Nießbrauch am Anteil einer Personengesellschaft im Hinblick auf vorweggenommene Erbfolge

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1 Europäische Hochschulschriften / European University Studies / Publications Universitaires Européennes 5362 Nießbrauch am Anteil einer Personengesellschaft im Hinblick auf vorweggenommene Erbfolge Bearbeitet von Annika Thimm 1. Auflage Taschenbuch. XXXIV, 70 S. Paperback ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 150 g schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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3 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XV Internetquellen... XXXI Rechtsprechungsverzeichnis... XXXIII A. Bundesverfassungsgericht... XXXIII B. Zivilgerichte... XXXIII I. Reichsgericht... XXXIII II. Bundesgerichtshof... XXXIII III. Oberlandesgerichte... XXXIII IV. Landgerichte... XXXIII C. Steuergerichte... XXXIV I. Bundesfinanzhof... XXXIV II. Finanzgerichte... XXXIV 1. Teil: Einleitung... 1 A. Einführung ins Thema... 1 B. Aktuelle Bedeutung... 2 C. Ziel der Arbeit Teil: Zivilrechtliche Regelung des Nießbrauchs an Personengesellschaftsanteilen... 5 A. Zivilrechtliche Zulässigkeit des Nießbrauchs... 5 B. Wirkung des Nießbrauchs... 6 C. Bestellung des Nießbrauchs... 6 I. Formvorschriften... 6 II. Zustimmungserfordernis Grundsätzliches Gesellschaftsvertragliche Zustimmungsklauseln Erfordernis der Zustimmung aller Gesellschafter... 8 D. Arten des Nießbrauchs... 9 I. Dinglicher und schuldrechtlicher Nießbrauch Dinglicher Nießbrauch Schuldrechtlicher Nießbrauch II. Vollrechtsnießbrauch, Ertragsnießbrauch, Quotennießbrauch und Dispositionsnießbrauch Vollrechtsnießbrauch a) Treuhandlösung IX

4 X b) Nießbrauchslösung Ertragsnießbrauch Quotennießbrauch Dispositionsnießbrauch III. Vorbehaltsnießbrauch, Zuwendungsnießbrauch und Vermächtnisnießbrauch E. Vermögensrechte des Nießbrauchers I. Entnahmefähiger Gewinn Grundsatz: Laufende Gewinne Regelungen durch Gesellschaftsvertrag und Beschlussfassung II. Außerordentliche Erträge III. Erhöhung der Kapitalanteile IV. Entnahmerechte V. Abfindung und Auseinandersetzungsguthaben VI. Verlustteilhabe F. Mitwirkungsbefugnisse des Nießbrauchers I. Stimmrecht Zuordnung ex lege Vertragliche Zuordnung II. Geschäftsführungs- und Vertretungsbefugnis III. Kontroll- und Informationsrechte IV. Zustimmung des Nießbrauchers nach 1071 BGB G. Haftung des Nießbrauchers H. Eintragung ins Handelsregister I. Beendigung und Übertragbarkeit des Nießbrauchs J. Widerruf Teil: Steuerliche Regelungen bei Nießbrauchsgestaltungen im Bezug auf vorweggenommene Erbfolge A. Allgemeine Grundsätze I. Bedeutung der zivilrechtlichen Einordnung des Nießbrauchs für die steuerrechtliche Analyse II. Nießbrauchstypen Vorbehaltsnießbrauch Zuwendungsnießbrauch Vermächtnisnießbrauch B. Einkommensteuerliche Behandlung des Nießbrauchs I. Zurechnung der laufenden Gewinne i.s.v. 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 EStG Grundsatz: Zurechnung der Erträge über das Merkmal der Mitunternehmerschaft Kriterien der Mitunternehmerschaft... 46

5 a) Mitunternehmerschaft des Nießbrauchers b) Mitunternehmerschaft des Nießbrauchsbestellers Konkrete Zurechnung der Gewinne II. Abzugsfähigkeit von Betriebsausgaben III. Zuordnung von Verlusten IV. Thesaurierungsbegünstigung nach 34a EStG und Steuerermäßigung im Rahmen des 35 EStG V. Der Mitunternehmeranteil des Nießbrauchers Erstreckung des Nießbrauchs auf das Sonderbetriebsvermögen des Gesellschafters Nießbrauch als Sonderbetriebsvermögen des Nießbrauchers Übertragung des Mitunternehmeranteils des Nießbrauchers.. 55 C. Einkommensteuerliche Behandlung der Übertragung des Anteils an einer Personengesellschaft D. Erbschaftsteuerliche Aspekte der Übertragung des Anteils an einer Personengesellschaft bei Einräumung eines Nießbrauchs zugunsten des Übertragenden I. Grundsätzliches II. Erbschaftsteuerverschonung nach 13a ErbStG Übertragung eines Anteils an einer Personengesellschaft Übertragung von privilegiertem Betriebsvermögen a) Betriebsvermögen i.s.d. 13b Abs. 1 Nr. 2 ErbStG b) Mitunternehmerschaft c) Vertragliche Rückforderungsrechte d) Weitere Voraussetzungen und Umfang der Verschonung III. Berücksichtigung der Nießbrauchslast gemäß 10 Abs. 6 S. 4 ErbStG IV. Entlastungsbetrag nach 19a ErbStG V. Vererbung eines durch einen Vermächtnisnießbrauch belasteten Anteils VI. Verzicht auf das Nießbrauchsrecht Teil: Schlussbetrachtung XI