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- Innozenz Zimmermann
- vor 6 Jahren
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1 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis XV 1 Grundlagen 1 I. Einfuhrung in das Thema 1 1. Bedeutung von Patronatserklärungen 1 2. Patronatserklärungen und Vertragsrecht 3 II. Varianten der Patronatserklärung 4 1. Weiche und harte Patronatserklärungen 5 a) Weiche Patronatserklärungen 5 b) Harte Patronatserklärungen 5 2. Interne und externe Patronatserklärungen 7 a) Interne Patronatserklärungen 7 b) Externe Patronatserklärungen 11 c) Patronatserklärung ad incertas personas als Spezialfall 12 d) Interne und externe Patronatserklärungen im Vergleich Problemstellung Gegenstand und Gang der U ntersuchung 21 III. Schicksal der Patronatserklärung in der Insolvenz Interne Patronatserklärung Externe Patronatserklärung 25 IV. Kündigung der internen Patronatsvereinbarung Außerordentliches Kündigungsrecht Ordentliches Kiindigungsrecht Einschränkungen der Kündbarkeit 33 a) Keine Einschränkungen der Kündbarkeit durch das Eigenkapitalersatzrecht und keine Anfechtbarkeit der Kündigungserklärung nach 135 InsO 33 b) Einschränkungen der Kündbarkeit durch die Grundsätze zum Finanzplankredit 34 VII
2 a. Fortgeltung der Grundsätze zum Finanzplankredit nach dem MoMiG 35 b. Interne Patronatserklärung als Finanzplankreditzusage Vertragliche Kündigungsregelungen - Wirksamkeit der Vereinbarung eines fristlosen ordentlichen Kündigungsrechts 38 V. Kündigung der externen Patronatsvereinbarung Außerordentliches Kündigungsrecht Ordentliches Kündigungsrecht Einschränkungen der Kündbarkeit 44 a) Keine Einschränkungen der Kündbarkeit durch das Eigenkapitalersatzrecht und keine Anfechtbarkeit der Kündigungserklärung nach 135 InsO 44 b) Einschränkungen der Kündbarkeit durch die Grundsätze zum Finanzplankredit Vertragliche Kündigungsregelungen - Wirksamkeit der Vereinbarung eines fristlosen Kündigungsrechts Widerruf des Angebots bei der Patronatserklärung ad incertas personas 47 VI. Insolvenzantragsgründe Zahlungsunfähigkeit nach 17 InsO Überschuldung nach 19 InsO 54 2 Auswirkungen der internen Patronatserklärung auf die Insolvenzantragsgründe unter Außerachtlassung ihrer Kündbarkeit 57 I. Auswirkungen auf die Zahlungsunfähigkeit nach 17 InsO Ausgleich der fälligen Verbindlichkeiten durch die interne Patronatserklärung 57 a) Prognose über die Erfüllung des Ausstattungsanspruchs 58 a. Kriterien der Prognose 58 b. Erstellung der Prognose 58 b) Höhe des zu erwartenden Zahlungseingangs 60 c) Tatsächliche Erfüllung des Ausstattungsanspruchs 60 VIII
3 2. Auswirkungen eines Rückzahlungsanspruchs Zwischenergebnis 63 II. Auswirkungen auf die Überschuldung nach 19 InsO Überschuldungsbilanz i 64 a) Ausgleich der Verbindlichkeiten durch die interne Patronatserklärung 64 a. Aktivierbarkeit des Ausstattungsanspruchs 64 b. Höhe des Aktivpostens aufgrund des Ausstattungsanspruchs 65 (1) Auslegung der internen Patronatserklärung im Fall STAR (2) Folgerungen für die Höhe des Ausstattungsanspruchs bei internen Patronatserklärungen 68 (3) Aktivierbarkeit des Ausstattungsanspruchs in voller Höhe c. Zwischenergebnis 70 b) Auswirkungen des Rückzahlungsanspruchs 70 c) Ergebnis der bilanziellen Überschuldungsmessung Fortfiihrungsprognose 74 III. Zusammenfassung zu Auswirkungen der internen Patronatserklärung auf die Insolvenzantragsgründe unter Berücksichtigung ihrer Kündbarkeit 75 I. Auswirkungen einer ausgeübten Kündigung Befristete Kündigung 75 a) Zahlungsunfähigkeit nach 17 InsO 76 a. Begrenzung des Ausstattungsanspruchs durch die Kündigung 76 b. Erweiterung des Anspruchs aufgrund des Weiterleitungsrisikos?. 77 c. Konsequenzen für die Liquiditätsprüfung 78 b) Überschuldung nach 19 InsO 79 a. Überschuldungsbilanz 79 b. Fortfiihrungsprognose Fristlose Kündigung 80 IX
4 a) Zahlungsunfähigkeit nach 17 InsO 81 b) Überschuldung nach 19 InsO 81 a. Überschuldungsbilanz 82 b. Fortführungsprognose Zwischenergebnis 82 II. Auswirkungen der Kündbarkeit Kündigungsrecht bei Fehlen vertraglicher Regelungen 83 a) Ordentliches Kündigungsrecht 83 a. Auswirkungen auf die Zahlungsunfähigkeit nach 17 InsO 83 b. Auswirkungen auf die Überschuldung nach 19 InsO 84 (1) Überschuldungsbilanz 84 (2) Fortführungsprognose 85 b) Außerordentliches Kündigungsrecht 85 a. Auswirkungen auf die Zahlungsunfähigkeit nach 17 InsO 86 b. Auswirkungen auf die Überschuldung nach 19 InsO 87 (1) Überschuldungsbilanz 88 (2) Fortführungsprognose Vertragliche Kündigungsregeln 89 a) Befristetes Kündigungsrecht 89 a. Auswirkungen auf die Zahlungsunfähigkeit nach 17 InsO 90 b. Auswirkungen auf die Überschuldung nach 19 InsO 92 b) Fristloses Kündigungsrecht 92 a. Auswirkungen auf die Zahlungsunfähigkeit nach 17 InsO 92 b. Auswirkungen auf die Überschuldung nach 19 InsO Zusammenfassung zu Auswirkungen der externen Patronatserklärung auf die Insolvenzeintragsgründe unter Außerachtlassung ihrer Kündbarkeit 97 I. Auswirkungen auf die Zahlungsunfähigkeit nach 17 InsO 97 X
5 1. Ausgleich der fälligen Verbindlichkeiten durch die externe Patronatserklärung 97 a) Patronatserklärung ad incertas personas 99 b) Externe Patronatserklärung gegenüber einem Hauptgläubiger Stundung des RückZahlungsanspruchs 101 II. Auswirkungen auf die Überschuldung nach 19 InsO Überschuldungsbilanz 102 a) Anspruchsbegründung vor dem MoMiG 106 b) Anspruchsbegründung nach dem MoMiG 108 a. Vereinbarung eines aktivierbaren Freistellungsanspruchs 109 (1) Indizien für das Vorliegen einer konkludenten Vereinbarung 109 (2) Keine Bedenken gegen die Vereinbarung eines Freistellungsanspruchs 110 b. Zwischenergebnis 114 c) Auswirkungen der Aktivierung des Freistellungsanspruchs auf die Überschuldungsbilanz 114 a. Patronatserklärung ad incertas personas 114 b. Patronatserklärung gegenüber einem Hauptgläubiger Fortführungsprognose 116 III. Zwischenergebnis Auswirkungen der externen Patronatserklärung unter Berücksichtigung ihrer Kündbarkeit 119 I. Auswirkungen einer ausgeübten Kündigung Zahlungsunfähigkeit nach 17 InsO 120 a) Patronatserklärung ad incertas personas 120 b) Patronatserklärung gegenüber einem Hauptgläubiger Überschuldung nach 19 InsO 122 a) Patronatserklärung ad incertas personas 122 a. Überschuldungsbilanz 122 XI
6 b. Fortfuhrungsprognose 123 b) Patronatserklärung gegenüber einem Hauptgläubiger 123 a. Überschuldungsbilanz 123 b. Fortfuhrungsprognose 124 Zwischenergebnis 124 Auswirkungen der Kündbarkeit 125 Kündigungsrecht bei Fehlen vertraglicher Regelungen 125 a) Zahlungsunfähigkeit nach 17 InsO 125 a. Patronatserklärung ad incertas personas 125 b. Patronatserklärung gegenüber einem Hauptgläubiger 126 b) Überschuldung nach 19 InsO 127 a. Patronatserklärung ad incertas personas 127 (1) Überschuldungsbilanz 127 (2) Fortfuhrungsprognose 128 b. Patronatserklärung gegenüber einem Hauptgläubiger 128 (1) Überschuldungsbilanz 128 (2) Fortfuhrungsprognose 128. Vertragliche Kündigungsregeln 129 a) Zahlungsunfähigkeit nach 17 InsO 130 a. Patronatserklärung ad incertas personas 130 b. Externe Patronatserklärung gegenüber einem Hauptgläubiger b) Überschuldung nach 19 InsO 132 a. Patronatserklärung ad incertas personas 132 (1) Überschuldungsbilanz 132 (2) Fortfuhrungsprognose 132 b. Externe Patronatserklärung gegenüber einem Hauptgläubiger (1) Überschuldungsbilanz 133 (2) F ortfuhrungsprognose 133 Schlussteil 135 XII
7 I. Fazit 135 II. Thesen 137 XIII
I. II. I. II. III. IV. I. II. III. I. II. III. IV. I. II. III. IV. V. I. II. III. IV. V. VI. I. II. I. II. III. I. II. I. II. I. II. I. II. III. I. II. III. IV. V. VI. VII. VIII.
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