Antrag auf Förderung aus dem Investitionsprogramm Barrierefreies Bauen 2018 Lieblingsplätze für alle

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1 1 Antrag auf Förderung aus dem Lieblingsplätze für alle Einsendeschluss: (maßgebend ist der Posteingangsstempel) Landkreis Leipzig Landratsamt Sozialamt Stichwort: Barrierefreies Bauen 2018 Brauhausstraße Borna Posteingangsstempel: 1. Antragsteller a) juristische Person des Privatrechts (z.b. e.v., (g) GmbH) / des öffentlichen Rechts Name der juristischen Person Vereins-/Handelsregister gesetzliche(r) Vertreter [Funktion, Name(n), Vorname(n)] Nr. Amtsgericht eventuell bevollmächtigter Vertreter [Funktion, Name(n), Vorname(n)] Gemeinnützigkeitsanerkennung besteht ja nein Auskunft erteilt Folgende Unterlagen sind beigefügt: aktueller Vereins-/Handelsregisterauszug Vereinssatzung bzw. Gesellschaftsvertrag aktuelle amtliche Bestätigung der Gemeinnützigkeit Vollmacht soweit erteilt b) nichtrechtsfähige Personenvereinigung (z.b. GbR, nichteingetragene Vereine) Rechtsform

2 2 Name / Bezeichnung der nichtrechtsfähigen Personenvereinigung gesetzliche(r) Vertreter [Funktion(en), Name(n), Vorname(n), Anschriften] es besteht Einzelvertretungsmacht bevollmächtigte(r) Vertreter [Funktion(en), Name(n), Vorname(n), Anschriften]) es besteht gemeinsame Vertretungsmacht von Funktion(en), Name(n), Vorname(n) es besteht Einzelvertretungsmacht es besteht gemeinsame Vertretungsmacht von Funktion(en), Name(n), Vorname(n) Gemeinnützigkeitsanerkennung besteht ja nein Name des Kontoinhabers, soweit abweichend von der Bezeichnung des Antragstellers Auskunft erteilt Folgende Unterlagen sind beigefügt: Vereinssatzung bzw. Gesellschaftsvertrag aktuelle amtliche Bestätigung der Gemeinnützigkeit Vollmacht soweit erteilt c) natürliche Person Name Vorname 2. Maßnahme a) zu förderndes Objekt kleine Investitionen zum Abbau bestehender Barrieren in öffentlich zugänglichen bislang nicht barrierefreien Gebäuden und Einrichtungen insbesondere im Kultur-, Freizeit- Bildungs- und Gesundheitsbereich. Dabei ist der Gastronomiebereich ausdrücklich nicht ausgeschlossen.

3 3 b) Art der Baumaßnahme (kleine Investitionen von bis zu max pro Einzelprojekt, Gesamtkosten der Maßnahme max ,00 sollen nicht überschritten werden) Maßnahme: c) Zeitraum der Durchführung Die Maßnahme ist im Kalenderjahr 2018 umzusetzen. Der Bewilligungszeitraum endet am Eine Verlängerung des Bewilligungszeitraumes ist nicht möglich. Baubeginn Bauende d) Investitionsort Straße: Hausnummer: PLZ: Ort: e) Ziel und Beschreibung der Maßnahme mit Bildmaterial! Wie viel Personen mit welchen Behinderungsarten können voraussichtlich pro Jahr von der Baumaßnahme profitieren? Können Eigenmittel zur Verfügung gestellt werden? Wenn nein, warum nicht? usw. Ergänzungsblatt beifügen i. V. m. der Abarbeitung der beigefügten Anlage!

4 4 3. Ausgaben in EUR Baumaßnahme geplante Ausgaben in EUR 4. Finanzierung Geplante Finanzierung Betrag in EUR beantragte Zuwendung investive Förderung Barrierefreies Bauen 2018 Eigenmittel Mittel Dritter Sonstige Mittel -Erläuterung beifügen! Insgesamt Bei Investitionen für nicht gemeinnützige Zwecke im Sinne der Abgabenordung, wie beispielsweise Ärztehäuser, Apotheken oder Gaststätten ist ein Eigenmittelanteil von mindestens 50 % von der jeweils beantragten Fördermittelsumme notwendig und bei Antragstellung nachzuweisen. 5. weitere Unterlagen bauordnungsrechtliche Genehmigung erforderlich nicht erforderlich bauordnungsrechtliche Genehmigung liegt vor liegt nicht vor Begründung der Maßnahme schriftliche Zustimmung des Eigentümers Grundbuchauszug Grundstücksgröße Lageplan sanierungsrechtliche Genehmigung erforderlich nicht erforderlich Stellungnahme der Bauberatungsstelle für barrierefreies Bauen, Bernhard-Göring-Str. 152, Leipzig Die Beibringung weiterer Unterlagen entnehmen Sie aus der beigefügten Anlage. 6. Erklärungen 6.a) Der Antragsteller erklärt, dass das Vorhaben noch nicht begonnen ist und dass es auch nicht vor der Bekanntgabe des Zuwendungsbescheids bzw. vor der etwaigen Genehmigung des vorzeitigen Baubeginns in Angriff genommen wird. 6. b) Der Antragsteller erklärt, dass er für dieses Vorhaben zum Vorsteuerabzug berechtigt nicht berechtigt ist. 6.c) Der Antragsteller erklärt sich damit einverstanden, dass die von ihm zu seiner Person und zum bzw. im Fördermittelverfahren getätigten Angaben gespeichert werden dürfen, soweit dieses für eine ordnungsgemäße Bearbeitung des Antrages erforderlich erscheint. Ansonsten könne eine ordnungsgemäße Bearbeitung nicht erfolgen, so dass der Antrag grundsätzlich abzulehnen wäre.

5 5 6.d) Der Antragsteller erklärt, dass alle vorstehenden und in den Anlagen gemachten Angaben vollständig sind und der Wahrheit entsprechen. 7. Hinweise zum Antrag 7.a) Es wird auf die Hinweise des beigefügten Informationsschreiben und des Flyers auf der Internetseite des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz (Internetseite des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz) verwiesen. 7.b) Nur vollständige Anträge werden berücksichtigt! Darüber hinaus sind alle beizubringenden Unterlagen bereits mit dem Antrag einzureichen (s. auch Anlage - Auflistung beizubringender Unterlagen) Ort, Datum Unterschrift und Stempel vom Antragsteller Anlage Auflistung beizubringender Unterlagen Informationsblatt De-minimis-Regel De-minimis-Erklärung