Konstituierende Sitzung des 61. Studierendenparlaments der Universität des Saarlandes

Transkript

1 1 Protokoll der konstituierenden Sitzung 61. StuPa der UdS Konstituierende Sitzung des 61. Studierendenparlaments der Universität des Saarlandes 1. Juli 2014, Beginn: 19:00 Uhr, E1 7, Raum 0.01 Der Vorsitzenden des 60. Ältestenrats Marc Strauch eröffnet um 19:01 Uhr die Sitzung. Abstimmungen werden in der Form (Ja / Nein / Enthaltung) angegeben. [1] Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit Das...team (1 Sitz) Dennis Diercks: anwesend Die Hochschulgruppe (1 Sitz) Immo Stanke: anwesend Grüne Liste (4 Sitze) Adrian Habib: anwesend Jonas Teshome: anwesend Manuel Quaring: anwesend Sören Bund-Becker: anwesend Juso HSG Saar und Unabhängige (11 Sitze) Charlotte Dahlem: anwesend Benjamin Degen: anwesend Jan Merlin Henrich: anwesend Max Engel: anwesend Claudia Häusele: anwesend Ali Sevgi: anwesend Pascal Arweiler: anwesend Irini Junker: anwesend Michelle Jäschke: anwesend Laura Alles: anwesend (ab Uhr) Anna-Maria Schmidt: anwesend Liberale Hochschulgruppe (3 Sitze) Moritz Kirchhoff: anwesend (ab Uhr) Dennis Ringel: anwesend Jennifer Müller: anwesend MedCamp (6 Sitze) Ann-Kathrin Asen: entschuldigt Karl Daniel Hörmann: anwesend Sebastian Yangzi Schneithorst: anwesend Carolin Martina Müller: entschuldigt Ercan Gönan: entschuldigt Dhusganthi Varathasajan: anwesend piraten hochschulgruppe (3 Sitze)

2 2 Protokoll der konstituierenden Sitzung 61. StuPa der UdS Christian Backes: anwesend Constantin Berhard: anwesend Govinda Sicheneder: anwesend RCDS (3 Sitze) Timo Mildau: anwesend Johannes Engel: anwesend Filip Fatz: anwesend Es sind 28 Parlamentsmitglieder anwesend, das Parlament ist somit beschlussfähig. [2] Annahme oder Änderung der Tagesordnung Die Wahl der Erstzeichnungsberechtigten entfällt, das dies durch die neue Satzung zusammenfällt mit der Wahl zum AStA Vorsitz. Dennis Diercks beantragt den Punkt Anträge zu verschieben, Gegenrede von Jan Henrich; es wird abgestimmt und der Antrag wird abgelehnt. Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen. [3] Wahl einer oder eines Vorsitzenden des Studierendenparlaments Uhr: Laura Alles und Moritz Kirchhoff erscheinen zur Sitzung, 30 Parlamentsmitglieder sind anwesend Christian Backes und Immo Stanke werden zur Wahl vorgeschlagen. Sie kandidieren beide. Es werden Stimmkarten verteilt und die beiden Kandidaten stellen sich vor. Die Wahl wird durchgeführt und es kommt zu folgendem Ergebnis: Auf Christian Backes entfallen 19 Ja-Stimmen, auf Immo Stanke entfällt 1 Ja-Stimme, 10 Enthaltungen. Somit ist Christian Backes gewählt, er nimmt die Wahl an. [4] Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers des Studierendenparlaments Charlotte Dahlem schlägt Max Engel vor. Er stellt sich kurz vor. Es wird abgestimmt und er wird gewählt (24/3/3). Er nimmt die Wahl an. Ältestenrat Pascal Straub übergibt die Protokollführung an Max Engel. [5] Wahl der Stellvertreter für Vorsitz und Schriftführung Wahl der Stellvertretung des Parlamentsvorsitzes Govinda Sicheneder schlägt Jan Henrich vor. Dennis Diercks schlägt Immo Stanke vor. Beide kandidieren. Die Wahl wird durchgeführt und es kommt zu folgendem Ergebnis: Auf Jan Henrich entfallen 19 Ja-Stimmen, auf Immo Stanke entfällt 1 Ja-Stimme, 10 Enthaltungen. Somit ist Jan Henrich gewählt, er nimmt die Wahl an. Wahl der Stellvertretung der Schriftführung

3 3 Protokoll der konstituierenden Sitzung 61. StuPa der UdS Charlotte Dahlem schlägt Immo Stanke vor. Er steht zur Wahl. Immo Stanke wird gewählt (20/2/8) und nimmt die Wahl an. [6] Wahl von AStA Vorsitz und Stellvertretung Benjamin Degen schlägt eine Doppelspitze aus Charlotte Dahlem und Govinda Sicheneder vor. Immo Stanke schlägt sich selbst vor. Die drei stehen für die jeweiligen Vorschläge zur Verfügung. Dahlem stellt sich vor und legt dem Parlament ihre Motivation dar. Rückfragen werden beantwortet. GO-Antrag von Yangzi Schneithorst auf Rederecht für Gäste; es gibt keine Gegenrede; Gäste haben damit Rederecht. Sicheneder stellt sich vor und beantwortet Nachfragen. Immo Stanke stellt sich vor. GO-Antrag von Dennis Diercks auf sofortige Abstimmung; Mehrheitlich angenommen. Die Wahl wird durchgeführt und es kommt zu folgendem Ergebnis: Einzelspitze Stanke: (1/26/3) Doppelspitze Dahlem Sicheneder: (19/5/4) Damit sind Dahlem und Sicheneder als AStA Vorsitz gewählt. Beide nehmen die Wahl an. Durch die Wahl sind sie qua Amtes Erstzeichnungsberechtigte. Durch die Wahl scheiden die beiden aus dem Parlament aus. Für Sicheneder rückt Sven Cannivy und für Dahlem rückt Torsten Wenk nach. [7] Einrichtung der AStA Referate und Wahl von Referent*innen Einrichtung von AStA Referaten Der neu gewählte AStA Vorsitz stellt die geplante AStA Struktur vor und schlägt vor folgende Referate en Block einzurichten: Referat für Hochschulpolitik und Öffentlichkeitsarbeit Referat für Hochschulpolitik und neue Medien Referat für Finanzen, Verkehr und ausländische Studierende Referat für Kooperationen & Queer Referat Unifilm Referat Referat für Veranstaltungen und studentische Kultur Referat für Fachschaften Referat für Publikationen Referat für Recht Referat für Studienfinanzierung Referat für Studienqualität, Familie und Gleichstellung

4 4 Protokoll der konstituierenden Sitzung 61. StuPa der UdS Referat für Studienqualität und ausländische Studierende Referat für Politische Bildung Außenreferat Homburg Weiterhin schlägt AStA Vorsitz vor ein Referat für Studienqualität in Homburg einzurichten, über diesen Vorschlag soll separat abgestimmt werden. Nachfragen werden beantwortet. Die Anzahl der Referate und die Anzahl der geplanten Referent*innen sind Gesprächsthema. Diskussion zur Einrichtung des Referats für Studienqualität in Homburg. Rückfragen wg. Verkehr bzw. Verhandlungen zum neuen Semesterticket werden beantwortet. Es wird über die Einrichtung der Referate aus dem o.g. Block abgestimmt und die Referate werden eingerichtet (19/8/3). Es wird zur Einrichtung des Referats für Studienqualität in Homburg diskutiert. Mögliche Aufgaben für das Referat und der Unterschied zu Außenreferat werden erörtert. Anwesende Mitglieder des Fachschaftsrates Medizin und AStA Außenreferent Stefan Speicher sprechen sich für den Vorschlag aus. Es wird abgestimmt und das Referat wird eingerichtet (29/0/1). Wahl von Referent*innen AStA Vorsitz schlägt Adrian Habib als Referent für das Referat für Kooperationen und Queer Referat vor. Er stellt sich vor und beantwortet Rückfragen. Habib wird gewählt (21/0/7) und nimmt die Wahl an. Habib scheidet durch die Wahl aus dem Parlament aus. Ida Stapf rückt für ihn nach. Wiedereintritt in TOP 6: Wahl von AStA Vorsitz und Stellvertretung Adrian Habib wird als stellvertretender AStA Vorsitzender vorgeschlagen und gewählt (21/1/7). Er nimmt die Wahl an. Wiedereintritt in TOP 7: Einrichtung der AStA Referate und Wahl von Referent*innen Adrian Habib schlägt Max Engel als Co-Referenten für das Referat für Kooperationen und Queer vor. Er stellt sich vor und beantwortet Rückfragen nach Plänen für die Zukunft, der Situation in Homburg und Resonanz der Veranstaltungen des letzten Jahres. Es wird abgestimmt und er wird gewählt (19/0/9). Er nimmt die Wahl an. AStA Vorsitz schlägt Benjamin Degen als Referent für das Referat für Finanzen, Verkehr und ausländische Studierende vor. Er stellt sich vor und beantwortet Rückfragen. Degen wird gewählt (18/6/4) und nimmt die Wahl an. Er ist somit qua Amtes Zweitzeichnungsberechtigter. Degen scheidet dadurch seine Wahl aus dem Parlament aus. Max Karbach rückt für ihn nach. Degen schlägt Moha Sandoughdaran als seinen Co-Referenten vor. Er wird gewählt (24/0/1) und nimmt die Wahl an.

5 5 Protokoll der konstituierenden Sitzung 61. StuPa der UdS Julia Burdakova die später für das Referat für Familie und Gleichstellung vorgeschlagen werden soll stellt sich vor, da sie die Sitzung bald verlassen muss Uhr: Eine Sitzungspause zur Klärung der Ausschussbesetzungen beginnt Uhr: Die Sitzung wird fortgesetzt, 29 Parlamentsmitglieder sind anwesend. AStA Vorsitz schlägt Ali Sevgi als Referent für das Referat für Studienqualität und ausländische Studierende vor. Er und Liliana Habib, die später ebenfalls für Studienqualität vorgeschlagen werden soll, stellen sich vor und beantworten Rückfragen. Sevgi wird gewählt (18/6/4) und nimmt die Wahl an. AStA Vorsitz schlägt Liliana Habib als Referentin für das Referat für Studienqualität, Familie und Gleichstellung vor. Sie wird gewählt (20/0/9) und nimmt die Wahl an. Sie schlägt Julia Burdakova als Co-Referentin vor. Sie wird gewählt (23/0/6) und nimmt die Wahl durch eine abgegebene Erklärung an. AStA Vorsitz schlägt Samira Scheibner als Referentin für das Referat für Fachschaften vor. Sie stellt sich vor und beantwortet Rückfragen. Sie wird gewählt (23/0/5) und nimmt die Wahl an. Samira schlägt Jonas Teshome als Co-Referent vor. Er stellt sich vor und beantwortet Fragen. Er wird gewählt (25/0/3) und nimmt die Wahl an. AStA Vorsitz schlägt Alexander Schrickel als Referent für das Referat für Fachschaften vor. Er stellt sich vor und beantwortet Rückfragen. Er wird gewählt (28/0/0) und nimmt die Wahl an. AStA Vorsitz schlägt Torsten Wenk als Referent für das Referat für Veranstaltungen und studentische Kultur vor. Er stellt sich vor und beantwortet Rückfragen. Er wird gewählt (22/0/6) und nimmt die Wahl an. Durch die Wahl scheidet Wenk aus dem Parlament aus. Fabian Grünewald rückt für ihn nach. AStA Vorsitz schlägt Mike Lausmann als Referent für das Referat für Publikationen vor. Er stellt sich vor und beantwortet Rückfragen. Er wird gewählt (20/0/8) und nimmt die Wahl an. Er schlägt Christian Schouten als seinen Co-Referenten vor. Er stellt sich vor und beantwortet Rückfragen. Er wird gewählt (21/0/7) und nimmt die Wahl an. AStA Vorsitz schlägt Sabrina Leibrock als Referentin für das Referat für Recht vor. Sie stellt sich vor und beantwortet Rückfragen. Sie wird gewählt (27/0/1) und nimmt die Wahl an. Sabrina schlägt Tobias Sträßer als Co-Referenten vor. Er stellt sich vor und beantwortet Rückfragen. Er wird gewählt (22/0/7) und nimmt die Wahl an. GO-Antrag auf Überprüfung der Beschlussfähigkeit von Dennis Diercks. 29 Parlamentsmitglieder sind anwsend. AStA Vorsitz schlägt Max Karbach als Referent für das Referat für Politische Bildung vor. Er stellt sich vor und beantwortet Rückfragen. Er wird gewählt (24/0/1) und nimmt die Wahl an.

6 6 Protokoll der konstituierenden Sitzung 61. StuPa der UdS Karbach scheidet durch die Wahl aus dem Parlament aus. Für ihn rückt Ralf Pracht nach. Karbach schlägt Manuel Quaring als Co-Referenten vor. Er wird gewählt (23/0/0) und nimmt die Wahl an. AStA Vorsitz schlägt Anna-Maria Schmidt als Referent für das Referat für Studienfinanzierung vor. Sie stellt sich vor und beantwortet Rückfragen. Sie wird gewählt (22/1/2) und nimmt die Wahl an. Schmidt scheidet durch die Wahl aus dem Parlament aus. Der durch die Studierenden direkt gewählte AStA Außenreferent Stefan Speicher stellt sich vor und wird durch das Parlament in seinem Amt bestätigt. AStA Vorsitz schlägt Jonathan Schütze als Referent für das Referat für Studienqualität in Homburg vor. Er stellt sich vor. Er wird gewählt (27/0/1) und nimmt die Wahl an. Er schlägt Carolin Müller als Co-Referentin vor. Sie wird in Abwesenheit gewählt (27/0/1) und nimmt die Wahl durch eine schriftliche Erklärung an. [8] Wahl von drei studentischen Mitgliedern für den Studentenwerksvorstandes inkl. eines/einer stellv. Vorsitzenden Daniel Werner, Nathalie Besse und Ali Sevgi, die aktuellen Mitglieder sind anwesend und sagen etwas zu ihrer Tätigkeit und kündigen an sich nochmals als Mitglieder zur Wahl stellen zu wollen Uhr: Karl Daniel Hörmann verlässt den Raum, 28 Parlamentsmitglieder sind anwesend Es gibt neben den genannten drei keine weiteren Vorschläge. Über die Wahl der drei wird en Block abgestimmt, alle werden gewählt (27/0/1) und nehmen die Wahl an : Yangzi Schneithorst verlässt den Raum, 27 Parlamentsmitglieder sind anwesend [9] Wahl der Mitglieder der Parlamentsausschüsse Lukas Hoffmann präsentiert die bisher eingereichten Vorschläge. Fehlende Listenpositionen werden teilweise ergänzt. Es wird über die ergänzten Listenvorschläge en Block abgestimmt. [weiter auf nächster Seite] Der Hauptausschuss soll mit folgenden Mitgliedern besetzt werden:

7 7 Protokoll der konstituierenden Sitzung 61. StuPa der UdS Juso HSG Lukas Huwig Max Engel Jan Henrich Ralf Pracht MedCamp Carolin Müller Dhusganthi Varathasajan LHG Saar Jennifer Müller Moritz Kirchhoff Grüne Manuel Quaring Ida Stapf Piraten HSG Constantin Berhard Christian Backes RCDS Timo Mildau Johannes Engel Die HSG (nur beratend) Immo Stanke Max Baron team (nur beratend) Dennis Diercks Melanie Nothoff Es wird über den Listenvorschlag abgestimmt und er wird einstimmig angenommen. Der Rechts- und Satzungsausschuss soll mit folgenden Mitgliedern besetzt werden: Juso HSG Max Engel Benjamin Degen Ralf Pracht Torsten Wenk Max Karbach Charlotte Dahlem Jan Henrich Ali Sevgi MedCamp Yangzi Schneithorst Karl Daniel Hörmann Ann-Kathrin Asen Dhusganthi Varathasajan LHG Saar Julien Simons Anton Becker Grüne Sören Bund-Becker Jonas Teshome Piraten HSG Christian Backes Govinda Sicheneder RCDS Cihat Isik Philipp Schwarz Die HSG Immo Stanke Max Baron team Maximilian Schulz Dennis Diercks Es wird über den Listenvorschlag abgestimmt und er wird einstimmig angenommen. [weiter auf nächster Seite]

8 8 Protokoll der konstituierenden Sitzung 61. StuPa der UdS Der Haushalts und Finanzausschuss soll mit folgenden Mitgliedern besetzt werden: Juso HSG Benjamin Degen Torsten Wenk Claudia Häusele Ralf Pracht Lukas Huwig Laura Alles Anna-Maria Schmidt Fabian Grünewald MedCamp Stefan Speicher Ann-Katrin Asen Karl Daniel Hörmann Yangzi Schneithorst LHG Saar Jennifer Müller Florian Kurtaj Grüne Jonas Teshome Thomas Lucchi Piraten HSG Christian Baldus Sven Cannivy RCDS Cihat Isik Philipp Schwarz Die HSG Immo Stanke Max Baron team Dennis Diercks Melanie Nothoff Es wird über den Listenvorschlag abgestimmt und er wird einstimmig angenommen. Der Erstattungsausschuss soll mit folgenden Mitgliedern besetzt werden: Charlotte Dahlem Christian Backes Stefan Speicher Ali Sevgi Govinda Sicheneder Karl Daniel Hörmann Es wird über den Listenvorschlag abgestimmt und er wird bei einer Enthaltung einstimmig angenommen. Der Widerspruchsausschuss soll mit folgenden Mitgliedern besetzt werden: Lukas Huwig Timo Mildau Dennis Diercks Jan Henrich Pascal Arweiler Sabrina Leibrock Es wird über den Listenvorschlag abgestimmt und er wird bei einer Enthaltung einstimmig angenommen. [10] Anträge & Verschiedenes Antrag von Fachschaftsrat Pharmazie: 243,47 Euro Fahrtkosten von Fahrt zur Konferenz der Pharmaziestudiereden Fachschaften nach Düsseldorf. Der Antrag wird bei einer Gegenstimme angenommen. Antrag von Fachschaftsrat Jura: 300 Euro Fahrtkosten zur Tagung der Jura Fachschaften in Bayreuth. Der Antrag wird bei zwei Enthaltungen angenommen.

9 9 Protokoll der konstituierenden Sitzung 61. StuPa der UdS Charlotte Dahlem stellt eine Anfrage nach einem Sponsoring vor. Eine Gruppe von Studierenden der Uni hat ein Konzept zur Teilnahme an an einem internationalen Bio- Wissenschaftswettbewerb (zur Synthetischen Biologie). Drei Studierende haben die Leitung, alle haben einen Master in Human- und Molekularbiologie, das Thema der Arbeit wird kurz vorgestellt. Es werden 500 Euro beantragt. Es wird über den Betrag diskutiert und Vergleiche zu anderen Sponsorings gezogen. Änderungsantrag von Lukas Huwig auf ein 1000 Euro Sponsoring. Der neue Betrag wird weiter diskutiert. GO-Antrag auf direkte Abstimmung von Filip Fatz. Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt und er wird abgelehnt (11/13/0). Es wird über den 500-Euro-Antrag abgestimmt und er wird einstimmig angenommen Uhr: Der Vorsitzende Christian Backes schließt die Sitzung. Christian Backes, Vorsitz Max Engel, Protokollführung