Inhaltsverzeichnis. Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis... 19

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 7 Inhaltsübersicht... 9 Abkürzungsverzeichnis Einleitung Anlass und Ziel der Untersuchung Methode der Untersuchung I. Der rechtsvergleichende Ansatz II. Die in den Vergleich einbezogenen Rechtsordnungen Inhalt und Abgrenzung der Untersuchung Kapitel 1: Vergleich der Verfahren und ihre Auswirkungen auf das Beweisrecht Unterschiedliche Zivilprozessstrukturen in den drei Ländern I. Allgemeine Vergleichung II. Pretrial Discovery Historische Entwicklung Ziele des Pretrial Discovery Verfahrens a) Vermeidung von Überraschungen bei der Hauptverhandlung b) Informationssammlung c) Erleichterung des Prozesses d) Eliminierung oder Begrenzung des Streitthemas e) Beweissicherung Inhalt der Pretrial discovery a) Depositions (Mündliche Vernehmungen) b) Production of Documents (Urkundenvorlage und Vorlage sonstiger beweglicher Objekte sowie Ortsbesichtigung) c) Written Interrogatories (Fragebögen) d) Physical and Mental Examination (Medizinische Untersuchungen) e) Request of Admission (Aufforderung zum Geständnis) Kritische Würdigung

2 III. Chinesischer Ansatz Ziele des Beweisaustauschs Inhalt des Beweisaustauschs Leitung des Beweisaustauschverfahrens Methode des Beweisaustauschs a) Beweisaustausch durch Zustellung b) Beweisaustausch vor Gericht Prozessuale Rollenverteilung I. Richter, Laienrichter und Jury Richter a) Qualifikation zum Richter in China b) Funktionen des Gerichts in China c) Ausübung der Leitungsbefugnis aa) Deutsche aktive Richter aaa) Allgemeine richterliche Hinweispflicht bbb) Richterliche Hinweise im Beweisverfahren bb) US-amerikanische passive Richter aaa) Richterlicher Hinweis in der Pretrial-Phase bbb) Hinweis an die Jury ccc) Hinweis in der Class Action ddd) Zwischenergebnis cc) Fürsorgende chinesische Richter Laienrichter a) Jurytrial aa) Die historische Entwicklung bb) Die Auswirkungen des Rechtsinstruments der Jury b) Ehrenamtliche Richter in Kontinentaleuropa c) Volkslaienrichter in China II. Parteien Dispositionsmaxime a) Dispositionsmaxime in Deutschland b) Dispositionsmaxime in China Adversary System Verhandlungsgrundsatz a) Verhandlungsgrundsatz in Deutschland und China aa) Das deutsche Verständnis bb) Der Verhandlungsgrundsatz in China b) Das Gegenstück: der Untersuchungsgrundsatz aa) Situation in Deutschland

3 bb) Untersuchungsgrundsatz als Grundlage des chinesischen Zivilprozesses Prozesskostenverteilung I. In den USA II. In Deutschland III. In China Historische und kulturelle Prägung des Beweisrechts I. Entwicklung des Zivilprozesses in den USA II. Entwicklung des deutschen Zivilprozessrechts III. Entwicklung des Zivilprozesses in China Rezeption des kontinentaleuropäischen Rechts Die sowjet-russische Rechtsanschauung als prägender Faktor Die Ära seit Kapitel 2: Beweismittel und ihre Qualifikation Beweismittelklassifizierung I. Beweismittelkategorien in den drei Ländern Beweismittelklassifizierung im anglo-amerikanischen Recht Beweismittelklassifizierung in Deutschland Beweismittelklassifizierung in China Die Gemeinsamkeit der Beweisklassifizierung II. Apersonale Beweismittel III. Personalbeweise IV. Die Bedeutung der Klassifizierungen Beweismittelqualifikation im Zivilprozess I. Erheblichkeit und Relevanz des Beweismittels II. Beweisbedürftigkeit Offenkundige Tatsachen a) Gegenstände der offenkundigen Tatsachen aa) Allgemeinkundige Tatsachen bb) Gerichtskundige Tatsachen b) Einführung offenkundiger Tatsachen in den Prozess c) Wirkungen offenkundiger Tatsachen Geständnis a) Rechtsnatur b) Subjekte c) Formen d) Wirkungen e) Widerruf

4 III. Zulässigkeit von Beweisen Ausforschungsbeweis Definition des Ausforschungsbeweises Gründe für ein Ausforschungsbeweisverbot a) Bestimmtheitserfordernis b) Beibringungsgrundsatz Begrenzung ausforschender Beweisanträge Die chinesische Behandlung des Ausforschungsbeweises IV. Zeitliche Dimension der Zulässigkeit: Präklusion des verspäteten Beweisvorbringens Effizienz v. Gerechtigkeit Präklusion v. Zulassung verspäteten Beweisvorbringens a) USA b) Deutschland c) China Eingehende Analyse der chinesischen Präklusionsregelungen a) Präklusion verspäteten Vorbringens b) Fristsetzung aa) Fristsetzung beim Beweisaustausch durch Zustellung bb) Fristsetzung beim Beweisaustausch vor Gericht c) Fristverlängerung d) Die Zurückweisung und ihre Ausnahmen Eingehende Analyse der chinesischen Präklusionsregelungen a) Präklusion verspäteten Vorbringens b) Fristsetzung aa) Fristsetzung beim Beweisaustausch durch Zustellung bb) Fristsetzung beim Beweisaustausch vor Gericht c) Fristverlängerung d) Die Zurückweisung und ihre Ausnahmen Kapitel 3: Vergleich der Beweisaufnahme Das Prinzip der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme I. Zivilprozessgrundsätze Unmittelbarkeit und Mündlichkeit Unmittelbarkeitsgrundsatz Mündlichkeitsgrundsatz Probleme in der chinesischen juristischen Praxis II. Konkrete Anwendung bei der Beweisaufnahme III. Admissibility of Evidence Beweis durch Urkunden I. Begriff der Urkundenbeweise

5 II. Charakterzüge der Urkundenbeweise Verkörperung einer Gedankenerklärung Unmittelbare Erkenntnis Zuverlässigstes Beweismittel III. Vorlage der Urkunde US-amerikanische Dimension Deutsche Entwicklung Chinesische Position IV. Best Evidence Rule Beweismittel durch Augenschein I. Begriff des Augenscheinbeweismittels II. Eigenschaften des Augenscheinbeweises Unmittelbarkeit der Augenscheinseinnahme Zuverlässigkeit III. Beschaffung des Augenscheinbeweismittels Heimliche Video- und Tonbandaufnahme als Beweismittel a) Die neueste Änderung der chinesischen Regelung b) Heimliche Aufnahme im öffentlichen Bereich c) Heimliche Aufnahme im Privatbereich d) Vorschlag für das neue Beweisgesetz Arglistige Beschaffung von Beweismitteln Pflicht zur Duldung der Augenscheinseinnahme a) Duldungspflicht b) Ausnahmen von der Duldungspflicht Elektronische Dokumente I. Elektronische Beweismittel II. Elektronische Dokumente USA Deutschland Neuer Weg für China a) Sicherstellung durch eine elektronische Signatur b) Beweiswert und Beweislast Zeugenbeweis I. Zeugenbegriff II. Zeugenfähigkeit Grundsätzlich unbeschränkte Zeugenfähigkeit Die Wahrnehmungsfähigkeit und die Wiedergabefähigkeit III. Zeugnispflichten Erscheinen des Zeugen Wahrheitsgemäße Aussage

6 3. Beeidigung der Aussage IV. Verweigerungsrecht / Privilege Regelungen und Anwendung in Deutschland und den USA Die Entwicklung des Verweigerungsrechts in China a) Historische Wurzel b) Auftreten des Verweigerungsrechts c) Wiederherstellung der Privilegierung V. Zeugenvernehmung Witness Coaching Der Ausschluss des Zeugnisses vom Hörensagen / Rule against Hearsay Kreuzverhör (cross examination) und richterliche Vernehmung a) Regeln des Kreuzverhörs b) Hintergrund des Kreuzverhörs aa) Adversary System und Jurytrial bb) Kritischer Rationalismus c) Vergleichung der Zeugenvernehmung d) Importmöglichkeit des Kreuzverhörs aa) Die misslungene Übernahme in Japan bb) Die umstrittene Übernahme in China Parteivernehmung I. Parteivernehmung v. Parteianhörung Parteivernehmung a) Die US-amerikanische Lösung b) Der deutsche Ansatz Parteianhörung Trennung im deutschen und Parallelität im chinesischen Recht II. Voraussetzungen der Beweiserhebung bei der Parteivernehmung Verflechtung der Antragsrechte mit der Beweislast Subsidiaritätsgrundsatz a) Bedeutung der Subsidiarität b) Missachtung der freien Beweiswürdigung c) Verletzung der Waffengleichheit d) Täuschung durch Wechseln der Prozessrolle e) Gefährdung der Präklusionsfrist f) Lösung III. Keine Vollwertigkeit der Parteidarlegung IV. Vorschläge für das chinesische Beweisrecht Einmalige Parteiaussage

7 2. Voraussetzung der Beweiserhebung Freie Beweiswürdigung Beweis durch Sachverständige I. Stellung des Sachverständigen Qualifikation des Sachverständigen Der gerichtliche Sachverständige Der parteiische Sachverständige II. Zuziehung und Auswahl des Sachverständigen Die Regelungen und die Praxis in Deutschland und China a) Zuziehung b) Die Auswahl der Sachverständigen Gegensätzliche Regelungen in den USA III. Gutachtenkosten/Sachverständigenhonorar IV. Sonderregelung des Beweises durch Sachverständige Kreuzverhör bei Sachverständigen Opinion Rule Zusammenfassung I. Die Struktur des neuen Beweisgesetzes II. Rechtsvergleichung III. Grundsätze des neuen Beweisrechts IV. Beweisaustausch vor der Verhandlung V. Beweismittel und ihre Zulässigkeit VI. Beweiserhebung und Beweisaufnahme Urkundenbeweis Augenscheinbeweis Elektronische Dokumente Zeugenbeweis Parteivernehmung Beweis durch Sachverständige VII. Freie Beweiswürdigung Anhang I: Zivilprozessgesetz der VR China Anhang II: Einige Bestimmungen des Obersten Volksgerichts über den Beweis im Zivilprozess Anhang III: Federal Rules of Civil Procedure Anhang IV: Federal Rules of Evidence Literaturverzeichnis