Grundsätze der Gleichbehandlung, Inklusion
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- Mathias Bach
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1 I Grundsätze der Gleichbehandlung, Inklusion I.1 Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention) I.2 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) I.3 Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (Behindertengleichstellungsgesetz BGG) I.4 Verordnung zur Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen im Verwaltungsverfahren nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (Kommunikationshilfenverordnung KHV) I.5 Verordnung zur Zugänglichmachung von Dokumenten für blinde und sehbehinderte Menschen im Verwaltungsverfahren nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (Verordnung über barrierefreie Dokumente in der Bundesverwaltung VBD) I.6 Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung BITV 2.0) I 9
2 II Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen, Schwerbehindertenrecht II II.1 Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX) II.2 Verordnung zur Durchführung des 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (Budgetverordnung BudgetV) II.3 Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV) II.4 Verordnung über Kraftfahrzeughilfe zur beruflichen Rehabilitation (Kraftfahrzeughilfe-Verordnung KfzHV) II.5 Verordnung zur Früherkennung und Frühförderung behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder (Frühförderungsverordnung FrühV) II.6 Schwerbehindertenausweisverordnung (SchwbAwV) II.7 Werkstättenverordnung (WVO)
3 III Soziales Entschädigungsrecht III.1 Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz BVG) III.2 Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (Opferentschädigungsgesetz OEG) III.3 Gesetz über die Versorgung für die ehemaligen Soldaten der Bundeswehr und ihre Hinterbliebenen (Soldatenversorgungsgesetz SVG) Auszug III.4 Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz IfSG) Auszug III.5 Verordnung zur Durchführung des 30 Absatz 3 bis 12 und des 40a Absatz 1 und 5 des Bundesversorgungsgesetzes (Berufsschadensausgleichsverordnung BSchAV) III.6 Vierundvierzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz III.7 Verordnung über die Einkommensfeststellung nach dem Bundesversorgungsgesetz (Ausgleichsrentenverordnung - AusglV) III.8 Verordnung zur Durchführung des 15 des Bundesversorgungsgesetzes (Kleider- und Wäsche-Pauschbetrag) III.8.1 Pauschbeträge zum Kleider- und Wäscheverschleiß ab 1. Juli III.9 Verordnung über die Versorgung mit Hilfsmitteln und über Ersatzleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Orthopädieverordnung OrthV) III 11
4 IV Ermittlung der Schwerbehinderung IV IV.1 Verordnung zur Durchführung des 1 Abs. 1 und 3, des 30 Abs. 1 und des 35 Abs. 1 des Bundesversorgungsgesetzes (Versorgungsmedizin-Verordnung VersMedV) Anlage Versorgungsmedizinische Grundsätze Teil A: Allgemeine Grundsätze Vorbemerkung: 1. Schädigungsfolgen 2. Grad der Schädigungsfolgen (GdS), Grad der Behinderung (GdB) 3. Gesamt-GdS 4. Hilflosigkeit 5. Besonderheiten der Beurteilung der Hilflosigkeit bei Kindern und Jugendlichen 6. Blindheit und hochgradige Sehbehinderung 7. Wesentliche Änderung der Verhältnisse Teil B: GdS-Tabelle Allgemeine Hinweise zur GdS-Tabelle 2. Kopf und Gesicht 3. Nervensystem und Psyche 4. Sehorgan 5. Hör- und Gleichgewichtsorgan 6. Nase 7. Mundhöhle, Rachenraum und obere Luftwege 8. Brustkorb, tiefere Atemwege und Lunge 9. Herz und Kreislauf 10. Verdauungsorgane 11. Brüche (Hernien) 12. Harnorgane 13. Männliche Geschlechtsorgane 14. Weibliche Geschlechtsorgane 15. Stoffwechsel, innere Sekretion 16. Blut, blutbildende Organe, Immunsysteme 17. Haut 18. Haltungs- und Bewegungsorgane, rheumatische Krankheiten 12
5 Teil C: Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht Ursachenbegriff 2. Tatsachen zur Beurteilung des ursächlichen Zusammenhangs 3. Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs 4. Kannversorgung 5. Mittelbare Schädigungsfolgen 6. Absichtlich herbeigeführte Schädigungsfolgen 7. Anerkennung im Sinne der Entstehung und Anerkennung im Sinne der Verschlimmerung 8. Arten der Verschlimmerung 9. Fehlen einer fachgerechten Behandlung 10. Folgen von diagnostischen Eingriffen, vorbeugenden und therapeutischen Maßnahmen 11. Ursächlicher Zusammenhang zwischen Schädigung und Tod 12. Vorschaden, Nachschaden, Folgeschaden 13. Voraussetzungen für die Pflegezulage, Pflegezulagestufen Teil D: Merkzeichen Erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr (Merkzeichen G) 2. Berechtigung für eine ständige Begleitung (Merkzeichen B) 3. Außergewöhnliche Gehbehinderung (Merkzeichen ag) 4. Gehörlosigkeit (Merkzeichen Gl) IV 13
6 V Existenzsicherung, Grundsicherung, Arbeitsförderung V V.1 Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe (SGB XII) V.2 Verordnung nach 60 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Eingliederungshilfe-Verordnung) V.3 Verordnung zur Durchführung des 82 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Einkommensberechnung) V.4 Verordnung zur Durchführung des 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Vermögensberechnung) V.5 Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) V.6 Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld (Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung Alg II-V) V.7 Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) Arbeitsförderung (SGB III) (Auszug)
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