URHEBERRECHT. Kommentar. Herausgegeben von '. ' " r ""' Professor Dr. Ulrich Loewenheim
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1 URHEBERRECHT Kommentar Herausgegeben von '. ' " r ""' Professor Dr. Ulrich Loewenheim Verfasst von Prof. Dr.Dr.h.c. Adolf Dietz, München; Prof. Dr. Horst-Peter Götting, LL.M., Technische Universität Dresden; Proj. Dr. Maximilian Hacdickc, Universität Freiburg; Dr. Gerhard Haß, Richter am BGH a.d., Karlsruhe; Dr. Paul Katzenberger, Rechtsanwalt in München; Dr. Christof Krüger, Rechtsanwalt in München; Prof. Dr. Ulrich Loewenheim, Frankfurt/M.; Prof. Dr. Ferdinand Melichar, Rechtsanwalt in München; Prof. Dr. Alexander Peukert, Universität Frankfurt/M.; Prof. Dr. Jörg Rcinbothc, Kommission der Europäischen Union, Brüssel; Dr. Sabine Kojahn, Rechtsanwältin in München; Prof. Dr.Dr.h.c. muh. Gerhard Schricker, München; Proj. Dr. Gerald Spindler, Universität Göttingen; Dr. Joachim v. Ungcrn-Sternberg, Richter am BGH a.d., Freiburg; Dr. Martin Vogel, Mitglied der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts; Dr. Gisela Wild, Rechtsanwältin in Hamburg; Jörg Wimmers, LL.M., Rechtsanwalt in Hamburg 4., neu bearbeitete Auflage des von Prof. Dr.Dr.h.c. mult. Gerhard Schricker bis zur 3. Auflage herausgegebenen Werkes Verlag C. H. Beck München 2010
2 Verzeichnis der Verfasser XV Abkürzungsverzeichnis XVII Li teratu rverzeichn is XX111 Urheberrechtsgesetz (Text) 1 Kommentar zum Urheberrechtsgesetz Teil 1. Urheberrecht Abschnitt 1. Allgemeines Einleitung 49 1 Allgemeines 92 Abschnitt 2. Das Werk 2 Geschützte Werke 93 3 Bearbeitungen Sammelwerke und Datenbankwerke Amtliche Werke Veröffentlichte und erschienene Werke 233 Abschnitt 3. Der Urheber 7 Urheber Miturheber Urheber verbundener Werke Vermutung der Urheber- oder Rechtsinhaberschaft 265 Abschnitt 4. Inhalt des Urheberrechts Unterabschnitt 1. Allgemeines 11 Allgemeines 272 Unterabschnitt 2. Urheberpersönlichkeitsrecht Vor 12 ff. Vorbemerkung Veröffentlichungsrecht Anerkennung der Urheberschaft Entstellung des Werkes 319 Unterabschnitt 3. Verwertnngsrechte 15 Allgemeines Vervielfaltigungsrecht Verbreitungsrecht ' Ausstellungsrecht Vortrags-, Aufruhrungs-und Vorführungsrecht a Recht der öffentlichen Zugänglichmachung 425 Vor 20 ff. Vorbemerkung Senderecht a Europäische Satellitensendung 486 VII
3 20 b Kabelweitersendung Recht der Wiedergabe durch Bild-oder Tonträger Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung Bearbeitungen und Umgestaltungen Freie Benutzung 519 Unterabschnitt 4. Sonstige Rechte des Urhebers 25 Zugang zu Werkstücken Folgerecht Vergütung für Vermieten und Verleihen 556 Abschnitt 5. Rechtsverkehr im Urheberrecht Unterabschnitt 1. Rechtsnachfolge in das Urheberrecht Vor 28ff. Vorbemerkung : Vererbung des Urheberrechts Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht Rechtsnachfolger des Urhebers 626 Unterabschnitt 2. Nutzungsrechte 31 Einräumung von Nutzungsrechten a Verträge über unbekannte Nutzungsarten Angemessene Vergütung a Weitere Beteiligung des Urhebers b Zwingende Anwendung c Vergütung für später bekannte Nutzungsarten Weiterwirkung von Nutzungsrechten Übertragung von Nutzungsrechten Einräumung weiterer Nutzungsrechte Gemeinsame Vergütungsregeln a Schlichtungsstelle Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten Beiträge zu Sammlungen Änderungen des Werkes Verträge über künftige Werke Rückrufsrecht wegen Nichtausübung Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung a Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern Urheber in Arbeits-oder Dienstverhältnissen Veräußerung des Originals des Werkes 925 Abschnitt 6. Schranken des Urheberrechts Vor 44äff. Vorbemerkung a Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen Rechtspflege und öffentliche Sicherheit a Behinderte Menschen Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch Schulfunksendungen Öffentliche Reden Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare Berichterstattung über Tagesereignisse Zitate.! Öffentliche Wiedergabe a Öffentliche Zugänghchniachung für Unterricht und Forschung 1041 VIII
4 52b Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch a Kopienversand auf Bestellung Vergütungspflicht a Vergütungshöhe b Vergütungspflicht des Händlers oder Importeurs c Vergütungspflicht des Betreibers von Ablichtungsgeräten d Hinweispflicht " e Meldepflicht ' f Auskunftspflicht g Kontrollbesuch h Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen Vervielfältigung durch Sendeunternehmen a Benutzung eines Datenbankwerkes Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben Unwesentliches Beiwerk Werke in Ausstellungen, öffentlichem Verkauf und öffentlich zugänglichen Einrichtungen Werke an öffentlichen Plätzen Bildnisse 1147 Anhang zu 60 Das Recht am eigenen Bild Vor KUG Vorbemerkung KUG [Recht am eigenen Bilde] KUG [Ausnahmen zu KUG [Ausnahmen im öffentlichen Interesse] KUG [Rechtsfolgen der Verletzung des Rechts am eigenen Bild] (aufgehoben) Anderungsverbot Quellenangabe a Gesetzliche Vergütungsansprüche 1246 Abschnitt 7. Dauer des Urheberrechts 64 Allgemeines Miturheber, Filmwerke Anonyme und pseudonyme Werke Lieferungswerke (aufgehoben) Berechnung der Fristen 1297 Abschnitt 8. Besondere Bestimmungen für Computerprogramme Vor 69äff. Vorbemerkung a Gegenstand des* Schutzes b Urheberin Arbeits-und Dienstverhältnissen c Zustimmungsbedürftige Handlungen d Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen e Dekompiherung f Rechtsverletzungen g Anwendung sonstiger Rechtsvorschriften; Vertragsrecht 1379 IX
5 Teil 2. Verwandte Schutzrechte Abschnitt 1. Schutz bestimmter Ausgaben 70 Wissenschaftliche Ausgaben Nachgelassene Werke 1385 Abschnitt 2. Schutz der Lichtbilder 72 Lichtbilder 1391 Abschnitt 3. Schutz des ausübenden Künstlers Vor 73 ff. Vorbemerkung Ausübender Künstler Anerkennung als ausübender Künstler Beeinträchtigung der Darbietung Dauer der Persönlichkeitsrechte Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung Öffentliche Wiedergabe Nutzungsrechte Gemeinsame Darbietungen mehrerer ausübender Künstler Schutz des Veranstalters Dauer der Verwertungsrechte Schranken der Verwertungsrechte (aufgehoben) 1532 Abschnitt 4. Schutz des Herstellers von Tonträgern 85 Verwertungsrechte Anspruch auf Beteiligung 1560 Abschnitt 5. Schutz des Sendeunternehmens 87 Sendeunternehmen 1564 Abschnitt 6. Schutz des Datenbankherstellers Vor 87aff. Vorbemerkung a Begriffsbestimmungen b Rechte des Datenbankherstellers c Schranken des Rechts des Datenbankherstellers d Dauer der Rechte e Verträge über die Benutzung einer Datenbank 1653 Teil 3. Besondere Bestimmungen für Filme Abschnitt 1. Filmwerke Vor 88 ff. Vorbemerkung Recht zur Verfilmung Rechte am Filmwerk Einschränkung der Rechte (aufgehoben) Ausübende Künstler Schutz gegen Entstellung; Namensnennung Schutz des Filmherstellers 1760 X
6 Abschnitt 2. Laufbilder Inhaltsverzeichnis 95 Laufbilder 1775 Teil 4. Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte Abschnitt 1. Ergänzende Schutzbestimmungen Vor 95äff. Vorbemerkung a Schutz technischer Maßnahmen b Durchsetzung von Schrankenbestimniungen c Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen d Kennzeichnungspflichten Verwertungsverbot 1814 Abschnitt 2. Rechtsverletzungen Unterabschnitt 1. Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg Vor 97 ff. Vorbemerkung Anspruch auf Unterlassung und Schadenersatz a Abmahnung Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung Haftung des Inhabers eines Unternehmens Entschädigung Anspruch auf Auskunft a Anspruch auf Vorlage und Besichtigung b Sicherung von Schadensersatzansprüchen Verjährung a Ansprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften Bekanntmachung des Urteils Rechtsweg Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen 2014 Unterabschnitt 2. Straf- und Bußgeldvorschriften Vor 106 ff. Vorbemerkung Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke ": Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte a Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung b Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen Strafantrag Einziehung Bekanntgabe der Verurteilung a Bußgeldvorschriften 2054 Unterabschnitt 3. Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde 111b Verfahren nach deutschem Recht c Verfahren nach der VO (EG) Nr. 1383/ Abschnitt 3. Zwangsvollstreckung Unterabschnitt 1. Allgemeines 112 Allgemeines 2062 XI
7 Unterabschnitt 2. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber 113 Urheberrecht Originale von Werken 2073 Unterabschnitt 3. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers 115 Urheberrecht Originale von Werken Testamentsvollstrecker 2076 Unterabschnitt 4. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner 118 Entsprechende Anwendung 2076 Unterabschnitt 5. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen 119 Zwangsvollstreckung in bestimmte Vorrichtungen 2077 Teil 5. Anwendungsbereich, Übergangs- und Schlussbestimmungen Vor 120ff. Vorbemerkung : 2079 Abschnitt 1. Anwendungsbereich des Gesetzes Unterabschnitt 1. Urheberrecht 120 Deutsche Staatsangehörige und Staatsangehönge anderer EU-Staaten und EWR- Staaten Ausländische Staatsangehönge Staatenlose Ausländische Flüchtlinge 2180 Unterabschnitt 2. Verwandte Schutzrechte 124 Wissenschaftliche Ausgaben und Lichtbilder Schutz des ausübenden Künstlers Schutz des Herstellers von Tonträgern Schutz des Sendeunternehmens a Schutz des Datenbankherstellers Schutz des Filmherstellers 2198 Abschnitt 2. Übergangsbestimmungen 129 Werke Übersetzungen Vertonte Sprachwerke Verträge (aufgehoben) Urheber Inhaber verwandter Schutzrechte a Berechnung der Schutzfrist Vervielfältigung und Verbreitung Übertragung von Rechten a Lichtbildwerke b Bestimmte Ausgaben 2229 XII
8 137c Ausübende Künstler d Computerprogramme e Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/EWG f Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG g Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG h Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/EWG I Übergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts j Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG k Übergangsregelung zur öffentlichen Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung Übergangsregelung für neue Nutzungsarten 2246 Abschnitt 3. Schlussbestimmungen 138 Register anonymer und pseudonymer Werke Änderung der Strafprozessordnung Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkominen Aufgehobene Vorschriften (aufgehoben) Ink'rafttreten 2275 Kommentar zum Urheberrechtswahrnehmungsgesetz Vor 1 ff. Vorbemerkung 2277 Erster Abschnitt. Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb 1 Erlaubnispflicht Erteilung der Erlaubnis Versagung der Erlaubnis Widerruf der Erlaubnis Bekanntmachung 2301 Zweiter Abschnitt. Rechte und Pflichten der Verwertungsgesellschaft 6 Wahr nehm u ngsz wan g Verteilung der Einnahmen Vorsorge- und Unterstützungsemrichtungeii Rechnungslegung und Prüfung Auskunfts-pflicht " Abschlusszwang Gesamtverträge Tarife a Tarife für Geräte und Speichermedien; Transparenz b Pflichten des Veranstalters c Vermutung der Sachbefugnis; Außenseiter bei Kabelweitersendung 2341 Vor 14 ff. Vorbemerkung " Schiedsstelle a Einigungsvorschläge der Schiedsstelle b Beschränkung des Einigungsvorschlags; Absehen vom Einigungsvorschlag c Streitfalle über Gesamtverträge d Streitfälle über Rechte der Kabehveitersendung e Aussetzung Verfahren vor der Schiedsstelle Gerichtliche Geltendmachung Ausschließlicher Gerichtsstand a Freiwillige Schlichtung 2372 XIII
9 Dritter Abschnitt. Aufsicht über die Verwertungsgesellschaft 18 Aufsichtsbehörde Inhalt der Aufsicht Unterrichtungspflicht a (aufgehoben) 2382 Vierter Abschnitt. Übergangs- und Schlussbestimmungen 21 Zwangsgeld (aufgehoben) (gegenstandslos) Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen Änderung der Bundesgebührenordnung für Rechtsanwälte Aufgehobene Vorschriften a Anhängige Verfahren Übergangsregelung zum Zweiten Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft Inkrafttreten 2394 Entscheidungsübersicht Recht am eigenen Bild 2395 Sachverzeichnis 2447
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