Stadt Braunschweig 5839/14 Der Oberbürgermeister

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1 Stadt Braunschweig 5839/14 Der Oberbürgermeister Einladung Sitzung Ausschuss Nr. Tag, Datum Ort Beginn Finanz- und Personalausschuss 29 Dienstag, 13. Mai Rathaus, Großer Sitzungssaal 15:00 Uhr Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Sehr geehrte Damen und Herren, im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden lade ich Sie zu dieser Sitzung ein. Die vorgeschlagenen Beratungspunkte bitte ich der anliegenden Tagesordnung zu entnehmen. Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Mit freundlichen Grüßen i.v. gez. Geiger

2 2 Anmerkung: Soweit BezBM, Vorsitzende der Fraktionen sowie ggf. Fraktions- und gruppenlose Mitglieder einzuladen sind, erfolgt dies gesondert. Verteiler: TO mit Anlagen: Ausschussmitglieder Oberbürgermeister Dezernat II, VII FB 10 (4x) FB 20 (3x) Abt (ohne Personalangelegenheiten) zur Kenntnisnahme: TO ohne Anlagen: Vertreter der Ausschussmitglieder Dez. III, IV, V, VI Ref. 0300, Abt nachrichtlich: Fraktionsgeschäftsstellen CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS, Piratenpartei, Die Linke. Referate 0100, 0140, 0150, Referat 0130 (3x öffentl. Teil), Gesamtpersonalrat (2x) nachrichtlich zu: öffentlicher Teil: TOP Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbh TOP Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH TOP Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbh TOP Nibelungen-Wohnbau-GmbH TOP 19 Braunschweiger Verkehrs AG TOP Städtisches Klinikum ggmbh TOP Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbh TOP Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH TOP Volkshochschule Braunschweig GmbH TOP Braunschweig Zukunft GmbH TOP Struktur-Förderung Braunschweig GmbH TOP 36 FB 65 Hochbau und Gebäudemanagement

3 I. Nichtöffentlicher Teil (Personal) 3

4 4 II. Öffentlicher Teil (Personal) Punkt 4 Punkt 5 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Finanz- und Personalausschusses vom 20. März 2014 Mitteilungen 5.1 Nr /14 Personalkostenhochrechnung April 2014 Punkt 6 Anfragen 6.1 Nr. 2923/14 (Anfrage der CDU-Fraktion) Konzept zur Einführung der einheitlichen Behördenrufnummer Nr. 2915/14 (Anfrage der Piraten-Fraktion) Stellenangebote auf der Internetseite der Stadt BS Punkt 7 Nr /14 Berufung einer Ortsbrandmeisterin, eines Ortsbrandmeisters und von 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis

5 5 III. Öffentlicher Teil (Finanzen) Punkt 8 Mitteilungen 8.1 Nr /14 Darstellung des städtischen Haushalts im Internet Punkt 9 Anfragen 9.1 Nr. 2908/14 (Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen) Kündigung des Konsortialvertrags Harzwasserwerke durch die Braunschweiger Versorgungs-AG 9.2 Nr. 2849/14 (Anfrage der Piraten-Fraktion) Verkauf der Anteile an den Harzwasserwerken 9.3 Nr. 2913/14 (Anfrage der BIBS-Fraktion) Wem gehören die stillen Reserven bei der Stadtentwässerung Braunschweig? 9.4 Nr. 2919/14 (Anfrage der BIBS-Fraktion) Immaterielles Kanalnutzungsrecht in der konsolidierten Konzernbilanz 9.5 Nr. 2924/14 (Anfrage der BIBS-Fraktion) Schuldversprechen aus Privatisierungen - hier: Vorgesehene Anschluss-Kredite über das Jahr 2035 hinaus 9.6 Nr. 2925/14 (Anfrage der BIBS-Fraktion) Vereinbarkeit der Bürgschaftsübernahmen zugunsten der Stadtentwässerung Braunschweig GmbH mit dem EU-Recht Punkt 10 Anträge 10.1 Nr. 3298/14 (Antrag der Piraten-Fraktion) Prüfauftrag Internetinfrastruktur 10.2 Nr. 3330/14 (Antrag der BIBS-Fraktion) Schuldversprechungen und Bürgschaftsübernahmen Punkt 11 Nr /14 Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Jahresabschluss Feststellung Punkt 12 Nr /14 Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Jahresabschluss 2013 Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung Punkt 13 Nr /14 Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbh Jahresabschluss 2013 Punkt 14 Nr /14 Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbh Jahresabschluss 2013 Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung

6 Punkt 15 Nr /14 Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Jahresabschluss Punkt 16 Nr /14 Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Jahresabschluss 2013 Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung Punkt 17 Nr /14 Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbh Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und des Konzernabschlusses 2013 Punkt 18 Nr /14 Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbh Jahresabschluss 2013 Entlastung von Aufsichtsräten, Geschäftsführungen und Vorständen Punkt 19 Nr /14 Braunschweiger Verkehrs AG Beschluss zur Umwandlung in eine GmbH Punkt 20 Nr /14 Städtisches Klinikum Braunschweig ggmbh Jahresabschluss Feststellung Punkt 21 Nr /14 Städtisches Klinikum Braunschweig ggmbh Jahresabschluss Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Punkt 22 Nr /14 Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbh Jahresabschluss Feststellung Punkt 23 Nr /14 Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbh Jahresabschluss 2013 Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Punkt 24 Nr /14 Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH Jahresabschluss 2013 Punkt 25 Nr /14 Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH Jahresabschluss 2013 Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung Punkt 26 Nr /14 Volkshochschule Braunschweig GmbH VHS Arbeit und Beruf GmbH Jahresabschlüsse Feststellung Punkt 27 Nr /14 Volkshochschule Braunschweig GmbH VHS Arbeit und Beruf GmbH Jahresabschlüsse 2013 Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführungen Punkt 28 Nr /14 Braunschweig Zukunft GmbH Jahresabschluss 2013

7 Punkt 29 Nr /14 Braunschweig Zukunft GmbH Jahresabschluss 2013 Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung Punkt 30 Nr /14 Struktur-Förderung Braunschweig GmbH Jahresabschluss 2013 Punkt 31 Nr /14 Struktur-Förderung Braunschweig GmbH Jahresabschluss 2013 Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung Punkt 32 Nr /14 Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbh Jahresabschluss 2013 Punkt 33 Nr /14 Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbh Jahresabschluss Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung 7 Punkt 34 Nr /14 (Diese Vorlage wurde bereits vorab versandt.) 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung) 2. Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Rechtsbehelfskosten in Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises (Rechtsbehelfskostensatzung) 3. Änderung der Satzung über die Gebühren des Stadtarchivs Braunschweig (Archivgebührenordnung) 34.1 Nr. 3364/14 (Änderungsantrag der Piraten-Fraktion) Änderungsantrag zum Entwurf der Dreizehnten Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung) DS 16679/14 Punkt 35 Nr /14 (Diese Vorlage wurde bereits vorab versandt.) Erste Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung Punkt 36 Nr /14 Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß 117 und 119 Abs. 5 NKomVG Punkt 37 Nr /14 Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 bis Punkt 38 Nr /14 Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über Punkt 39 Einwohnerfragestunde

8 8 IV. Nichtöffentlicher Teil (Finanzen)

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