Marco Hintze. Das Marken- und Urheberrecht in Deutschland, China und auf internationaler Ebene. VDM Verlag Dr. Müller

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Karin Färber
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1 Marco Hintze Das Marken- und Urheberrecht in Deutschland, China und auf internationaler Ebene VDM Verlag Dr. Müller

2 Inhaltsverzeichnis Darstellungsverzeichnis Einleitung 1 VIII Kapitel 1: Historische Entwicklung und gegenwärtiges Ausmaß der weltweiten Produkt- und Markenpiraterie, wirtschaftliche und rechtliche Folgen, begriffliche Grundlegungen und Definitionen... 4 A. Ausmaß und historischer Hintergrund der Produkt- und Markenpiraterie 4 I. Historische Entwicklung 4 II. Status quo 5 III. China als Brennpunkt 8 B. Wirtschaftliche und rechtliche Folgen 11 I. Volkswirtschaftliche Auswirkungen 11 II. Beeinträchtigungen der Originalprodukthersteller und Rechteinhaber 12 IN. Schädigungen von Abnehmern, Verbrauchern und Benutzern 13 C. Begriffsklärung 15 I. Methoden und Erscheinungsformen der Produktnachahmung 15 II. Definition der Begriffe Produkt- und Markenpiraterie Verständnis von Markenpiraterie und Counterfeiting auf nationaler Ebene Verständnis von Markenpiraterie und Counterfeiting auf internationaler Ebene Eigener Lösungsansatz 21 IV

3 Kapitel 2: Schutzrechte gegen Produkt- und Markenpiraterie 22 A. Schutzrechtsstrategien gegen Plagiate 22 B. Der Schutz des geistigen Eigentums, dargestellt am Recht Deutschlands I. Werke der Literatur, Kunst und Wissenschaft 24 II. Leistungen der ausübenden Künstler, der Hersteller von Bild- und Tonträgern, Datenbanken, Software und Rundfunksendungen 25 III. Schutz von Erfindungen 25 IV. Schutz von Produktgestaltungen (Designs) 25 V. Schutz von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen 26 VI. Halbleiterschutzgesetz 26 VII. Sortenschutzrecht 27 VIII. Wettbewerbsrecht 27 C. Territoriale Wirkung der Schutzrechte 28 D. Internationale Zusammenarbeit und Schutzbemühungen 29 Kapitel 3: Internationaler und europäischer Rahmen für nationale Regelungen 30 A. Die Instrumente der Weltorganisation für geistiges Eigentum 30 I. WasistdieWIPO? 30 II. Der Internationale Schutz im Rahmen der WIPO 30 B. Internationaler Schutz des geistigen Eigentums 32 I. Gewerblicher Rechtsschutz auf internationaler Ebene Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) Madrider Abkommen über die internationale Warenzeicheneintragung (MMA) Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Warenzeicheneintragung (PMMA) 35 II. Urheberrecht und Leistungsschutzrechte auf internationaler Ebene Revidierte Berner Übereinkunft (RBÜ) Welturheberrechtsabkommen (WUA) 38 V

4 3. TRIPs-Abkommen 39 a) Grundsätze 39 b) Regelungen im Bereich der Produkt- und Markenpiraterie 40 III. Europäische Union Die Markenrechtsrichtlinie (EWG) Nr. 89/104 (MRRL) Die Gemeinschaftsmarkenverordnung VO (EG) Nr. 40/94 (GMVO) Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums 2004/48/EG Die europäische Produktpiraterie-Verordnung 46 C. Zwischenfazit 48 Kapitel 4: Schutzrechte in Deutschland 51 A. Markenschutz in Deutschland 51 I. Was ist eine Marke? Markenfunktionen Entstehung des Markenschutzes Eintragungsvoraussetzungen Schutzhindernisse 56 a) Grafische Darstellbarkeit 56 b) Abstrakte Unterscheidungskraft 56 c) Konkrete Unterscheidungskraft 56 d) Freihaltebedürfnis 57 e) Übliche Bezeichnung 57 II. Markenformen 57 III. Das Markenrecht als subjektives Recht 64 IV. Ansprüche des Markeninhabers Unterlassungsanspruch Schadensersatzanspruch 67 a) Verschulden 67 b) Schadensberechnung Auskunftsanspruch Vernichtungsanspruch Grenzbeschlagnahme 71 VI

5 B. Urheberrechtsschutz in Deutschland 73 I. Schutzgegenstand..., 73 II. Wirkung des Urheberrechtes Urheberpersönlichkeitsrecht Verwertungsrechte Grenzen des Urheberschutzes [ Leistungsschutzrechte Folgen bei Verstößen gegen das Urhebergesetz 77 C. Verletzungsverfahren 79 I. Hinweis auf das Schutzrecht 79 II. Abmahnung 79 III. Einstweiliges Verfügungsverfahren 80 IV. Hauptsacheverfahren 81 V. Vollstreckungsverfahren 81 Kapitel 5: Schutzrechte in China 82 A. Allgemeines 82 B. Markenschutz in China 83 I. Objekte, Subjekte und Grundsätze des Markenschutzes 83 II. Berühmte Marken 86 III. Übertragung und Lizenzierung von Nutzungsrechten an Marken 88 C. Urheberschutz in China 90 I. Objekte, Subjekte und Grundsätze des Urheberschutzes 90 II. Computersoftware und Internet 92 D. Marken- und Urheberrecht als subjektives Recht 94 I. Durchsetzung von Schutzrechten 94 II. Schiedsgerichtsverfahren 96 III. Grenzbeschlagnahmeverfahren Registrierung und Anmeldung Verfahren 98 VII

6 Zusammenfassung 100 Quellenverzeichnis 104 Darstellungsverzeichnis Abb. 1: Entwicklung der Zahl der Artikel, die zwischen 1998 und 2004 in der EU sichergestellt wurden. Quelle: Dokument der EU-Kommission KOM (2005) Abb. 2: Entwicklung der bei den europäischen Zollbehörden von 2000 bis 2004 eingegangenen Anträge auf Tätigwerden. Quelle: Dokument der EU-Kommission KOM (2005)479 6 Abb. 3: Statistik der in Deutschland beschlagnahmten Warengruppen für das Jahr 2005 Quelle: Bundesministerium für Finanzen 7 Abb. 4: Prozentsatz der 2005 in Deutschland sichergestellten Artikel nach Herkunftsländern. Quelle: Bundesministerium für Finanzen 7 Abb. 5: Prozentsatz der 2003 in der EU sichergestellten Artikel nach Herkunftsländern. Quelle: Dokument der EU-Kommission KOM (2005) Abb. 6: Überblick der Immaterialgüterrecht in Deutschland. Quelle: llzhöfer; Patent-, Marken- und Urheberrecht, S Abb. 7: Emblem der Volkswagen AG. Quelle: Logo der Deutschen Bank AG. Quelle: 59 Abb. 8: Charakteristische Form der Coca-Cola-Flasche. Quelle: 61 Abb. 9: Werbefigur der OBI Bau- und Heimwerkermärkte. Quelle: 61 Abb. 10: Logo der Naturschutzorganisation "World Wide Fund For Nature". Quelle: 62 Abb. 11: Kollektivmarke des Warenzeichenverbandes Edelstahl Rostfrei e.v.. Quelle: 63 VIII

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