Tarifvertrag zur Anpassung des Tarif rechts für Arbeiter an den MTB II und an den MTL II (MTArb-O) 11. Abschnitt I Geltungsbereich 11

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Susanne Bretz
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INHALTSÜBERSICHT Vorwort Tarifvertrag zur Anpassung des Tarif rechts für Arbeiter an den MTB II und an den MTL II (MTArb-O) 11 Abschnitt I Geltungsbereich 11 1 Allgemeiner Geltungsbereich 11 2

1 INHALTSÜBERSICHT Vorwort Tarifvertrag zur Anpassung des Tarif rechts für Arbeiter an den MTB II und an den MTL II (MTArb-O) 11 Abschnitt I Geltungsbereich 11 1 Allgemeiner Geltungsbereich 11 2 Sonderregelungen Ausnahmen vom Geltungsbereich 13 Abschnitt II Arbeitsvertrag 15 4 Schrittform, Nebenabreden 15 5 Probezeit 15 Abschnitt III Abschnitt IV Allgemeine Arbeitsbedingungen 17 9 Allgemeine Pflichten Ärztliche Untersuchung Schweigepflicht 19 1 a Haftung Belohnungen und Geschenke Nebentätigkeiten 20 13a Personalakten Abschnitt V Arbeitszeit Regelmäßige Arbeitszeit 21 15a Arbeitszeitverkürzung durch freie Tage Arbeitszeit an Samstagen und Vorfesttagen Nichtdienstplanmäßige Nacht-, Sonntags- und 24 Feiertagsarbeit 18 Arbeitsbereitschaft Mehrarbeitsstunden und Überstunden Arbeitsversäumnis

2 Abschnitt VI Lohn Lohngrundlagen, Lohnformen Lohntarifverträge Lohnbemessung nach dem Lebensalter Lohnstufen Nichtvolleistungsfähige Arbeiter Zeitzuschläge Schmutz-Gefahren-und Erschwerniszuschläge 31 29a Wechselschicht- und Schichtzuschläge Lohnberechnung Berechnung und Auszahlung des Lohnes, Vorschüsse Lohnanspruch Lohnfortzahlung bei persönlicher Arbeitsverhinderung Lohnfortzahlung an Wochenfeiertagen Lohnfortzahlung bei Arbeitsausfall in besonderen Fällen Lohnzahlung bei Abordnung Sicherung des Lohnstandes bei Leistungsminderung Entschädigung bei Dienstreisen, Abordnungen und 43 Dienstgängen 39 Lohn und besondere Entschädigung bei Dienstreisen Umzugskostenvergütung und Trennungsgeld 44 Abschnitt VII Sozialbezüge Sozialzuschlag Krankenbezüge 46 42a Kuren Krankenbezüge bei Schadenersatzansprüchen 50 gegen Dritte Sterbegeld 51 Abschnitt VIII Urlaub Erholungsurlaub 53 48a Zusatzurlaub für Wechselschichtarbeit, Schichtarbeit und 56 Nachtarbeit 49 Zusatzurlaub 59 6

3 50 Verbot einer Erwerbstätigkeit während des Urlaubs Wartezeit Anrechnungsvorschriften Erfüllung des Urlaubsanspruchs Urlaubsabgeltung 61 54a Sonderurlaub 61 Abschnitt IX Beendigung des Arbeitsverhältnisses Auflösungsvertrag und Fristablauf Ordentliche Kündiqunq Außerordentliche Kündigung Anderungskündigung Schriftform der Kündigung Berufsunfähigkeit und Erwerbsunfähigkeit Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Erreichen 65 der Altersgrenze, Weiterbeschäftigung 64 Zeugnisse und Arbeitsbescheinigungen 65 Abschnitt X Übergangsgeld Voraussetzungen für den Anspruch auf Übergangsgeld Bemessung des Übergangsgeldes Auszahlung des Ubergangsgeldes 69 Abschnitt XI Sonstige Vorschriften Dienstwohnungen, Werksdienstwohnungen Schutzkleidung Dienstkleidung Ausschlußfrist 70 Abschnitt XII Übergangs- und SchluBvorschriften Inkrafttreten und Laufzeit des Tarifvertrages 71 Anl. 1 Regelungen für die Teilnahme an Übungen 72 Anl. 2 B. Sonderregelungen für den Bereich der Länder 74 7

4 Anl. 2a Sonderregelungen für Straßenbauarbeiter 75 Anl. 2b Sonderregelungen für Wasserbauarbeiter 82 Anl. 2c Sonderregelungen für Besatzungen von Binnen- 90 und Seefahrzeugen und von schwimmenden Geräten Anl. 2d Anl. 2e Sonderregelungen für Haus- und Küchenpersonal 99 in Kranken- und Fürsorgeanstalten Anl. 2f Sonderregelungen für Haus-und Küchenpersonal 101 in den nicht der Krankenpflege und Fürsorge dienenden Einrichtungen Anl. 2g Sonderregelungen für Arbeiter an Theater und 102 Bühnen Anl. 2h... Anl. 2i... Anl. 2k Sonderregelungen für vorübergehend beschäftigte 107 und für nichtvollbeschäftigte Arbeiter Anl. 21 Sonderregelungen für Arbeiter in Kernforschungs- 110 einrichtungen Anl. 2m Auszug aus dem 1. Änderungstarifvertrag 114 Auszüge aus den Niederschriften 115 der Tarifvertragsparteien Tarifvertrag über das Lohngruppenverzeichnis 117 zum MTArb-O Auszug aus dem Tarifvertrag über das Lohngruppen- 120 Verzeichnis für Arbeiter der Länder Anl. 1 Lohngruppenverzeichnis 123 Vorbemerkungen 123 Lohngruppe Lohngruppe la/2 126 Lohngruppe 2a 130 Lohngruppe 3/3a 136/146 Lohngruppe Lohngruppe 4/5 157 Lohngruppe 5a 174 Lohngruppe Lohngruppe 6a/7 189 Lohngruppe 7a/8 195 Lohngruppe 8a/

5 Anl. 2 Richtlinien für verwaltungseigene Prüfungen 206 I. Verwaltungseigene Prüfungen in einem anerkannten 206 Ausbildungsberuf nach Lohngruppe 4 Nr. 2 II. Verwaltungseigene Prüfungen der Meßgehilfen 209 III. Verwaltungseigene Prüfungen der Straßenwärter 211 IV. Verwaltungseigene Prüfungen der Arbeiter an 212 Theater und Bühnen V. Verwaltungseigene Prüfungen der Versuchsgehilfen an 215 wasserbaulichen Versuchsanstalten VI. Verwaltungseigene Prüfungen der Eichhelfer 218 VII. Verwaltungseigene Prüfungen der Münzarbeiter 220 VIII. Sonstige verwaltungseigene Prüfungen 223 Monatslohntarifvertrag Nr. 1 zum MTArb-O 224 Anlage Monatstabellenlöhne 226 Tarifvertrag für die Kraftfahrer der Länder 227 Anlage Pauschallöhne 233 Tarifvertrag über Zulagen an Arbeiter bei 234 Justizvollzugseinrichtungen und psychiatrischen Krankenanstalten der Länder Tarifvertrag über Lohnzuschläge und Taucherzuschläge 236 Auszug aus dem Tarifvertrag über Lohnzuschläge 238 Anlage: A. Allgemeiner Katalog 240 B. Bäderverwaltungen 252 C. Fernheiz- und Heizkraftwerke 254 D. E. Gärten, Schlösser und Seen 256 F. Gesundheitswesen 258 G. Häfen 260 H. Landwirtschaft 263 I. Lehr-und Forschungseinrichtungen/Fachgebiet 264 Materialprüfung J. Moorkultivierungsbetriebe 267 K. Münzen 268 L. Polizeiverwaltungen 269 9

6 M. Straßenbau und N. Theater und Bühnen 272 O. Tierärztliche Lehr-, Forschungs- und Untersuchungs- 273 einrichtungen P. Tierkörperbeseitigungsanstalten 274 Q. Vermessungswesen 275 R. Wasserbauverwaltungen und Binnen- und Seeschiffahrt 276 S. Weinbau 280 Auszug aus dem Tarifvertrag Zusatzurlaub West 281 Urlaubsgeldtarifvertrag 283 Zuwendungstarifvertrag 286 Tarifvertrag über vermögenswirksame Leistungen

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