klassifikation (IPC) Patentblatt Recherchearten 100 III. Anmeldung von Patenten Anmeldestrategie für Patente Vergleich verschiedener Patentsysteme Geheimhaltungsstrategie (Anmeldung oder nicht) Zeitlicher Ablauf bei Patenten Wahl des Anmeldezeitpunktes Prioritätsmöglichkeiten Zeitpunkt für den Prüfungsantrag Jahresgebührenvergleich 130 IV. Werbung mit Patenten Zulässige Werbung mit Patenten Unzulässige Werbung mit Patenten Werbung mit Patentanmeldungen Patentberühmung 133 V. Verkauf von Patenten Vorbereitung eines Patentverkaufs Vorvertrag für einen Patentverkauf Vertrag fur einen Patentverkauf 137 VI. Patentlizenzen Vorbereitung für eine Patentlizenz Vertragsgegenstand Lizenzgebühren Standardlizenzvertrag Lizenzvertrag aus der Praxis Patentlizenzen bei Konflikten 175 VII. Patentangriff-Angriffsmöglichkeiten auf Patente Einspruchsverfahren in Deutschland Einspruchsverfahren im Ausland Nichtigkeitsverfahren Nichtigkeitsverfahren im Ausland 180 VIII. Patentmissbrauch 181 K. Deutsche Patente 182

4 1. Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Verfahrensabläufe bei Patenten Voraussetzungen für ein Patent Keine Patente Ergänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel Die Patentanmeldung Recht an der Erfindung Beschwerdeverfahren Einspruchsverfahren Nichtigkeitsverfahren Instanzen Lizenzeintragungen in das Patentregister Beschränkung von Patenten Wirkungen eines Patents, Benutzungsrecht und Verbote der Benutzung Schutzbereich eines Patents Ansprüche aus einem Patent bei Verletzung Änderung der Unterlagen Kosten eines DE-Patents Verletzung von DE-Patenten 343 X. EPÜ-Patente EPÜ-Mitgliedsländer Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Praktisches Beispiel einer EPÜ-Patentanmeldung EPÜ-Anmeldstrategie Kosten eines EPÜ-Patentes 395 XI. PCT-Patentanmeldungen PCT-Mitgliedsländer Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Praktisches Beispiel einer PCT-Patentanmeldung PCT-Strategie Kosten eines PCT-Patentes 428 XII. Gemeinschaftspatent Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Arten der Schutzrechte Recht auf das GP Übersetzungen Einsicht, Veröffendichungen Nichtigkeit Patentbeschränkung und Widerruf Verletzung Erschöpfung Entschädigung Vorbenutzung Laufzeit Hinweis auf Schutzrecht Lizenzen/Zwangslizenzen Übertragung Wiedereinsetzung Beschränkung 432 XI

5 18. Zuständigkeit nationaler Gerichte 432 XIII. US-Patente Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen US-Anmeldstrategie Kosten eines US Patentes 453 XIV. Sonstige Auslandspatente 455 XV. Ergänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel Arten der Schutzrechte Anmeldeberechtigung Priorität Schutzfähigkek Antrag und Beschreibung Neuheit und Neuheitsprüfung Prüfung der Verlängerung und Rechtsmittel Veröffentlichung, Einsicht Einspruch Nichtigkeit und Nichtigkeitsklage Verletzung und Verletzungsklage Laufzeit Hinweis auf Schutzrecht Benutzungszwang, Zwangslizenzen Rechte aus dem Zertifikat 458 D. Gebrauchsmuster 459 I. Strategische Vorteile einer Gebrauchsmusteranmeldung Neuheitsschonfrist Schutzdauer und Schadenersatzanspruch Aussetzung der GebrM-Eintragung Patentanmeldung mit nachgeschobener GebrM-Anmeldung Das Ausnützen der GebrM-Abzweigung Werbung mit Gebrauchsmustern Gebrauchsmusterlizenzen 461 II. Prioritätsmöglichkeiten bei Gebrauchsmustern 461 III. Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Wichtige Bestimmungen Voraussetzungen für ein Gebrauchsmuster Keine Gebrauchsmuster Notwendige Bestandteile einer DE-Gebrauchsmuster-Anmeldung Praktisches Beispiel einer DE-GebrM-Anmeldung Verfahren vor dem DPMA Kosten eines DE-Gebrauchsmusters Löschungsverfahren (GebrM) Änderung der Unterlagen Ansprüche aus einem Gebrauchsmuster Sonstige Gebrauchsmuster 479 E. Design 481 I. Veröffendichungen von Designs im elektronischen Designblatt Design 481 XII

6 2. Klassifikation, Locarno - Klassifikation 481 II. Designrecherchen Arten von Designrecherchen Überwachung von Designs Recherchemöglichkeiten 484 III. Strategie für Designs Designschutz Prioritätsmöglichkeiten bei Designs 488 IV. Werbung mit Designs 492 V. Designlizenzen 492 VI. Designangriff Nichtigkeitsverfahren Löschungsverfahren 492 VII. Designgesetz und wichtige Bestimmungen Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Voraussetzungen für ein Design Kein Design Notwendige Bestandteile einer Designanmeldung Sammelanmeldung Anmeldeverfahren vor dem DPMA Nichrigkeits- und Löschungsverfahren Kosten eines Designs Instanzen beim Design Wirkungen eines Designs Schutzbereich des Designs Ansprüche aus einem Design Verletzung von Designs Kosten von Designverletzungsverfahren 528 VIII. HMA-Geschmacksmuster (internationale Geschmacksmuster gemäß Haager Musterabkommen) Mitgliedsländer des HMA Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Praktisches Beispiel einer HMA-Geschmacksmusteranmeldung Kosten eines HMA-Geschmacksmusters HMA-MusterAnwendung 547 IX. EU-Gemeinschaftsgeschmacksmuster Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Praktisches Beispiel einer Gemeinschaftsgeschmacksmusteranmeldung Kosten eines EU-Gemeinschaftsgeschmacksmusters EU-Gemeinschaftsmuster Anwendung 562 X. US-Design-Patent Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Kosten eines US-Design-Patents Wirkung eines Design-Patents 569 XI. Sonstige Auslandsdesigns Strategien für Auslandsanmeldungen Anwendung nationaler Designs im Ausland 571 XIII

7 F. Marken 572 Vorbemerkung zu Marken 572 I. Wertberechnung von Marken im Schutzrechtsportfolio 572 II. Veröffentlichungen von Marken und ihre Bedeutung Markenschriften Klassifikation von Marken nach der Nizza-Klassifikation und der Wiener-Klassifikation 574 III. Markenrecherchen Recherchearten Recherchemöglichkeiten 581 IV. Markenstrategie Gründe für eine Markeneintragung Strategien zur Markenanmeldung Die Anwendung der verschiedenen Markensysteme Vorgehen gegen Verletzer Markenstrategien im Detail 589 V. Werbung mit Marken Markenwaren Trademark Urheberschutz Werbesprüche 590 VI. Verkauf von Marken Übertragung eine Marke Umschreibung einer Marke 591 VII. Markenlizenzen Lizenzsatz Markenlizenzvertrag 595 VIII. Markenangriff Widerspruchsverfahren Löschungsverfahren 596 IX. Deutsche Marken Nationale Marken Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Voraussetzungen für eine Marke (Kennzeichenschutz) Keine Marken/Dienstleistungsmarken Bei relativen Schutzhindernissen ( 9 MarkenG) Notwendige Bestandteile einer Markenanmeldung Prioritäten Teile - quelle - Schutz Praktisches Beispiel einer DE-Marken-Anmeldung Teilung Prüfungsverfahren vor dem DPMA Kollektivmarken Marken nach dem MMA und PMMA Geografische Herkunftsangaben Gemeinschaftsmarken Kosten einer DE-Marke Rechtsmittel (Beschwerde, Weiterbehandlung, Erinnerung) Widerspruchsverfahren 639 XIV

8 19. Löschungsverfahren Zuständigkeiten der Marken-Instanzen Wirkungen einer Marke Ansprüche aus einer Marke bei Verletzung Anmeldung einer Firma bzw. eines Firmennamens Verletzungen von Marken Internet und gewerbliche Schutzrechte 664 X. IR-Marken Mitgliedsländer MMA/PMMA IR-Marken Anwendung Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen IR-Markenanträge Kosten einer IR-Marke 704 XI. EU-Gemeinschaftsmarken Gemeinschaftsmarkenanwendung Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Praktisches Beispiel einer EU Markenanmeldung Gemeinschaftsmarken - Anmeldeverfahren Gemeinschaftsmarken - Widerspruchsverfahren Kosten einer EU-Marke 730 XII. US-Marken Grundlagen Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Kosten einer US-Marke 736 G. Aibeitnehmererfindungen in Deutschland 737 I. Einleitung 737 II. Erfindung Diensterfindung Freie Erfindung 745 III. Vergütung Vergütung der Diensterfindung bei unbeschränkter Inanspruchnahme Vergütung der Diensterfindung bei beschränkter Inanspruchnahme Ermittlung der Vergütung Pauschalvergütung Feststellung und Festsetzung der Vergütung 755 IV. Qualifizierter Verbesserungsvorschlag 758 V. Schutz des Arbeitnehmers und Arbeitgebers Schiedsstelle Gerichtliches Verfahren 763 Abbildungsverzeichnis 765 Tabellenverzeichnis 771 Stichwortverzeichnis 773 XV