In Europas Zukunft. investieren. - Dirk Ahner -

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1 In Europas Zukunft investieren - Dirk Ahner - 1

2 Fünfter Bericht über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt In Europas Zukunft investieren Kohäsionspolitik für ein neues Jahrzehnt I. Ausgangslage und Entwicklungstendenzen II. Politisches Umfeld III. Rolle und Auswirkungen der Kohäsionspolitik IV. Ansätze für die zukünftige Kohäsionspolitik 2

3 I. Ausgangslage und Entwicklungstendenzen Die regionalen Disparitäten haben sich in den letzten zehn Jahren verringert Overall Aber zwischen den am wenigsten und den am stärksten entwickelten Regionen besteht nach wie vor ein großes Gefälle die Krise kann den Prozess verlangsamen 3

4 Ausgangslage und Entwicklungstendenzen (2): Die meisten EU-Regionen haben zwischen 2000 und 2008 die Beschäftigungsquoten gesteigert und die Overall Arbeitslosenquoten reduziert, die Krise hat diese Entwicklung jedoch unterbrochen. Verkehrsinfrastrukturen in EU-15 groβenteils ausreichend, jedoch immer noch groβe Lücken EU-12. Mehr Investitionen sind erforderlich, um das EUUmweltrecht umzusetzen, insbesondere in EU-12. 4

5 Ausgangslage und Entwicklungstendenzen (3): Verarmung und soziale Ausgrenzung haben eine starke regionale Komponente. Sie konzentrieren sich in weniger entwickelten (Teil-) Regionen sowie in städtischen (EU-15) und Overall ländlichen (EU-12) Gebieten. Die Gefahr besteht, dass sie zu einer wachsenden Polarisierung der Gesellschaft führen. Der demografische Wandel wird im nächsten Jahrzehnt zu einem spürbaren Rückgang der Bevölkerung in einer Reihe von Regionen führen, vor allem in Nord- und Osteuropa sowie in einigen deutschen Bundesländern. Darüber hinaus beobachten wir in zahlreichen Regionen eine zunehmende Alterung der Bevölkerung. 5

6 Ausgangslage und Entwicklungstendenzen (4): Der Klimawandel wird in vielen Regionen, vor allem im Süden Europas, in Berggebieten, Inseln und Küstenzonen, Overall erhebliche Auswirkungen haben. Der Wettbewerbsdruck im Zuge de Globalisierung der Wirtschaft wird auch in Zukunft anhalten und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit zu einer entscheidenden Herausforderung für die Entwicklung in Europa machen. 6

7 II. Das politische Umfeld Wir befinden uns in einer Phase wirtschaftlicher, sozialer und demografischer Umbrüche. Der Weg aus der Krise liegt noch nicht hinter uns. Overall Die EU hat mit EUROPA 2020 eine Entwicklungsstrategie für das nächste Jahrzehnt angenommen, um den neuen Herausforderungen zu begegnen. Die Finanzlage in den Mitgliedstaaten ist z.t. extrem angespannt. Die Diskussionen über den mittelfristigen Finanzrahmen der EU nach 2013 haben begonnen. Die Kohäsionspolitik macht heute mehr als ein Drittel des EU-Gesamthaushaltes aus. 7

8 EUROPA 2020 eine neue Strategie für Europa «Intelligentes», nachhaltiges und integratives Wachstum Zielvorgaben für die EU in 2020: Beschäftigung: 75% (20-64) 2009: 69,1% Bildung: max. 10% frühzeitige Schulabgänger 2009: 14,4% 40% Hochschulabschlüsse (30-34) 2009: 32,3% Bekämpfung der Armut: 20 Mio. Menschen weniger in der Gefahrenzone von Armut und sozialer Ausgrenzung 2009: 120 Mio. Klimawandel und Energie: 20% weniger Treibhausgasemissionen; 20% des Energiebedarfs durch erneuerbare Energien; 20% höhere Energieeffizienz Forschung und Entwicklung: 3% des BIP für Investitionen in FuE 2008: 1,9% (DE: 2.63 %) (Schätzung Eurostat) Die Mitgliedstaaten werden nationale Ziele für 2011 vorschlagen. 8

9 III. Rolle und Auswirkungen der Kohäsionspolitik Die Ziele einer harmonischen Entwicklung sowie der wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Kohäsion sind im Vertrag verankert. Mit Blick auf diese Ziele fördert die Kohäsionspolitik die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in den Regionen und Mitgliedstaaten der EU. Beratung, Herstellung von Kontakten zwischen Regionen, Zusammenarbeit, Erfahrungsaustausch und Verbreitung guter Praxis sind wesentliche Bestandteile der Förderung. Die Förderung der EU - und insbesondere die finanzielle Förderung - ist auf die Regionen mit starkem Entwicklungsrückstand konzentriert. Insofern ist die Kohäsionspolitik ein deutlicher Ausdruck der Solidarität zwischen Regionen und Mitgliedstaaten in der EU. Über ihr Managementsystem, das verschiedene Ebenen mit geteilter Verantwortung zusammen bringt, erlaubt die Kohäsionspolitik einen ständigen Dialog mit den Mitgliedstaaten und Regionen. 9

10 Rolle und Auswirkungen der Kohäsionspolitik (2): Die Kohäsionspolitik hat dazu beigetragen, die wirtschaftlichen und sozialen Disparitäten zwischen Regionen und Ländern in der EU abzubauen. Sie fördert Investitionen in europäische Prioritäten in der gesamten EU. Sie kommt durch diese Investitionen direkt sowie durch die Waren- und Dienstleistungsströme, die sie auslösen, auch indirekt allen Regionen zugute. 10

11 Kohäsionspolitik fördert öffentliche Investitionen In vielen Regionen schafft die Kohäsionspolitik Anreize für Investitionen in europäische Prioritäten wie Umwelt, Bildung, Forschung. In Konvergenzregionen macht die Kohäsionspolitik einen Großteil der gesamten öffentlichen Investitionen aus. 11

12 Einige Ergebnisse des Programmzeitraums Pro-Kopf-PIB in den ärmsten Regionen um 10% höher; Rund 10 Mio. Menschen nahmen jedes Jahr an Ausbildungs- und Qualifizierungsmassnahmen teil; Etwa 2 Mio. arbeitsloser Menschen finden eine Arbeit nach ESF Hilfe; Rund 1,4 Mio. neue Arbeitsplätze in Europa; Mehr als 1,7 Mio. KMUs wurden in irgendeiner Form von der EU gefördert; Knapp 4700 km Autobahnen und 1200 km Strecken für Hochgeschwindigkeitszüge wurden gebaut und 7200 km normaler Eisenbahnstrecken verbessert; Mindestens 20 Mio. Menschen mehr erhielten Zugang zu sauberem Trinkwasser und für zusätzliche 23 Mio. wurden moderne Anlagen zur Abwasserklärung und -behandlung gebaut. 12

13 IV. Ansätze für die zukünftige Kohäsionspolitik 1. Verbesserung des europäischen Mehrwerts 2. Stärkung der «Governance» 3. Straffung der Umsetzung 4. Zukünftige Architektur der Kohäsionspolitik 13

14 1. Verbesserung des europäischen Mehrwerts Verstärkung der strategischen Planung, Ausrichtung auf EU 2020 EU-2020-Ziele in Investitionsprioritäten umsetzen Konzentration der Mittel auf eine begrenzte Zahl von Prioritäten Einführung stärkerer Anreize und stärkerer Konditionalität Stärkeres Gewicht auf neuen Finanzinstrumenten Mehr Leistungs-/Ergebnisorientierung; bessere Evaluierung 14

15 Verstärkung der strategischen Planung Gemeinsamer strategischer Rahmen Entwicklungs- und Investitions-Partnerschaft (Partnerschaftsvertrag) Operationelle Programme 15

16 2. Partnerschaft und Zusammenarbeit in neuer Dimension: Das Ziel des territorialen Zusammenhaltes Stärkung des Partnerschaftsprinzips (bessere Einbindung der lokalen und regionalen Akteure, der Sozialpartner, der Zivilgesellschaft) Stärkere Beachtung "funktionaler" Räume " Wiederentdeckung" der integrierten Stadtentwicklung Ausbau und Vertiefung der territorialen Zusammenarbeit 16

17 3. Straffere Umsetzung: Die Lehren der Vergangenheit Vereinfachung des finanziellen Managements Reduzierung des Verwaltungsaufwands Vereinfachung der Finanzdisziplin Neuregelung der Finanzkontrolle 17

18 4. Zur zukünftigen Architektur der Kohäsionspolitik Die zukünftige Kohäsionspolitik soll allen Regionen in der EU offenstehen. Dabei soll unterschieden werden zwischen - weniger entwickelten Regionen - besser entwickelten Regionen - Übergangsregionen Die territoriale Zusammenarbeit bleibt als eigenständige "Säule" der Kohäsionspolitik erhalten 18

19 Zur zukünftigen Ausgestaltung der Kohäsionspolitik (2) In Übereinstimmung mit der Mitteilung zur Überprüfung des Finanzrahmens der EU - Konzentration des ESF auf die Ziele von EUROPA Bessere Sichtbarkeit und vorher bestimmter Mittelumfang für den ESF - Beitrag zur europäischen Beschäftigungsinitiative 19

20 Zeitplan 19. Oktober 2010: Haushaltsüberprüfung (COM(2010)700) 10. November 2010: Fünfter Kohäsionsbericht 11. November Januar 2011: öffentliche Konsultation 31. Januar/1. Februar 2011: Kohäsionsforum Frühjahr 2011: Vorschlag zur zukünftigen Finanziellen Vorausschau Sommer 2011: Legislativvorschläge Ende 2012: Verabschiedung des neuen Legislativpakets und voraussichtliche Einigung über den neuen Haushalt nach : Abschluss der neuen Programmplanungsdokumente 2014: Inkrafttreten 20

21 Reden Sie mit! Öffentliche Konsultation bis zum 31. Januar 2011: ec.europa.eu/regional_policy/cohesion_report Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 21

22 OPTIONAL SLIDES 22

23 Ausreichende Verkehrsinfrastruktur: eine Voraussetzung für Wachstum: 23

24 Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit als Antwort auf Globalisierung Die europäischen Unternehmen brauchen qualifikations- und wertschöpfungsintensive Aktivitäten, um ihre globale Position zu verbessern Anpassung an Veränderung und Innovation sind die wichtigsten Quellen für steigende Produktivität und Wachstum 24

25 Mehr Menschen mit tertiärem Bildungsabschluss und weniger frühzeitige Schulabgänger fördern die Wettbewerbsfähigkeit 25

26 Bessere Wettbewerbsfähigkeit ist Voraussetzung für mehr Beschäftigung Das EU-2020-Ziel einer Beschäftigungsquote von 75% kann nur erreicht werden, wenn sich alle Regionen verbessern Die Konvergenzregionen haben eine hohen Anteil an Nichterwerbstätigen und brauchen über 10 Mio. Arbeitsplätze, um das Ziel zu erreichen mehr als alle anderen Regionen 26

27 Armut und Deprivation Armut ist in allen Mitgliedstaaten anzutreffen Schwerwiegende materielle Deprivation konzentriert sich in den am wenigsten entwickelten Mitgliedstaaten Deprivation konzentriert sich in städtischen Gebieten der EU-15 und in ländlichen Gebieten der EU-12 27

28 Behandlung von kommunalen Abwässern Die Kohäsionspolitik hat Abwasserbehandlungsanlagen errichtet, mit denen zusätzliche 23 Mio. Menschen abgedeckt werden. Nach wie vor bestehen erhebliche Defizite, insbesondere in Polen, Ungarn, Rumänien und Bulgarien. 28

29 Potenzial für erneuerbare Energien ist von Region zu Region unterschiedlich 29

30 und die Mitgliedstaaten haben vereinbart, den Anteil der erneuerbaren Energien zu steigern 30