Falschgeld-Fachtagung

Transkript

1 Falschgeld-Fachtagung EURO Nord-Ost - Begrüßungsrede von BKA-Präsident Jörg Ziercke - Vilnius 12. September 2005 Es gilt das gesprochene Wort!

2 Anrede, über die Möglichkeit, an der Falschgeldkonferenz Euro Nord-Ost in Vilnius teilzunehmen, habe ich mich sehr gefreut. Lassen Sie mich deshalb zunächst die Gelegenheit nutzen, unseren litauischen Partnern und Freunden zu danken, dass sie die Tagung ausrichten und wir in den nächsten Tagen ihre Gäste sein dürfen. Erlauben Sie mir, meine Ausführungen mit zwei Thesen zu beginnen: Erstens: Die zunehmende Internationalisierung der Kriminalität lässt auch die Intensivierung der Zusammenarbeitsformen über diese Grenzen hinaus notwendig werden. Dies haben die Partner im Bereich der Bekämpfung der Euro-Falschgeldkriminalität erkannt. Zweitens: Es besteht Einigkeit darüber, dass Bekämpfungskonzepte nur dann erfolgreich sein können, wenn sie ganzheitlich, nachhaltig und interdisziplinär angelegt sind. Wie komme ich zu diesen Einschätzungen? Erstens: Mit Vilnius in Litauen wurde als Konferenzort die Hauptstadt eines der zehn neuen Mitgliedstaaten der EU gewählt. Zweitens:Neben Falschgeldexperten aus zwölf Nationen (Dänemark, Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Norwegen, Polen, Russland, Schweden, Weißrussland, USA, Deutschland) sind auch Vertreter der internationalen Kooperationsrahmen bzw. Institutionen Interpol und Europol sowie von OLAF und Eurojust anwesend. Drittens: Auch nichtpolizeiliche Organisationen/Institutionen wie die Europäische Zentralbank sowie Vertreter einzelner Nationalbanken sind präsent und somit in die Kooperationen eingebunden. Viertens: Das BKA/Deutschland organisiert, unterstützt durch die litauischen Behörden und OLAF, über das eingesetzte Projektteam diese Konferenz. 2

3 Fünftens: Die Veranstaltung wird durch die EU-Kommission (OLAF) mit Mitteln aus dem Pericles-Programm gefördert. Hierfür spreche ich im Übrigen meinen ausdrücklichen Dank aus. Anrede, ich bin davon überzeugt, dass die Voraussetzungen für eine wirkungsvolle internationale Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Euro-Falschgeldkriminalität vorliegen. Wir haben das Netzwerk von Informationspartnern geknüpft. Jetzt ist es von maßgeblicher Bedeutung, die neuen Mitgliedstaaten zügig in dieses Netzwerk zu integrieren. Im Verlauf der Tagung werden wir noch Informationen über die polizeiliche Falschgeldbekämpfung in Litauen sowie die Vorbereitungen Litauens auf die Euro- Einführung erhalten. Ich denke, daran wird sich eine rege Diskussion über mögliche partnerschaftliche Unterstützungsleistungen anschließen. Zudem werden die beiden Workshops die Möglichkeit bieten, Erfahrungen auszutauschen und Weichen für die zukünftige Zusammenarbeit zu stellen. Warum aber ist die enge internationale Zusammenarbeit auf europäischer Ebene gerade im Falschgeldbereich so wichtig? Jedem der hier Anwesenden ist bekannt, dass Europa nicht nur zunehmend als einheitlicher Wirtschafts- und Aktionsraum genutzt wird, sondern auch als kriminalgeografischer Raum eine immer stärker werdende Bedeutung gewinnt. Zum einen geht es um die wirtschaftliche und somit auch politische Stabilität in Europa, sowie die weltweite Akzeptanz des Euro. Zum anderen muss es Ziel unserer Anstrengungen sein, das Vertrauen der europäischen Bürger in die gemeinsame Währung zu stärken. 3

4 Denn wir wissen alle: obschon im ersten Halbjahr 2005 eine Stagnation zu verzeichnen war, sind die Anhaltezahlen der Euro-Fälschungen seit Jahren sowohl in Deutschland als auch in Europa kontinuierlich ansteigend, in Deutschland und auch in anderen europäischen Staaten nimmt dabei die Einfuhr von im Ausland hergestellten Fälschungen zu, gleichzeitig hat sich die Qualität der Euro-Fälschungen stetig verbessert, mittlerweile werden nahezu alle wichtigen Sicherheitsmerkmale der Euro-Banknoten in täuschungsfähiger Form reproduziert, so dass es für den Laien schon jetzt in vielen Fällen nur noch schwer möglich ist, eine Fälschung von einem Original zu unterscheiden und der Organisationsgrad sowie die technische Spezialisierung der Tätergruppierungen steigen an. Kurzum: Aus europäischer Sicht ist Geldfälschung mittlerweile als wesentlicher Bestandteil der grenzüberschreitenden Organisierten Kriminalität zu betrachten. Diese Entwicklung zeigt, dass die Anforderungen an die mit dem Schutz der europäischen Währung betrauten Institutionen enorm sind. Dass Sie für eine solche Aufgabe gewappnet und bereits gut aufgestellt sind, zeigen nicht zuletzt die jüngst in Litauen zu verzeichnenden Erfolge im Kampf gegen international operierende Fälscherbanden. So wurden im November 2004 und im März 2005 in Litauen zwei Falschgelddruckereien ausgehoben. Die Täter wurden festgenommen und große Mengen Euro-Falsifikate sichergestellt. Ein beachtlicher Schlag gegen international agierende Fälscherbanden, der die Bedeutung internationaler polizeilicher Kooperationen nachhaltig verdeutlicht. 4

5 Allerdings dürfen wir, wie die von mir skizzierte Entwicklung ja deutlich gemacht hat, in unseren Anstrengungen, der Falschgeldkriminalität mit aller Konsequenz zu begegnen, nicht nachlassen. Zumal die Täter - wie die Vergangenheit gezeigt hat - äußerst flexibel reagieren und innerhalb kürzester Zeit ihre Tatbegehensweisen den veränderten Umständen anpassen. Somit ist bereits jetzt zu prognostizieren, dass die Täter auch die gesetzliche Einführung des Euro in den neuen Mitgliedstaaten gezielt für Ihre Aktivitäten nutzen werden. Unser erklärtes Ziel muss es sein, die Strukturen der Fälscherbanden aufzuhellen und nachhaltig zu zerschlagen. Der direkte Kontakt im Rahmen von internationalen Expertentreffen wie diesem ermöglicht es, Probleme unmittelbar anzusprechen, Lösungen zu entwickeln und die Weichen für die Zusammenarbeit in der Zukunft zu stellen. Zudem werden persönliche Kontakte geknüpft, die sich bei der späteren operativen Zusammenarbeit regelmäßig als eminent wichtig erweisen. Lassen Sie uns das Netzwerk aber auch nutzen, um Fragen der Prävention, die den Bürger sensibilisieren und somit schützen, sowie Fragen der polizeilichen Aus- und Fortbildung aufzugreifen. Insbesondere über gegenseitige Hospitationsmaßnahmen können wir den Wissenstransfer kanalisieren. Auch hierüber sollten wir in den nächsten Tagen diskutieren. Anrede, ich bin mir sicher, dass wir auch in Zukunft nachhaltige Erfolge im Kampf gegen die internationale Falschgeldkriminalität verzeichnen und damit einen wesentlichen Beitrag zur politischen Stabilität und wirtschaftlichen Prosperität Europas leisten werden. Dieses Ziel ist jedoch nur gemeinsam durch Bündelung aller Kräfte, unseres Wissens und unseres Könnens zu erreichen! Ich wünsche uns eine fruchtbare und zielführende Veranstaltung! 5