Inhalts- und Autorenübersicht

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1 Inhalts- und Autorenübersicht Inhaltsverzeichnis IX Problematische Regelungen der neuen ZPO aus Anwaltssicht 1 DOMINIK VOCK Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt, Partner bei MME PARTNERS, Zürich Schwierigkeiten beim neuen Schlichtungsverfahren in Mietsachen 13 DOMINIK INFANGER Dr. iur, Rechtsanwalt und Notar, Partner bei Gadient Zinsli Brüesch Infanger, Chur Neue Möglichkeiten im Haupt- und Beweisverfahren 27 ANNETTE DOLGE Dr. iur., LL.M., Vorsitzende Richterin am Kantonsgericht Schaffhausen Fallstricke im neuen Arrestrecht 45 FELIX C. MEIER-DIETERLE lic. iur., Rechtsanwalt, Partner bei VISCHER AG, Zürich Die zürcherischen Gerichte und die neue ZPO 57 HEINRICH ANDREAS MÜLLER Dr. iur., Präsident des Obergerichts des Kantons Zürich VII

2 Inhalts- und Autorenübersicht Rechtsprechung des Bundesgerichts zur ZPO 67 PETER JOSI lic. iur., Bundesgerichtskorrespondent der Schweizerischen Depeschenagentur sda Familienrecht Der Weg zur Einigung 79 DANIEL BÄHLER Fürsprecher, Richter am Obergericht des Kantons Bern Vollstreckungs- und Rechtsmittelprobleme bei internationalen Zivilurteilen 97 RODRIGO RODRIGUEZ Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt, Assistenzprofessor an der Universität Bern, Konsulent bei Umbricht Rechtsanwälte, Zürich/Bern VIII

3 Vorwort Inhalts- und Autorenübersicht Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Materialienverzeichnis V VII IX XV XIX XXI Problematische Regelungen der neuen ZPO aus Anwaltssicht 1 DOMINIK VOCK 1. Allgemeines 1 2. Folgen der Verletzung der Ausstandsvorschriften (Art. 51 ZPO) 1 3. Unbezifferte Forderungsklage mit Mindestwert (Art. 85 ZPO) 1 4. Kostenvorschuss (Art. 98 ZPO) 3 5. Zusammenspiel von Gerichts- und Betreibungsferien (Art. 56 ff. SchKG/Art. 145 ZPO) 5 6. Säumnis und Säumnisfolgen (Art. 147 Abs. 2 ZPO) 6 7. Instruktionsverhandlung (Art. 226 ZPO) 7 8. Beendigung des Verfahrens ohne Entscheid (Art. 241 ZPO) 9 9. Rechtsmittel Standesregeln (Art. 25) Fazit 11 Schwierigkeiten beim neuen Schlichtungsverfahren in Mietsachen 13 DOMINIK INFANGER 1. Einleitung Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit Streitwertbemessung Verhandlung und Säumnisfolgen 17 IX

4 4.1. Persönliches Erscheinen juristischer Personen Säumnisfolgen Kompetenzattraktion Ausweisung und Kündigungsschutz Kündigungsanfechtung und Mieterstreckung Schwierigkeiten im Bereich Urteilsvorschlag und Entscheid Trennung und Vereinigung von Klagen Kosten und Entschädigungen im Urteilsvorschlag bzw. im Entscheid Verwendung des Urteilsvorschlags im nachgelagerten Erkenntnisverfahren Verteilung der Klägerrolle bei beidseitiger Ablehnung des Urteilsvorschlags Gerichtsferien Prosequierungsfrist Ablehnungsfrist 26 Neue Möglichkeiten im Haupt- und Beweisverfahren 27 ANNETTE DOLGE 1. Einleitung Ablauf und Charakteristik des Verfahrens Verfahrensablauf Charakteristik des Verfahrens Kriterien für die Verfahrensgestaltung Vorgehen bei Vorfragen Formelle und materielle Vorfragen Vorgehen Beweisverfahren Bezeichnung der Beweismittel Beweisverfügung Beweisabnahme Beweisprotokoll Schlussvorträge Schiedsgutachten Begriff und Wesen Voraussetzungen Wirkungen Bedeutung des Schiedsgutachtens Unterschied zum Schiedsgericht und zum Gutachten Ergebnis 42 X

5 Fallstricke im neuen Arrestrecht 45 FELIX C. MEIER-DIETERLE 1. Ausgangslage Anwaltliche Sorgfaltspflicht Arrestbegehren Überblick Entscheide aus dem LugÜ-Bereich Entscheide aus dem IPRG-Bereich Schiedsgerichtsentscheide Örtliche Zuständigkeit Arrestbewilligung am Schuldner-Sitz Arrestbewilligung am Vermögensort Verschiedenes Schweizweite Arrestanordnung Rechtsmittel beim LugÜ-Arrest Arresteinsprache Frist für Arrestschuldner Frist für Dritte Ort Arrestprosequierung Frist Ort Betreibung im LugÜ-Bereich Betreibung im IPRG-Bereich Fortsetzungsbegehren Verschiedenes Arrest-Überfall Schutzschrift 55 Die zürcherischen Gerichte und die neue ZPO 57 HEINRICH ANDREAS MÜLLER 1. Einleitende Bemerkungen Publikation der Rechtsprechung Allgemeine Fragen Gestaltung des Behauptungsverfahrens Kostenvorschuss Beweisverfügung gemäss Art. 154 ZPO Protokollierungsvorschriften Gerichtliche Fragepflicht 60 XI

6 3.6. Rechtsmittelverfahren Abschreibung «ohne Entscheid» Vorsorgliche Massnahmen vor Prozessbeginn Bezeichnung der Entscheide Geschäftslast Fachgerichte (Handelsgericht und Arbeitsgericht) Handelsgericht als Fachgericht gemäss Art. 6 Abs. 1 ZPO Handelsgericht: Vorläufige Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechtes Handelsgericht: Organisationsmängel Arbeitsgerichte Einzelfragen GebV SchKG oder kantonaler Gebührentarif? Berufsmässige Vertretung im summarischen Verfahren Unentgeltliche Rechtspflege vor Einreichung der Klage bei Gericht Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistandes Altrechtliche zürcherische Ablehnungsbegehren 66 Rechtsprechung des Bundesgerichts zur ZPO 67 PETER JOSI 1. Einleitung Urteile Publikationsentscheide Nicht publizierte Entscheide Zusammenfassung und Entscheid-Tabelle 72 Familienrecht Der Weg zur Einigung 79 DANIEL BÄHLER 1. Einleitung Eheschutzverfahren Genehmigung einer Trennungsvereinbarung Streitiges Verfahren Scheidungsverfahren Allgemeines Gemeinsames Begehren mit umfassender Einigung Gemeinsames Begehren mit Teileinigung Scheidungsklage 90 XII

7 3.5. Änderungsklage Kindesrechtliche Verfahren Kombinierte Unterhalts- und Vaterschaftsklage Reine Unterhaltsklage 94 Vollstreckungs- und Rechtsmittelprobleme bei internationalen Zivilurteilen 97 RODRIGO RODRIGUEZ 1. Übersicht Der LugÜ-«Exequaturarrest» als Ausgangspunkt Der LugÜ-Exequaturarrest und die Rechtsbehelfe des Schuldners Problemfälle Die Rechtsbehelfe des Schuldners Abgrenzungsprobleme Konkurrierende oder überlappende Rechtsmittel? Erste Komplikation: Die (fehlende) Belegenheit von Vermögenswerten Folgen für die Zuständigkeit? Zweite Komplikation: Die Auslösung der Fristen Dritte Komplikation: Was gilt bei unbegründeten Entscheiden? Sistierung von Verfahren bei parallelen Rechtsbehelfen? Ab wann kann die Rechtsöffnung erfolgen? Die Gutheissung der Rechtsbehelfe und die Folgen 111 XIII