4. Informationsveranstaltung 2015

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1 4. Informationsveranstaltung 2015 Ergebnisprotokoll Datum: Ort: Wasser- und Schifffahrtsamt Berlin Beginn: 16:30 Uhr Ende: 19:15 Uhr Protokoll: Herr Müller Moderation: Herr Röske Teilnehmer*innen: 12 Bürger*innen Bezirksämter: Treptow- Köpenick Charlottenburg- Wilmersdorf Friedrichshain- Kreuzberg Frau Roterberg-Alemu Frau Weigelt-Pilhofer Frau Beyer Berliner Wasserbetriebe (BWB): Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG): Büro RANA: Herr Kreis Frau Karras, Herr Wahl Frau Taut, Frau Rothe, Herr Meyer, Herr Dr. Halfmann Wasserstraßen-Neubauamt Berlin (WNA Berlin): Frau Barth, Frau Wegener, Herr Dietrich, Herr Bonny Wasser- und Schifffahrtsamt Berlin (WSA Berlin): Herr Doering, Herr Röske Herr Leder vom Bezirksamt Mitte und Herr Wohlfeld vom Senat waren entschuldigt. Tagesordnungspunkte (TOP) 1. Begrüßung 2. Unterhaltungsmaßnahmen Landwehrkanal (LWK) WSA Berlin (Herr Doering) 3. Unterhaltungsplan Landwehrkanal/ Vorstellung der Kartierungsergebnisse (BfG, Büro RANA) 4. Instandsetzung Landwehrkanal/ WNA Berlin (Herr Dietrich, Herr Bonny) 5. Baumaßnahmen und Ausblick BWB (Herr Kreis) 6. Fragerunde 7. Terminabstimmung 8. Verabschiedung TOP 1: Begrüßung Herr Röske (ZÖB) begrüßte die Anwesenden und stellte die Referenten der Veranstaltung vor. Im Anschluss wurde die Tagesordnung verlesen und die Zeitplanung vorgestellt. Auf Nachfrage von Bürgern zu einzelnen TOP s, insbesondere den konkreten Fragen einzelner Experten im Vorfeld, versicherte Herr Röske diese in der Fragerunde oder im direkten Anschluss zu einzelnen Präsentationen zu thematisieren. Berlin, Seite 1

2 TOP 2 Unterhaltungsmaßnahmen LWK/ Wasser- und Schifffahrtsamt Berlin Herr Doering gab anhand einer Präsentation einen Rückblick und einen Ausblick auf die Unterhaltung am Landwehrkanal. Inhalte des Vortrags waren: - Bauwerksinspektion nach VV WSV 1116 und Fugensanierungen und Sicherungsmaßnahmen bei Erfordernis - Pflegemaßnahmen - abgeschlossene Baumaßnahmen - laufende und geplante Baumaßnahmen - eingeplante Ressourcen für die Unterhaltung des Landwehrkanals 2016 Im Anschluss gab es noch folgende vertiefende Fragen zur Präsentation: Warum ein Ingenieurvertrag für den Abschnitt am Potsdamer Platz? Herr Doering erklärte, dass es sich in diesem zu untersuchenden Bereich nicht um die Regelbauweise handelt und keine Unterlagen für die Bauwerksuntersuchung (BWI) vorhanden sind. Wird bei den Fugenarbeiten der komplette Bewuchs entfernt einschließlich der Moose auf den Steinen? Herr Doering versicherte, dass die Ergebnisse des Mediationsverfahrens eingehalten werden. Zur Sicherheit werde er die Vergabeunterlagen nochmals prüfen. Das WSA Berlin hält sich natürlich an die gesetzlichen Bestimmungen hinsichtlich der Einhaltung der Vegetationsperiode. Die Präsentation wird in diesem Punkt überarbeitet um hier Missverständnissen vorzubeugen. Grundsätzlich wünschen die Bürger sich, dass nicht zu viel an Rückschnitten entlang des LWK erfolgt. TOP 3 Unterhaltungsplan LWK/ BfG und Büro RANA Herr Wahl gab einen Überblick zur Erstellung des Unterhaltungsplanes und dem weiteren zeitlichen Ablauf. Hieran schloss sich der Vortrag des Ingenieurbüros RANA mit anschließender Diskussion an. Inhalt des Vortrages waren die Kartierungsergebnisse des Büros RANA. Berlin, Seite 2

3 Die BfG stellte nochmals klar heraus, dass sie an die Bezirksämter und andere Verwaltungen nur Empfehlungen aussprechen könne. Den Bezirksämtern, dem Expertenkreis und der Denkmalbehörde wird der Unterhaltungsplan vorgestellt. (siehe Präsentation) Eine faunistische Kartierung führt die BfG nicht durch bei Unterhaltungsplänen. Es können jedoch Rückschlüsse durch die floristischen Untersuchungen auf die faunistischen Gegebenheiten gezogen werden. (Biotoptypen, Habitatstrukturen) Die seltenen, wertvollen Biotoptypen/ Habitatstrukturen sollten geschützt und nach Möglichkeit gefördert werden im Interesse der Artenvielfalt. Auf die Nachfrage, wie oft eine Rasenmahd bei einem artenreichen Scherrasen erfolgen sollte, erklärte das Büro RANA, dass hierzu keine pauschale Aussage getroffen werden könnte. TOP 4 Instandsetzung LWK/ WNA Berlin Herr Dietrich stellte die ökologische Baubegleitung für die aktuelle Baumaßnahme vor. Die Aufgabe wird durch eine Mitarbeiterin des WNA Berlin wahrgenommen. Der Amtsleiter erklärte weiterhin, dass eigene Fachexpertise im WNA Berlin nötig ist, um Bauvorhaben strukturiert vergeben, abwickeln, kontrollieren und effizient abschließen zu können. Für einzelne Fragestellungen können jedoch auch externe Sachverständige beauftragt werden. Im Fall der beiden, aktuellen Baumaßnahmen wurde der Sachverständige Dr. Michael Barsig mit der gutachterlichen Beratung des WNA Berlin für einen bestmöglichen Baumschutz beauftragt. Im Anschluss hielt Herr Bonny den Vortrag zur Instandsetzung der Ufer des LWK. Inhalte des Vortrags waren: - Rückblick auf die Infoveranstaltung am Vorprüfung Umweltverträglichkeit (Screening) - Technische Planung (Bau- u. Genehmigungsplanung) - Verdichten der Planungsgrundlagen - Baumaßnahme am Alten Zollhaus und an der Flatow-Sporthalle - Ausblick Das WNA Berlin sagte zu, alle angefragten Informationen zur Verfügung zu stellen. TOP 5 Baumaßnahmen und Ausblick/ BWB Herr Kreis präsentierte die aktuellen Baumaßnahmen und stellte die kommenden Projekte der BWB vor. Berlin, Seite 3

4 Im Anschluss gab es noch folgende Fragen: Wie ist das Bauschild an der Admiralbrücke zu verstehen? Der Zusammenhang zwischen dem Erkelenzdamm und der Admiralstraße ist nicht nachvollziehbar. Herr Kreis bot der Bürgerin hierzu ein bilaterales Gespräch an und vertiefende Unterlagen zur Versendung über die ZÖB. Warum wurde der Expertenkreis nicht über die Baumfällung und Buschrodungen am Lohmühlenabschnitt (Görlitzer Ufer) informiert? Es lag keine bezirkliche Genehmigung vor und ebenfalls keine Gehölzwertermittlung. Welche Bäume müssen für diese Baumaßnahme noch gefällt werden? Herr Kreis wird zeitnah unter Mithilfe der ZÖB einen VorOrtSofort- Termin durchführen. Warum muss der Düker zurückgebaut werden und kann nicht nur mit Beton verfüllt werden? Diese Frage beantwortete Herr Doering wie folgt: Grundsätzlich erteilt die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) nur die Nutzungsgenehmigung mit der Auflage, sollte das jeweilige Bauwerk später nicht mehr genutzt werden, muss ein Rückbau aus dem Gewässerbett erfolgen. In diesem Fall ist dies auch dringend erforderlich, da die Instandsetzung des LWK durchgeführt wird. Die BWB führen ein Forschungsvorhaben zur Trinkwasserqualität durch. Kann der Expertenkreis hierzu Unterlagen erhalten und einen Ansprechpartner benannt bekommen? Herr Kreis wird hierzu ebenfalls über die ZÖB Informationen verteilen. TOP 6 Fragerunde Herr Röske leitete die Fragerunde zu allen Themenbereichen ein, nachdem es keine Fragen mehr zum Vortrag von Herrn Kreis gab. Als erstes wurden die Fragen verlesen, welche im Vorfeld per die ZÖB erreichten. Welche neuen Erkenntnisse gibt es zum Masterplan der Tiergartengewässer? Auf diese Frage konnte kein Anwesender eine Auskunft geben, weil der auskunftsfähige Senatsvertreter/in fernblieb. Wie sieht die Planung am Lohmühlenpark aus? Diese Frage wurde im Vorfeld dem Expertenkreis durch den Senat von Berlin per E- Mail beantwortet. Wie geht es weiter mit dem Fraenkelufer/ Nordufer des Urbanhafens? Die anwesende Vertreterin des Bezirksamtes erklärte, dass der hierzu eingereichte Antrag auf einen Bürgerentscheid aktuell geprüft wird. Ein Programmplatz ist für das Fraenkelufer derzeit nicht reserviert. Die Frage, ob die Bauplanungsunterlagen für das Fraenkelufer schon genehmigt sind wurde mit nein beantwortet. Die Mittel für die Baumaßnahme sind jedoch für das nächste Jahr eingeplant. Die Fällung der Trauerweiden entlang des LWK erfolgte nicht aus gestalterischen Gründen, Berlin, Seite 4

5 sondern wegen Pilzbefalles. Nachpflanzungen werden erfolgen in den betroffenen Bereichen. Die Bürger wünschten sich in diesem Zusammenhang eine sukzessive Nachpflanzung entlang des LWK. Die der Förderung der natürlichen Vielfalt dienende Weiterentwicklung wurde durch die Bürger angesprochen. Die BfG erklärte darauf, dass der Unterhaltungsplan hierfür die Grundlage bilden kann. Dies gilt ebenfalls für die ökologischen Aufwertungsmaßnahmen aus der Mediationsvereinbarung. Die letzte Frage betraf die beiden neu gepflanzten Weiden an der Lausitzer Straße. Wird die WSV das Nachbarschaftsgesetz nun generell anwenden wollen? Das Gesetz trifft doch für den Bund gar nicht zu, oder? Eine Bezirksamtsvertreterin hatte diesbezüglich auch Redebedarf hinsichtlich der Gestaltung des Urbanhafens. Hier wurde das Nachbarschaftsgesetz ebenfalls herangezogen. Herr Doering erklärte, dass das Thema grundsätzlich einer Klärung bedarf. Weiterhin wurde durch das WSA Berlin zugesagt, hier in einen Dialog zu treten und die Bezirksämter sowie den Expertenkreis zu Gesprächen einzuladen. Am Ende der Fragerunde verwies Herr Röske noch auf die Möglichkeit, dass bei weiteren Fragen im Nachgang zur Veranstaltung diese telefonisch oder per Mail an die gerichtet werden können. TOP 7 Terminabstimmung Die nächste Informationsveranstaltung findet am , 16:30 Uhr im WSA Berlin statt. TOP 8 Verabschiedung Herr Röske verabschiedete die Teilnehmer der Veranstaltung und wünschte allen einen guten Heimweg. Berlin, Seite 5