WTO-Recht und Entwicklungsländer"

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1 Henning Jessen WTO-Recht und Entwicklungsländer" Special and Differential Treatment for Developing Countries" im multidimensionalen Wandel des Wirtschaftsvölkerrechts MM BWV BERLINER WISSENSCHAFTS-VERLAG

2 Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis 25 Erstes Kapitel Einleitung und sachliche Eingrenzung der Komplexität des Begriffs Entwicklung" A. Das Entstehen eines entwicklungsvölkerrechtlich relevanten Weltwirtschaftsrechts" 31 B. Die entwicklungspolitische Bedeutung der WTO im Gesamtgefüge des Wirtschaftsvölkerrechts 40 C. Begriffliche Präzisierungen des sozialen Phänomens Entwicklung" und der weltwirtschaftlichen Kategorie Entwicklungsländer" 51 D. Der welthandelsrechtliche Verhandlungsrahmen aus der Sicht der Entwicklungsländer 70 E. Weitere Untersuchungsmethode und Gang der Darstellung 91 Zweites Kapitel Wirtschaftsvölkerrechtliche, rechtsphilosophische und entwicklungstheoretische Grundlagen A. Zur Kapazität des Welthandels als Wachsrumsmotor" im Globalisierungs- und Entwicklungskontext 105 B. Die gerechte" Berücksichtigung tatsächlich ungleicher" Verhältnisse im Weltwirtschaftsrecht 119 C. Komprimierte Chronologie der Theorien, Modelle und Strategien zur Entwicklungsförderung 155 D. Zusammenfassung zum interdisziplinären Gesamtkontext der Untersuchung 193

3 10 Inhaltsübersicht Drittes Kapitel GATT-rechtliche Grundlagen der Sonder- und Vorzugsbehandlung der Entwicklungsländer A. Kolonisation und Dekolonisation als historische Ausgangspunkte für welthandelsrechtliche Integrationsprobleme der Entwicklungsländer 205 B. Die Arbeit der UNCTAD und ihre Verbindung mit egalitären Forderungen nach einer Neuen Internationalen Wirtschaftsordnung" 217 C. Die Sonder- und Vorzugsbehandlung der Entwicklungsländer im GATT 230 D. Zusammenfassung Die historische Entwicklung der Sonder- und Vorzugsbehandlung wirtschaftlich schwächerer Mitglieder im GATT 367 Viertes Kapitel Erweiterung, Typologie und Rechtswirkungen der Sonder- und Vorzugsbehandlung der Entwicklungsländer in der WTO-Rechtsordnung A. Die sog.,jdoha Development Agenda" und der für Entwicklungsländer bedeutsame institutionelle Ordnungsrahmen der WTO 384 B. Der rechtliche Ordnungsrahmen - Die Sonder- und Vorzugsbehandlung von Entwicklungsländern im WTO-Recht seit C. Zusammenfassende Bilanz - Der WTO-rechtliche Ordnungsrahmen des Special and differential treatment" und die Frage der Reformbedürftigkeit 515 Fünftes Kapitel Die WTO-Konformität globaler und regionaler Vorzugsmaßnahmen im Außenhandelsrecht der EG und der USA A. Der sich wandelnde Rechtsrahmen der regionalen und globalen Entwicklungspolitik der EG 538

4 Inhaltsübersicht 11 B. Die globale und regionale Vorzugsbehandlung von Entwicklungsländern durch die USA 586 C. Zusammenfassung und Bewertung 610 Sechstes Kapitel Zukünftige Aufgaben- und Spannungsfelder im Bereich des WTO-rechtlichen Special and differential treatmenp 1 A. Ausgangsüberlegungen zu den möglichen Reformschritten hinsichtlich des Konzepts des Special and differential treatment" in der ZukunftL B. Erste Konsequenzen der Ausgangsüberlegungen -,JSpacesfor Development Policy" und One Size Does Not Fit AU" 635 C. Grammatikalische" Herausforderungen der Doha-Verhandlungen zum Special and differential treatment" 646 D. Die Umsetzung einer WTO-Entwicklungsdimension" durch Reformen des Special and differential treatment" - Handlungsvorschläge 663 Siebtes Kapitel Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse des Ersten Kapitels 737 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse des Zweiten Kapitels 742 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse des Dritten Kapitels 746 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse des Vierten Kapitels 754 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse des Fünften Kapitels 757 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse des Sechsten Kapitels 761

5 12 Inhaltsübersicht Anhang 1: Originalwortlaut des Art. XVIII GATT (inklusive interpretativer Anmerkungen) 768 Anhang 2: Original Wortlaut des Teil IV GATT (inklusive interpretativer Anmerkungen) Anhang 3: Originalwortlaut der,jznabling Clause" 783 Literaturverzeichnis 786 Personen-und Sachregister 854